Thema: AKK

Von Blockierern und Blockadebrechern

Von , am Dienstag, 19. März 2019, in Politik.

von Ludger Volmer
Zum Scheitern der Bundesebene der Sammlungsbewegung Aufstehen

Der Rücktritt von Sahra Wagenknecht am 9. März hat die Auflösung des politischen Vorstands der Sammlungsbewegung Aufstehen nicht eingeleitet, sondern besiegelt. Bereits Wochen zuvor, am 21. Februar haben wir – Marco Bülow, Ludger Volmer, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen – als Vorstandskollegen durch ein Memo intern im Vorstand Alarm geschlagen. Es ging um die Blockade unserer Arbeit durch den Trägerverein von Aufstehen und seine Beauftragten Weiterlesen

Demoskopie-Frühling der SPD schon vorbei?

Von , am Sonntag, 17. März 2019, in Politik.

Es hatte kurz den Anschein, die SPD wolle wieder für sozialdemokratische Politik kämpfen. Egal ob er trog oder nicht, manche begannen daran zu glauben. Einige Umfrager*innen sahen die SPD wieder vor den Grünen. Vorbei, Emnid, das für die sog. “Zeitungen” des Springer-Konzerns umfragt, ist heute als Letzter wieder beigedreht. Von Beuel aus gesehen ist mein Eindruck: ein kurzes Strohfeuer. In der SPD-Präsidiumssitzung montags Weiterlesen

Der Elefant im EU-Porzellan

Von , am Donnerstag, 14. März 2019, in Politik.

Sascha Lobo/Sp-on schreibt wie so oft schön anschaulich, wie in der EU alle Verhandlungspakete mit allen Verhandlungspaketen zusammenhängen. Und German Foreign Policy vermutet in alter Tradition, dass aus der SWP die strategischen Handlungsanweisungen (neumodisch: “Manuals”) zum Grossmachtstreben kommen (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv). Doch es gibt etwas, worüber nicht öffentlich verhandelt wird. Ich lege Ihnen, gerne mit Fritz Eckenga, eine Spur: “Flugzeugträger”. Weiterlesen

“Facebook zerschlagen” wird verboten

Von , am Dienstag, 12. März 2019, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Oder haben Facebook und Elizabeth Warren einen geheimen Deal? Nachdem sie bei der SbSW aufgefallen war, hat der Facebook-Konzern sie nun erst richtig populär gemacht, indem er ihre politische Werbung zensierte. Das Stellungnahmen-Gewirr erhöhte die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zusätzlich. Es macht auf unbarmherzige Weise darauf aufmerksam, Weiterlesen

Woher die schlechten Witze kommen

Von , am Montag, 4. März 2019, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Matthias Drobinski/SZ will den Karneval vor den schlechten Witzen retten: “Kramp-Karrenbauers Witz über Intersexuelle kommt von oben und geht auf die Kosten derer da unten. Das widerspricht der Grundidee des Karnevals.” Er träumt den Traum vom “subversiven Karneval”. Die Zeit soll es tatsächlich gegeben haben, irgendwann vor meiner Lebenszeit. Das haben dann wohl spätestens die Nazis vernichtet. Und richtig erholt hat sich der deutsche Karneval von dieser Vernichtung nicht mehr. Die deutsche Glotze liefert darüber so viel Material, dass einem schneller schlecht wird, als es der Alkohol schafft. Zum besseren Karneval Hinweise hier. Weiterlesen

Herrschen verlernt?

Von , am Sonntag, 9. Dezember 2018, in Politik.

Haben die Herrschenden das Herrschen verlernt? Haben sie in ihren Kadern die gleichen Qualitätsprobleme wie wir, die Herrschaft zugunsten von Emanzipation überwinden wollen? Es sieht ganz so aus. Manche von denen bauen sich schon Burgen in Neuseeland, um im Falle des Falles dorthin fliehen zu können und von allem weit genug weg zu sein.
Nehmen wir noch mal diese Symbolfigur Merz. Gut, dass der gegen AKK knapp verloren hat, ist weissgott für die Herrschenden keine Katastrophe, sondern schlicht eine klügere Entscheidung. Weiterlesen

Rückt die CDU mit AKK nach rechts?

Von , am Samstag, 8. Dezember 2018, in Politik.

Als Annegret Kramp-Karrenbauer es geschafft hatte, dachte ich “wie gut, dass der CDU und diesem Land der Merz erspart geblieben ist.” Manchmal sind es ja genau die, denen man es auf den ersten Blick nicht zugetraut hat, die eine Politik verfolgen, die völlig dem widerspricht, was ihnen die Wählenden zugeschrieben haben. Unter Willy Brandt beschlossen die Ministerpräsidenten den “Radikalenerlass”, der hunderttausende Bewerber für den öffentlichen Dienst überprüfen und den Verfassungsschutz zu einem Spitzelmonster an den Universitäten anwachsen ließ. Franz-Josef Strauß sorgte für den größten Milliardenkredit für die DDR, Weiterlesen