Thema: Muslime

Opponieren und Regieren – grüne Integrationspolitik in Essen und Bonn

Von , am Mittwoch, 31. Januar 2018

Gegenwärtig bietet sich mir zur besseren Analyse dessen, was heute Die Grünen sind, ein Vergleich meiner Heimatstädte Essen (einst) und Bonn (jetzt) an. Nachdem Guido Reil – ein paar Monate Medienliebling – zu Recht fast vergessen ist („Der Norden ist voll“, Übertritt von SPD zu AfD), versuchen sich in Essen neue Gestalten an seinem Erbe. Karl-Heinz Endruschat, bei dessen Übertritt von Grünen zur SPD inkl. Mandatsmitnahme im Stadtrat die meisten Essener Grünen drei Dankeskreuze zum Himmel beteten, stellt in bester Reil-Tradiiton fest, dass es im Essener Norden zuviele Muslime gebe.

Essener Grüne halten tapfer dagegen – machtlos

Er reitet damit in bewährter Weise die von der AfD bereits im Original besetzte Welle. Die katholischen und evangelischen Christen im Ruhrgebiet sterben weg. Folgerichtig werden immer mehr ihrer Kirchen stillgelegt, und wenn jemand dafür was bietet, verkauft. Sie verlieren also ein Stück dessen, was sie für ihre Heimat hielten. Gleichzeitig ziehen Muslime gerne in Gegenden, wo schon viele von ihnen sind. Und wo die Mieten niedrig sind. Das ist in Essen der Norden, nicht der Süden.
Tapfer öffentlich dagegen hält der Grüne Walter Wandtke. Den kenne ich nun schon so lange wie es die Grünen gibt. Er scheint durch all die Jahrzehnte der einzige Grüne nördlich der A 40 geblieben zu sein. Walter ist ein anständiger Kerl. Wer ihn allerdings auf Publikum loslässt, darf sich nicht wundern, Weiterlesen

Terror: über 300 Tote – Schwarze, Muslime ….

Von , am Mittwoch, 25. Oktober 2017

Ich kann die Floskel auch nicht mehr hören oder lesen, sie Ihnen aber auch nicht ersparen. Einer der verheerendsten Terrorakte der letzten Monate, über 300 Tote und noch mehr Verletzte. Aber:
Keine Sondersendungen, keine Staatsakte, keine Beileidserklärungen der Repräsentant*inn*en unseres Staates, unserer Regierung oder der EU.
Eine Bombe, um ein vielfaches grösser, als es die betroffenen Menschen bisher gewohnt waren. An einem Ort, an dem keine Deutschen stationiert sind. Keine Truppen, keine Entwicklungshelfer*innen, keine Organisationen, keine Medien. Blöd von den Attentäter*inne*n, an einem Ort zu bomben, wo die Welt nichts davon mitbekommt, auch keine Angst und Furcht, es ist schlicht egal. Diese „Welt“ hat es schon verlassen, zu hohe Kosten, aktueller Tarif: 1.000 US-$ pro als „Auswärtige“ erkennbare Person: Mogadischu
Seltsam: Bernhard Schmid kann in der Jungle World von Paris aus darüber, und die politischen Hintergründe, berichten. Warum schafft das keine*r aus Köln, Hamburg, München oder Berlin? Wer wars? Die üblichen Verdächtigen haben sich nicht wie sonst erklärt, die „technische Ausführung“/Grausamkeit übertraf alles bisher Dagewesene. Wars jemand ganz Anderes? Wer soll das herausfinden?
Könnte das jemand recherchieren und berichten, aus Nairobi oder Berlin egal, von unserem vielen Geld?

Jamaika-Reflektion

Von , am Mittwoch, 4. Oktober 2017

von Alexandra Geese

Als eher links verortete Grüne, die sich in ihrer Partei für eine stärkere Miteinbeziehung von Menschen mit niedrigen Einkommen und mit Migrationshintergrund einsetzt, hatte ich im Wahlkampf keine Zweifel daran, dass eine Koalition der Grünen mit FDP, CDU und vor allem CSU für mich undenkbar war. Für Flüchtlingsobergrenzen und neoliberale Wirtschaftspolitik stand ich sicherlich nicht auf der Straße und versuchte, Passanten von unserer Politik zu überzeugen. Diese Gewissheit schwand jedoch recht schnell, als Schulz wenige Minuten nach 18 Uhr dezidiert das Ende der Großen Koalition verkündete. Damit standen die Grünen vor der Wahl, eine fast unmögliche Koalition zu versuchen oder das Land sich selbst zu überlassen und ihre Prinzipien in der Opposition zu pflegen.

In meinem Kreisverband wurde das Wahlergebnis trotz Erleichterung über das Grüne Ergebnis am oberen Rande der Umfrageschere nicht mit großem Beifall begrüßt. Fast 13% für die AfD sind eine gravierende Zäsur für das Deutschland der Nachkriegszeit und das katastrophale Abschneiden der SPD untermauert den Rechtsruck. Damit stehen wir in einer besonderen Verantwortung. Am 24. September 2017 hat auch in der Bundesrepublik eine Phase begonnen, in der stabile, demokratische Regierungen keine Selbstverständlichkeit nicht mehr sind.

