Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Ampelkoalition (Seite 1 von 5)

Klimawandel hat auch Gutes

“Hallo erstmal, ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, aber …” gut ein Viertel der Jugendlichen hierzulande glaubt ernsthaft, schon depressionskrank gewesen zu sein. Wenn es so ist – ein Wunder wäre es nicht. Thomas Pany/telepolis berichtet über eine entsprechende Studie. Ist das etwa keine Pandemie? Und einmal bitte melden, wer das für eine Überraschung hält. Was keine Überraschung ist, wird aufmerksamkeitsökonomisch auch nicht beachtet. Oder haben Sie schon mal Videos von Depressionen gesehen? Wer will sowas sehen? Weiterlesen

Blindgänger oder noch Notnagel?

Wer sagt, Bundeskanzler Scholz wäre langsam? Er amtiert erst seit fünf Monaten. Doch schon ist er bei vielen Bürgern unten durch. Sie ärgern sich über sein schleppendes Regierungstempo und sein schlechtes Kommunikationsverhalten. Für jemanden, der sich mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, wie eine Schnecke zu agieren, hat Scholz seinen Ruf ziemlich flott ruiniert. Weiterlesen

Buße

In neuer Form, die sich nicht mehr auf privat erscheinendes Verhalten beschränkt, greift – jetzt in Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine – eine fast mittelalterliche Sucht nach Selbstgeißelung um sich. Nachträgliche Besserwisserei verlangt Buße, Reue und Verzicht. Die höchsten Ebenen von Diplomatie, Politik und Wirtschaft sind betroffen. Immer neue Anhänger dieses urdeutschen, nun areligiösen Flagellantentums treten auf – in Parteien, außerhalb des Parlaments, bei Twitter. Weiterlesen

Krieg der Oligarchen

Oligarchen verhalten sich im Machtkampf wie Mafiosi. Je nach strategischer Zweckmässigkeit wird zwischen Freund und Feind unterschieden. “Freund” ist kein treffender Begriff – Bündnispartner passt besser, denn der kann schnell zum Feind werden. Wenn Oligarchen der Staatsmacht habhaft werden, bietet sich ihnen die Chance, entsprechende strategische Geschicklichkeit vorausgesetzt, zum Imperialisten zu werden. So entstand der Erste Weltkrieg, und der gegenwärtige Ukrainekrieg auch. Die bewusstlose deutsche Medienöffentlichkeit mag diese Betrachtung nicht – sie ist für Vergessen, für Gut und Böse, für eine schwarz-weisse Welt. Weiterlesen

Noch nicht genügend Leid?

Dass der ukrainische Präsident Selenskyj die Schuld für die Toten von Mariupol der zögerlichen Haltung der deutschen Bundesregierung zuweist, ist der vorläufige Höhepunkt einer kühl gesteuerten Kriegspropaganda, die bei allem Verständnis für die Leiden des ukrainischen Volkes nicht mehr hinzunehmen ist. Festzuhalten ist, dass Deutschland neben den USA bisher der Hauptfinanzier der Ukrainischen Streitmacht ist, obwohl Deutschland entgegen des von Selenskyj Nacht für Nacht verbreiteten Narrativs für die Ursachen dieses Krieges keine Verantwortung trägt. Weiterlesen

Kirchliche Sonderrolle

Eines muss man zunächst einmal anerkennen. Die Ampelkoalition hat es in ihrem Koaliti­onsvertrag gewagt, einige Privilegien der christlichen Kirchen in Frage zu stellen. Ein wich­tiger Punkt sind die Staatsleistungen, die die Kirchen seit 1919 erhalten und die jährlich rund 550 Mio. € betragen (vgl. Extradienst vom 25.5.2021). Am 6. Mai 2021 war ein Antrag von Grünen, FDP und Linken, der eine rechtssichere Ablösung der Staatsleis­tungen zum Ziel hatte, im Bundestag mit deutlicher Mehrheit (vor allem von CDU/CSU und SPD) abge­lehnt worden. Weiterlesen

Nicht nur von Putin überfordert

Die Abgeordneten des Bundestages stecken in Erklärungsnot. Bis 2015 konnten sie sich einreden, Deutschland wäre gut organisiert. Dieses Selbstbild erwies sich als Selbstbetrug. 2015 zeigte die Zuwanderung, dass die Verwaltung in Krisen nicht leistungsfähig ist. 2020 zeigte die Corona-Seuche, dass die Abgeordneten ihre eigenen Pandemiepläne von 2013 nicht umgesetzt hatten. Heute zeigt der Ukraine-Krieg: Die Abgeordneten haben das Land schutzlos gemacht und Putin in die Karten gespielt. Weiterlesen

Systemabsturz?

mit Update nachmittags
Medienmacht nimmt überhand – Deutsche politische Systeme können der Beschleunigung nicht mehr folgen

“Performance” ist nicht nur Schein. Sie ist ein gesellschaftlicher Faktor, der rasant an Bedeutung gewinnt, und damit Teil politischer Wirklichkeit. Viele bedeutende Menschen können mit der Rasanz der Veränderung nicht mithalten. Der digitalisierte Kapitalismus braucht die Beschleunigung für sein Wachstum, für die Zirkulation des Grosskapitals. Die technologischen Revolutionen sind ein Ausfluss dieses Erfolgsmechanismus. Der wächst den Menschen, ihrer Biologie und ihrer nicht mit gleicher Geschwindigkeit wachsenden Intelligenz, über den Kopf. Und wir sind live dabei. Weiterlesen

Verwaistes Geld

„Wir werden die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, um Guthaben auf verwaisten Konten zur Förderung des Gemeinwohls nutzen zu können.“ So steht es auf Seite 30 des Koalitionsvertrages der Ampelparteien. Einzelheiten zu den Fragen, um welchen Betrag es sich handeln könnte, wie die verwaisten Konten ermittelt werden sollen, welche Verwen­dungszwecke gemeint sind und welchen Einfluss der Staat nehmen will, findet man nicht. Weiterlesen

Neues aus der SUV-Hauptstadt

von Gert Samuel
Düsseldorf will sich – wie andere Städte auch – bis 2035, besser noch bis 2030 als „klimaneutrale Stadt“ bezeichnen können. Das hatte die lokale Ampelkoalition bis 2020 als Zielsetzung formuliert. An dieser Vorgabe hat der Wechsel zur schwarz-grünen Koalition nichts geändert.

Nun gibt es in Düsseldorf noch eine Vielzahl von Gaslaternen. Und: Es gibt einen schon länger währenden Streit um die weitere Nutzung dieser Lichtquelle im öffentlichen Raum. Weiterlesen

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