Thema: Waffenlieferungen

Medien und Handlungsunfähigkeit

Von , am Dienstag, 6. Februar 2018

In den USA gehört es schon zum Allgemeinwissen, und auch wir haben frühzeitig mit Hilfe der Otto-Brenner-Stiftung auf ähnliche Konstellationen hierzulande hingewiesen. Die politische Satire ist zur Einwechselspielerin für geschwächten und ermüdeten Journalismus geworden. Bei beiden stellt sich immer akuter die Frage: mit welchen Folgen?

Die jüngste heute-show war ein gutes Beispiel. Ich teile die gefühlsmässige Ablehnung von Extradienst-Gastautor Dieter Bott gegen den demonstrativen politischen Nihilismus von Oliver Welke. Dennoch war das Agendasetting der Redaktion und des Autor*inn*enteams hochpolitisch und auf der Höhe der Zeit: Weiterlesen

Der Außenminister ist ein politisches Unikum

Von , am Dienstag, 9. Januar 2018

von Rainer Bohnet

Die Außenminister Deutschlands sind in gewisser Weise ein politisches Unikum. Sie entziehen sich der schnöden Parteipolitik, genießen in der Regel ein hohes Ansehen und gehören stets zu den beliebtesten Politikern. Einige Male war das Außenamt auch ein Sprungbrett für höhere Aufgaben, wie z.B. bei Walter Scheel (vom Außenminister zum Bundespräsidenten) und bei Willy Brandt (vom Außenminister zum Bundeskanzler).

Der amtierende und geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ist allerdings ein Sonderfall. Als ehemaliger SPD-Vorsitzender, der sich für die Kanzlerkandidatur ungeeignet hielt, legt er aktuell ein diplomatisches Tempo vor, das einmalig ist. Er gehört dem Sondierungsteam der SPD in den Gesprächen mit der Union nicht an und nutzt das Vakuum geschickt für weltweite und öffentlichkeitswirksame Auftritte. Weiterlesen