Die beiden mitgliederstärksten Parteien in Deutschland befinden sich in einem tatsächlich beklagenswerten Zustand. Parallele Entwicklungen. Die Zahl der Mitglieder von CDU und SPD geht – gleich, ob in Regierungs- oder Oppositionsfunktion – zurück. Bei Wahlen verlieren sie an Stärke, in Umfragen an Zuspruch. Die Vorsitzenden prägen längst nicht mehr den Kurs ihrer Parteien geschweige denn den Zeitgeist der Politik. Weiterlesen
Mit der Pandemie sind die Defizite des schwarz-roten Bundeskabinetts sichtbar geworden. Sie zeigen sich vor allem in dessen Unionsteil, ausgerechnet im Wahljahr 2021, in der die Union ihren Regierungsanspruch erstmals seit 2005 ohne die Zugkraft ihrer Kanzlerin Merkel behaupten muss. Die Corona-Krise verschaffte der Runde der Ministerpräsidenten Gewicht. Gegen sie wirken die Mitglieder des Bundeskabinetts wie Statisten. Sie tragen auch noch selbst kräftig dazu bei, diesen Eindruck zu verstärken. Weiterlesen
9 Minuten Frontal21/ZDF gucken spart Sie eine halbe Milliarde …
Klar, Sie haben keine Zeit. Ein Krisenstress nach dem andern. Gut, dass das bald vorbei ist. Und dass die CSU eine Landplage ist, da sind wir uns wahrscheinlich seit Jahren einig. In Koalitionen ist es Sitte – oft gut so, oft aber auch ein Jammer – dass jede Koalitionspartei ihre Minister*innen für die jeweils ausgehandelten und parteilich zugeordneten Ressorts selbst auswählt. Im Grundgesetz Art. 64 steht dagegen: “Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.”
Frau Merkel, Sie haben garantiert schon einmal selbst darüber nachgedacht. Weiterlesen
…. erfasst auch Erdogan / Wände stürzen ein / Wer stoppt die Krisengewinner?
Menschen mit einer gewissen Allgemeinbildung und einer Lebenserfahrung von 3-5 Jahren ist bekannt, welche Folgen für ihr Alltagsverhalten der Wechsel der Jahreszeiten und des damit verbundenen Wetters hat. In Mitteleuropa z.B. hat das seit einigen Jahrhunderten dazu geführt, dass die Menschen sich im Sommer gerne draussen und im Winter gerne drinnen, in geschlossenen Räumen, aufhalten. Ersteres führt, ausser bei sich Liebenden und Flirtenden, zu mehr Platz und Raum für jede*n, letzteres zu mehr Enge und Suche nach Wärme. Doch den Politiker*inne*n hat wieder keine*r was gesagt. Weiterlesen
Der weltweit vielleicht berühmteste Saarländer ist – wahrscheinlich nicht Oskar Lafontaine, und auch nicht Weltmeistertrainer Helmut Schön, sondern – Etepe Kakoko, Platz 4 bei Afrikas Fußballer des Jahres 1973. Arnd Zeigler/WDR wies gestern (ab Minute 19:45) auf den berühmten Mann hin, der nach seiner Vorstellung bei der WM 1974 zunächst recht erfolgreich beim VFB Stuttgart spielte und 1982-84 für den 1.FC Saarbrücken. Weiterlesen
Kein Reissack, sondern eine Lärmschutzwand erschlug eine Frau
Es mag ja sein, dass eine Atemschutzmaske und geschlossene Kneipen scheisse sind. Schlimmer finde ich allerdings, wenn eine Wand umkippt auf Menschen (in Autos) fällt und ein Todesopfer zu beklagen ist. Danach (!) findet eine Überprüfung ähnlicher Wände statt, und Überraschung: das hätte noch öfter passieren können. Es war eine Lärmschutzwand, hier bei uns um die Ecke auf der A3. Verantwortlich und zuständig der Landesbetrieb Strassen.NRW – die verantwortlichen Baufirmen haben schon längst pleite gemacht – ein für Mafiafirmen “übliches” Verfahren. Weiterlesen
Wundersame Bahn LV
Ralf Wurzbacher/nachdenkseiten und sein Interviewpartner Joachim Holstein, ehemaliger Nachtzugbegleiter und heutiger Bahnaktivist, haben erkennbar Orientierungsprobleme, nachdem der Rücktrittskandidat im Amt des Bundesverkehrsministers Scheuer vor einigen Tagen grosses PR-Besteck zum Thema Bahnpolitik vorgezeigt hat. Dabei war für Expert*inn*en sofort klar, dass er weder über Fachwissen noch praktische Fahrgasterfahrung verfügt.
Und unter uns: ihm ist wahrscheinlich schon selbst klar, dass er sein schweres Amt Weiterlesen
Das grösste Hindernis für den Kanzlerkandidaten Söder
Wenn der deutschen Autoindustrie noch irgendwas an der CDU/CSU liegt, dann kauft sie uns, den Steuerzahler*inne*n, dieses Scheuer jetzt endlich vom Hof. Zitternd und flehend hat er heute morgen darum gebettelt. Für das Wissmann hatten sie doch damals (2007) auch was gefunden. Allein 2018 haben Metallindustrieverbände und Aktionäre noch über 1,2 Mio. € an CDU und CSU gespendet. Solvenz und guter Wille snd also da.
Meine Herren (Damen darf ich hier vernachlässigen), Sie müssen klar sehen dass der aktuelle Versager an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums nur einem Zweck dient. Weiterlesen
Warnhinweis: wenn Sie meiner hier angezeigten Lektüre folgen, beeinträchtigt das Ihr Wohlbefinden. Denn drei von mir für klug gehaltene linke Männer unterschiedlicher politischer Provinienz geben ihrer Verzweiflung Ausdruck. Das fängt an mit dem linken Sozi Wolfgang Michal/Freitag, der die schwarz-grüne Bundesregierung mit dem heimlichen Bundeskanzler Kretschmann heraufziehen sieht. Dazu fällt mir nichts mehr ein, ein realistisches Szenario. Der SPD fällt, von Michal beklagt, auch nichts mehr ein (den Linken sowieso nicht) – dann wird es wohl so ähnlich kommen … Weiterlesen
Von Günter Bannas
Nun, da der Bundestag bis Anfang September in den Sommerferien weilt, ist an die altbackene Redewendung von der „Saure-Gurken-Zeit“ zu erinnern, in der die Geschäftsleute schlechte Geschäfte machen, weil die Kunden in Urlaub sind, und in der den Journalisten angeblich der Stoff ausgeht, weil die Politik Pause macht. Wie meist in solchen Fällen ist die etymologische Herkunft des am Ende des 18. Jahrhunderts aufgekommenen Wortes nicht ganz klar. Eine Zeit kann gemeint sein, Weiterlesen
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