Suche: “Baerbock Habeck” (Seite 1 von 6)

Leerstellen der Grünenspitze Baerbock/Habeck

12. April 2018 / Martin Böttger

Nach 16 Jahren wollen die Grünen in einem mehrjährigen Prozess ein neues Grundsatzprogramm diskutieren. Auch wenn es öffentlich bestritten wird – selbstverständlich geht es dabei um Selbstvergewisserung. Daran ist nichts Schlechtes, wenn die Welt sich mit zunehmendem Tempo dreht. Schlecht ist Feigheit vor Parteinahme, wie der Name schon sagt, der ureigene Job einer Partei. Schlecht ist Unklarheit und Wirrnis im eigenen Denken – wie, und mit wem zusammen, müssen wir handeln? Handeln ist keine spezielle […]

Scholz: Das Wasser steigt

12. Juni 2023 / Ulrich Horn (Gastautor) / Keine Kommentare

Seit eineinhalb Jahren ist der SPD-Politiker Scholz als Bundeskanzler tätig. Gut ein Drittel seiner Amtszeit hat er verbraucht. Die Mehrheit der Wähler ist mit seiner Arbeit unzufrieden. Sie hat ihm, seiner Partei und der Koalition geschadet. Scholz steht im Wasser. Es steigt. Er bemüht sich, einen höheren Grund für seine Füße zu finden, und arbeitet krampfhaft daran, sein Image zu verbessern. In weiser Voraussicht hat die SPD für den Fall der Fälle längst vorgesorgt.

Politik mit Drohgebärden

18. April 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Verkehrsminister Wissing hat mit Fahrverboten gedroht, falls das Klimaschutzgesetz nicht in seinem Sinne geändert würde. Er hat damit Erfolg gehabt. Und ein beliebtes politisches Instrument genutzt: Drohung oder – in diesem Fall zutreffender – Erpressung. Neu ist nur, dass es diesmal öffentlich und unter Koalitionspartnern stattfand.

Woher die Kriegsbegeisterung?

8. April 2024 / Jürgen Große / Berliner Zeitung / 3 Kommentare

Der Krieg und die Linken: Woher kommt die grüne Kriegsbegeisterung? – Angesichts des Ukraine-Kriegs und des Gaza-Konflikts bietet Deutschlands Linke ein diffuses Bild. Für eine „alte“, meist marxistische Linke hat jeder Krieg seine sozialökonomische Basis. Das wäre nach wie vor die kapitalistisch fundierte, nationalstaatlich zementierte, imperialistisch regulierte Weltwirtschaftsordnung. Deren Überwindung sollte die Welt von Kriegen und ihren menschlich-materiellen Kosten befreien.

“Völlig irre Entscheidungen”

12. Januar 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Ist das Provozieren von Atommächten etwa “Strategie”? Irre? Das meint offenbar mein Gewerkschaftschef. Von dieser Gewerkschaft fühle ich mich immerhin repräsentiert, auch und gerade in Fragen von Frieden und Abrüstung. Meine Partei dagegen …

“Was erlaube Schooolz?”

26. November 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

“Das Bundesverfassungsgericht entscheide gegen Umwidmen von 60 Milliarde aus Corona in Klimafonds und Finanzministere Lindner agiere schwach wie Flasche Leer! Schooolz, wo ist Kanzler Schooolz, vor zwei Jahre gewinne Wahl und musse gewinne dieses Spiel allein, aber er ist jeetzt nicht vorhande, immer verletzt auf Bank, das gehe nicht!” Die Ampelregierung hat jetzt Halbzeit, Stellen wir uns vor, Giovanni Trappatoni, legendärer Trainer von Bayern München wäre Coach der Ampelkoalition – wie würde er jetzt in […]

Grüne Hessen: A….kriechen wird nicht belohnt!

11. November 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

Sie hatten sich komfortabel eingerichtet, die Grünen “Realos” in Hessen. Sie dachten, an der Seite der CDU seien sie nahezu unverzichtbar. Doch Friedrich Merz und seine Paladine haben in einer Zeit, in der die rechtsexteme AfD sich immer weiter radikalisiert, nicht nur deren Thema und rechte Hetze zur Migration übernommen. Sie haben auch nicht die AfD, sondern die Grünen zu ihrem “Hauptfeind” erklärt. Seit Monaten läuft angeführt von BILD-Zeitung und rechten Medien nebst konservativer Journalistenblase […]

Bundeskanzlerin?

