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Iran – was wird aus dem Atomabkommen?

10. Dezember 2022 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Vortrag bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Frankfurt, 1.12.22 Guten Abend alle zusammen, ich bedanke mich für die Einladung und für Euer Interesse an diesem Thema. Denn unser Hauptaugenmerk gilt derzeit natürlich der neuen Widerstandsbewegung im Iran, die sich die sensationelle Parole “Frau, Leben, Freiheit” gegeben hat. Alles Andere tritt hinter diesen bewegenden Ereignissen und der schockierenden Brutalität, mit der das Regime die Revoltierenden bestraft, zurück. Und doch gibt es eine Art Elefanten im Raum – das […]

Iran verstößt gegen Atomabkommen

13. November 2020 / Andreas Zumach

Ernüchternde Signale aus Teheran – Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher. Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland vereinbart hatte. Das geht aus einem vertraulichen Bericht über das dritte Quartal 2020 hervor, den die IAEO […]

Atomabkommen mit Iran

10. Mai 2019 / Andreas Zumach

Teheran platzt der Kragen – Die USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten. Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke hat der iranische Präsident Hassan Rohani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – am Mittwoch eine 60-tägige Frist „zur Rettung des Abkommens“ gestellt. Schon ab sofort will Teheran zwei Vereinbarungen aus […]

Iran frohlockt

19. Oktober 2023 / Detlef zum Winkel / Gastautor / Keine Kommentare

Europäische Sanktionen gegen die nukleare Aufrüstung Irans werden verlängert – Das iranische Regime frohlockt über die Massaker der Hamas, doch die Sanktionen wegen seiner Atompolitik werden zunächst nicht wie vorgesehen aufgehoben. Unmittelbar nach dem Massaker der Hamas in israelischen Ortschaften am Gaza-Streifen drängte es die iranische Staatsführung, das Geschehen zu kommentieren. Der Oberste Führer Ali Khamenei dementierte eine direkte iranische Beteiligung, aber er küsse »die Hände dieser klugen Kämpfer, dieser fähigen Helden«. Sein Staatspräsident Ebrahim […]

Wäre ich Irans Opposition

1. Januar 2023 / Martin Böttger

Spinnen ist nicht nur erlaubt, sondern nötig Vorbemerkung: ich habe keinen Praxis-Kontakt. Meine persönliche Beziehung besteht aus privater Freundschaft zu iranischem Exilant*inn*en, die schon sehr lange von dort fort sind. Die meisten, weil sie mussten. Und diese meisten aus meinem Freund*inn*enkreis haben ihren Weg im Exil gemacht. Sie sind engagiert, persönlich erfolgreich, und alle besorgt um Freund*inn*e*n und Verwandte. In der hiesigen Publizistik gibt es ebenfalls viele Engagierte und Erfolgreiche mit iranischem Migrationshintergrund.

Iran

9. Oktober 2022 / Martin Böttger

Abenteuerlich: schlanke PR-Füsse hier – lebensgefährlicher mutiger Widerstand dort In den letzten Tagen und Wochen habe ich versucht, über iranische Freund*inn*en mehr zu erfahren, als aus interessegeleiteten deutschen Medien. Wie immer sind die Interessen verschieden bis gegensätzlich, manches wird aufgeblasen, aus anderem wird die Luft rausgelassen. Vieles wird vermengt, verschnitten und neu konfiguriert – in der Regel, um die/den Absender*in besonders gut zu aussehen zu lassen. Bei der Bundesregierung ist bspw. zu beachten und zu […]

Präsidentschaftswahlen in Iran

26. Mai 2021 / Andreas Zumach

Aussichtsreicher Kandidat abgelehnt: Der iranische Politiker Ali Laridschani war Revolutionsgardist und Atomabkommen-Verhandler. Doch der Wächterrat hat ihn für die Wahl nicht zugelassen. 542 Männer und 50 Frauen wollten bei den iranischen Präsidentschaftswahlen am 18. Juni antreten. Ihr Ausgang dürfte große Bedeutung haben für die weitere Entwicklung in dem krisengeschüttelten Land und für die Überlebenschancen des Abkommens über Teherans Nuklearprogramm. Doch 588 Bewerber:innen schloss der vom obersten Religionsführer Ayatollah Chamenei kontrollierte zwölfköpfige Wächterrat am Montagabend aus.

