SPD – Nervosität aus Schwäche

Von , am Donnerstag, 18. Januar 2018

Mit einem Crash am Schluss?
Diese Reportage von Andreas Wyputta und Ulrich Schulte legt den Verdacht nahe. Ich kenne einen der beiden Autoren und misstraue ihm nicht. Dennoch ist denkbar, dass sie überdramatisieren. Denn es liegt im Interesse von Medienproduzent*inn*en, das Interesse an ihren zukünftigen Produkten zum Thema hochzuhalten. Das könnte nicht gelingen, wenn vorher schon klar ist, wie es ausgeht; fragen sie mal bei der DFL, der Kommerzorganisation der Fussballbundesliga, was das bedeutet.

Rechte Mehrheit ist kein physikalisches Gesetz

Ulrich Horn schreibt wie immer treffend, wie die SPD nicht nur im Dilemma ist, sondern es noch schlimmer macht. Er stellt auch richtig fest, dass er seit einiger Zeit an linken Wähler*innen*mehrheiten fehlt. Das ist jedoch kein physikalisches Gesetz, sondern abhängig von gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, sozialen Prozessen und Debatten. Horns Diagnose könnte zutreffen, dass die SPD strategisch handlungsunfähig ist, weil sich in ihr als „Holding“ drei sich bekämpfende gegensätzliche Parteien gegenüberstehen. Vielleicht sind es sogar mehr als drei.

Fehlt ein neuer „Lafontaine“?

Das Elend ist grösser, als 1995 in Mannheim. Damals fasste sich Oskar Lafontaine ein Herz, schmiedete nachts eine Interessenkoalition mit Gerhard Schröder und schnappte sich mit einer beherzten populistischen Rede den Parteivorsitz. Er wird in diesen Tagen oft daran zurückdenken, und sich ärgern, dass er jetzt aus diesem Spiel raus ist. Selber schuld. Ein Zurück gibt es nicht, auch wenn er davon träumt.

So ein Typus Lafontaine, auch das wird bei Ulrich Horn in den Kommentaren erörtert, ist in der SPD von heute nicht zu erkennen. Dass solche „Talente“ seit längerem nicht mehr heranwachsen, ist kein Zufall der Geschichte, sondern eine Zwangsläufigkeit sozioökonomischer Prozesse. Linke in Deutschland bestaunen die Phänomene Sanders (USA) und Corbyn (Grossbritanien) – nun ja, eine Wahl gewonnen haben die auch noch nicht, „nur“ weit ehrenvoller abgeschnitten, als es der SPD noch gelingen will.

Corbyn? Macron? Habeck oder Ströbele?

Wolfgang Michal dekliniert diese Form- und Repräsentationsfrage noch einmal gründlich durch, zieht, wie ich, einen Corbyn einem Macron vor. An dieser Frage würde der Spalt schon mitten durch die SPD von heute gehen. Der bonapartistische Typ (Macron, Renzi, Kurz, Lindner, auch Gabriel wäre gerne so ein Rollenmodell, das aber an der SPD noch scheiterte) scheint das parteipolitisch übergreifende Zukunftsmodell des Neoliberalismus zu sein. Es gibt da ein Problem, nein zwei: sie sehen besser aus, als die glaubwürdigen Opas der Linken (Michal nennt treffend Ströbele; liefe Ex-Maoist Kretschmann noch als links?) – und: wo sind die Frauen? Dieses Problem linker Repräsentanz kann also auch der Grüne Robert Habeck nicht lösen. Bei ihm reicht es allenfalls für einen Sieg im Feuilleton, und für einen relevanten Koalitionspartner.

Besser eine Frau

Ein jüngerer Klon von Bärbel Höhn müsste es sein, die hat auch meine 96-jährige Oma, verstorben 2004, gewählt. Alle anderen können Merkel nicht stürzen. Wir könnten es, liebe SPD, auch nicht wollen. Wenn ihr es für unmöglich haltet, wie es Euch 1969 schon mal gelang, euch in einer Koalition mit der CDU zu erneuern, was kommt dann? Eine Minderheitsregierung mit AfD und FDP-Tolerierung? Könnt ihr euch darunter besser erneuern? Wieviel soziale Gerechtigkeit würde damit gewonnen? Oder eine Neuwahl mit einer CDU/AfD-Mehrheit? Mit steigender Lebensgefahr für alle, die nicht deutsch aussehen. Gefällt euch das besser? All diese Optionen laufen auf eins heraus: eine Abmeldung unserer Demokratie, wie wir sie kennen.

Alles was wir tun ist historisch. Wie bedeutend es ist, wird theoretisch und philosophisch von den Herrschenden nach uns entschieden – aber praktisch von uns.

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