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Cum-ex & Blackrock – Stolpersteine für Merz?

Mit Update 2.11. Es geht bei Cum-ex nicht um Pornoaufnahmen von Friedrich Merz. Es ist schlimmer. Merz-Fans müssen hoffen, dass er bei Blackrock nur ein Grüssaugust war, und nicht mit operativem Geschäft befasst. Sonst wird der den CDU-Parteitag im Dezember nicht im Kandidaten-Status erreichen. Aber was, wenn doch? Nach seiner gestrigen Show ist das Interesse einiger Journalist*inn*en erwacht: was machte der eigentlich beruflich? Darauf habe ich hier schon hingewiesen. Wenn er bei Blackrock nicht nur […]

Für eine basisdemokratische, nachhaltige, zukunftsweisende Urabstimmung

Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle zur Zäsur, weil die Politik erklärte, dass wir an diesem Morgen in einer anderen Welt aufgewacht seien. Diese Einschätzung teile ich jedoch nicht, denn die globalen kriegerischen Konflikte, ganz gleich, ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Sudan, Mali gab es vorher auch schon und keiner dieser Konflikte ist bis heute […]

Verstehen oder nicht

Professorin Ulrike Guérot wird von den Studierenden, die das Studierendenparlament der Uni Bonn besetzen, nicht verstanden. Diesem Unmut haben sie mit einer Resolution Luft gemacht, und Helmut Lorscheid kommentiert das: “Ulrike Guérot: Zu friedlich für Uni-Jusos”. Ich war und bin immer für das – von zahlreichen Gerichten untersagte – “politische Mandat” der Studierendenschaft gewesen, auch in diesem Fall. Aber wer sich in den Wind stellt, bekommt ihn auch. In diesem Fall ist es als Hochschulangelegenheit […]

Hamburger Intrigen

Und: “9-Euro-Ticket” – bitte nicht! (Wundersame Bahn XCV) Ein neuer Durchstich in der Cum-Ex-Affäre. Wer schiesst gegen wen? Ich wäre ziemlich platt gewesen, wenn einer wie Johannes Kahrs sich so umstandslos politisch kaltstellen lassen würde. Dafür ist er innerhalb der SPD viel zu rechts, und viel zu gut vernetzt, insbesondere im deutschen Rüstungs-Grosskapital, das derzeit vor politischer Kraft kaum laufen kann.

Blindgänger oder noch Notnagel?

Wer sagt, Bundeskanzler Scholz wäre langsam? Er amtiert erst seit fünf Monaten. Doch schon ist er bei vielen Bürgern unten durch. Sie ärgern sich über sein schleppendes Regierungstempo und sein schlechtes Kommunikationsverhalten. Für jemanden, der sich mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, wie eine Schnecke zu agieren, hat Scholz seinen Ruf ziemlich flott ruiniert.

Olafs Fluchtinstinkte

Sie motzen schon wie bei Merkel. Die FAZ leitartikelt: “Wo ist Scholz? Im Schlafwagen an der Macht. Diszipliniert abwarten und keine Fehler machen. Im Wahlkampf hat das gegen die sich selbst zerlegende Union knapp geklappt. Jetzt sieht die Lage anders aus.” Der Schreibtischstratege aus Frankfurt wünscht sich vom amtierenden Kanzler mehr “Fingerzeig”. Da hätte ich was für ihn.

Umwelt vor acht statt Börse vor acht

Fünfmal in der Woche wird im ersten Programm der ARD zur Prime-Time vor Beginn der “Tagesschau” die Zuschauer*innenschaft fünf Minuten lang mit einem anachronistischen Überbleibsel der späten neunziger Jahre gequält: “Börse vor Acht” hat nicht einmal den Unterhaltungswert der zwei Alten aus der Muppets-Show und keinen Informationswert. Denn die verschwindend kleine Zahl der Zuschauer*innen die sich für Kapital an der deutschen Börse interessieren, informieren sich mittags in entsprechenden Spartenkanälen, im Internet oder leisten sich eine […]

Unter totaler Kontrolle

Als Juso war er einst unberechenbar, als Neukanzler zeigt er sich glatt geschliffen und floskelbewehrt. Über die Metamorphose des Olaf Scholz Der Lockenschopf. Das war früher das Erkennungszeichen von Olaf Scholz. Wann immer der freche Juso aus Hamburg im Bundesvorstand der SPD-Jugendorganisation oder auf ihren hitzigen Bundesdelegiertenversammlungen auftauchte, war er schnell zu erkennen an seiner verwuschelten Haartracht. Die irgendwie auch ein Symbol für seine politische Unberechenbarkeit war. Und für die verschlungenen Wege, die er einschlug, […]

Verrutschte Massstäbe

Und: Gefahr für Olaf? / Oliver Jungen von Amazon “gekauft”? Haben Sie diese Woche schon viel bei der SZ gelesen? Dann ist es heute zu spät. Dann kommen sie an diesen wichtigen Hinweis von Sonja Zekri nicht mehr heran (es sei denn Sie zahlen mit ihren Daten). Frau Zekri war eine Studienfreundin einer sehr guten politischen Freundin von mir, damals in Bochum. Sie ist seitdem als – ausgezeichnete – Journalistin viel herumgekommen in der Welt, […]

Gedächtnislücken-Hypothek

Olaf Scholz im Schwitzkasten: wird Aussitzen noch gutgehen? / DFB: ein Überblick übers Intrigengetümmel Landeskorrespondent*inn*en des DLF sind immer etwas unabhängiger, als ihre Kolleg*inn*en von anderen ARD-Sendern. Das liegt daran, dass die “kurzen Dienstwege” länger sind. Als der WDR z.B. seine Landesprogramme einige Jahrzehnte von Köln nach Düsseldorf verlegte, waren sie besonders kurz. Beim Sender hofften sie vielleicht, sie bekämen mehr mit. Für die Landesregierung war es bequemer, wenn es sich mal wieder zu beschweren […]

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