Thema: Andrea Nahles

Die Magie von Phönix-TV

Von , am Sonntag, 22. April 2018, in Medien, Politik.

Andrea Nahles habe ich einst an einem Pfingstwochenende persönlich kennengelernt, in einem privaten Rahmen, der kaum angenehmer denkbar war, bei einem Mittagsmenü im Vieux Sinzig, bei ihr zuhause um die Ecke. Es wurde auch, aber nicht nur, am Tisch politisiert. Die schöne Zeit wurde in erster Linie gemeinsam genossen.
Mit diesen Voraussetzungen verfolgte ich heute ihre Bewerbungsrede um den SPD-Parteivorsitz auf Phönix. Ich muss für mich persönlich einfügen, dass mein Verhältnis zu Nahles’ Partei von lebenslanger Hassliebe geprägt ist. Die SPD hat in der Tat historische Verdienste in der BRD, die uns unser, also sowohl Nahles’ als auch mein Leben, ermöglicht hat. Die Ruhrgebiets-SPD, die ich erlebte in dem Alter, in dem Nahles ihren Orstverein in der Eifel gründete, war – und ist – aber so gestrig und abschreckend, auch zu ihren “besten” Zeiten in den 70ern, dass ich nie in Versuchung war, mich diesem Laden anzuschliessen.
Die Andrea Nahles, die ich einst in Sinzig kennenlernte, war die Gleiche, die heute gesprochen hat. Weiterlesen

Wenn Wunder möglich wären

Von , am Samstag, 21. April 2018, in Politik.

Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD?

Wenn kein Wunder geschieht, dann wird nicht Simone Lange am Sonntag auf dem SPD-Parteitag als erste Frau zur Vorsitzenden der Partei gewählt, sondern Andrea Nahles. Wunder passieren äußerst selten, sonst wären es keine, und der Sieg der Fraktionschefin im Bundestag über die Oberbürgermeisterin von Flensburg gilt als sicher. Seit Wochen wird Andrea Nahles als „designiert“ bezeichnet, also „für das Amt vorgesehen“ – so wie ein US-Präsident nach der Wahl und vor der Vereidigung.

Vor einer Wahl hingegen ist eine solche Zuschreibung eigentlich eher unüblich, außer vielleicht in Nordkorea. Aber das ist vermutlich kleinlich. Der Ausgang der SPD-Wahl steht doch sowieso fest, oder?

Tatsächlich spricht vieles für Andrea Nahles. Weiterlesen

Syrien-Fake-Gerüchte / Nahles / Immobilien / Tedesco

Von , am Mittwoch, 18. April 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Heute Nacht lief es anscheinend in der Gerüchteküche diverser Netzdiskussionen schon heiss. Eine Reportage von Robert Fisk im britischen Independent (hier die deutsche Übersetzung der nachdenkseiten) war der Anlass. Heute mittag habe ich sie in Ruhe gelesen. Fisk war und ist kein Ermittler sondern ein neugieriger Journalist, wie es sich für seinen Beruf gehört. Er beweist: nichts. Er findet Indizien für Zweifel an dem, was uns seit Wochen aufgetischt wird. Das ist leider journalistisch schon überdurchschnittlich. Aber welche Lügen nun wie genau gelogen sind, weiss Fisk so wenig wie Sie und ich. So ist das im Krieg. Und genau dafür ist seine Reportage so lesenswert: Weiterlesen

Indien / US-Schwarze / SPD / Burmester

Von , am Mittwoch, 4. April 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Streng in der Reihenfolge von Grösse und Bedeutung:
Indien wurde hier schon als größter Datenschutz-Markt der Welt bezeichnet. Weil dort der Bedarf besonders gross ist, wie nicht zuletzt seine Regierung unter Beweis stellt. Die Junge Welt berichtet (als Einzige?), inhaltlich anknüpfend an die von mir jüngst erwähnte dpa-Meldung, wie die indische Bundesregierung den Facebook-Skandal aufbläst, um ihre eigenen Schandtaten dahinter zu verbergen.

