Thema: Andrea Nahles

Eichwald – letztlich impotent

Von , am Freitag, 21. Juni 2019, in Genuss, Medien, Politik.

Kompliment an die Serienproduktion des ZDF. Blockbustaz, Tanken, Eichwald, alles Produktionen, die zunächst auf ZDFneo ausprobiert wurden – beim Bingewatching funktionieren sie. Die Dramaturgie der 6er-Staffeln basiert darauf, dass der Anteil des Absurden von Folge zu Folge gesteigert wird. Das Besondere dieses Absurden ist, dass es auf Wirklichkeitskernen beruht. Die Kunst ist, es dem Publikum in einer verdichteten Essenz von 30 Minuten zu präsentieren, mit Sinn fürs Komik-Timing und einer Riege erstklassiger Schauspieler*innen. Weiterlesen

Sehnsucht nach Merkel

Von , am Montag, 3. Juni 2019, in Medien, Politik.

Andrea Nahles hat es mit knappster Mühe geschafft, das Ende ihrer Politkarriere selbst zu bestimmen. Ich bedaure, dass es dazu gekommen ist. Ich bin selbst ein Weichei, das die Mehrheit einer Grünen Stadtratsfraktion alltagskulturell nicht mehr ausgehalten hat. Frau Nahles habe ich für viel härter gehalten. Wenn eine es durchhalten kann, dann sie. Dachte ich. Jetzt hat sie vermutlich selbst festgestellt: mit wachsendem Alter wird die Zeit knapper und die Zeitverschwendungs-Frustrationstoleranz schmilzt wie die Arktis. Bei Nahles kommt hinzu, dass sie alleinerziehende Mutter einer 8-jährigen Tochter ist. Es gibt Wichtigeres im Leben als Berlin. Kompliment zu dieser Prioritätensetzung! Weiterlesen

Knapp vor der Staatskrise

Von , am Montag, 3. Juni 2019, in Politik.

Mit dem Abgang der SPD-Chefin kippelt die GroKo auf einmal gewaltig. Wer bei einer Neuwahl mit wem koalieren könnte, steht in den Sternen.
Es gibt Systeme, die sind lernfähig, und andere, die sind es nicht. Die SPD gehört offenbar zu Letzteren. Anders ist die Unbeirrbarkeit nicht zu erklären, mit der die Partei an dem Glauben festhält, ein immer schnellerer Wechsel an der Führungsspitze und ein immer schäbigerer Umgang mit Entmachteten käme beim Wahlvolk gut an. Das ist nicht der Fall, erfahrungsgemäß. Weiterlesen

Koalition der schlechten Laune

Von , am Donnerstag, 23. Mai 2019, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Politik.

Gewinnen kann mann so nichts. Reicht ein erfolgreiches Video des Alphabet-Konzerns, um in den “Volksparteien” die Stimmung so zu verhageln, dass es sich zu einer Regierungskrise nach dem Wahlsonntag ausweitet? Gemanagt und beraten wird der Macher von der Werbetapetenfirma Stroer im Kölner Süden. So ein grosses Rad wollte die sicher gar nicht drehen, ist sie doch auf gute Beziehungen zu diesen Parteien wirtschaftlich angewiesen. So wie die Stimmung bei denen ist, werden sie sich bald rächen wollen. Weiterlesen

Nach der Europawahl: Austriasierung?

Von , am Donnerstag, 23. Mai 2019, in Politik.

Es ist alles angerichtet. Doch der Reihe nach. Irgendwo hier am Rheinufer muss Andrea Pawelcik rumlaufen. Sie schreibt in der Jungle World über ihren Kampf mit ihrem Körper. Es ist spannend, es steht Unentschieden. Das Geniale ist: suchmaschinen Sie mal ihren Autorinnennamen und klicken Sie dann auf Bilder. Was sehen Sie als ersten Treffer? Stark gemacht. Und genauso aussagekräftig wie Carola Padtbergs Verteidigung von Mrs. Madonna Louise Veronica Ciccone im Spiegel. Das Gesamtbild, das Sie aus diesen beiden Texten gewinnen können, ist die Magie der Angela Merkel. Weiterlesen

ARD-Tagesschau kann auch subversiv

Von , am Freitag, 17. Mai 2019, in Medien, Politik.

