Thema: Faschismus

Der Blick des SPD-Mitglieds – wie weit reicht er?

Von , am Mittwoch, 21. Februar 2018

Selbst den Sehbehinderten wird es gelingen: auf sich selbst zu blicken. Jahrelang den Arsch aufgerissen – für die Partei, für das Land, für die Demokratie. Und was ist der Dank? Wenn es überhaupt jemanden interessiert: Mitleid.
Der Blick auf die Partei: für (fast) alle, die heute noch leben, war es noch nie schlimmer. Überlebende von Faschismus und Krieg sind nicht mehr viele unter uns.
So von Missachtung bedacht, wie soll jemand da reagieren? Wut und Trotz sind naheliegend. Denen da oben mal mitteilen, dass es so nicht weitergeht. Was übrigens auch den meisten AfD-Wähler*inne*n ein zentrales Anliegen ist. Das macht es noch nicht falsch. Aber wohin soll es führen?
Führen? Will das SPD-Mitglied noch irgendwas führen? Ist es nicht ohnmächtig wie wir alle?

Nein, es kann jetzt Weichen stellen. Mehr als wir Anderen. Das ist Verantwortung. Hat ein SPD-Mitglied noch eine Erinnerung, was das ist? Weiterlesen

Der Traum vom anderen Leben

Von , am Montag, 22. Januar 2018

Von Ulrike Heider
Die 68er-Bewegung stand für einen sexuellen Aufbruch. Körperlichkeit und Revolte gehörten zusammen

Vor 51 Jahren gründeten drei junge Frauen, fünf Männer und ein Kind in Westberlin die erste Wohngemeinschaft der Bundesrepublik. Die Kommune I (K I) war ausdrücklich als politisches Projekt, nicht etwa als Sexkolonie gedacht. Ihre Mitglieder erklärten, dass sie auf Privateigentum und Zweierbeziehungen verzichten würden, um unter sich vorwegzunehmen »was Menschsein in emanzipativer Gesellschaft beinhalten könnte«.¹ Obwohl sie fast nichts zum Thema Sexualität verlauten ließen, sorgte die bloße Tatsache ihres unkonventionellen Zusammenlebens für ausufernde sexuelle Phantasien, landesweites Grausen und polizeiliche Verfolgung. Heute lebt ein nicht unbeachtlicher Teil der Bevölkerung in Wohngemeinschaften, und die Sexualmoral hat sich so weit liberalisiert, dass auch Mehrfachbeziehungen akzeptiert werden. Dennoch ist etwas von dem Schrecken geblieben, den die K I und mit ihr die 68er-Bewegung auslöste. Die »kleine radikale Minderheit«, wie sie die Presse nannte, wurde und wird bis heute in einem schwer verständlichen Maße verteufelt.

Kritik aus den eigenen Reihen

Zu den konservativen Kritikern der ersten Stunde, die der Bewegung Unreinlichkeit, Gewaltförmigkeit und vor allem Sittenzerstörung vorwarfen, gesellten sich schon bald die aus den eigenen Reihen. Auch deren rückblickender Zorn entzündete sich auffällig oft am Thema Sexualität. Es begann in den 1970er Jahren mit der Kritik der Neuen Frauenbewegung an den Männern im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS), aus dem die Studentenbewegung hervorging. Die SDS-Frauen, so ein sich zäh haltendes Gerücht, seien nur zum Flugblätter Tippen und Vögeln gebraucht oder gar dazu gezwungen worden, hätten aber ansonsten den Mund halten müssen. Weiterlesen

Der chinesische Stamokap kommt auch über uns

Von , am Freitag, 29. Dezember 2017

Katika Kühnreich ist der Burner bei CCC-Kongress in Leipzig, zu Recht. Sie präsentierte die Zwischenergebnisse ihrer Doktorarbeit unter dem Titel „Gamified Control“ (Übersetzungsversuch: spielerische/verspielte Kontrolle). 349 Suchmaschinentreffer, die ersten Seiten in zahlreichen Sprachen vom CCC. Hier der SZ-Bericht, hier ihr Interview für Spiegel-online. Warum dieses Aufsehen? In erster Linie weil SZ-Autor Jannis Brühl und Sp-on Interviewerin Angela Gruber völlig falsch in ihrem Glauben liegen, bei uns sei oder werde es schon nicht so schlimm.

