Thema: Genozid

Genozid in Indien, der größten Demokratie der Welt

Von , am Freitag, 9. Februar 2018

von Rainer Bohnet

Welches Menschenbild bzw. besser formuliert, welches Frauen- und Mädchenbild gilt in Indien? Die zahlenmäßig größte Demokratie der Welt leistet sich ein gesellschaftliches Verbrechen, das als Genozid, also als Völkermord bezeichnet wird. Tausende Mädchen werden abgetrieben oder ermordet, weil sie angeblich wertlos sind. Gebährfähige Frauen, die ein Mädchen entbinden, werden ausgestoßen, genötigt und geschlagen . Natürlich ist das in Indien gesetzlich verboten. Aber der dortige Rechtsstaat ist äußerst schwach und setzt in unzähligen Fällen keinerlei Strafe um.

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Armenien-Resolution: „Die Erde ist keine Scheibe!“

Von , am Dienstag, 6. September 2016

Vor der Sommerpause hat der Bundestag die seit Jahren von Menschenrechtlern geforderte und längst überfällige Resolution zu den Massakern der Türkei in Armenien beschlossen. Die Bundesregierung hat sich gestern mehr oder weniger von dieser Resolution distanziert. Natürlich gewährt das Grundgesetz den Verfassungsorganen eine Art Spielraum oder Arbeitsteilung. Das hat die Regierung Brandt/Scheel zum Beispiel bei den “Ostverträgen” 1972 genutzt und es trifft zu, dass Resolutionen des Bundestages die Bundesregierung rechtlich nicht binden. Aber das heißt nicht, dass die Regierung “hü” sagen kann, wenn das Parlament “hott” beschlossen hat.

Denn diese Regierung kann zwar Parlamentsbeschüsse in ihrer Lesart vermitteln und interpretieren – gerade gegenüber problematischen Staaten. Was aber undenkbar ist, ist die Distanzierung von einem einstimmigen Bundestagsbeschluss durch eine Bundesregierung, die sich auf dieses Parlament und seine Mehrheit stützt. Eine Regierung, die das unternimmt, Weiterlesen