Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: AKK (Seite 1 von 2)

AKK-Atombomberprogramm, Corona und China

Sevim Dagdelen fordert den Stopp der Nuklearen Teilhabe Deutschlands an den im rheinland-pfälzischen Büchel und weiteren Standorten gelagerten US-amerikanischen Atomwaffen. Dagdelen ist in der Linken Fraktion im Bundestag für Frieden und Abrüstung zuständig. Die Forderung nach atomarer Abrüstung ist natürlich wichtig und richtig. Sie wird von den Linken ebenso erhoben wie von der Friedensbewegung insgesamt. Deshalb ist es mir unverständlich, wieso Dagdelen sie an Bedingungen knüpft.Weiterlesen…

DLF & FAZ verbreiten Verschwörungstheorien

Durchgestochenes Regierungspapier – Fetter Rüstungsauftrag & Krieg in Mali
Wenn in einer Regierung wie der gegenwärtigen Bundesregierung so ein Inhalt aufgeschrieben wird, und die Autor*inn*en ernsthaft Vollprofis sind, dann ist es Absicht, wenn dieser Inhalt durchgestochen wird. Ein also nur angeblich “geheimes Papier” der Bundesregierung kalkuliert nach Auskunft von DLF-Hauptstadtstudiochef Stephan Detjen (Audio, 4 Min.) diverse Szenarien des Ausnahmezustandes durch. Und Überraschung!Weiterlesen…

Wo ist eigentlich Maas?

Der neue Kalte Krieg begeistert Deutschlands kommentierende Klasse
Oft sind die Schreibtischaggressoren in deutschen Verlagshäusern die Schlimmsten. Sie konservieren alte Feindbilder, Klischees und Konfrontationen. Die politische Wirkung ihres Tuns interessiert sie nicht, sehr wohl aber die geschäftliche. In der politischen Klasse ist kaum noch jemand zu erkennen, der*die dagegen auch nur die geringste Widerstandskraft aufbringt. Stattdessen lassen sie sich – bis weit in die Grünen hinein – treiben, weil sie veröffentlichte nicht mehr von öffentlicher Meinung unterscheiden können.Weiterlesen…

Titanic CDU II – ergänzende Hinweise

Neoliberalismus und asoziale Netzwerke deformieren die Charaktere
Im Jahr 2007 hatte ich in der Wochenzeitung Freitag meine Beobachtungen zum “Prekariat in der deutschen Politik” veröffentlicht. Meine Beobachtungen waren vorwiegend, allerdings nicht ausschliesslich, aus Beobachtungen im kommunalen Bereich gespeist. In meinen eigenen Beobachtungen überwog meine eigene Partei, die Grünen. Allerdings ebenfalls nicht ausschliesslich. Jetzt ist die Phase, in der die breite Öffentlichkeit den Sachverhalt schockiert zur Kenntnis nimmt.Weiterlesen…

Titanic CDU II

Das Kanzlerwahlschiff CDU sinkt weiter aus eigenem Führungsversagen. Seit dem Wahlergbnis in Thüringen – eigentlich schon aufgrund der Umfragen vor der Wahl – war absehbar, dass es schwierig werden würde, dort zu einer Regierungsbildung zu kommen. Die Parteispitzen hatten im Prinzip seit Anfang Oktober 2019 Zeit, sich Szenarien und Möglichkeiten auszudenken, wie mit dieser schwierigen Lage umzugehen sei. Offensichtlich hat das bei der CDU niemand getan. Wie anders ist zu erklären, dass zum einen die Bundesparteispitze nicht müde wurde – und wird – das unrealistische Totalitarismusdogma des Kooperationsverbots mit Linker und AfD gleichermaßen zu wiederholen, ohne Rücksicht darauf, wie realitätstauglich es in der politischen Wirklichkeit ist. Weiterlesen…

Offener Affront AKKs gegen Macron

In München sitzen sie alle beieinander, die uns in Unsicherheit wiegen wollen, damit wir ihnen umso williger folgen. Die Frage ist nur: wem? Denn die Herrschenden waren sich selten uneiniger als heute. Die Bundesregierung, selbst ohne Strategien und Konzepte, gefällt sich im Jammern über Andere: von Trumps USA, die bösen Russland und China, über die EU, die ihr nicht willig zu folgen bereit ist, bis hin zu ihren einstmals engsten Verbündeten, die sie einfach nicht mit ihren Fettfingern an ihre schönen Atomwaffen dranlassen wollen. Wie so welche “Multilateralismus” retten wollen, wie sie behaupten, ist mir ein Rätsel.
Wenn die deutsche Tagesschau in ihrer meistgeguckten 20-Uhr-Ausgabe Weiterlesen…

