von Claudia Roth MdB
Die letzte Buchvorstellung, an der ich teilhaben durfte, liegt bereits einige Monate zurück. Damals durfte ich im Gorki-Theater ein Buch mit dem Titel „Flugschreiber“ präsentieren. Der Autor: Frank-Walter Steinmeier, damals noch Außenminister, jetzt Bundespräsident.
Du siehst, lieber Reinhard, du bist in guter Gesellschaft – und das vollkommen zurecht.
Denn, so viel darf ich vorwegnehmen: Reinhard Olschanski ist mit „Der Wille zum Feind“ ein wirklich großartiges Buch gelungen. Es mag nicht die leichteste Lektüre sein: Gerade, wenn es mal wieder in die philosophischen Untiefen der Heideggers und Nietzsches geht, kam in mir auch mal der Wunsch nach einem Dolmetscher auf. Und ohnehin richtet sich das Buch nicht gerade an Leserinnen und Leser, die im Urlaub am Strand ein wenig Unterhaltung suchen.
Umso mehr habe ich gelernt über die populistische Rhetorik, die ich zwar tagtäglich erlebe, die ich womöglich nach der Bundestagswahl noch häufiger werde ertragen müssen, die ich aber noch nie derart grundlegend durchleuchtet gesehen habe wie in „Der Wille zum Feind“. Wie entscheidend diese Form der Durchleuchtung ist, diese systematische Analyse der populistischen Rede, wird dabei erst so richtig klar, wenn wir uns bewusst machen, welch große Herausforderung der Populismus für unsere Demokratie darstellt. Längst dringt er bis tief in die Mitte der Gesellschaft vor, und mit ihm die menschenverachtenden und ausgrenzenden Ideen und Forderungen der Rednerinnen und Redner.
Dort, wo er an der Macht ist – in Ungarn, Polen oder der Türkei – untergräbt er die Gewaltenteilung, zerstört die Unabhängigkeit von Medien und Justiz, marschiert in Richtung Autokratie. Und nicht zuletzt die erste Auslandsreise von Donald Trumps hat gezeigt, dass auch seine Ideen, sein Handeln in diese Richtung zielen – während die “rechtspopulistische Lücke“ in Deutschland, so eine solche überhaupt je bestanden haben sollte, endgültig befüllt wurde. Immerhin hat sich heute der neu gewählte Landtag in NRW konstituiert; er ist das 13. Landesparlament, in dem fortan eine Partei namens AfD vertreten ist.
Reinhard Olschanskis Buch ist da ein überfälliger Warnruf und Weckruf, der politische Relevanz und rhetorische Fachanalyse sehr gewinnbringend zu kombinieren weiß. Dabei ist eines eindeutig: Das zentrale Anliegen des Buches ist die Verteidigung der demokratischen Kultur. Gerade das macht „Der Wille zum Feind“ auch für mich so spannend, denn unser Parlament und die parlamentarische Debatte ist bekanntermaßen Herzstück unserer Demokratie. Wir sollten sehr genau darauf achten, wie wir in der Demokratie miteinander reden: Das ist für mich eine zentrale Schlussfolgerung aus dem Buch.
Nun heißt es ja oft, derartige Positionen seien Ausdruck einer übertriebenen politischen Korrektheit. Das bisschen Populismus sei doch nicht weiter dramatisch, harmlos, und außerdem zielten doch alle Politiker in ihren Reden darauf ab, den populus, das Volk zu überzeugen und mitzureißen. Reinhard Olschanski aber beschreibt sehr eindrücklich, dass diese Kritik deutlich zu kurz greift. Das tut er, in dem er die Trennlinien zwischen einer politischen, gern auch mal reißerischen Rede einerseits, andererseits einer populistischen Rede in Reinform aufzeigt:
– die Bereitschaft zur Lüge, zur Beleidigung, zur Aufhetzung;
– die demonstrative Weigerung, am üblichen Austausch von Argumenten teilzunehmen;
– vor allem aber: der kompromisslose Wille zur Schaffung eines Feindbildes, dessen Vertreterinnen und Vertreter mit allen Mitteln zu bekämpfen, ja letztlich auszuschalten sind.
