Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Ampelkoalition (Seite 1 von 6)

Impfpatentskandal / Wahre Winnetous

Nicht, dass ich noch wahnsinnig entsetzt wäre. Ich habe es nicht anders vermutet. Aber nun ist es dokumentierbar. Manches ist oft noch primitiver und einfacher, als unsereiner es sich kompliziert zurechtdenkt. Warum müssen wir uns immer noch weiter impfen? Weil auf der Welt immer wieder neue Coronavirus-Mutationen und Varianten entstehen und um die Welt reisen. Das können sie, weil grosse Weltregionen keinen materiell ausreichenden Zugang zu Impfstoffen haben. Das kann geschehen, weil sich insbesondere Deutschland bei der Frage der Patentfreigabe für die Impfstoffe international querstellte. Warum hat es das getan? Weiterlesen

Lieber gar nicht regieren ….

Jüngst las ich von einer „FDP-FDP-FDP-Koalition“, die in Berlin regiert. Das war zwar Iro­nie, aber auch Anlass zum Nachdenken. Zunächst muss man wohl Christian Lindner ein Kompli­ment für sein Durchsetzungsver­mögen machen. Noch nie hat eine Partei, die bei einer Wahl nur 11,5% erhielt und die nur mit 22% an der Regierungskoalition beteiligt ist, der­art viele Entscheidungen maßgeblich be­einflusst und ihre weitaus zahlreicheren Koaliti­onskollegen „überstimmt“. Damit hat die FDP ihrer Wählerschaft zu unerwarteter (und un­verdienter) Relevanz verholfen. Viele wun­dern sich, dass ihre Stimmabgabe plötzlich doch mal et­was wert ist.

Weiterlesen

Gruppe 47

In Britannien gab es jüngst eine bemerkenswerte Entwicklung. Von den acht Tories, die um die Nachfolge von Boris Johnson kämpften, hatten nur zwei das Alter von 50 Jahren überschritten – und genau diese beiden schieden als Erste aus dem Rennen aus. Wahlerfolge wurden ihnen nicht zugetraut. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist 44. Auf Deutschland übertragen hieße das: Friedrich Merz käme als Kanzlerkandidat nicht in Betracht. Er wird demnächst 67. Die CDU als Partei von gestern? Weiterlesen

Wann wird’s mal wieder richtig Sommer?

Die Parlamentsferien haben begonnen. Doch es ist anders als früher. Weniger denn je lässt sich voraussagen, wie das Land, Europa, gar die Welt aussehen werden, wenn der Bundestag in acht Wochen zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammenkommt. Wird der russische Überfall auf die Ukraine weiterhin in einem von Brutalitäten geführten Stellungskrieg verharren? Wird es Eskalationen geben? Neues Engagement der Nato? Vielleicht Waffenstillstand? Weiterlesen

Gelbsucht

Krankheitsbilder sickern seit einigen Jahren immer mehr in den öffentlichen Diskurs ein, meistens verbunden mit umfangreichem küchenpsychologischem Fachwissen und Ferndiagnosen. Wenn die andere Meinung klinisch-bekloppt ist, muss sie ja nicht mehr diskutiert werden. Günter Bannas berichtet dagegen von einer Heilung: “Geheilt von der Gelbsucht”. Die Droge Mehrheitsbeschaffung durch die FDP hat ihren Schrecken verloren. Weiterlesen

Wer nicht kämpft, verliert

Roland Appel hat in einem kritischen Kommentar zu Ulrich Horn (in dessen Original-Blog post-von-horn.de) ein wichtiges Fass aufgemacht. Anders als ich kritisiert Roland Horns Kritik am Handeln der Bundesregierung scharf. Ein klassischer Fall von: beide haben recht. Denn Horn rezipiert das öffentlich sichtbare Handeln und Wirken der Regierung, Roland verteidigt das reale aber überwiegend nichtöffentliche Handeln. Dass sich beides nicht deckt, ist ein Problem der real kaum existierenden PR-Strategie der Ampelkoalition. Die fehlt, weil sich die Koalition im Handlungskern nicht einig ist, sondern ihr Handeln auch voreinander verbirgt, aus Angst attackiert zu werden. Weiterlesen

Die Ampel: Immer länger auf Grün

Die Ampelkoalition entstand notgedrungen. Alternativen, die vor der Bundestagswahl 2021 im Gespräch waren wie Rot-grün-rot, Schwarz-grün und die Jamaikakoalition, hatten nach der Wahl keine Mehrheit oder fanden nicht die Kraft, eine Mehrheit zu bilden. Die Ampelkoalition war eine Verlegenheitslösung. Sie erweist sich immer mehr als eine Konstruktion des Übergangs. Sie ist drauf und dran, zum Auslaufmodell zu werden. Weiterlesen

« Ältere Beiträge

© 2022 Beueler-Extradienst

Theme von Anders NorénHoch ↑