Revolutionen und -tiönchen

Kurzer Vergleich von CDU-Deutschland, Irland und … Sudan
Ich will mich mal von Klein nach Gross durcharbeiten. AKK gibt klein bei. Ihrer Körpersprache war das schon an ihren ersten Berliner Tagen anzusehen. Nichts wie weg, das ist nicht ihre Welt. Immerhin das habe ich mit der Dame gemeinsam. Stefan Reinecke, trommelt sich nun heftig auf die Brust und fordert Merkels Rücktritt. Eine Art von klandestinem Kommentarismus. Denn worauf er damit hinaus will, verrät er nichtWeiterlesen…

Tipp für AKK

Militär macht nichts besser – aber vieles schlimmer
mit Update 12.1.
Mann sollte davon ausgehen, dass Frauen, kluge zumal, den Wettbewerb der Jungs darum, wer den Längsten hat, als das erkennen, was er ist: kompletter oft gefährlicher Blödsinn. Leider gibt es jedoch eine kleine Minderheit von Frauen, die einfach nur bei den Jungs mitspielen wollen, ohne die Regeln zu ändern. Die deutsche Bundesregierung will nur zum Schein mit Frankreich zusammenarbeiten, tatsächlich hat sie die Konkurrenz aber schon bis zum Achsbruch getrieben, und schickt sich an, die Boss-Rolle in der EU alleine spielen zu wollen.
Frankreich hat für alle erkennbar so viele Probleme mit sich selbst,Weiterlesen…

Wackelkandidaten

von Günter Bannas
Was wird aus AKK? Was aus thüringen? Was aus Olaf Scholz? Was aus der großen Koalition? Und wo eigentlich ist Angela Merkel? Den Berliner Journalisten geht es zurzeit wie den Pilzfreunden: Sie müssen nicht lange nach „Themen“ suchen. Sie brauchen nur zu sammeln – Steinpilze, wohin das Auge blickt. Nie war im Gefüge der Parteien so viel Bewegung wie in diesen Tagen. Und wie mit dem unterirdischen Pilzgeflecht ist es auch in der Politik: Alles ist miteinander verwoben. Undurchschaubar, bis – überraschend, überraschend – ein Steinpilz auftaucht. Oder eben ein Hexenröhrling, roh ungenießbar, gekocht hervorragend.Weiterlesen…

Wegen Unfähigkeit zu entlassen (I)

In meinem Beitrag über Ratlos Karrenbauer und Tatenlos Maas habe ich die mangelnde Fähigkeit oder den mangelnden Willen der beiden wichtigsten Minister*Innen Merkels dargestellt, die sich in der Untätigkeit des Außenministers und dem kopflosen Aktionismus der Kriegsministerin ausdrückt. Nun ist Heiko Maas doch in die Türkei gereist, angeblich, um das Flüchtlingsschicksal zu verbessern. Aber er scheint hinter den Kulissen nur Peanuts erreicht zu haben, statt ernsthaft Wirtschaftssanktionen anzudrohen, um enst genommen zu werden.Weiterlesen…

AKK / FFF / Charleroi / BVB

Michael Brzoska ist ein alter Friedensforschungskämpe, verbindlich im Ton und geradeaus in der Sache. Die Verbindlichkeit im Ton und der Verzicht auf steile Thesen macht ihn unattraktiv für Medien, unterstreicht dafür seine Seriosität. Dieses DLF-Interview mit ihm zu AKKs jüngsten Verirrungen habe ich nicht gehört, nur gelesen. Brzoska verzichtet auf jede Anfeindung, aber inhaltlich klarer ist die Sackgasse, in die sich die Bundesregierung mit ihren unfähigen Minister*inne*n manövriert hat, kaum zu beschreiben.Weiterlesen…

#metoo im Bayrischen Rundfunk?

weiter unten: Nordkorea-Experte Döpfner braucht professionelle Hilfe
Der Vorgang um die Trennung zwischen Frau Degmair und dem Bayrischen Rundfunk las sich schon immer merkwürdig, als wenn der Kern der Sache sorgfältig verborgen bleiben solle. Das ist nicht unüblich, wenn sich die Konfliktparteien vor Gericht treffen. PR-Aktivitäten haben dann eine instrumentelle Funktion. So sieht es auch jetzt aus. Die Arbeitgeberseite hatte durchstechen lassen, dass die Führungsqualitäten der Frau Degmair sich als begrenzter als erwartet erwiesen hätten. Nun von ihrer Seite der Konter:Weiterlesen…

Fall Amri – die Kanzlerin mit dabei?

