Thema: ICAN

UnSicherheitskonferenz in München (I)

Von , am Sonntag, 18. Februar 2018

von Andreas Zumach
Von Ohrfeigen und Atomwaffen – Der verbale Schlagabtausch zwischen Regionalmächten, den USA, Russland und der EU bestimmt die Debatten. Die Türkei steht im Zentrum der Aufmerksamkeit.

Der zweite Tag der Münchener Sicherheitskonferenz war weitgehend bestimmt von konfrontativer Rhetorik, Versuchen zur Rechtfertigung laufender Kriege, von Völkerrechtsverstößen und Aufrüstungsbemühungen sowie Androhungen von künftigen Militärschlägen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies die am Freitag bekannt gewordenen Anklagen der US-Justiz gegen 13 Russen wegen illegaler Beeinflussung des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2016 als „Geschwätz“ zurück, für das bislang keine Faktenbasis existiere. In seiner Rede machte Lawrow die NATO, die USA und die EU verantwortlich für die angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen und forderte einen „respektvollen Umgang“ mit seinem Land. Weiterlesen

Atomwaffenverbot – Mehrheit dafür, Regierung dagegen

Von , am Sonntag, 18. Juni 2017

von Andreas Zumach
Drei Viertel der Deutschen sind dafür, in Verhandlungen über ein Verbot der Nuklearwaffen einzusteigen. Die Bundesregierung boykottiert diese bislang.

Drei Viertel aller wahlberechtigten Deutschen wollen, dass sich die Bundesregierung an den bislang von ihr boykottierten UNO-Verhandlungen über ein weltweites und vollständiges Verbot von Atomwaffen beteiligt. Jeweils zwölf Prozent sprechen sich dagegen aus oder haben keine Meinung zu der Frage. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, deren Ergebnis der taz vorliegt.
Die Verhandlungen über das Atomwaffenverbot, an denen sich bislang 138 der 193 Mitgliedstaaten in der UNO-Generalversammlung beteiligen, gehen am Donnerstag in die zweite Runde. Russland und die USA fehlen ebenso wie die meisten europäischen Nato-Staaten inklusive Deutschland.

In der Umfrage sprachen sich 77 Prozent der CDU/CSU-WählerInnen für eine Beteiligung der Bundesregierung aus. Weiterlesen