Thema: Pflege

GroKo – individuelles Fehlverhalten Einzelner?

Von , am Freitag, 2. Februar 2018

Die unbedarfte Zuhörerin der Nachrichten und Tagesschau reibt sich verwundert die Augen: „Die SPD habe sich mit einer guten Einigung beim Familiennachzug durchgesetzt“ erklärte der Spitzenkandidat und Parteivorsitzende Martin Schulz. Dabei hat die GroKo nichts anderes beschlossen, als die bereits aus den Sondierung bekannten 1.000 Personen pro Monat. Darüber hinaus nur Ausnahmen in Einzelfällen – das waren im gesamten Jahr 2017 ganze 60 Personen. Bravo, SPD – da habt Ihr eine Menge durchgesetzt!
Die zweite Erfolgsmeldung des gestrigen Tages war eine „Soforterweiterung“ des Pflegepersonals um 8.000 Stellen und deren tarifliche Besoldung. Was steht dahinter? Weiterlesen

Pflege quo vadis

Von , am Donnerstag, 1. Februar 2018

von Rainer Bohnet

Es ist erstaunlich und erschreckend zugleich zu sehen, wie unsere Gesellschaft und die Politik mit den Pflegeberufen umgeht. Sie werden entweder weitgehend ignoriert oder sogar regelrecht geächtet. So ist der jüngste Kompromiss von CDU/CSU und SPD im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen im wahrsten Sinne des Wortes ein Tropfen auf den heißen Stein. 8.000 zusätzliche Pflegekräfte für ganz Deutschland. Angesichts des demografischen Wandels und einer immer älter werdenden Gesellschaft ist der tatsächliche Bedarf erheblich größer.

Das ist allerdings nur ein Symptom. Weiterlesen

Die SPD, immer wieder überraschend

Von , am Sonntag, 17. Dezember 2017

von Bettina Gaus

Seit der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten doch einiges zustandegebracht. Aber das ist jetzt wirklich nicht als Belobigung gemeint.

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass: Wie verständlich eine solche Forderung im Einzelfall auch sein mag – sie nervt. Und zwar ziemlich schnell. Was die SPD nicht daran gehindert hat, sie im Zusammenhang mit der möglichen Bildung einer Großen Koalition wieder und wieder zu erheben. Die Vorschläge wechselten, der Tenor blieb gleich. Die letzte Variante – KoKo – wirkte schlaumeierisch und hilflos zugleich. Das muss man erst einmal hinkriegen.
Wie die Sozialdemokraten in den letzten Monaten einiges zustande gebracht haben, was unerreichbar schien. Es ist ihnen gelungen, den – falschen – Eindruck zu erwecken, sie hätten die Bundestagswahl ganz alleine verloren und den – richtigen – Eindruck, Opposition und Regierung zugleich sein zu wollen. Das war keine Strategie, das war wirr.
Nun wird es also wenigstens endlich seriöse Verhandlungen über ein Bündnis aus Unionsparteien und Sozialdemokraten geben. Die Nachricht als solche wäre noch vor wenigen Monaten unspektakulär gewesen. Inzwischen klingt sie wie eine Erlösung. Auch das muss man erst einmal hinkriegen. Weiterlesen

Gewerkschaften – überparteilich, nicht unpolitisch

Von , am Donnerstag, 23. November 2017

von Rainer Bohnet

Jahrzehntelang waren SPD und DGB ein Herz und eine Seele. Das war ein Markenzeichen der sogenannten „Deutschland AG“, die für Wohlstand, Frieden und Gemeinsinn stand. Mit der Einführung der Hartz-Gesetze durch die rot-grüne Bundesregierung von Gerhard Schröder und Joschka Fischer ging die Freundschaft zwischen DGB und SPD zu Bruch. Was allerdings unterblieb war, dass die Gewerkschaften zwar gegen die Hartz-Gesetze protestierten aber schlussendlich aufgaben. Parteipolitisch war das die Geburtsstunde der WASG bzw. der heutigen Links-Partei.

Nach der diesjährigen Landtagswahl in NRW kam Bewegung in die Gewerkschaften. Sie hatten im Landtagswahlkampf und später auch im Bundestagswahlkampf für gute Arbeit, gegen Kinderarmut, gegen Altersarmut und für eine auskömmliche Rente gekämpft. Zusätzlich traten die Gewerkschaften für attraktive Arbeitsplätze in der Pflege und im öffentlichen Dienst ein. Leider spielten diese Forderungen, die in unzähligen öffentlichen Podiumsdiskussionen auf allen Ebenen thematisiert wurden, in den Wahlkämpfen so gut wie keine Rolle. Lediglich die örtlichen Kandidatinnen und Kandidaten legten stets Wert darauf, sich die Forderungen der Gewerkschaften grundsätzlich zu Eigen zu machen.

Jetzt haben wir in NRW und im Bund eine politische Situation, die aus sozialpolitischer Sicht völligen Stillstand und zum Teil sogar Rückschritt bedeuten wird. Weiterlesen