“Da bin ich nicht dabei gewesen!” ist einer der im Rheinland meist gesprochenen Sätze. Über Berliner Gewohnheiten ist mir das nicht bekannt. Bei den bemerkenswert häufigen Treffen von Regierungsmitgliedern mit Betroffenen und Hinterbliebenen des Breitscheidplatz-Attentates 2016 soll vorzugsweise die Rede von der “rückhaltlosen Aufklärung” gepflegt werden, in der Hoffnung die wachsende Unruhe zu beruhigen. Klappt nicht.Weiterlesen…

Saarland-Affäre / DFL-Machtkampf / Fuss e.V. / Maischberger-Ende?

Wenig beachtet von bundesweiter Öffentlichkeit, in einem Bundesland kleiner als Köln, aber grösser als Lügde, wurde im Landtag des Saarlandes ein Untersuchungsausschuss zur Kindesmissbrauchsaffäre an der Uniklinik eingerichtet. Alle Parteien haben seiner Einrichtung zugestimmt. CDU- und SPD-Angehörige der Landesregierung haben sich – ich sage mal – “merkwürdig” verhalten. Die langjährige Landesministerin und ebenso langjährige Ministerpräsidentin,Weiterlesen…

Erfolge in Kenia und Neukölln

… und eine ernste Warnung an die Ost-CDU
In Kenia ist es einem zivilgesellschaftlichen Zusammenschluss, der weit entfernt von einer hegemonialen gesellschaftlichen Mehrheit, aber mit hoher fachlicher Kompetenz ausgestattet ist, zumindest vorläufig gelungen, ein mit ganz ganz grossem multinationalen Kapital (von China bis zu den USA) ausgestattetes Kohlekraftwerk-Projekt auszubremsen. Martina Backes berichtet darüber in der Jungle World.Weiterlesen…

Habeck verteidigt Bundesstadt Bonn

Ich gestehe, ich bin positiv überrascht. Denn ich weiss, dass es in keiner Bundestagsfraktion eine politische Mehrheit für die Region Bonn gibt, wenn es um die Standorte von Ministerien der Bundesregierung geht. Von Herrn Habeck hat mich bisher in erster Linie seine hochprofessionell inszenierte Medienperformance überzeugt. Durch harte Positionierungen ist er mir bisher weniger aufgefallen.Weiterlesen…

Spahn? Von wegen – AKK!

Ursula v.d. Leyen hat – egal was heute in Brüssel passiert, ihren Abschied aus dem Amt der Verteidigungsministerin erklärt. Alle Spekulationen, nun könne der junge Dünnbrettbohrer Jens Spahn durch die Karrieredecke schießen, wird die Kanzlerin, wenn sie sich nicht völlig untreu werden sollte, einen Riegel vorschieben. Sie hat Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Nachfolgerin aufgebaut. AKK hat bisher einen entscheidenden Nachteil: Sie ist Parteichefin, kann aber weder im Parlament sprechen, noch kann sie im Kabinett mitreden, es sei denn durch den Koalitionsausschuß, bei dem die SPD aber mit am Tisch sitzt. Oder in CDU-internen Runden, in denen sie nur die Parteivorsitzende mimen, aber nichts wirklich bewirken kann. Das kann Merkel nun ändern. Warum sollte sie das nicht tun?Weiterlesen…

Spiegel-Krise – Berlusconi ist da / AKK-Taumel

Hartmut Palmer und Horand Knaup haben in den 80ern regelmässig in der gleichen Kneipe in der Ermekeilstrasse Mittagspause gemacht, wie ich. Am Nebentisch sassen sie mit ihrem Spiegel-Hauptstadtbüro (“Hauptstadttoilette” gabs dann erst später in Berlin) und tauschten Lästereien aus, während ich mir am “Aztec”-Flipper zum Nachtisch zusammen mit Harald Jansen und Georg Hundt Freispiele holte. Vor Hartmut Palmer hatte ich schon in den 70ernWeiterlesen…

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