25. September 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Küppi ohne TV Meine Berliner Quellen sagen mir, sie wolle “immer noch Bundeskanzlerin werden”. Ob das stimmt, weiss ich nicht. Für ihren Realitätssinn spräche das nicht. Für ihn sprach dagegen kürzlich ein Paywalltext in der Berliner Zeitung, der ihr eine bewusste durchdachte Strategie unterstellte. Die geht ungefähr so: mit der EU ist nicht mehr zu rechnen – eine Einschätzung, die ich teile – sie werde politisch zerfallen. Für alle die das nicht glauben: nach der […]

Gutes Regieren

6. September 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

»Es ist etwas Großes, was ich hier gerade sage« In der Paywall des Spiegel wird über einen Auftritt der grünen Bundesminister*innen Baerbock und Habeck berichtet, Sie sprachen vor der “BoKo” (Botschafterkonferenz) im Auswärtigen Amt. Bescheiden seien sie nicht aufgetreten, im Gegenteil. Den Spiegel-Autor interessierte nur, wer von beiden die bessere Performance hatte (er – ein Mann – meinte Habeck). Das Kernproblem ist dagegen, wie exakt diese Ministerin mit dem Bulldozer durch die Handwerkskunst der Aussenpolitik, […]

L’erosione della fiducia

25. August 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

In Italien haben sie das ja schon durch. Wenn Sie und ich das auch so haben wollten, bräuchten wir nur ruhigen Blutes zusehen, wie dieser quälende Prozess auch hierzulande ein schlechtes Ende sucht. Hier die Indizien.

Nachtrag zur Türkei-Wahl

4. Juni 2023 / Ulrich Horn (Gastautor) / Keine Kommentare

Geht Politikern etwas daneben, geraten sie unter Kritik. Oft führen Journalisten das Heer der Kritiker an. Sie finden leicht Resonanz, weil sich Fehler von Politikern unangenehm auswirken. Dabei weiß jeder Journalist aus eigener Erfahrung: Auch Journalisten geht manchmal etwas daneben, durchaus mit ähnlichen Folgen. Jüngstes Beispiel: die Berichterstattung über das Wahlverhalten der Türken in Deutschland. Sie war zum Teil falsch und irreführend.

Höchstpersönlich

8. April 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Darf dem Bundeskanzler widersprochen werden? Ja, natürlich. Journalisten tun es. Und Kritik an Olaf Scholz kommt – pflichtgemäß – auch aus den Reihen der breit gefächerten Opposition. Doch was in den vergangenen Wochen zu registrieren war, ist ein neues Element im deutschen Regierungssystem. Kritik am Kanzler kommt aus der eigenen Koalition und sogar aus dem Bundeskabinett. Führungsschwäche, Führungsstil, Koordinationsmängel und mangelnde Kommunikation sind die Stichworte. Manche halten sich dabei nicht einmal damit auf, in allgemeiner […]

Ganz, ganz kleines Karo der Ampel

3. April 2023 / Roland Appel

Als ich am späten Samstag nachmittag nach Bonn fuhr, kam im Radio die Nachricht, dass die Ampelkoalition ihre Pläne zur Legalisierung von Haschisch eingedampft habe und sich nun doch auf “Modellversuche” beschränke. Ich hab noch nie gekifft, nicht, dass ich es nicht auf diversen Fèten der 80er Jahre in diversen WGs nicht probiert hätte – bei mir wirkt das Zeug einfach nicht, wahrscheinlich weil ich nicht rauche. Es macht auch dumm und gefügig gegenüber der […]

Bedingt abwehrbereiter

4. März 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Zweifellos ist Boris Pistorius ein Blitzstart gelungen. Kaum zum Bundesminister der Verteidigung ernannt, hatte er in den Beliebtheitsskalen den ersten Platz erklommen, wenngleich – so viel Relativierung muss sein – schon mehrere Mitglieder des Scholz-Kabinetts weit oder ganz oben standen und stehen: Annalena Baerbock, Robert Habeck, auch der Bundeskanzler selbst. Karl Lauterbach wurde nicht zuletzt seiner Umfragewerte wegen Gesundheitsminister. Doch der Pistorius-Aufstieg war von besonderer Art.