Zwei sehr, sehr empfehlenswerte Texte der Blätter für deutsche und internationale Politik sind online:
Inken Behrmann zieht eine politische Kontinuitätslinie von Martin Luther King zu den heutigen Bewegungen Black Lives Matter und und Movement für Black Lives (M4BL).
In den USA ist derzeit besonders auffällig, was sich Wolfgang Michal für Deutschland und die SPD erst wünscht: Weiterlesen

Denkfehler des Grünen Kellner

Von , am Mittwoch, 4. April 2018, in Politik.

Michael Kellner hat die breite Öffentlichkeit wahrgenommen, als er während der Jamaika-Verhandlungen die Strafarbeit der Generalsekretäre mit verrichtete, sich vor die Presse zu stellen und nichts zu sagen. Entsprechend dürften ihn die meisten seitdem wieder vergessen haben, zu Unrecht. Denn im Inneren der Grünen ist er ein Machtmanager, in dieser Hinsicht vielleicht mit Andrea Nahles zu vergleichen. So unbeliebt wie Nahles in der breiten Öffentlichkeit ist, so unbekannt ist Kellner – und ähnlich sind sie sich im innerparteilichen Einfluss. In der Öffentlichkeit populäre Grünen-Politiker sollen sich bisweilen vor ihm gefürchtet haben.

Egal, wie wir es im einzelnen bewerten und beschreiben: er ist also ein wichtiger Mann. Weiterlesen

Erste Umfrage mit SPD-Plus

Von , am Sonntag, 11. März 2018, in Medien, Politik.

Erstmals seit über einem Jahr wurde heute eine Meinungsumfrage mit “Sonntagsfrage” (“Was würden Sie wählen, wenn heute ….”) veröffentlicht, in der der SPD ein Plus von 3% (von 16 auf bescheidene 19) zugeschrieben wird. Gewagt haben das das CDU-nahe Emnid-Institut, das früher sehr lange vom “Spiegel” genommen wurde, und heute von der nicht minder CDU-nahen BamS veröffentlicht wird.
Den veröffentlichten Angaben zufolge lief die Umfrage vom 1.-7. März, also eine Woche lang bis letzten Mittwoch. Über die Gründe darf wie immer spekuliert werden. Rechnerisch gingen die 3% zu Lasten Weiterlesen

SPD-Spitze – jetzt Mannschaftsspiel?

Von , am Freitag, 9. März 2018, in Politik.

Um Sigmar Gabriel müssen wir uns keine Sorgen machen. Da hat Ulrich Horn mal wieder völlig recht. Die spannendere Frage ist, ob die neuen Handelnden an der SPD-Spitze einen Plan haben. Und wann sie ihn uns verraten wollen.

Nach dem verhältnismässig sicheren Sieg in der Mitgliederabstimmung zur Koalition sitzen Andrea Nahles und Olaf Scholz relativ fest im Sattel. Solange ihr Zweckbündnis hält. Scholz war einer der letzten Sozialdemokraten, die eine Wahl gewinnen konnten. Die Andere ist Weiterlesen

Das Prinzip Hoffnung der SPD?

Von , am Montag, 5. März 2018, in Allgemein, Politik.

Die überwiegende Mehrzahl der SPD Mitglieder hat für die GroKo gestimmt – nun werden wir vermutlich vier gähnend langeilige Jahre politischen Stillstandes, des weiteren Abbaus von Bürgerrechten und der Verdrängung realer Probleme wie der Arbeitsplatzvernichtung durch Robotik und IT, sowie grenzenlose Profite erleben, die ins internationale Finanzsystem diffundieren – wie erwartet. Wie erwartet? Nun, das liegt ganz an der SPD und an ihrer Schlüsselfigur Andrea Nahles. Ja, es steckt viel “weiter so” in dieser unsäglichen, ideologisch verschwurbelten  Koalitionsvereinbarung, die vor Irreführungen und Stolperfallen nur so strotzt. Ja, anstatt ein zukunftsgewandtes Digitalministerium zu schaffen, gibt es ein “Heimatministerium” mit der politischen Mumie Seehofer, verkleidet als eine Art Gauland im Schlafrock, an der Spitze. Aber es gibt einen kleinen Unterschied: Die SPD, die hier abgestimmt hat, ist nicht mehr die SPD, die mein Lieblings-Kleinkünstler Marc-Uwe Kling so beschreibt: “Denen hat überhaupt nicht gefallen, was ich singe, aber sie haben geklatscht wie blöd”- sagt er in den “Känguruh-Chroniken” und das Känguruh antwortet: “Das sind die so gewohnt von ihren Parteitagen”.
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Der Blick des SPD-Mitglieds – wie weit reicht er?

