Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Andrea Nahles (Seite 1 von 8)

Unfreiwillig

Update: Laut Meldungen der Süddeutschen Zeitung von Freitagnacht, hat Verteidigungs­ministerin Christine Lambrecht ihren Rücktritt für die kommende Woche angekündigt.

Sollte sich Olaf Scholz mit der Zukunft von Christine Lambrecht befassen, hat er drei „W-Fragen“ zu beantworten: Wie? Wann? Wer? Die Verteidigungsministerin wird nicht im Amt bleiben können. Unglücklich, fehlerhaft, pannenreich hat sie agiert. Auf dem Feld politischer Kommunikation hat sie versagt. Die Liste wird lang und länger: 5000 Helme für die Ukraine; personalpolitische Fehlentscheidungen im Ministerium; Truppenbesuch mit Stöckelschuhen; Urlaubsanreise mit Bundeswehrhubschrauber und Sohn. Dann noch das Silvestervideo. Ihr Ruf ist ruiniert und nicht mehr zu reparieren. Weiterlesen

Hurra – WM-Gucken wieder erlaubt

mit Update mittags: Mediathekperle

Schluss mit dem Rummäkeln an dem kleinen gemütlichen Emirat (Vollpension für Whistleblower) am warmen Persischen Golf. Von all diesen Arabern sind die noch die Besten, immer freundlich und an Geschäften interessiert. Die sind imgrunde wie wir. Warum also immer dieses deutsche Rummeckern? Darüber rätselte schon Kaiser Franz Beckenbauer. Endlich hat der sympathische Robert Habeck den armen kranken Mann rehabilitiert. Es hat sich doch alles gelohnt. Daraus ergeben sich einige logische Schlussfolgerungen. Weiterlesen

Scholz-Versteher

Vor einigen Tagen traf ich zufällig einen ehemaligen Kollegen aus der Staatskanzlei von Johannes Rau, aus der Zeit der ersten rot-grünen Koalition in NRW (1995-2005). Ich begrüsste ihn mit dem Spruch: “Als Student habe ich dem Genossen Olaf nicht über den Weg getraut. Heute dagegen …” Er antworte spontan: “Ich auch.” Es entsponn sich ein zweistündiges Gespräch bei bestem Wein und Tapas von Beate Fournier (“Blaue Stunde”, Dorotheenstr. 37), ohne jeden Streit, aber mit vielen Erinnerungen. Die Olaf-Deutung wird nun zu einer eigenen Forschungsdisziplin. Ich weiss, dass dem das gefallen wird. Weiterlesen

Blockbildung

Eine Woche vor dem Abschluss der Bundesligasaison ist klar, dass Bayern München wieder einmal Meister wird. Doch gibt es im deutschen Fußball etwas, was es noch nie gab. Ein Kulturwandel, eine „Zeitenwende“ auch dort? Erstmals steht an der Spitze des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), der mitgliederstärksten Organisation der Bundesrepublik, ein Sozialdemokrat – und zwar nicht einer, der von seinem Parteibuch wenig Aufhebens machte, sondern seit März einer, der beruflich in der Politik war: Bernd Neuendorf. Weiterlesen

Nihilistische Kunst

Harald Schmidt hat hofgehalten, und der Spiegel warf sich vor ihm in den Staub. So charakterisiert Stefan Niggemeier/uebermedien ein Interview dieses “Sturmgeschützes der Demokratie”. Und ich zweifle nicht an seinem Urteil. Das ganze Geschäftsmodell des Multimillionärs Schmidt basiert auf dieser nihilistischen Kunst (“Interviewdarsteller”). Seine grosse distinktionssüchtige Fangemeinde war ihm während seiner gesamten – aussergewöhnlich erfolgreichen – Entertainer-Karriere in die Zynismusfalle gelaufen. Und merkte es nicht. Weiterlesen

Blockbildung

Zwanzigeinundzwanzig – was für ein Jahr! Zwölf Monate, in denen die Politik, die Parteien und ihr Personal durcheinandergewirbelt wurden! Welche Spuren wird das zu Ende gehende „Jahr 2“ der Corona-Seuche hinterlassen, in der Gesellschaft, in der großen und kleinen Politik? Was wird in Erinnerung bleiben? 2021 – ein Fixstern wie 1969, als die sozialliberale Ära begann, wie 1982, als diese endete, wie 1990, dem Jahr der deutschen Einheit? Verdichtet wie selten vollzogen sich politische Prozesse und kamen neue Bräuche auf. Weiterlesen

Hartz IV wird zum Bürgergeld

Kosmetik statt substantielle Verbesserung
“Wir werden Hartz IV überwinden,” sagte mal die ehemalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Und die Grünen haben auf einem Parteitag ein Bedingungsloses Grundeinkommen beschlossen, das leider keinen Eingang in das Wahlprogramm der jüngsten Bundestagswahl fand. Im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition wird Hartz IV in Bürgergeld umbenannt. Marginale Veränderungen bei den Sanktionen sind ebenfalls vereinbart. Aber es ist und bleibt Kosmetik. Eine substanzielle Veränderung sucht man vergebens. Weiterlesen

SPD-Ministerin verweigert Mutprobe

Extradienst-Leser Friedrich Küppersbusch muss nach Berlin. Bedauernswert. Er produziert die Gesprächsreihe “Chéz Krömer”: Kurt Krömer und nur ein Gast. Für die nächste Staffel war eine SPD-Bundesministerin engagiert worden, die kaum jemand kennt, also mit der Chance, dass sie ein paar mehr Menschen kennenlernen; Christine Lambrecht, Ministerin für ziemlich vieles. Jetzt hat sie abgesagt, und darum fiel bei Küppersbusch-TV das Musikrätsel aus. Weiterlesen

Ministerin

Frauen und Politik: Wer sich gruseln will über die Schattenseiten der Bonner Republik, dem sei ein Film empfohlen: „Die Unbeugsamen“. Schwarz-grau die Anzüge im Plenarsaal, Herrschaften, wohin das Auge blickt. Die erste Bundesministerin wurde Elisabeth Schwarzhaupt (CDU), 1961, zwölf Jahre nach Gründung der Bundesrepublik, zuständig für das Gesundheitswesen, durchgesetzt durch ein Sit_In (sic!) der wenigen weiblichen Abgeordneten von Konrad Adenauers Partei. Männerwitze. Tätscheln. Weiterlesen

Podcaster

Von Günter Bannas
Wie der Herr, so’s Gescherr? Entgegen der Bemühung, die Machtkämpfe, die um die Führung der SPD ausgetragen wurden, als beendet erscheinen zu lassen, wird der Streit an der Parteibasis fortgesetzt. Mehr noch: Auseinandersetzungen in SPD-Gliederungen erscheinen – horribile dictu – als Stellvertreterkriege Berliner Spitzenleute. In München setzte sich im Kampf, wer bei der Bundestagswahl für die SPD antritt, der Abgeordnete Florian Post gegen die Herausforderin Philippa Sigl-Glöckner klar durch. Die bundespolitische Bedeutung: Weiterlesen

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