Die Reihenfolge der Beiträge war der “Pfiff” der gestrigen 20-Uhr-Tagesschau. Sie eröffnete mit einem Bericht über die Debatte zu Seehofers und der Koalition “Radikalisierung-der-Flüchtlingsbekämpfung-Gesetz”. Diesem Bericht folgte der Bericht über die “Vereinbarte Debatte – 70 Jahre Grundgesetz”. Im Sitzungsablauf war es umgekehrt: Grundgesetz 9 Uhr, Flüchtlingsbekämpfung 12.25 h.
Durch die Tagesschau-Dramaturgie wurde die Grundgesetzdebatte im voraus dementiert. Weiterlesen

Achse gebrochen

Von , am Montag, 29. April 2019, in Politik.

Wer rettet die deutsche Beziehung zu Frankreich?mit Update 1.5.
Georg Blume war schon immer ein heller Kopf. Für die taz berichtete aus den grössten Ländern der Welt, China und Indien. Immer erhellend, immer weit über dem durchschnittlichen Niveau hiesiger Medien. Die taz war und ist immer ein Durchlauferhitzer begabter Journalist*inn*en. So war ein Abgang Blumes dort absehbar. Zunächst hatte ihn Zeit-online erspäht. Dann kam wohl ein Spiegel-Angebot, das mann nicht ablehnen kann.
Im momentanen Aufmacher von Spiegel-online zeigt Blume nun die klare Kante, die Frankreichs Präsident Macron gegenüber Deutschland ziehen will. Weiterlesen

Demoskopie-Frühling der SPD schon vorbei?

Von , am Sonntag, 17. März 2019, in Politik.

Es hatte kurz den Anschein, die SPD wolle wieder für sozialdemokratische Politik kämpfen. Egal ob er trog oder nicht, manche begannen daran zu glauben. Einige Umfrager*innen sahen die SPD wieder vor den Grünen. Vorbei, Emnid, das für die sog. “Zeitungen” des Springer-Konzerns umfragt, ist heute als Letzter wieder beigedreht. Von Beuel aus gesehen ist mein Eindruck: ein kurzes Strohfeuer. In der SPD-Präsidiumssitzung montags Weiterlesen

Zwei Welten: Parteien und Bewegungen

Von , am Donnerstag, 14. März 2019, in Politik.

Aus der Parteienwelt wird – durchaus realistisch – fast ausschliesslich Intrigengeschehen berichtet. Wann tritt Merkel zurück? Wie lange hält Nahles das aus? Warum gibt Wagenknecht auf? Kein Zufall: alles Mädels. Mit dem Geschehen da draussen sind sie nicht mehr verbunden. Personen mit Talent zu Starappeal werden vom Medienkapitalismus aufgeblasen, bis sie jede Verbindung verloren haben. Dann platzen sie und werden zügig ausgespuckt und vergessen. Versuchen Sie mal, von Berlin aus Verbindung zu Basis und Familie/Freund*inn*e*n zu behalten! Weiterlesen

Carl Schmitt und Alte Männer heute

Von , am Sonntag, 24. Februar 2019, in Genuss, Lesebefehle, Politik.

Um heutige Herrschaftsausübung zu verstehen ist es – leider – notwendig sich mit der Figur Carl Schmitt zu beschäftigen. Das hat heute freundlicherweise der Autor Michael Reitz in der DLF-Reihe “Essay&Diskurs” getan. Unselige Kontinuität ist beängstigend wiederzuerkennen. Das legt den Schluss nahe, dass aus der Geschichte immer noch nicht ausreichend gelernt wurde. Symbolisch verdeutlicht: der laut ZDF beliebteste deutsche Politiker Wolfgang Schäuble empfiehlt die Lektüre eines Schmitt-Schülers. Was muss denn noch geschehen? Weiterlesen

SPD – klappt mal was?