Von , am Mittwoch, 21. Februar 2018, in Politik.

Selbst den Sehbehinderten wird es gelingen: auf sich selbst zu blicken. Jahrelang den Arsch aufgerissen – für die Partei, für das Land, für die Demokratie. Und was ist der Dank? Wenn es überhaupt jemanden interessiert: Mitleid.
Der Blick auf die Partei: für (fast) alle, die heute noch leben, war es noch nie schlimmer. Überlebende von Faschismus und Krieg sind nicht mehr viele unter uns.
So von Missachtung bedacht, wie soll jemand da reagieren? Wut und Trotz sind naheliegend. Denen da oben mal mitteilen, dass es so nicht weitergeht. Was übrigens auch den meisten AfD-Wähler*inne*n ein zentrales Anliegen ist. Das macht es noch nicht falsch. Aber wohin soll es führen?
Führen? Will das SPD-Mitglied noch irgendwas führen? Ist es nicht ohnmächtig wie wir alle?

Nein, es kann jetzt Weichen stellen. Mehr als wir Anderen. Das ist Verantwortung. Hat ein SPD-Mitglied noch eine Erinnerung, was das ist? Weiterlesen

“Grösste GroKo ist die SPD” / Digitale Wahrheitsfindung

Von , am Sonntag, 18. Februar 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Mike Groschek meint das: “Die grösste Grosse Koalition ist die SPD”. Diese Logik des einst “mächtigen” NRW-Landesvorsitzenden lädt zu zahlreichen Kalauern ein. Die “Grosse” Koalition kommt derzeit bei allen Umfrageinstituten auf 50%, beim AfD-nahen Insa ist sie weit darunter, ungefähr da, wo die SPD 1972 alleine war. Groschek wagt zahlreiche Vorhersagen: die SPD-Mitglieder stimmen mehrheitlich für die GroKo, Andrea Nahles wird Chefin. Und das Wichtigste: es wird Politik zur Verbesserung unserer Lebenslage geben. Glaubwürdig?
Der taz gelingt anlässlich Yücel-Freilassung und Münchener Unsicherheitskonferenz ein fast spiegel-artiges Stück (zu besseren Zeiten dieser Illustrierten; mit dabei: Ex-Jungdemokrat Pascal Beucker) über den Noch-Aussenminister Sigmar Gabriel. Dem wäre nur noch die Bemerkung von Arnd Henze (WDR, Hauptstadtstudio; ehem. “Dellbrücker Forum“) in der Tagesschau hinzuzufügen, Weiterlesen

Zerfall? – das Ich und das Wir

Von , am Dienstag, 13. Februar 2018, in Politik.

Für viele Individuen in den zerfallenden Volksparteien ist jetzt die Gelegenheit berühmt zu werden. Es ist zwar nicht gesichert, wie lange das anhält – ein Tag? eine Woche? – aber nur wenige wollen diese Gelegenheit an sich vorüberziehen lassen. Ein Fest für die Medien, die daraus im gewöhnlich nachrichtenarmen Karneval Funken schlagen können.

