Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Andrea Edenharter

Verfassungswidrige Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte?

Die Corona-Krise ist eine Blaupause, um tief in Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen. Definitiv müsste benannt werden – was nicht geschieht – dass die Hilfsmaßnahmen aufgrund der Corona-Krise nicht verfahrenskonform mit der Geschäftsordnung des Bundestages, sondern – konsensual unter allen Bundestagsfraktionen, unter denen es in dieser Frage keine wirkliche Opposition gibt – unter Umgehung der Geschäftsordnung beschlossen worden sind. Und am Rande der Verfassung handeln derzeit auch Teile der Exekutive in Nordrhein-Westfalen und Bayern. So ist  etwa der “Bußgeldkatalog” des Innenministers NRWWeiterlesen…

FR zieht Ostern für sich vor

Update: mit Korrektur eines falsch gesetzten Links
Die Krise als GAU von Demokratie und Öffentlichkeit
Zum Start in den Tag verhalf mir Isolde Charim. Sie ist eine Altersgenossin und so kluge Frau, dass ich rätsele, warum sie noch in kaum einer der pilzartig sich ausgebreiteten deutschen TV-Trash-Talkshows zu sehen war. Es spricht eher für sie. Vielleicht lehnt sie solche Einladungen mit all ihrer Klugheit sogar ab. Es gibt derzeit wenig Motive, morgens das Bett zu verlassenWeiterlesen…