Was sich hier in China bereits abzeichnet, ist die mustergültige Ausführung dessen, was Marxist*inn*en früherer Jahrzehnte als staatsmonopolistischen Kapitalismus bezeichneten. Was den chinesischen vorteilhaft vom europäischen unterscheidet ist, dass er durch zentralstaatliche makroökonomische Steuerung – bisher – das Platzen von Blasen und millionenfache Verelendung vermeiden konnte, sondern nach der Überwindung des Traumas der Kulturrevolution (als Trauma vergleichbar mit Europas Verwüstung durch den deutschen Faschismus) eine überraschend stabiles ökonomisches und technologisches Wachstum realisieren konnte.
Nun schickt sich China an, die USA als führende ökonomische Weltmacht zu überholen. Die USA rüsten sich zu Tode, wie sie einst die UdSSR dazu provoziert haben. Die chinesische Führung scheint diese Lektion gelernt zu haben. China erobert die Märkte in Lateinamerika und Afrika scheinbar widerstandslos, Weiterlesen

TV is dead

Von , am Mittwoch, 27. Dezember 2017

1 Terrabyte (TB) ist das Speichervolumen eines Weihnachtsgeschenks, das ich dieses Jahr, ich weiss gar nicht mehr von wem, bekommen habe. Es ist wenig grösser als ein Spekulatius. Und darauf gespeichert sind, selbstverständlich nur für streng privaten Gebrauch, so ziemlich alle relevanten US-Serien, egal von welchem Streaminganbieter. Ich wäre nie auf die Idee gekommen, einen von denen zu abonnieren, schon weil ich mein ganzes Datengold behalten, und nicht diesen Milliardären spenden will. Insofern entgeht denen auch kein Geschäft. Und ich lebe sowieso nicht mehr so lange, um das alles gucken zu können.
Wenn es also so einfach ist, an künstlerisch und handwerklich gut gearbeitete Filme mit exzellenten Schauspieler*inne*n zu kommen, wer braucht dann noch deutsches Fernsehen? Weiterlesen

Bonner Kultur – Abriss oder Erhalt?

Von , am Mittwoch, 6. Dezember 2017

Viele sich für „links“ haltende Menschen meinen, Kultureinrichtungen und -sparten, die sie selbst nicht besuchen, „keine Zeit“, „keine Lust“ oder einfach „egal“, seien „Luxus“ und nähmen dem „Sozialen“ das Geld weg. Schade, die haben etwas nicht verstanden, was unsere Befreier und Sieger über den Faschismus den Deutschen nach 1945 neben Demokratie, Teilung, Demontage und erteilten Medienlizenzen verordneten: ein dichtes Netz kommunaler Kulturangebote, das weltweit einzigartig ist und die Grüne Antje Vollmer schon als „Weltkulturerbe der Menschheit“ unter Schutz stellen wollte. Heute ist diese Branche eine der letzten, die von der neoliberalen Durchökonomisierung noch nicht vollständig überrollt wurde. Manche in der Bonner Kommunalpolitik, und zwar verteilt in allen Parteien, meinen, dass das jetzt aber mal endlich an der Zeit sei. Und wollen, wie in vielen anderen Städten auch, ihre eigenen Versäumnisse bei der Instandhaltung öffentlicher Gebäude als Fenster der Gelegenheit nutzen.
Doch es gibt ein kleines gallisches Dorf in Bonn, die Grüne Jugend, die in der öffentlichen (!) Mitgliederversammlung der Bonner Grünen am nächsten Dienstag, 19 h im „Migrapolis“ (Brüdergasse 16-18) diesen Antrag stellen wollen:

von Grüne Jugend Bonn

Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

1. die GRÜNEN Bonn stehen hinter der freien Kultur und hinter der städtischer Kultur insbesondere Oper und Theater.

2. die GRÜNEN Bonn sprechen sich gegen einen Neubau und für die Instandsetzung von Oper und Theater aus.

3. die GRÜNEN Bonn setzen sich in Zukunft noch stärker für vergünstigte Zutrittsmöglichkeiten für Geringverdienende ein.