Die SPD ist dabei nicht der Hauptgegenstand, sondern gegenwärtig nur die symptomatischste Oberfläche, und gibt sich dem in organisationspolitisch masochistischer Weise hin. Was mich als linken Grünen dabei – ähnlich wie in meiner eigenen Partei – besonders schmerzt ist die Substanzarmut der sich selbst so verstehenden “Linken”. Sie können sich derzeit wirklich kaum um Benachteiligung durch gegnerische Medien beklagen (warum wohl nicht?), und gehen scheinbar auch an keinem Mikrofon vorbei.

Doch welche Botschaft wird dabei vermittelt, die auch Menschen ohne SPD-Mitgliedschaft interessieren könnte? Weiterlesen

Gegen das Antipolitische (Politisches Prekariat XVI)

Von , am Dienstag, 13. Februar 2018, in Politik.

Während der aktuellen Gefechte in den sog. “Volksparteien” hat es wieder Konjunktur: das Antipolitische. Die machen ja doch was sie wollen, arbeiten alle nur in die eigene Tasche, sind machthungrig und egoistisch, eine Wolfsgesellschaft. Vom wahren Leben wissen sie nix, kriegen überall den Arsch hintergetragen. Vom leisesten Umfragen-Gegenwind lassen sie sich von professionellen Lobbyist*inn*en und “Hauptstadtmedien” am Nasenring durchs Berliner Regierungsviertel ziehen.
Unternehmenskapitäne sind entsetzt, dass jede Entscheidung verschoben und dann zerredet wird, die kleinen Leute dagegen, dass sich an ihrer Lebenslage, die sich ständig verschlechtert, auch in Zukunft nichts bessern soll. Niemand hat Hoffnung. Die ist in der Koalitionsvereinbarung nicht vorgesehen, und kommt auch in den innerparteilichen Streitigkeiten nicht vor. Furcht vor der Zukunft gewinnt dagegen an Gewicht. Stabilitätsanker sind nirgends zu sehen.

Das sind keineswegs unbegründete Vorurteile. Diese Art zu Reden und zu Schreiben hat ein wahres Fundament. Hilfreich ist sie nicht. Jedenfalls wenn uns an Demokratie noch was liegt. Weiterlesen

Martin Schulz – Versuch einer Analyse

Von , am Sonntag, 11. Februar 2018, in Politik.

von Rainer Bohnet

Das politische Ende von Martin Schulz, zuvor Bürgermeister von Würselen, Präsident des EU-Parlaments, SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat, markiert einen beispiellosen Niedergang. Zwischen einem Wahlergebnis zum SPD-Vorsitzenden mit sagenhaften 100 Prozent und seinem Verzicht auf das Amt des Außenministers in einer möglichen GroKo liegt nur ein Jahr. Allein diese kurze Zeit dokumentiert eine Fehlerquote, die die SPD und Martin Schulz an den Abgrund treibt, der in aktuellen Umfragen bei 17 Prozent liegt.

Schulz hatte innerhalb der SPD keine Hausmacht. Viele ärgerten sich darüber, dass ein Mensch mit gebrochener Biografie wie eine Rakete aufstieg. Die verlorenen Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen blieben ohne jegliche Aufarbeitung. Und das Desaster bei der Bundestagswahl, Weiterlesen

Wie ist Solidarität noch möglich? (Politisches Prekariat XV)

Von , am Sonntag, 11. Februar 2018, in Medien, Politik.

Vor wenigen Wochen strahlte Arte eine Sendefolge über den römischen Kaiser Nero aus. Nach dem Stand der Forschung war er nicht der irre Tyrann, als der sich uns, vermittelt über Hollywood-Produktionen, eingeprägt hat. Sondern ein – gar nicht so doofes, etwas genussverliebtes – Kind des damaligen Systems. In diesem System gehörte es zum Alltag der Herrschaftssicherung, die nächststehenden Familienmitglieder früher oder später umzubringen, damit sie dem Herrscher nicht gefährlich werden können. Die Stadtheilige Kölns, Agrippina, hatte diesen Nero als Sohn geboren und als Schwester, Gattin und Mutter drei Kaiserlegislaturperioden überlebend durchgehalten. Daher die kölsche Philosophien “et es noch immer jootjejange” und “et kütt wie et kütt”.

