Thema: Koalitionsvereinbarung

GroKo / Linker Internationalismus / Syrien / Akhanli / EU-Gas

Von , am Donnerstag, 22. Februar 2018

Sebastian Weiermann berichtet in der Jungle World von GroKo-Diskussionen in der NRW-SPD. Anja Krüger nimmt im Freitag die Koalitionsvereinbarung inhaltlich auseinander. Ich gebe zu, die ist kein guter Grund für diese Koalition; meine Kriterien sind Hilfskonstruktionen für die kurzfristige Praxis, nicht minder wichtig.
Felix Klopotek beschreibt und kritisiert in der Jungle World das Verschwinden des Linken Internationalismus. In dieser Kritik kann ich ihm weitgehend folgen. Wenn er jedoch Weiterlesen

Gegen das Antipolitische (Politisches Prekariat XVI)

Von , am Dienstag, 13. Februar 2018

Während der aktuellen Gefechte in den sog. „Volksparteien“ hat es wieder Konjunktur: das Antipolitische. Die machen ja doch was sie wollen, arbeiten alle nur in die eigene Tasche, sind machthungrig und egoistisch, eine Wolfsgesellschaft. Vom wahren Leben wissen sie nix, kriegen überall den Arsch hintergetragen. Vom leisesten Umfragen-Gegenwind lassen sie sich von professionellen Lobbyist*inn*en und „Hauptstadtmedien“ am Nasenring durchs Berliner Regierungsviertel ziehen.
Unternehmenskapitäne sind entsetzt, dass jede Entscheidung verschoben und dann zerredet wird, die kleinen Leute dagegen, dass sich an ihrer Lebenslage, die sich ständig verschlechtert, auch in Zukunft nichts bessern soll. Niemand hat Hoffnung. Die ist in der Koalitionsvereinbarung nicht vorgesehen, und kommt auch in den innerparteilichen Streitigkeiten nicht vor. Furcht vor der Zukunft gewinnt dagegen an Gewicht. Stabilitätsanker sind nirgends zu sehen.

Das sind keineswegs unbegründete Vorurteile. Diese Art zu Reden und zu Schreiben hat ein wahres Fundament. Hilfreich ist sie nicht. Jedenfalls wenn uns an Demokratie noch was liegt. Weiterlesen

Krise kommt nicht – sie ist schon da

Von , am Montag, 12. Februar 2018

Darauf beharrt Tomasz Konicz auf telepolis. Die Krise, die jetzt erst kommen soll, betrifft die, die das melden. Viele andere Menschen wurden schon längst davon erwischt. Fortsetzung droht.

Eine „negative Dialektik der Aufklärung“ sieht der Westminster-Professor Christian Fuchs, und setzt dagegen einen „Slow Media“-Ansatz.

Die Kolleg*innen von netzpolitik.org analysieren die netzpolitischen Bestandteile der Koalitionsvereinbarung, u.a. hier, hier und hier. Sie finden wenige gute Haare auf einer grossen Glatze. (Die Links verdanke ich einem täglichen Link-Newsletter des Kollegen Heiko Hilker vom DIMBB in Dresden.)

Cyber-Vorkriegsphase? / Gabriel & Wagenknecht?

Von , am Sonntag, 11. Februar 2018

Felix Lee erläuterte in der Wochenend-taz die fortgeschrittenen Bemühungen des chinesischen Regimes, seine Bürger*innen unter totale Kontrolle zu bekommen. Schmeichelnde Experten werden von ihm zitiert, demzufolge Europa bei ähnlichen Bemühungen global keine wichtige Rolle mehr spiele. Schön wärs, und noch schöner, wenn das ein Fundament für eine technisch und politisch alternative Gegenoffensive wäre. Matthias Monroy beschreibt bei telepolis, wie wenig erfreulich hinterhergetrottet wird.
Stefan Krempl berichtet, wie Wissenschaftlerinnen versuchen, die globale Cyberwar-Aufrüstung und ihre Triebkräfte wissenschaftlich zu erfassen. Weiterlesen