Absurde Einseitigkeit

25. Februar 2023 / Roland Appel

Ein Jahr nach dem völkerrechtswidrigen Überfall Putins auf die Ukraine mutet ein Blick auf die veröffentlichte Meinung und auf die Vorgänge bei den verschiedenen, am Wochenende angekündigten Demonstrationen seltsam an. Dazu die mediale Begleitmusik quasi im Gleichschritt mit der herrschenden Meinung: “Putin ist das Böse an sich, wir sind die Guten und im Alleinbesitz der Wahrheit, haben recht, weiter so mit dem Krieg!” Keine Minute innehalten, keinerlei Nachdenklichkeit, keinen Zweifel aufkommen lassen, mit der ideologischen […]

Krise hier – Wachstum dort

13. Januar 2023 / Martin Böttger

mit Update 13.1. vormittags Best of 12. Januar 2023 Spätestens mit dem ARTE-Projekt “Generation Africa” wurde mir klar, dass hier das zukünftige Zentrum der Welt entsteht. EU-Europa hatte einen Vorsprung, sich dort privilegierte Beziehungen zu verschaffen. Es verspielt sie mutwillig, von kolonialistisch-rassistischer Verblendung behindert. Statt ökonomische, soziale und kulturelle Verbindungen zu fördern, oder mit ambitionierter kooperativer Klimapolitik voranzugehen, mauert es sich lieber ein, finanziert das Einfangen und Lagern von Migrant*inn*en durch verbrecherische staatliche und nichtstaatliche […]

CL minus

17. Dezember 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Je zweimal im zu Ende gehenden Jahr gewannen CDU und SPD eine Landtagswahl. Auch die Grünen waren Gewinner. Sie holten die Beteiligung an zwei zusätzlichen Landesregierungen. Verlierer des Jahres 2022 aber ist die FDP. Ihr Unterbau zerbröselt. Zweimal – im Saarland und in Niedersachsen – scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde. Zwei weitere Male war sie zu schwach für eine Regierungsbeteiligung – in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein. Nur noch in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt gibt es Minister der […]

Medienberichterstattung über Ukrainekrieg

16. Dezember 2022 / Prof. Dr. Marcus Maurer, Dr. Jörg Haßler, Dr. Pablo Jost / Otto Brenner Stiftung

Forschungsbericht zur Qualität und ersten Befunden Untersuchungsgegenstand Der russische Krieg gegen die Ukraine ist nach der „Flüchtlingskrise“ und der Corona-Pandemie das dritte große Thema innerhalb der letzten Jahre, bei dem sich die Nachrichtenmedien in Deutschland massiver Kritik ausgesetzt sehen: Die Berichterstattung lasse Meinungsvielfalt vermissen, unterstütze einseitig die Positionen der Bundesregierung und befürworte dabei auch die militärische Unterstützung für die Ukraine, obwohl dies mit wirtschaftlichen und militärischen Risiken für die deutsche Bevölkerung und die ganze Welt […]

Ist Brinkert schuld?

4. Dezember 2022 / Martin Böttger

Die Sündenbock-Suche des DFB nach dem WM-Desaster gestaltet sich kompliziert und vielfältig Der Werbefuzzi und -berater Raphael Brinkert kam im Extradienst bisher zweimal vor. Das ist quantitativ wenig, war aber immer von hoher Bedeutung. Er war bei der Havarie einer CDU-Wahlkampagne dabei (Europawahl 2019). Und wurde in den dortigen inneren Machtkämpfen zum Sündenbock erwählt. Danach wechselte er die Seite zur notleidenden SPD – beide erlangten 2021 einen Sensationserfolg. Erfolge haben viele Väter. Und Bescheidenheit in […]

Hurra – WM-Gucken wieder erlaubt

29. November 2022 / Martin Böttger

mit Update mittags: Mediathekperle Schluss mit dem Rummäkeln an dem kleinen gemütlichen Emirat (Vollpension für Whistleblower) am warmen Persischen Golf. Von all diesen Arabern sind die noch die Besten, immer freundlich und an Geschäften interessiert. Die sind imgrunde wie wir. Warum also immer dieses deutsche Rummeckern? Darüber rätselte schon Kaiser Franz Beckenbauer. Endlich hat der sympathische Robert Habeck den armen kranken Mann rehabilitiert. Es hat sich doch alles gelohnt. Daraus ergeben sich einige logische Schlussfolgerungen.

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