Wichtiges Iran-Buch

6. Mai 2020 / Martin Böttger

Michael Staack, in seiner Jugend nicht nur Mitarbeiter des linksliberalen Bundestagsalterspräsidenten William Borm, sondern auch Landesvorsitzender der Jungdemokraten in Niedersachsen, macht in der FAZ auf ein wichtiges Buch zum Iran aufmerksam: Azadeh Zamirirad: Irans Atomdiskurs. Autorin Zamirirad ist stellvertretende Forschungsgruppenleiterin bei der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP).

Irankrieg ohne Trump mit Trump?

24. Juni 2019 / Roland Appel

Die Wahrscheinlichkeit, dass es noch in diesem Jahr einen Krieg im Nahen Osten gegen den Iran geben könnte, ist groß. Die USA werden jedoch vermutlich an diesem Krieg nicht oder nur indirekt als Waffen- und vor allem als Datenlieferant beteiligt sein. Donald Trump wird deshalb seinen Wahlkampf gewinnen und möglicherweise auch der 46. Präsident der USA werden. Woher ich das weiss? Meine Tochter und ich haben das am Freitag nachmittag beim Kaffee ausgerechnet. Natürlich ist […]

Krise in der Iran-Politik

14. Mai 2019 / Andreas Zumach

Wachsende Nervosität am Golf – Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU. Angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Sorgen verstärkt vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran auf der einen und den USA, Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten auf der anderen Seite. Für zunehmende Nervosität sorgte auch eine Warnung der US-Regierung vor Reisen in den Irak.

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

9. Mai 2018 / Andreas Zumach

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden […]

Und jetzt: Iran?

29. April 2018 / Martin Böttger

Karl D. Bredthauer, zu Bonner Zeiten noch veranwortlicher Redakteur, resümiert in den Blättern den bisherigen Verlauf des “Falles Skripal“, in anderen Kreisen auch “Salisbury Tales” genannt. Es gibt einigen Anlass zu seinem etwas ratlos geratenen Schluss. Thomas Pany berichtet die russische Analyse dessen, was der US-Aussenminister des Trumpschen Vertrauens derzeit zwischen Saudi-Arabien und Israel zusammenzuschieben versucht. Wenn das Atomabkommen mit dem Iran tatsächlich gecancelt würde, wäre die Bahn frei für einen atomaren Rüstungswettlauf im Nahen […]

Quo Vadis Iran?

31. Dezember 2017 / Rainer Bohnet

von Rainer Bohnet Die Proteste im Iran beunruhigen. Die einst fünftgrößte Militärmacht der Welt ist in Unruhe. Ein Regime zwischen Tradition und Moderne steht am Scheideweg. Bisher war der Iran in der gesamten Nah-Ost-Region stabilisierend. Nach dem erfolgreichen Abschluss des Atomabkommens schien von dort keine akute Gefahr mehr auszugehen. Und man hoffte natürlich auch, dass die Feindschaft zwischen dem Iran und Israel und mit Saudi-Arabien nicht eskalieren würde. Jetzt bricht die Revolte nicht außen- sondern […]

Verschwörungslegenden zum Atomabschied

15. April 2023 / Roland Appel

“Ohne Atomkraft gehen die Lichter alle aus!” – so saß ein knollennasiger Mann 1978 vor dem Bildschirm, gezeichnet von Gerhard Seyfried. Denselben Unsinn beteten diese Woche die wissenden, aber unbelehrbaren, interessenverbandsbeherrschten, ideologisch verbohrten, ewiggestrigen, grün-hassenden, gewissenlosen, an gesellschaftlichem und technischem Fortschritt desinteressierten Akteure herunter. Sie scheuten, wie Lobbyist und DIHT-Geschäftsführer Wansleben – für mein Unternehmen spricht er nicht – keine Unwahrheit oder Legende, um die Atomkraft zu einer vermeintlich sauberen, günstigen und sicheren Energie zurechtzulügen.

