Thema: Müller

Weitere „Failed States“: USA? Brasilien?

Von , am Montag, 29. Januar 2018

Die nachdenkseiten.de dokumentieren heute einen längeren Beitrag des ehemaligen Geheimdienstlers Ray McGovern, der die „Russiagate“-Erzählung, auf die die Mehrheit der Demokraten-Parteispitze ihre Oppositionstrategie baut, und deren stärkste Kraft zwangsläufig Sonderermittler Robert S. Mueller III sein muss, als morsches bald zusammenfallendes Kartenhaus charakterisiert. Wenn seine Einschätzung nur zu wichtigen Teilen stimmt, haben die USA und ihre Demokratie nicht nur mit dieser Präsidentenadministration ein kaum lösbares Problem.

Nicht minder dramatisch schildert Sergio Lessa im Jungle-World-Interview die Lage in Brasilien, einem der immer wichtiger werdenden BRICS-Staaten. Auch hier findet die instutionalisierte „linke Opposition“ keine geeigneten Mittel mehr zur Lösung der Probleme der Mehrheit der Bevölkerung. Es muss und es wird was Neues, was Anderes kommen, sagt Lessa. Doch niemand scheint zu wissen, was es sein wird. Das erzeugt Furcht und macht Angst, Gefühle, die lebensrettend und -erhaltend sein können, die aber nicht geeignet sind, Menschenliebe und Demokratie zu entwickeln.

Braucht Trump schon einen Krieg?

Von , am Freitag, 11. August 2017

Als es für Margaret Thatcher erstmals innenpolitisch eng wurde, brach sie 1982 den Falkland-Krieg vom Zaun. Das lief so perfekt, dass der Spiegel noch heute begeistert ist. Irgendjemand wird Donald Trump sicher schon mal davon erzählt haben.

Während ein SZ-Korrespondent heute sensationellerweise mal den Versuch unternimmt, sich strategisch in die Rolle von Nordkoreas Diktator zu versetzen, beschreibt Frauke Steffens erneut, wie gefährlich Sondermittler Mueller den Oligarchengeschäften Trumps, und – zunächst – seiner Hintersassen kommt. Gegen Mueller scheint Trump keine Gegenmittel mehr zu haben. Er braucht also, im schlimmen Sinne des Wortes, ein anderes „Schlachtfeld“.
Fast alle anderen internationalen Parteien scheinen dagegen vernunftgeleitet: China, Südkorea mit linksreformerischer, selbst Japan, mit rechtsreaktionärer Regierung. Aber welches Mittel haben sie gegen „America first“?

Parteien mutieren zur Intrigenhölle (Politisches Prekariat V)

Von , am Samstag, 1. Oktober 2016

Nein, ich will jetzt nicht aus eigenen Erfahrungen plaudern. Mein Sichtfeld der letzten Jahre, die Bonner Kommunalpolitik war zu uninteressant und langweilig (nicht für mich, aber für Sie). Die dabei gewonnenen Erfahrungen erlauben aber einen analytischen Blick auf wichtigere Prozesse. Fangen wir, was die Wichtigkeit betrifft, ganz unten an und arbeiten uns dann nach „oben“.

Nehmen wir also zunächst die Linkspartei und Die Grünen. Es tut zum Fremdschämen weh, wie sie sich aktuell lächerlich machen und aus jedem politischen Spiel selbst herausnehmen. Die Krankheit heisst „Spitzenkandidatur“. Im deutschen Wahlrecht existiert sie nicht. Weiterlesen