Begründung: Weiterlesen

Lehre aus Faschismus: Gemeineigentum

Von , am Freitag, 1. Dezember 2017

Im Schatten der Berliner Hauptstadthektik, die scheinbar die letzten verbliebenen Kräfte deutscher „Qualitätsmedien“ bindet und in Vorwegnahme ihres Urteils, der Münchner NSU-Prozess müsse endlich enden, müssen derzeit die Vertreter*innen der Nebenklage, also der Opfer, die mühsame Arbeit der Aufklärung faschistischer Verbrechen in Deutschland leisten, die die Vertretung unsers Staates, die Bundesanwaltschaft so aufwendig zu vermeiden versucht hat. Ich weiss, ein Satz wie ein Bandwurm. Es verschlägt mir immer noch den Atem, je tiefer ich mich mit diesem Thema beschäftige. Und dem geschätzten Kollegen Thomas Moser, der seit Jahren darüber berichtet, scheint es ähnlich zu gehen. Hier sein aktueller Bericht von den Nebenklage-Plädoyers.

Eine Lehre aus dem Faschismus als Deutschland beherrschendes System war der Artikel 15 des Grundgesetzes, der u.a. namentlich für „Grund und Boden“ die Möglichkeit des „Gemeineigentums“ schafft. Laura Weißmüller veröffentlichte dazu gestern in der SZ diesen Leitartikel, der politisch beste Text zu diesem Thema in den letzten Monaten. Er steigert leider und unvermeidlich gleichzeitig die Verzweiflung darüber, dass der oben erwähnte Berliner Hauptstadtzirkus das noch nicht einmal gedanklich in Erwägung zieht und damit zeigt, wie weit, weit weg er von uns und unseren Problemen agiert.

Welche Zukunftsperspektiven hat eine linke Opposition?

Von , am Mittwoch, 1. November 2017

Von Antje Vollmer
Der hundertjährige Riss innerhalb der politischen Linken kann nur geheilt werden, wenn beide ihren Anteil an diesem Schisma erkennen und überwinden

Wenn die Sozialdemokraten und die politische Linke in Europa ihre aktuelle Krise und ihre Schwächephase überwinden wollen, müssen sie zwei Bedingungen erfüllen: Sie müssen ihre Angst vor den permanenten medialen Folterwerkzeugen ihrer politischen Gegner besiegen – und sie müssen endlich ihre eigene ewige Spaltungsgeschichte beenden.

Es ist genau 100 Jahre her, dass die Einheit der politischen Linken in Deutschland und in Europa zerbrach – und zwar so traumatisch, dass dieser Riss bis heute nicht wieder geheilt wurde. Damals, im April 1917, gründete der frühere Fraktions- und Parteivorsitzende der SPD, Hugo Haase, zusammen mit Weggefährten wie Eduard Bernstein, Karl Kautsky, Clara Zetkin, Kurt Eisner, Georg Ledebour und Luise Zietz die Unabhängige Sozialdemokratie (USPD).

Die zentrale Differenz zur Mehrheitssozialdemokratie bestand in der Ablehnung des Krieges. Weiterlesen

Kennen Sie die katalanische Position?

Von , am Donnerstag, 12. Oktober 2017

Wer die Sprache nicht kann, wird von deutschen Medien doofgehalten. Man muss ja schon froh sein, wenn sie wenigstens in Spanien überhaupt noch Korrespondent*inn*enplätze unterhalten, Barcelona und katalanisch ist offensichtlich zuviel verlangt.

Die Penetranz, in der die Position der spanischen Regierung, deren führende Partei PP von nachgewiesener Korruption durchsetzt ist, und die sich nie glaubwürdig vom Geist der faschistischen Franco-Diktatur distanziert hat, referiert und die Position der katalanischen Regionalregierung auch von linken Medien wie den nachdenkseiten und german-foreign-policy (letzterer Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv; die vermuten sogar eine finstere Verschwörung des Bundesregierung hinter dem bösen Separatismus) mit Unverständnis begleitet wird, ist für einen sich unbefangen informierenden Bürger, der des Spanischen und Katalanischen nicht mächtig ist, nicht mehr erträglich. Das war jetzt ein Bandwurm-Satz als Ausdruck von Zorn, der musste raus.