Irregeleitet, orientierungslos

21. Februar 2023 / Martin Böttger

Nach dem Mittagessen hatte ich die Absicht (und Lust) mich zum Verdauungsnickerchen zu begeben, statt Sie mit weiteren Blogeinträgen zu behelligen. Aber Ulrike Heider ist es mir wert. Und wenn ich schon dabei bin, benenne ich Ihnen noch eine weitere Option für den Weltuntergang. Bis dahin: nutzen Sie die Zeit für so viel Sex, wie Sie schaffen (und jede*r so, wie es gefällt, also jede*r anders). Denn die Zeit könnte sogar knapp sein, wenn es […]

Feudalherren-Wahn und Sócrates

13. Dezember 2022 / Martin Böttger

In Deutschland herrscht Unverständnis vor, warum “die Araber” uns “gute Deutsche” nicht verstehen, sondern sich lieber mit Verbrechern wie Putin, Xi und Erdogan gemein machen. Naja, es sind nicht “die Araber”, sondern nur ihre feudalen Repräsentanten (Frauen kaum dabei). Und wir sind ja auch nicht “die Deutschen”, sondern in diesem Fall nur die Führung des DFB sowie unsere gewählte Bundesregierung, die uns beide gewöhnlich nicht nach unserer Meinung zu fragen pflegen. Wenn die Genannten also […]

Expertise

9. Dezember 2022 / Martin Böttger

Als langjähriger MdL-Mitarbeiter kann ich Roland Appels Expertise bezeugen: als innenpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW verblüffte er ab 1990 mit pinkfarbenen Haaren Kongresse der Gewerkschaft der Polizei. Die hatten damals nicht damit gerechnet, dass er was von ihrer Materie versteht, ja sich sogar in ihre Perspektive versetzen konnte. Fortan wurde er ihr Lieblings-Grüner (damals hatten auch die Polizeiuniformen noch diese Farbe). Seitdem hat er viele gute alte Bekannte in diesen Kreisen – und […]

Kuba-Krise in Zeitlupe?

28. Oktober 2022 / Vereinigung deutscher Wissenschaftler

Zur Debatte um den Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg: Stellungnahme der VDW auf der Basis der Arbeit der Studiengruppe „Europäische Sicherheit und Frieden“ Ein Nuklearwaffeneinsatz ist seit 77 Jahren ein Tabu, das jetzt wieder in Frage gestellt wird. Wie bei der Kuba-Krise von 1962 stehen wir erneut vor einem gefährlichen Risiko eines Atomwaffeneinsatzes. Heute ist Europa sogar unmittelbar betroffen. In der Kuba-Krise konnte die nukleare Katastrophe durch eine Kombination von öffentlich kommunizierter Standfestigkeit auf der […]

Atomares Pokern und Wettrüsten

13. Oktober 2022 / Martin Böttger

Immer häufiger ertappe ich mich dabei, dass ich froh bin, schon so alt (65) zu sein. Die kommenden Jahrzehnte werden gefährlicher, das menschliche Leben gefährdeter, als in den Jahrzehnten zuvor. Wenn es morgen zuende wäre – für mich hat sich das Leben schon gelohnt, es war in vielerlei Hinsicht auf der schönen und sicheren Seite dieses Planeten. Der Glaube, dass das so bleibt, ist weg. Die Mächtigen der Welt, immer mehr von ihnen, sind zu […]

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