Die Verpflichtung des Eigentums

Von , am Montag, 13. August 2018, in Allgemein.

Öffentliches und privates Eigentum sind allgegenwärtig. Die Verkehrsinfrastruktur, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Kraftwerke, Flughäfen etc. haben in der Regel einen staatlichen Eigentümer. Das Einfamilienhaus und das Mietshaus befinden sich in Privateigentum. Und selbstverständlich gibt es auch jede Menge eigentumslose Menschen, denen nur ihre Kleidung, ihre Möbel, ihr Fahrrad oder ihr Auto gehören.

Welche Verpflichtung ergibt sich aus dem Eigentum? Unser Grundgesetz gibt darauf im Artikel 14 eine Antwort: “Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.” Mit diesem Grundgesetzartikel geht bzw. fährt man durch die Stadt und stellt fest, dass es in jedem Stadtteil leerstehende Häuser, marode Schwimmbäder, kaputte Haltestellen, heruntergekommene Bahnhöfe und holprige Straßen und Radwege gibt. Ausgehend von akuter Wohnungsnot in deutschen Großstädten und der aufgeheizten Debatte um die Bonner Schwimmbäder komme ich zu der Erkenntnis, dass der Artikel 14 des Grundgesetzes den meisten Entscheidungsträgern nicht präsent zu sein scheint. Denn wenn z.B. an der Ecke Bachstraße/Herwarthstraße in Bonn seit Jahren ein Gründerzeithaus leer steht und verfällt, kann man sich unschwer vorstellen, welche Diskrepanz zwischen Wohnungsnot und bezahlbarem Wohnraum herrscht. In diesem konkreten Fall deshalb, weil der Eigentümer einer Ruine seiner grundgesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommen kann oder will.

Von der Stadt Bonn zu erwarten, den privaten Eigentümern von leerstehenden Häusern auf die Pelle zu rücken, ist wahrscheinlich zu viel verlangt. Denn sie hat bekanntlich den Zustand ihrer Immobilien nicht im Griff. Die Folge derartigen Missmanagements ist der zunehmende Verfall, der den Staat und die Gesellschaft enorm schädigt. Mit dem Grundgesetz im Rücken und einer breiten Sensibilisierung der Öffentlichkeit und der Stadtgesellschaft sollte es aber sukzessive gelingen, das öffentliche und private Eigentum der Allgemeinheit dienlich zu machen.

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