Die taz wird auch immer schlechter, dachte ich, und erwischte mich selbst dabei, dass ich das jeden Morgen denke, und das schon seit Jahrzehnten. Erst Touché am Schluss hebt dann meine Laune auf für Mitmenschen erträgliches Niveau. Obwohl: mit Doris Akrap hat die taz eine Kolumnistin, die das Buchmessen-Spektakel mit Herrn Zizek angemessen einzuordnen weiss. Damit scheint sie mir bundesweit ziemlich alleine. Wie kommichdrauf?
Mit Update 2.11. Es geht bei Cum-ex nicht um Pornoaufnahmen von Friedrich Merz. Es ist schlimmer. Merz-Fans müssen hoffen, dass er bei Blackrock nur ein Grüssaugust war, und nicht mit operativem Geschäft befasst. Sonst wird der den CDU-Parteitag im Dezember nicht im Kandidaten-Status erreichen. Aber was, wenn doch? Nach seiner gestrigen Show ist das Interesse einiger Journalist*inn*en erwacht: was machte der eigentlich beruflich? Darauf habe ich hier schon hingewiesen. Wenn er bei Blackrock nicht nur […]
Katika Kühnreich, Politikwissenschaftlerin und profilierte Forscherin über das chinesische “Social Credit System” zur Kontrolle aller Individuen im Reich der Mitte hat heute im Rahmen des CCC-Kongress einen bemerkenswerten Vortrag über die Bedeutung der “Künstlichen Intelligenz” und ihrer Rolle für die von den US-Tech-Oligarchen angestrebte Kontrolle der US- Medien und weiterer westlichen Gesellschaften – Elon Musks Werbung für die AfD z.B. – gehalten. Wir wollen diesen hier wiedergeben.
Zum Niedergang der ältesten Partei Deutschlands: Ist die 162-jährige SPD noch zu retten? Der unaufhaltsame Abstieg der SPD zur 5%-Partei – Wie die nicht lernfähigen Sozialdemokraten 25 Jahre lang ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun schockiert entgegensehen / Wie kann die von Akademikern dominierte SPD noch gerettet werden? „In erster Linie soll die SPD in NRW bis zur Landtagswahl 2027 wieder als Arbeiterpartei sichtbar werden … Gleichwertige Lebensverhältnisse als Kernanliegen der Sozialdemokratie hat die […]
Hamses nich ne Nummer kleiner? Nee, wer sich in der Gegenwart nicht aufbläst, droht übergangen zu werden. Die Aufmerksamkeitsspanne der Aufmerksamkeitsökonomie ist ultrakurz, und reagiert auf Lautstärke weit mehr als auf Inhalt. Zeitenwende in der Arbeitswelt beschreibt Tim-Can Werning/ver.di-publik: “Technostress ist eine psychische Arbeitsbelastung – Damit die Einführung digitaler Arbeitsmittel zur Entlastung statt zu mehr Belastung und Stress führt, braucht es vor allem Mitbestimmung”. Da bin ich raus – wie schön!
Ich glaube nicht, dass Anne Brorhilker als Staatsanwältin eine Aussage dieses Inhalts über den noch amtierenden Bundeskanzler und ehemaligen Hamburger Bürgermeister getroffen hat. Ziemlich sicher bin ich aber, dass sie das über ihn denkt. Ihre Darstellerin Lisa Wagner, fiktionalisiert als Kölner Staatsanwältin Birkwald (eine Anlehnung an unseren Extradienst-Autor, den besten aller meiner Rentenberater*innen?), spricht es aus. Fiktion eben.
Das heutige Textprogramm befasst sich mit für uns Beueler*innen fremden Kulturen. Das sind ohne Zweifel die fremden Bundesländer südlich von uns, die gemeinsam den SWR bewirtschaften. Aus dem berichtet Gudrun Giese/ver.di-publik: “Kein Happy End – SWR — Sie entführen mit ihren Filmen gekonnt in andere Welten, doch jetzt soll beim SWR ein wichtiger Produktionsbereich verschwinden”.
Im Ernst, Frau Esken? Herr Olaf Scholz ist „unser starker Kandidat“? Glauben Sie wirklich, Frau Esken, ausgerechnet mit dieser Kanzlerattrappe von Lindners Gnaden, diesem Brechmittelfan, Cum-Ex-Vertuscher und Seeheimer SPD-Rechtsausleger, ist noch was zu holen? Minister Pistorius steht jedenfalls auf dem Standpunkt, bei seinem Parteigenossen Scholz handle es sich um eine „durchaus ernst zu nehmende Fähigkeitslücke in Europa“.
Deutschland verfügt über ein juristisches Element, das nur wenige unserer Nachbarstaaten kennen. Ob wir darauf stolz sein sollen, ist eine andere Frage: In Deutschland darf ein Justizminister auf die Ermittlungen der Staatsanwälte einwirken und Weisungen erteilen, und zwar sogar im Verborgenen. Inwieweit das mit unseren Vorstellungen von Rechtsstaat und unabhängiger Justiz vereinbar ist, darf bezweifelt werden. Grundgesetzwidrig ist es wohl nicht, denn Art. 97 GG sichert nur die Unabhängigkeit der Gerichte, nicht die der Staatsanwaltschaft. […]
Michael Roth hört auf Es gibt sie noch – so richtig gute Nachrichten. Auch aus Berlin. Wie zum Beispiel diese hier: Michael Roth, einer der Scharfmacher und Kriegstreiber, so eine Art Panzer-Toni oder Flak-Zimmermann der SPD, schmeißt hin. Er fühlt sich in der SPD-Bundestagsfraktion nicht mehr wohl, vergleicht sie athmosphärisch mit einem Kühlschrank – jedenfalls ihm gegenüber.