Von , am Montag, 11. Februar 2019, in Politik.

Es ist wohl keine Übertreibung zu sagen, dass es um Leben und Tod geht. Kann die SPD als relevante Partei weiterleben? Oder geht es zuende? Diejenigen, die sie in diese Lebensgefahr gebracht haben, wollen es nicht wahrhaben, und meckern jetzt, mit Medienrückenwind, von der Seitenlinie gegen die an, die sie dafür hassen, dass sie sie innerparteilich abgeschaltet haben. Freilich, das Runterfahren kann dauern, wie wir in den letzten Tagen erleben durften.
Lang genug hat es gedauert, dass sich die SPD-Führung offiziell, mit selbstgemachten klaren Formulierungen von der von ihr selbst erschaffenen Hartz-IV-Ideologie trennt. Es bleibt eine offene Frage, Weiterlesen

Ruhrgebiet, SPD – wer schafft ein Comeback?

Von , am Freitag, 8. Februar 2019, in Beuel & Umland, Medien, Politik.

Ein durchgehend prägendes Problem des Ruhrgebietes ist, dass sein beherrschender Medienkonzern zugunsten optimierter Profitraten auf intellektuelle Interventionen in Diskurse dieser Republik verzichtet hat. Er hat damit eine unsichtbare Wand um die Region gelegt, weil sie vom Rest der Öffentlichkeit trotz Neugründung zahlreicher Hochschulen nur wahrgenommen wurde, wenn es drohte sozialpolitisch zu “brennen”. Dass das nicht passierte, dafür sorgte die IG Bergbau, und liess es sich und ihren Mitgliedern anständig bezahlen.
Dieser beherrschende Konzern war die WAZ, Weiterlesen

Art. 15 GG – der schlafende Riese

Von , am Samstag, 12. Januar 2019, in Politik.

Es muss Ende der 70er/Anfang der 80er gewesen sein, als die angehende Erstsemsterin der Politischen Wissenschaften Katina Schubert aus irgendeiner Mittelgebirgsregion, ich habe vergessen ob es die Eifel oder der Westerwald war, in die grosse Stadt Bonn kam. Die war der damaligen Jungsozialistin schnell zu klein, wie auch ihre Partei SPD. Als bekennende Lesbe kam ihr der Hauptstadtumzug nach Berlin 1999 gewiss gelegen. Trotz ausgedehntem Jobhopping, sie ging Konflikten und Schwierigkeiten nie aus dem Weg, Weiterlesen

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

Von , am Freitag, 28. Dezember 2018, in Medien, Politik.

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben? Weiterlesen

Warum die SPD nicht funzt

Von , am Dienstag, 6. November 2018, in Politik.

Die SPD-Spitze hat gerade beschlossen, dass sie keine Diskussion über die Koalition führt. Nahles hat bekannt, dass sie nicht einmal über die Frage eines möglichen Endes der GroKo nachgedacht und schon gar nicht debattiert haben. Früher hätte man als Journalist gedacht, natürlich haben sie das, Nahles wills nur nicht sagen. Heute denken wir: Das ist eine politische Bankrotterklärung der SPD. Die SPD-Spitze kann meterlange Listen von “Sachthemen” vom “gute Kita-Gesetz” bis zur Migration verweisen, in denen ein Klein-Klein abgearbeitet wird, während sie wesentliche Probleme wie den Diesel-Skandal mit dem ungeheuerlichen Gesetz zur Uminterpretation von Stickoxid-Grenzwerten mit der CDU gemeinsam unter den Teppich kehren will. Die SPD-Spitze möchte einen “Fahrplan” verkaufen, aber sie merkt gar nicht, dass niemand weiss, wohin die Fahrt gehen soll. Weiterlesen

Die Koalition kreißte und gebar ein Mäuschen

Von , am Montag, 24. September 2018, in Politik.