Diese Tradition, in den Nahestehenden den gefährlichsten Feind zu erkennen, hat sich bis heute erhalten. Ihre Richtigkeit wird durch die Kriminalstatistik gedeckt: die meisten Mörder*innen, Schläger und Vergewaltiger sind Verwandte; der gefährlichste Ort ist nicht der dunkle Park, sondern die eigene Wohnung (auch bei Unfällen). Daran gemessen geht es in der Politik doch noch recht sanft zu (wenn die geführten Kriege nicht wären). Weiterlesen

Rene wäscht jetzt bei Olaf / Randy / Caravaggio

Von , am Freitag, 9. Februar 2018, in Beuel & Umland, Genuss, Lesebefehle, Politik.

Viktoria-Karree? Was ist das? Ist das wichtig? Signa-Boss René Benko wäscht jetzt einen grossen Haufen zu investierenden Geldes beim Bundesfinanzminister in spe Olaf Scholz. Eine dreiviertel Milliarde, mit zu erwartenden Kostensteigerungen kanns auch eine Ganze werden, will er sein Wirken an den Hamburger Elbbrücken architektonisch verewigen lassen, mit vielen tausend Quadratmetern Gewerbeflächen – in Hamburg an diesem Standort ein idiotensicheres Investment. Und die politische Netzwerkwirkung bei Olaf Scholz, dem Freund von Gerhard Schröder und Andrea Nahles, ist vielleicht noch wichtiger. Bonn? Wo liegt das?

Randy Newman, es ist eine Freude, dass dieser kluge Mann uns noch mit seiner Arbeit erfreuen kann. Die Vernunft und gedankliche Klarheit in seinem taz-Interview: den Mann muss man einfach lieben.

Andreas Rossmann, FAZ-Feuilleton-Korrespondent in NRW, mausert sich kurz vor seinem Renteneintritt, der leider auch von Günter Bannas (Hauptstadtbürochef in Berlin) schon annonciert ist, zum Mafiaexperten – regelmässige Sizilien-Urlaube tun ihre Wirkung. Ein 1969 gestohlenes Caravaggio-Gemälde könnte in der Schweiz – wo sonst? – verborgen sein.

Politik oder Entertainment

Von , am Donnerstag, 8. Februar 2018, in Medien, Politik.

Heute ist der höchste Beueler Feiertag, der alljährliche Höhepunkt des Frohsinns. Katharina Barley, geboren in Köln, müsste das wissen. Aber heute morgen um 7 war sie noch nicht richtig drauf. Jemand hätte sie, nach gründlichem Espresso-Konsum, in den Arm nehmen und zum nächsten Bierstand vor dem Beueler Rathaus mitnehmen müssen.

Stattdessen ein Interview im DLF, mit Dompteur Philipp May, den ich bisher als Sportredakteur in Erinnerung hatte. Wie sich herausstellen sollte: kein Zufall. Barley hätte gerne über Inhalte gesprochen, vor allem ihre. Sie leitet geschäftsführend das Familien- und Jugendministerium und hat ausserdem kommissarisch das ehemalige Nahles-Haus Arbeit und Soziales übernommen. Nicht wenig. Weiterlesen

Bedingungslose Kapitulation des ARD-Journalismus

Von , am Donnerstag, 8. Februar 2018, in Medien.

In den Lesestatistiken dieses Blogs lassen sich die politischen Themen, die die Menschen bewegen, präzise ablesen. Monatsspitzen waren rund um die Wahltermine Mai 17/NRW-Landtagswahl, September 17/Bundestagswahl. Tagesrekord war der Montag nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen.

Die ARD dagegen hat viel Geld für Fussball investiert, und muss das Zeug versenden. Es handelt sich aktuell um ein DFB-Pokal-Viertelfinale, also eine Runde der letzten acht Mannschaften. Da muss die Neubildung einer Regierungskoalition ein halbes Jahr nach der Wahl halt mal zurückstehen. Die ARD-Hierarchen werden mit den Einschaltquoten wedeln, und “Siehste!” rufen. Der Schaden, den sie ihrem eigenen Ansehen und dem ihrer zahlreichen gutbezahlten journalistischen Mitarbeiter*inne*n zufügen, ist dennoch um einiges gewichtiger. Weiterlesen

Kontext / Nahles / Fülberth / Mexiko / ein Mann zu #metoo

Von , am Samstag, 3. Februar 2018, in Lesebefehle, Politik.