Je häufiger wir als Gesellschaft die Überschreitung dieser Trennlinien hinnehmen, je weiter der politische Dialog zu einer immer entgrenzteren Redeunkultur verkommt – frei nach dem Motto: das wird man ja wohl noch sagen dürfen – desto mehr entfernen wir uns davon, bestehende Konflikte und Gegensätze eben nicht mehr auszuhandeln, gewaltfrei zu lösen, im berechtigten Streben nach einer besseren und solidarischeren Gesellschaft.
Vielmehr hat die populistische Rhetorik ein hauptsächliches Ziel: die soziale Ausgrenzung und Entmündigung derer, die laut Rednerin oder Redner nicht dazugehören sollen, und zwar über latente, schrittweise, im Ergebnis aber radikale Feindbildung, Feindesbekämpfung, final auch Feindesauslöschung.
Mir erscheint die Hauptthese von Reinhard Olschanski sehr einleuchtend: Das Wesen des Populismus und der populistischen Rhetorik ist die Feindbildkonstruktion. Hier liegt der innerste populistische Antrieb. Der Feind ist derjenige, der nicht dazugehören, der gedrückt, ausgegrenzt, abgewehrt und rausgeschmissen werden soll.
Der Populismus wiederum ist die Politikform, die einen solchen Rausschmiss propagiert und organisieren möchte, die den Weg bereitet mit immer radikaleren (jedenfalls zunächst: rhetorischen) Grenzverschiebungen – mit der Forderung nach Grenzmauern, nach einem Schießbefehl auf Flüchtlinge, nach der Todesstrafe zum Beispiel.
Dabei gibt es unendlich viele Feindbilder im Populismus: Fast jede Woche wird eine „neue Sau“ durchs Dorf getrieben, fernab des üblichen Austauschs logischer Argumente und Gegenargumente – Hauptsache, es verfängt und verroht und trägt ein wenig mehr zum ewollten Feindbild bei. Schlimm, dass Medien und Talkshows dafür viel zu oft eine Bühne bieten – im offenbar festen, aber falschen Glauben daran, die populistische Hassrede ließe sich schon irgendwie wegargumentieren. Wie problematisch diese Herangehensweise ist, zeigt die zweite Erkenntnis des Buches: Neben der Feinbildung als dem Hauptziel der populistischen Rhetorik folgen alle weiteren Charakterzüge letztlich aus dem Grundprinzip, eben einen solchen Feind definieren zu wollen. Alles ist auf dieses Ziel ausgerichtet, jede Gelegenheit wird genutzt, ohne Rücksicht auf die gewohnten Regel des argumentativen Austauschs oder unserer Debattenkultur.
Besonders entscheidend ist da die Konstruktion eines „Herzlandes“, wie es Reinhard Olschanski in Anlehnung an den britischen Politikwissenschaftler Paul Taggart nennt, einer heilen populistischen Eigenwelt: Einer Welt des homogenen „Volkes“, des überkommenen „Abendlandes“, der traditionellen Familie, oder auch eines scheinbar gesunden Menschenverstandes, den der Populist vertreten will.
Der Populismus tut dabei so, als ginge es hier um ganz altehrwürdige Einrichtungen und will vergessen machen, dass er hier vieles ganz neu konstruiert. Mit anderen Worten: Er beklagt den Angriff, die Zersetzung einer Welt, die es so nie gegeben hat, die es auch so nie geben wird, bleibt aber dabei derart ungenau und suggestiv in seiner Sprache, dass jede und jeder Einzelne irgendwie emotional anknüpfen kann an dieses Gefühl eines: früher war alles besser. Denn wer einen Feind will, der braucht eine Eigenwelt, damit er überhaupt etwas zu verteidigen hat.
Und mag diese wunderbare Zeit, in der noch alles in Ordnung war, so auch nie bestanden haben: In den Köpfen gibt es sie, wenn nur die richtigen Signale gesetzt werden. Dabei kontrastiert diese fast kitschige Schöpfungsgeschichte einer vermeintlich trauten Vergangenheit radikal mit der wichtigsten Unterscheidung zwischen politischer und populistischer Rhetorik: Dort, wo die demokratische Debatte den politischen Gegner kennt, kennt der Populismus den Feind. Jene Art oder Gruppe von Menschen, zu denen man alle Brücken abgebrochen hat, mit denen man nicht mehr redet, sondern die man – und ich spreche da aus persönlicher Erfahrung – nur noch erbittert beschimpft und bekämpft.
Der Versuch einer Lösung politischer Herausforderungen wird ersetzt durch Ausgrenzung und Bekämpfung, aufgrund einer simplen Logik:
– Es war alles gut und rein.