Der Fall Assange beherrschte die Nachrichten und Diskussionen dieser Woche. Gestern mit den Beiträgen “Julian Assange, Wikileaks und die Bundeswehr” von Katika Kühnreich und “Frontalangriff auf die Pressefreiheit” von Roland Appel. Das Gericht in London vertagte sich.
Den Neoliberalismus in seinem Lauf hält weder Grün noch Sozi auf An die Schalthebel politischer Macht gelangte der Neoliberalismus in Deutschland 1982 mit der Wende der FDP zur CDU. Obwohl: auch Kanzler Schmidt (SPD) personifizierte ihn schon, weswegen er berechtigten Ärger mit den Gewerkschaften bekam, was wiederum die FDP von seiner Seite vertrieb. Zu den Ahnfiguren dieser reaktionären Ideologie gehören im Rückblick neben Ronald Reagan (USA) und Margret Thatcher (UK) zweifellos auch die Deutschen Helmut […]
oder schreckliche Auswege zeigen. Viele Menschen erinnern sich an Willy Brandt als Kanzler der Entspannungspolitik, der offenen Gesellschaft, der sozialliberalen Gesellschaftsreformen und des “wir wollen mehr Demokratie wagen”. Er ist bis heute eine Ikone der sozialliberalen und friedenspolitischen Umwälzung des Muffs von 1000 jahren, der im Apparat verbliebenen Repräsentanten des Dritten Reiches und des spießigen Konformismus der 60er Jahre. Aber die Ära Brandt enthielt noch etwas anderes: eine ähnliche politische Rutschbahn, wie sie aktuell dem […]
Die Hamburger SPD ist für Olaf Scholz ähnlich gefährlich wie René Benko Wie kommichdrauf? Diese Geschichte von Stern und WAZ (Oliver Schröm und Oliver Hollenstein) sieht vordergründig so aus, als stelle sich eine provinzielle SPD-Kommunalfraktion besonders bescheuert dabei an, ihren Bundeskanzler vor bösen Nachstellungen zu beschützen. Und ja, diese Version hat eine recht hohe Wahrscheinlichkeit.
Wie anders die böse Welt da draussen. Roland Appel kritisiert die politisch durchsichtigen Klagegesänge deutscher Wirtschaftsführer: “Deutsche Wirtschaft am Ende!”. Ich habe da bei Thomas Knüwer ein Indiz gefunden, wie es zu so viel Dummheit kommen kann: “Kommunikations-‘Profis’”.
mit Update 9.10. Heute morgen fand ich erstmals einen Text, der die heraufziehende Gefahr zur kommenden EU-Parlamentswahl (9.6.2024) angemessen beschreibt, und einen weit grösseren Schreck durch die Öffentlichkeit fahren lassen wird, als das gegenwärtige deutsche Wahlwochenende:
Zukunft des Journalismus — Ein Schatten liegt über der Medienwelt, digitaler Wandel, ökonomische Krise und Vertrauensverlust setzen ihr zu. Journalismusplattformen könnten eine Lösung sein Die Werbeeinnahmen schrumpfen, gleichzeitig zögern Leser*innen, für Online-Inhalte zu bezahlen, was zu finanziellen Engpässen bei den Verlagen führt. Die Umsätze gehen zurück, Personal wird abgebaut, Abonnentenzahlen schrumpfen und der Druck auf die Journalistinnen und Journalisten wird immer größer. Das düstere Zukunftsszenario wird auch von Prognosen des Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) […]
Eine der unerschrockendsten Journalistinnen der Gegenwart hat schon lang Anstöße erregt. Sie moderiert seit über einem Jahrzehnt die “Tagesthemen” im Wechsel mit Ingo Zamparoni, sie ist ein Schwergewicht gut vorbereiteten und vor allem nachfragenden Journalismus. Ihre kritischen Interviews mit Bundeskanzler*innen, Minister*innen, Wirtschaftslenker*innen oder ausländischen Repräsentant*innen aller Art und Gesellschaftsordnung sind ein Qualitätsmerkmal für die ARD. Das war vielen Politiker*innen schon lange ein Dorn im Auge. Politiker wie Jens Spahn oder Friedrich Merz oder auch den […]
“Nationale Sicherheitsstrategie” Der Kanzler, die Außen- und die Innenministerin, sowie der Verteidigungsminister haben sich wirklich Mühe gegeben, die Bürgerinnen und Bürger in Alarmismus zu versetzen. Wir sind alle bedroht. Von innen, von außen, durch Putin, Extremisten, den Klimawandel, Hacker und Saboteure, die Lieferketten, die Chinesen, die Schwurbler, die Geheimdienste (natürlich nur östliche), die Feinde der Nachhaltigkeit (keine deutschen Autokonzerne, Energiekonzerne oder der CDU-Wirtschaftsrat), die Gefahren für das sozialen Gefüge (nicht: Bodenspekulanten, Cum-Ex-Profiteure, Übergewinnkassierer, kriegsgewinnende Einzelhandelskonzerne), […]
Seit eineinhalb Jahren ist der SPD-Politiker Scholz als Bundeskanzler tätig. Gut ein Drittel seiner Amtszeit hat er verbraucht. Die Mehrheit der Wähler ist mit seiner Arbeit unzufrieden. Sie hat ihm, seiner Partei und der Koalition geschadet. Scholz steht im Wasser. Es steigt. Er bemüht sich, einen höheren Grund für seine Füße zu finden, und arbeitet krampfhaft daran, sein Image zu verbessern. In weiser Voraussicht hat die SPD für den Fall der Fälle längst vorgesorgt.
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