Meine Bildung über Katalonien kommt über die Sympathie für den Johan-Cruyff(also niederländisch!)-inspirierten Fussball des FC Barcelona. Weiterlesen

Open Space – Open Mind – Open Society

Von , am Donnerstag, 24. August 2017

Notizen zu einem allgegenwärtigen, widersprüchlichen und vieldeutigen Narrativ, Variationen inbegriffen
von Wolfgang Hippe

Auftakt

Der Begriff der „Offenen Gesellschaft“/„Open Society“ ist in der Öffentlichkeit überall präsent und scheint zeitlos gültig zu sein. Er ist in aller Regel irgendwie positiv besetzt und soll den Rahmen für Liberalität, Egalität und Säkularität einer Gesellschaft bilden. Weitere Stichworte, die in Zusammenhang mit dem „Erfolgsmodell“ auftauchen: Aufklärung, Offenheit, Partizipation, Fortschritt, Gerechtigkeit, Konsens, Interessenausgleich, Aufstiegschancen, Wachstum und Wohlstand. Die Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen. Kurz: die „Offene Gesellschaft“ steht für ein umfassendes, aber unbestimmtes und deshalb interpretationsbedürftiges Versprechen für eine bessere Zukunft der Gesellschaft insgesamt. In Zeiten eines dominanten Neoliberalismus stellt sich allerdings die Frage nach der aktuellen Interpretation des liberalen Begriffs und den damit verbundenen Interessen.

Die Spanne der Befürworter einer „Offenen Gesellschaft“ reicht von eher auf die sog. Zivilgesellschaft ausgerichtete Initiativen (z.B. Open Society Foundation, Initiative Offene Gesellschaft, Pulse of Europe, FuturZWEI) und Individuen aller Richtungen über die etablierten Parteien, ihnen zugeordnete und sonstige Stiftungen, Ministerien und internationale Organisationen wie die OECD bis hin zu Banken, Wirtschaftsunternehmen und Interessensverbänden aller Art. Auch in postkolonialen Diskursen taucht sie auf. Die breite Palette legt die Vermutung nahe, dass nicht alle Protagonistinnen dasselbe meinen (können), wenn sie das Narrativ beschwören. Weiterlesen

Die Verbindung von Neoliberalismus und Faschismus

Von , am Mittwoch, 15. Februar 2017

Warum wählen Menschen gegen ihre „objektiven“ Interessen? „Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber“ sagt ein altes Sprichwort. Es ist ein komplexerer Zusammenhang, als es diese Redensart erfasssen kann. Der Ludwigsburger Politikwissenschaftler Helmut Däuble hat sich in der taz an einer Deutung versucht.
Aus ihr wird nicht nur rechte Cleverness erkennbar, sondern auch Versagen der gesellschaftlichen Linken. Sie macht der Mehrheit der Menschen kein strategisches Angebot für eine sozial gerechte Verbesserung der Lebensbedingungen in der Jetztzeit. Nur durch diesen Mangel können die rechten Lügen verfangen.
Kai Ehlers erklärt uns in diesem Zusammenhang die Dialektik zwischen den Systemen Trump und Putin. Darin ist er geschult. Als presserechtlich Verantwortlicher einer Zeitung des „Kommunistischen Bundes – KB Nord“ in den 70er Jahren hat er mich als damaligen Aktivisten der Anti-Apartheid-Bewegung viele Nerven gekostet. Während sein Blatt uns gemeinsam mit der damaligen sozialliberalen Bundesregierung vorwarf, „von Moskau gesteuert“ zu sein, lebt er heute dort.

