Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Albrecht von Lucke (Seite 1 von 6)

Ahnungs-, hilflos, mitleidserregend

Wenn Sie nicht in der Politbranche tätig sind oder waren, müssen Sie wissen, dass in der Sprache der derzeit aufstrebenden Politmachos “Mitleid” die Höchststrafe ist. Weiter “unten” geht nicht. Ist unsere Bundesregierung und die sie tragende Ampelkoalition dort schon angekommen? Ich lasse diese Frage jetzt mal lieber noch offen. Die Urteile der geschätzten Kollegen Albrecht von Lucke/Blätter und Wolfgang Storz/bruchstuecke sind nicht mehr weit davon entfernt. Weiterlesen

Unter der Decke

des Freiheitskampfes gibt es viele Widersprüche zu bedenken

Hatte ich Albrecht von Lucke/Blätter nicht schon mal als Kanzlerinnenberater vorgeschlagen? Als Kanzlerberater ginge er auch. In “Endspiel um die Demokratie: Von Gorbatschow zu Putin” schreibt er präzise auf, was das aktuelle Weltbild der Mehrheit in der Berliner Hauptstadtblase ist. Dort müssen sie jetzt wahrscheinlich eine Wahl wiederholen, weil sie “es” beim letzten Mal nicht gekonnt haben. Weiterlesen

Die Agentenchefin

Richtige Frau am falschen Ort? Fedor Badenberg / Kleines Einmaleins der Geopolitik auf Arte

mit Update nachmittags

Die neue Vizechefin des Inlandsgeheimdienstes Fedor Badenberg bekam ein aus ihrer eigenen Sicht gelungenes Porträt von der taz (Sabine Am Orde, Konrad Litschko). Dass die Linke-MdB Martina Renner sie gelobt haben soll (“kommunikativ und zielstrebig”) erweckt Vertrauen. Renner ist eine fachlich-trockene Geheimdienstkritikerin. Meine persönlichen Quellen in Berlin sprechen ebenso positiv über Frau Badenberg. Weiterlesen

Gesellschaftsbedürftigkeit & Gestaltungsmacht

Albrecht v. Lucke/Blätter macht sich Sorgen, berechtigte. Er fürchtet, dass der Demokratie weiterer Anhang verloren geht, wenn die Ampelkoalition ihre Chancen vergeigt. Was, nunja, nicht wirklich ausgeschlossen ist. Er meint damit in erster Linie die Bewältigung der Pandemie, und das in erster Linie innenpolitisch. Jetzt, zum Start des Regierens, lässt sich noch viel auf Jens Spahn abladen, mutmasslich zurecht. Dieser Ausweg wird bald verschlossen sein. Weiterlesen

Fetisch und Mythos

Die aktuelle Debatte veröffentlichter Meinungen über eine “Impfpflicht” hätte in einer Klassenarbeit in meiner Schule zu einem “mangelhaft” weil “Thema verfehlt” geführt. Sie ist eine Kapitulationserklärung aller, die in Politik und Medien Verantwortungsträger sind. Die geschäftsführende Bundesregierung, die schon in ihrer offiziellen Amtszeit ein Vakuum darstellte, stellt es nun aufreizend fatalistisch zur Schau, die Nachrichtenmedien immer treudoof hinterher. Von “Kunst der Kommunikation”, was nach Meinung einer guten Freundin aus dieser Branche das Kerngeschäft von Politik ist, keine Spur. Weiterlesen

Die guten Nachrichten

Strauchelnde Digitalkonzerne / Richtungsuchende Ampel / Das Beste zur Buchmesse
Da war ich baff. Steht die EU nicht für so viel Schlechtes: Langsamkeit, Bürokratie, Begriffsstutzigkeit, Politik wie Teppichhändlerei? Das war schon immer ein spezielles deutsches Zerrbild. Damit soll überdeckt werden, dass Deutschland – nach dem Brexit mehr als zuvor – der Dominanzhäuptling ist. Bisweilen so penetrant, dass er Widerwillen mobilisiert. Wenn nicht vornerum, dann hintenrum. Mehr darüber erfahren Sie in Paris. Dennoch eine Überraschung, für Leser*innen der Edit-Policy-Kolumne von Julia Reda nicht ganz so gross, wie für alle andern: nach einem Bericht von Alexander Fanta und Harald Schumann für netzpolitik.org kommt das Digitale-Märkte-Gesetz, und ist an überraschend vielen Stellen nicht nur schlecht geworden. Weiterlesen

CDU kippt um, und zwar nach rechts

Albrecht von Lucke (Blätter) vergisst derzeit in keinem seiner zahllose Talkshowauftritte und Interviews auf die “Fallhöhe” hinzuweisen. Egal, wie die Wahl am Sonntag am Ende ausgeht, ist klar: am tiefsten fällt die CDU und CSU. Die CDU kommt von 33,0%, wovon allein 6,2% von der CSU in Bayern kam, die nun die 5%-Hürde fürchtet. Die SPD dagegen wird so oder so einen “Sieg” feiern, weil sie von 20,5% kommt. Die Grünen könnten theoretisch auch feiern, wenn sie nicht als ständige Umfragekönige noch im Mai 21 von Manni Güllner/Forsa auf 28% hochgejubelt worden wären. Weiterlesen

Kriege in der CDU/CSU

Coronapolitik / Klimapolitik / Rassismus
Alle Voraussagen behaupten, aus der Bundestagswahl gehe wieder eine Bundesregierung unter Führung der CDU/CSU hervor. Entsprechend finden die zuspitzenden Auseinandersetzungen um die praktische Tagespolitik in ihr statt. Konkurrierende Parteien werden nur noch zu Koalitionspetersilie. Da sie keine praktische Alternative anbieten, geschweige denn Widerstand oder Gegensatz, spielen sie auch keine steuernde Rolle. Weiterlesen

Erinnerung

Bedrohter als die Grünen sind die Frauen
Albrecht Lucke/Blätter analysiert die Startphase des Bundestagswahlkampfes: “Alle gegen Annalena: die Angst der Grünen und vor den Grünen”. Wie immer lesenswert, aber mit Lücken. Spätestens seit dem fulminanten Bundestagswahlkampf 1972 war es, dachte ich, Allgemeinwissen, dass die rechten, reaktionärsten Kreise des deutschen Politikspektrums (und Grosskapitals) keine ehrlich-sportlichen Verlierer (sehr wenige Frauen mitgemeint) sind. Und es fundamentaler gesellschaftlicher Bewegungen bedarf, um gegen sie eine Wahl, die immer in einem vermachteten Umfeld stattfindet, gewinnen zu können. Weiterlesen

Erhebliche Auswirkungen – eher nicht

Der von mir geschätzte Albrecht von Lucke/Blätter behauptet, “der Ausgang der Wahl in Sachsen-Anhalt wird erhebliche Auswirkungen auf die Stimmung im Lande haben”. Diesen Irrtum möchte ich hier nur kurz aufklären. Lucke beschreibt bereits ganz richtig, was in politischer Hinsicht in diesem merkwürdigen, menschenleeren Bundesland alles ganz anders ist, als woanders. Schwarze Deutsche wissen darüber noch einiges mehr. Nicht wenige von ihnen sind von dort ausgewandert. Darum sind ja auch nur so wenige übrig. Weiterlesen

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