Kontext-Wochenzeitung heisst eine Redaktion aus dem deutschen Südwesten. Und genauso langweilig sieht sie auch aus. Ist sie aber gar nicht. Ich bin ein textfixierte Onlineleser und konnte feststellen: Stuttgart21 ist eine Kernkompetenz der BaWü-Kolleg*inn*en; und zur Fiktion einer linken “Sammlungsbewegung” wissen sie ebenfalls Kritisches.

Vor ziemlich langer Zeit (2014) unterstellte ich FAZ-“Hauptstadt”bürochef Bannas, Andrea Nahles als Kanzlerkandidatin Weiterlesen

Titanic-Leser fordert Humorkritik an heute-Show

Von , am Samstag, 27. Januar 2018, in Genuss, Medien.

von Dieter Bott

LIEBER STEFAN GÄRTNER
Sehr geehrte titanic-redaktion

Heute nacht -27.jan-18 um null uhr 45 –nach dem bericht über den parteitag der grünen—-wird die HEUTE SHOW von gestern 26.jan wiederholt –in der ZDF videothek ist sie noch mehrere wochen präsent.
ich bitte SIE und die titanic-redaktion –„HUMORKRITIK „— um eine ausführliche würdigung der HEUTE SHOW,die sich selber sowohl „nachrichtensatire“ wie auch „comedy“nennt—ihre einschaltquote übertrifft bereits „die tagesschau“ und ihre ironie –und häme—befriedigt offenbar ein weitreichendes politische bedürfnis der jungen leute

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Ich möchte IHNEN ein paar stichworte liefern, bin aber unfähig, meine vorurteile gegenüber dem frontmann und sportskameraden OLIVER WELKE aufzulösen
Er erinnert mich an einen der LÜMMEL VON DER LETZTEN BANK , der in der grossen pause die ganze klassen-meute zum toben bringt –und wenn dann der gefürchtete lehrer wütend hereinkommt , sich verdrückt und unsichtbar macht –ER WILL ES NICHT GEWESEN SEIN—

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Ich nehme WELKE seine kritische pose nicht ab –ich vermute, dass er die verhältnisse und die autoritäten nur wegen ihrer schwäche und unfähigkeit zur straffen führung kritisiert Weiterlesen

Sechsundfünfzig Prozent “Weiter so”

Von , am Sonntag, 21. Januar 2018, in Allgemein, Politik.

Die Delegierten des SPD Parteitages haben das getan, was wir alle von der SPD gewohnt sind: Erst wird gemurrt und am Ende stimmt man der Parteispitze zu, weil man sich ja nicht selbst enthaupten will. Schulz, Nahles und die Führung der SPD können von Glück sagen, dass es noch einmal, vermutlich ein letztes Mal, gutgegangen ist. Was sie daraus machen können, ist völlig offen. Das wichtigste Ergebnis der Debatte war, dass es nicht um den einen oder anderen Spiegelstrich ging, auch nicht um die Nachforderungen, die nun in Form der Abschaffung der anlasslosen Befristung von Arbeitsverträgen, der Gleichstellung von an privaten und an Kassenpatienten erbrachten ärztlichen Leistungen, sowie der Neuverhandlung des Familiennachzuges von Flüchtlingen noch als Auftrag an die Verhandler formuliert wurden. Nein es geht in der SPD ums Eingemachte, es geht ums Ganze. Darum, dass die SPD schon zu Rot-Grün mit den Hartz-Reformen und insbesondere in den letzen GroKos faktisch gegen die Interessen der Armen und Schwachen, ihrer Kernwählerschaft Politik gemacht hat.

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