Das Trauerspiel, das sich die Bundesregierung seit Wochen um einen Verfassungsschutzchef leistet, dessen Rolle bei der Aufarbeitung der NSA/NSU- Skandale in Untersuchungsausschüssen und im Falle des Terroristen Anis Amri bisher nicht aufgeklärt werden konnte, ist unerträglich. Ja, Maaßen wird nun also “Sonderberater” von Minister Seehofer. Nun gut, möchte man meinen, wenn der irrlichternde Seehofer sich einen umstrittenen Berater ans Bein bindet, ist das sein Problem. So jedenfalls scheinen die SPD-Vorsitzende Nahles und auch die Kanzlerin zu denken. Ist doch ohnehin damit zu rechnen, dass Seehofers Rücktritt nach der Bayerischen Landtagswahl in drei Wochen fällig ist. Weiterlesen

Nahles

Von , am Sonntag, 26. August 2018, in Politik.

Ist es nun schlaue Absicht oder ein Zeichen von Wirrnis und Fehlerhaftigkeit? Andrea Nahles musste heute ihr ausführliches DLF-Interview dazu nutzen zu erklären, was sie letzte Woche alles nicht oder anders gesagt und gemeint habe. Immerhin, ein Fortschritt ist gemacht: wer wissen will, was in der Hauptstadtpolitik abgeht, muss solche Texte aufmerksam hören oder lesen. Das war ja zuletzt bei der SPD kaum noch der Fall.
Jetzt setzt sie immerhin wieder Themen auf der selbstreferentiellen Hauptstadtkirmes. Auswirkungen auf politische Stimmung oder gar Umfrageergebnisse stehen allerdings noch aus.

Maas’ Schwachpunkte

Von , am Donnerstag, 23. August 2018, in Politik.

Das Gute: die SPD-Spitze hat sich offensichtlich entschlossen, zum Sommerlochende Lebenszeichen zu senden. Das sieht sehr verabredet aus. Und das ist neu. “Normal” war, so lang wir uns zurück erinnern können, dass sie gegenseitig übereinander herfallen.
Andrea Nahles’ Interview mit der Funke-Mediengruppe, Olaf Scholz’ Rentensteilpass und Heiko Maas’ dankenswerterweise nicht hinter Paywall vermauerter Gastbeitrag im Handelsblatt zu unseren US-Beziehungen. Lediglich Sigmar Gabriel fiel aus dem Rahmen, als wolle er sich bemerkbar machen, obwohl er doch schon Teil der ruhmreichen Parteigeschichte geworden ist.
Ich habe Maas erst heute gelesen. Es empfiehlt sich immer zum Original zu greifen, Weiterlesen

Sigmar – Übersetzer oder Störer?

Von , am Montag, 20. August 2018, in Politik.

Wenn Andrea Nahles ein erfolgreiches Interview-Wochenende absolviert hat, können wir sicher sein, dass das Sigmar Gabriel nicht ruhen lässt. Und wenn das Nahles-Interview bei der Funke-Mediengruppe lief, liegt es nahe, dass der einzige übriggebliebene Konkurrent nördlich des Main, das “Redaktionsnetzwerk Deutschland”, mit dem weniger hübschen Namen Madsack, dem ehemaligen Aussenminister nur ein Diktiergerät auf den Tisch legen muss, damit es ordentlich losgeht. Zumal: wenn er schon seine Politjobs losgeworden ist, dann will er das frei reden können als positive Kehrseite wenigstens vollständig auskosten.
Für uns als Publikum mag das den Vorteil haben, dass wir besser verstehen, Weiterlesen

Türkei, Rente – beendet SPD ihr Sommerloch?

Von , am Sonntag, 19. August 2018, in Allgemein.

Gestern hatte ich bereits auf Andrea Nahles’ Interview hingewiesen. Allein, dass die nachberichtenden Medien es heute mit dem Türkei-Thema über zwei Tage ziehen, werden sie und ihre PR-Berater*innen als besonders gut gelungen verbuchen. Das Türkei-Thema ist jedoch empfindlich ambivalent.
Der pure Wortlaut von Nahles ist nicht falsch. Unsere Bindungen zu diesem Land sind schon dadurch eng, dass Millionen unter uns dort Familie haben. Weiterlesen