Trump in den USA, der Brexit in Großbritannien, 30% für den Front National in Frankreich, nationalkonservative und fremdenfeindliche Regierungen in Polen und Ungarn sind keine Unfälle der Geschichte, Weiterlesen

Schweiz streitet über Halal-Fleisch

Von , am Freitag, 18. August 2017

von Andreas Zumach
Müssen Tiere beim betäubungslosen Schlachten unnötig leiden? Die Schweiz debattiert ein Importverbot für koscheres und Halal-Fleisch.

Sommerloch? Keineswegs. Die Schweiz debattiert in der nachrichtenarmen Zeit erregt ein Importverbot für geschächtetes Fleisch. Betroffen von einem Verbot wären die rund 18.000 Juden und 320.000 Muslime im Land. Sie sind auf die Einfuhr von koscherem und Halal-Fleisch aus dem Ausland angewiesen, da Schächten, das betäubungslose Schlachten von Tieren, in der Schweiz seit 1893 verboten ist.
Auslöser der Debatte ist ein mit „Koscheres Fleisch soll in der Schweiz verboten werden“ überschriebener Artikel des Zürcher Tagesanzeiger über einen Nationalratsbeschluss vom Juni. Darin beauftragte es den Bundesrat, also die Regierung, „unter Berücksichtigung internationaler Verpflichtungen, ein Importverbot für tierquälerisch erzeugte Produkte zu erlassen“.

Der Antragsteller, der sozialdemokratische Abgeordnete Matthias Aebischer, nannte in der Begründung lediglich Froschschenkel, Pelze und Gänsestopfleber. Das führte damals kurzzeitig zu einem Sturm der Entrüstung in der französischsprachigen Westschweiz, wo die „Foie gras“ beliebt ist. Weiterlesen

Katar-Saudis: Ist unser Bündnis mit dem Terror unvermeidlich?

Von , am Dienstag, 6. Juni 2017

Wenn Trump und Erdogan sich als „Vermittler“ anbieten, muss der Weltuntergang wohl kurz bevorstehen. Zunächst nur der Untergang der arabischen Welt, deren Feudalherren nicht nur ihre eigenen Gesellschaften trotz unermesslichen Reichtums sozial und humanitär ruinieren, sondern auch andere mit Krieg, Terrorismus und Massenmord überziehen. Und übrigens: die Riesenmehrheit ihrer Todesopfer sind Muslime.
Nun also Saudi-Arabien gegen Katar, ersteres mit Rückendeckung Trumps, Israels und Ägyptens, letzteres bisher mit Entspannungsbemühungen gegenüber Handels- und Gasfeldpartner Iran. Merken Sie? „Gute“ sind nicht beteiligt. Wohl aber failed states wie Libyen und Jemen, deren „Regierungen“ sich auf Seiten der Saudis verorten. Nach diesen Regierungen können sie lange suchen, in ihrem Land, das jeweils von marodierenden Mörderbanden durchzogen wird, werden sie sie nicht finden.
Es mangelt zu diesem Thema nicht an kritischen Analysen: Karim El-Gawhary (taz), mit dessen in München lebenden Vater ich Ende der 70er gut befreundet war, Martin Gehlen in zahlreichen Zeitungen und Onlineseiten, Update 7.6.: Thomas Pany auf Telepolis, Michael Lüders heute mittag auf wdr5 (keine Textfassung online) oder German Foreign Policy (dieser Text verschwindet in ein paar Tagen hinter einer Paywall). Letzterer Text nutzt lobend Stichworte des SWP-Experten Guido Steinberg. Der meint jedoch, auf ein strategisches Bündnis mit den Saudis, ganz wie sein geldgebendes Bundeskanzleramt, nicht verzichten zu können und verteidigt in einem weiteren Text sogar militärische Interventionen als Mittel der Politik. Lesen Sie das mal, und versuchen sie das zu verstehen. Ich bin inhaltlich gescheitert und werde das bleiben.

Wir und der Moslem

Von , am Donnerstag, 22. September 2016

Hallo, jemand zuhause in Deutschland? Aufwachen. Der Moslem ist schon da, und er bzw. sie ist eine*r von uns. Nix gemerkt? Macht nix, tut nicht weh.
Angst vor Terror? Dann fahren Sie mal nach Beirut, wo mein Freund Ingo Arend gerade war. Da wissen die, was das ist. Unsere Angst hier ist jedenfalls was Anderes.
Und hier ist CSU-Scheuers „fussballspielender, ministrierender Senegalese“. Wie siehts aus mit Ihrer Angst, nach dem Lesen?
Die Nicht-Bekloppten sind immer noch in der Mehrheit und sind jetzt gezwungen, sich wieder stärker in der politischen Öffentlichkeit zu zeigen, meint Harald Welzer.