– Dann kamen Feind und Vermischung.
– Wir, die einzig legitimen Subjekte unserer wunderbaren Eigenwelt, wurden zu wehrlosen Objekten des gesellschaftlichen Verfalls.
– Doch damit ist nun Schluss.
– Die leidenden Objekte werden endlich wieder zu handelnden Subjekten, die jedes Recht haben, den Feind so lange zu bekämpfen, bis er verschwunden – und damit alles wieder gut und rein ist.
Oder, um es mit den Worten Reinhard Olschanskis zu beschreiben:
„Es ist der Wendepunkt im populistischen Theater … der Punkt, an dem die Hassrede umschlägt in Ermächtigung. Denn die Hassrede war ja zunächst Schrei eines halb etäubten … zum Objekt herabgedrückten Subjekts – ausgeschlossen aus seiner eigenen Welt … Hassrede sollte als ein unwillkürliches Aufbäumen und sich Stemmen gegen diese Fesselung durch den anderen erscheinen – bis das wieder auflebende Subjekt seine Ketten sprengt und zu neuer Stärke erwacht und ersteht! An diesem Umschlagpunkt liegt die Klimax der populistischen Rede als Hetzrede, konstruiert als vernichtende Schlagfolge wider den Feind, die große Wende, die den Beginn der Umkehr und Wiederaneignung der eigenen Welt markiert.“
Die Hassrede reagiere, so heißt es weiter, „auf Ängste vor Übermächtigung, schürt sie und kocht sie hoch – um sie in Wutlust umzuwandeln, die Souveränität rauschhaft auslebt, indem sie andere demütigt und diskriminiert.“
Genau diese Haltung ist tödlich für die Demokratie, und sie beginnt mit der Sprache.
Genau das und vieles mehr steht in Reinhard Olschanskis „Der Wille zum Feind“ geschrieben, einem Buch über die Funktionsweisen, die Stellschrauben, den innersten „Maschinenraum“ des Populismus. Und selbstverständlich sind derartige Analysen notwendig, wenn wir den Kampf gegen den Populismus voranbringen wollen! Genau diesen Transfer hinüber zur praktischen Auseinandersetzung nämlich müssen wir leisten – wir Politikerinnen und Politiker, aber auch wir als Gesellschaft.
Es gilt, einen Weg aus der Sprachlosigkeit zu finden, in die uns die Trumps und Erdogans, aber auch die Höckes und Petrys gestoßen haben – Populisten, die den ganzen Tag lügen, beleidigen, aber trotzdem bejubelt oder gewählt werden.
Deshalb möchte ich mir zum Abschluss auch einige Fragen erlauben – an den Autor, aber auch an uns alle:
– Wie sollen wir umgehen mit Populisten, die mit Vernunft und moralischen Argumenten, mit Argumenten insgesamt offensichtlich nicht mehr zu erreichen sind?
– Wie sollen wir vor allem mit ihren Anhängern umgehen, ist das eigentliche Problem doch, dass so viele Menschen auf die Feindbilder und Parolen der Populisten hereinfallen?
– Anders ausgedrückt: Wie kommen wir dazwischen, zwischen Populisten und ihre Anhängerschaft?
– Oder haben sich die Befürworter der Feindbildrhetorik schon so sehr in einer kommunikativen Blase eingekapselt, dass mit Worten nichts mehr zu erreichen ist?
Außerdem:
– Wo liegen die Gründe dafür, dass der Populismus ausgerechnet heute eine so große Wirkung entfaltet?
– Wie kommt eigentlich der soziale Sprengstoff zustande, den die Populisten zünden?
– Was haben wir in der Politik falsch gemacht?
Wir Grüne haben da natürlich unsere Erklärungsmuster, aber was sagt ein Reinhard Olschanski dazu?
– Was läuft also schief in unserem politischen Prozess, wenn viele Menschen jetzt unterschiedslos gegen „die“ politischen Eliten mobilisierbar sind – und alle in einen Topf werfen?
– Gibt es wichtige soziale Gründe – Ängste, Sorgen – die für populistische Agitation empfänglich machen?
– Und hat sich in unserer Kultur und den Medien etwas verändert, das den Populismus befördert?
Abschließend:
– Wie sollen wir mit Populisten in den Parlamenten umgehen, wie es die Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament schon tun müssen – und bald ja womöglich auch wir im Bundestag?