Indiens Hindufaschismus / No sex in Japan

Von , am Montag, 13. Februar 2017

Manche, die rätseln, was sich mit diesem Trump entwickelt, sollten mal einen Blick auf Indien werfen. Das frühere Hippie-Wallfahrtsziel hat sich sehr verändert, und nicht alles ist dabei „moderner“ geworden. Der jetzige Regierungschef Modi verkörpert eine besonders unappetitliche Version eines machtvollen Bündnisses von Faschismus und Neoliberalismus, ist also ein schönes Vorbild für unsere AfD; wenn er nicht so schwarz wäre. Trump wird ihn ernstnehmen müssen, die Chinesen tun es schon lange, denn er hat auch einen Atomwaffenkoffer.
Japan hat eine Pornoindustrie, um das es seine kalifornischen Konkurrenten beneiden. Merkwürdig, dass deren Wachstum parallel verläuft mit einer epidemisch sich ausbreitenden Unlust an Sex in seiner Bevölkerung. Nicht nur Unlust zur Fortpflanzung, sondern gar keine Lust. Japans Küche, „Essen der Sex des Alters“, ist international immer noch überragend. Aber anscheinend sind alle müde. Die Mitmenschen sind ja sooo anstrengend.

New York – Berlin: was ist das Trump?

Von , am Donnerstag, 26. Januar 2017

von Michael Kleff und Volker Perthes

Ausgelöst durch ein Deutschlandfunk-Interview von SWP-Direktor Volker Perthes, dessen verkürzte Zusammenfassung durch den Sender (nicht mehr im Netzangebot) der Musikjournalist Michael Kleff als Verharmlosung ansah, entwickelte sich zwischen beiden eine E-Mail-Kontroverse, die sie mir freundlicherweise erlaubt haben zu dokumentieren. Wir alle drei haben unsere politische Jugend in den 70er und 80er Jahren in den Jungdemokraten verbracht. Martin Böttger

Lieber Volker,
ich nehme an, Du verfolgst die Entwicklung in den USA. Trump ist vier Tage im Amt und hat schon ordentlich Hand angelegt bei der Zerstörung der noch vorhandenen demokratischen Strukturen im Land. Edogan und Putin lassen grüßen. Europa und die Deutschen schweigen.
Beste Grüße
Michael

Lieber Michael,
mir scheint, die Deutschen und andere Europäer wissen einfach noch nicht, wie sie aus Trump „Sinn machen“ sollen. Unterschiedlichste Theorien kursieren: Weiterlesen

Demokratiewachsamkeit

Von , am Mittwoch, 16. November 2016

von Mely Kiyak / Otto-Brenner-Stiftung
Festrede zur Verleihung des Otto-Brenner-Preises am 15.11.2016 in Berlin
– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrte Preisträger, sehr geehrte Gastgeber der Otto-Brenner Stiftung, geschätzte anwesende Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde
Als ich die Einladung erhielt, die heutige Festrede halten zu dürfen, schaute ich zunächst einmal nach, um wen es sich bei Otto Brenner eigentlich handelt. Er war in Hannover geboren, was – das sage ich aus biographischer Erfahrung – glauben Sie mir das bitte, immer ein tragischer Start für ein Leben ist.

Mit nur 13 Jahren wurde er Gewerkschaftsmitglied, machte Karriere und brachte es bis zum Vorsitzenden der IG Metall. Vom einfachen Zeitungszusteller und Nietenpresser zum Gewerkschaftsboss, ist in Deutschland – damals wie heute – wo die Herkunft eines Menschen seinen gesellschaftlichen und beruflichen Werdegang beeinflusst, eine der wenigen und seltenen Möglichkeiten als Arbeiterkind, und das war Brenner, aufsteigen zu können.

Brenners Parallelen zu meinem Leben sind verblüffend. Auch ich bin ein Arbeiterkind. Auch ich kämpfe seit meinem 13. Lebensjahr in der Gewerkschaft. Weil ich nämlich die Tochter eines Kupferdrahtlackierers bin. Weiterlesen

Merkels Macht sichern die alten Frauen

Von , am Mittwoch, 7. Oktober 2015

Am Grünen-Infostand während des Bonner OB-Wahlkampfes am Beueler Rathaus, werktags nachmittags ohne anwesende Konkurrenzparteien, stahlen sich auffällig zahlreiche alte Damen vorbei, mal mit Rollator, mal am Arm ihrer Tochter, um diskret zu bekennen, dass sie die Absicht hatten, den Grünen-Kandidaten zu wählen. Sie trugen nicht unerheblich zum exzellenten Wahlergebnis von Tom Schmidt bei. Bei der Bundestagswahl haben sie bisher Angela Merkel gewählt. Weiterlesen