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Schlagwort: Afrin

„Wir alle sagen Nein“

Rojava – In einem offenen Brief wenden sich Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gegen einen türkischen Einmarsch in Syrien – #wirallesagennein

Dieser offene Brief erschien auf offenerbriefmilitaeroffensive.wordpress.com

Die USA haben damit begonnen, ihre Streitkräfte von der nordsyrischen Grenze abzuziehen und lassen ihre kurdischen Verbündeten im Kampf gegen den “Islamischen Staat” (IS) im Stich. Eine türkische Militäroffensive steht ihnen nun unmittelbar bevor. Ein Einmarsch der Türkei in Syrien wäre nicht nur völkerrechtswidrig, sondern ein Rückschritt im weltweiten Kampf gegen den IS-Terror und der Anfang einer weiteren humanitären Katastrophe für Millionen von Menschen. Weiterlesen

Krieg gegen Iran als „politische Lösung“ für Syrien?

von Bernhard Klaus / Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht und wollte diese Kontrolle offenbar u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft aufrechterhalten. Die kurdisch dominierten Syrian Democratic Forces (SDF) kontrollieren mit US-amerikanischer Unterstützung die nordsyrischen Gebiete östlich des Euphrat, die über das kurdische Siedlungsgebiet hinaus wichtige Öl- und Gasfelder umfassen. Das syrische Regime hingegen stand mit russischer und iranischer Unterstützung kurz davor, die verbliebenen, von Rebellen kontrollierten Gebiete zurückzuerobern. Ausnahmen hiervon bilden Idlib mit einer starken türkischen Präsenz, ein Streifen an der Grenze zu Israel bzw. den Golan-Höhen und ein Gebiet in der Grenzregion zwischen Syrien, Jordanien und dem Irak, wo u.a. US-amerikanische Spezialkräfte stationiert sind. Weiterlesen

Grossmächte wollen Erdogan nicht bremsen

von Andreas Zumach
Angriff der Türkei in Syrien – Der UN-Sicherheitsrat ist uneins – Das Gremium hat es nicht geschafft, eine gemeinsame Erklärung zu der Offensive abzugeben. Gab es vor der Invasion Absprachen?

Der UN-Sicherheitsrat in New York hat am Montagabend über die militärische Invasion der Türkei gegen Kurdenmilizen im Nachbarland Syrien beraten. Auf eine gemeinsame Erklärung konnten sich die TeilnehmerInnen nicht einigen. Die Kämpfe um die Stadt Afrin dauerten auch in der Nacht an. VertreterInnen deutscher Oppositionsparteien kritisieren die türkische Militäroperation als „völkerrechtswidrig“ und fordern von Bundeskanzlerin Angela Merkel Aufklärung über den Einsatz deutscher Panzer durch die türkischen Invasionstruppen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zeigte sich von jeglicher Kritik unbeeindruckt und erklärte, die Militäroperation werde bis zum Erreichen ihres erklärten Ziels, der Schaffung einer 30 Kilometer breiten „Sicherheitszone“ südlich der syrisch-türkischen Grenze fortgesetzt. „Afrin wird abgeschlossen. Es gibt keinen Schritt zurück aus Afrin“, sagte er in Ankara.

Der Sicherheitsrat konnte sich bei seinen von Frankreich beantragten Beratungen nicht auf eine Resolution und noch nicht einmal auf eine gemeinsame Erklärung zu der türkischen Militäroperation einigen. SitzungsteilnehmerInnen äußersten gegenüber der taz, dass von den fünf ständigen, vetoberechtigten Ratsmitgliedern lediglich Frankreich für eine gemeinsame Erklärung plädierte, dafür aber keine Unterstützung von Russland, China und Großbritannien erhielt. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley nahm überhaupt nicht an der Sitzung teil. Weiterlesen

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