– Lohnt es sich überhaupt, die Debatte zu suchen?
– Oder ist es besser, zu ignorieren?
„Der Wille zum Feind“ macht das, was jedes gute Buch machen sollte: Eine Herausforderung derart trefflich beschreiben, analysieren, ja fast sezieren, dass jede beantwortete Frage mindestens eine neue aufwirft. Das nennt sich dann wohl: argumentative Auseinandersetzung mit einem virulenten Problem – und ist damit das Gegenteil dessen, was den Populismus im Zentrum ausmacht.
Ich jedenfalls bin gespannt auf weitere Antworten; verspreche hiermit feierlich, mit dem Fragen so schnell nicht aufzuhören; und kann Ihnen allen das Buch nur wärmstens empfehlen – erneut mit einer Vorwarnung: Eine einfache Lektüre wird’s nicht.
Aber wie sagte bereits der Ökonom und stolze Besitzer des österreichisch-deutsch-amerikanischen Dreifach-Passes, Joseph Schumpeter: „Der geneigte Leser möge sich entscheiden, ob er einfache Antworten auf die Fragen unserer Zeit wünscht – oder relevante Antworten. Er kann nicht beides haben.“
Ein wichtiger Hinweis,wie er auch von Reinhard Olschanski hätte kommen können …
Die Autorin ist Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Bei dem Text handelt es sich um ihr Redemanuskript zur Vorstellung des Buches in der letzten Woche.
Die Feindbilderklärung hat viel mit erlernter Kommunikation zu tun. Als sich in den 90er Jahren die Email durchsetzte, gab es viele Zeitgenossen, die plötzlich jede Höflichkeit meinten, fallen lassen zu können. Das “Sehr geehrte xy” von Briefen wich einem rüden “Guten Tag”, “Hallo” oder schlimmererm. Ebenso verhalten sich Menschen in (a)sozialen Medien wie Facebook und co. Der berühmte Aufsatz Helmut Schelskys aus den 60er Jahren “behind the auto mask” analysierte damals, dass sich Autofahrer mit Hupen, drängeln, dichtem Auffahren, Bedrohen, so asozial verhalten, wie sie es nie tun würden, wenn sie einem anderen Menschen direkt gegenüber stünden. In diesem Fall war das Auto der entfremdende Faktor. Heute ist es das Internet. Anstatt darüber nachzudenken, was dieses Medium mit uns und der Gesellschaft anstellt, propagieren alle kritiklos Wirtschaft 4.0, Big Data und die Informatisierung aller Lebensbereiche. Statt Datenschutz heißen alle Referate der Wirtschafts- und Verbraucherschutzministerien inzwischen ideologisch vom Verband BitKOM angeregt “Datenssouveränität” -ein Skandal, der der Opposition völlig durchgegangen ist. Wer als Schüler heute nicht seine Daten US-Konzernen preiszugeben und Whatsapp-Mitglied zu werden bereit ist, wird mit Aussenseitertum in der Klasse bezahlt. Superklasse sind die “kritischen” Sendungen über Datenschutz oder Populismus von WDR, ARD und ZDF, an deren Ende Zuschauer aufgefordert werden, sich über Facebook oder Twitter an “der Diskussion zu beteiligen” – sorry an so einem Scheiß nehme ich nicht teil.
Was hat das mit Populismus zu tun? Sehr viel – wenig Gedanken, schnelle Schlüsse, einfache Antworten auf komplizierte Probleme, ständig Gewalt als Lösung gesellschaftlicher Probleme -all dies dominiert und beherrscht (a)soziale Medien. Anstatt sie zu ächten, laufen ihnen öffentllich-rechtichen Sender dem noch nach, machen Reklame für sie. Plasberg und andere Krawallformate sind dafür synonym. Und auch Grüne machen dabei mit. Statt Schulen dazu erziehen, kritisch auf diese US-gesteuerte Medien zu schauen, kapitulieren viele Lehrer aus Inkompetenz vor ihren Schülern, den scheinbaren “digital natives”, die in Wirklichkeit digitale Naive sind. Das Wörtchen “gewaltfrei” in den Prinzipien der Grünen war eine Reaktion auf die Gewalt und staatliche Gegengewalt der RAF und Element der Friedensbewegung. Wir brauchen eine neue, eine Friedensbewegung gegen Verrohung des Diskurses, gegen Fakenews und gegen asoziale Medien.