Thema: Migrationspolitik

Opponieren und Regieren – grüne Integrationspolitik in Essen und Bonn

Von , am Mittwoch, 31. Januar 2018

Gegenwärtig bietet sich mir zur besseren Analyse dessen, was heute Die Grünen sind, ein Vergleich meiner Heimatstädte Essen (einst) und Bonn (jetzt) an. Nachdem Guido Reil – ein paar Monate Medienliebling – zu Recht fast vergessen ist („Der Norden ist voll“, Übertritt von SPD zu AfD), versuchen sich in Essen neue Gestalten an seinem Erbe. Karl-Heinz Endruschat, bei dessen Übertritt von Grünen zur SPD inkl. Mandatsmitnahme im Stadtrat die meisten Essener Grünen drei Dankeskreuze zum Himmel beteten, stellt in bester Reil-Tradiiton fest, dass es im Essener Norden zuviele Muslime gebe.

Essener Grüne halten tapfer dagegen – machtlos

Er reitet damit in bewährter Weise die von der AfD bereits im Original besetzte Welle. Die katholischen und evangelischen Christen im Ruhrgebiet sterben weg. Folgerichtig werden immer mehr ihrer Kirchen stillgelegt, und wenn jemand dafür was bietet, verkauft. Sie verlieren also ein Stück dessen, was sie für ihre Heimat hielten. Gleichzeitig ziehen Muslime gerne in Gegenden, wo schon viele von ihnen sind. Und wo die Mieten niedrig sind. Das ist in Essen der Norden, nicht der Süden.
Tapfer öffentlich dagegen hält der Grüne Walter Wandtke. Den kenne ich nun schon so lange wie es die Grünen gibt. Er scheint durch all die Jahrzehnte der einzige Grüne nördlich der A 40 geblieben zu sein. Walter ist ein anständiger Kerl. Wer ihn allerdings auf Publikum loslässt, darf sich nicht wundern, Weiterlesen

Scheitert, bitte

Von , am Samstag, 18. November 2017

von Bettina Gaus
Es wäre eine gute Nachricht, wenn die Jamaika-Sondierungen platzten. Zu Neuwahlen oder einer Staatskrise muss das nicht führen.

Plötzlich gibt es wieder Hoffnung. Vielleicht hat sie sich schon zerschlagen, wenn diese Kolumne veröffentlicht wird, aber es scheint derzeit immerhin möglich, dass die Jamaika-Sondierungen endgültig scheitern. Das wäre eine gute Nachricht. Und, nein: Das hat nichts mit einer Freude an Neuwahlen und Staatskrise zu tun, sondern ganz andere Gründe.

Wieso eigentlich Neuwahlen und Staatskrise? Die Tatsache, dass die Partner der bisherigen Großen Koalition keine Lust mehr aufeinander haben, ist zwar nachvollziehbar, aber kein legitimer Grund, uns alle erneut an die Urnen zu rufen. Schließlich haben die Jamaika-Partner auch keine Lust aufeinander. Wer die bisherige Regierung für lust- und kraftlos hielt, wird die tiefere Bedeutung dieser Wörter erst erfahren, sollten die Sondierungsgespräche doch erfolgreich sein.

Bizarr ist es, wenn der SPD-Vorsitzende Martin Schulz nun meint, die Verhandlungsführer der Konkurrenzparteien ermahnen zu dürfen. Absurd wird es, wenn er einerseits fordert, die Sondierer sollten endlich „zu Potte“ kommen und andererseits erklärt, dass eine Jamaika-Koalition wohl Europa schweren Schaden zufügen werde. Weiterlesen