von Dieter Bott
ist der kommentar der BILD-zeitung auf seite 2 überschrieben, der allen
verborgen bleibt, die sich schon von den schlagzeilen auf der titelseite
abgestossen fühlen—Weiterlesen…
von Dieter Bott
ist der kommentar der BILD-zeitung auf seite 2 überschrieben, der allen
verborgen bleibt, die sich schon von den schlagzeilen auf der titelseite
abgestossen fühlen—Weiterlesen…
Von Günter Bannas
An zwei Sonntagen hintereinander einen Wahlerfolg feiern zu können, hat die SPD schon lange nicht mehr erlebt. So gesehen hat das Jahr 2020, auf dessen politischer Agenda nahezu ausschließlich Kommunalwahlen stehen, für sie gut begonnen. In Hamburg wird sie mit Peter Tschentscher weiter den Ersten Bürgermeister stellen. Auch in Leipzig bleibt der Sozialdemokrat Burkhard Jung im Amt des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert sind die Ergebnisse, weil bei der Europawahl im Mai vergangenen Jahres die Grünen in beiden Städten als stärkste Kraft deutlich vor der SPD gelegen hatten.Weiterlesen…
von Ulrich Horn
Die Ära Merkel klingt aus
Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Söder, verlangt, das Bundeskabinett zu verjüngen. Deutschland müsse schneller erneuert werden. Veränderungsbedarf sieht er in der Wirtschaftspolitik. Sie ist nicht bei der CSU angesiedelt, sondern bei der CDU. In Koalitionen gilt: Jeder Partner besetzt seine Ressorts nach eigenem Belieben. Weil Söder dieses Prinzip tangierte, fand er starken Nachhall. Es scheint, als sitze er so fest im Sattel, dass er der CDU-Kanzlerin Merkel Vorschriften machen könne. Doch der Schein trügt. Fest im Sattel sitzt nicht er, sondern sie.Weiterlesen…
Die Situation auf innerstädtischen Straßen ist von von einer besonderen Art von Aufrüstung geprägt. Gegen Falschparker ziehen zunehmend verkehrsbehinderte Radfahrer oder solche, die sich dazu berufen fühlen, mit entsprechendnen APPs zu Felde. Falschparker fotografiert, Stelle dokumentiert und per Internet an die Bußgeldstelle der Stadt und ggf. auch noch öffentlich an den Pranger als “Verkehrshindernis” auf einer Seite diverser APP-Betreiber wie “Wegeheld” gestellt. Und wie der Name schon sagt, fühlen sich deren Betreiber und ihre Kunden vollumfänglich im Recht. Im Deutschlandfunk ist nachzulesen, welche Interessen dort derzeit zunehmend aufeinander treffen. Dass es dabei zu wachsenden Konflikten kommt, ist Folge einer konzeptionslosen, nicht zuende gedachten Politik. Weil ihre friedensstiftende Funktion versagt hat, gehen die Menschen zunehmend aufeinander los – sei es verbal vor Ort, sei es per Denunziation mittels APP.Weiterlesen…
Jetzt sind sie also da, die E-Roller. Der bescheuerte Scheuer, ein Bayer in Berlin, in seinem verzweifelten Versuch “hip” zu sein, hat das Feuer gelegt, und ruft nun den Städten und Kommunen zu: “Feuer!” Im ganzen Satz: “Jetzt müsst ihr aber auch die Arbeit machen, das aufzuräumen, was ich angerichtet habe.” Ich persönlich bin zwar auch genervt, nur ein bisschen. Sind wir das nicht alle? Ich glaube, in spätestens 5 Jahren haben wir einen grossen Haufen Metallschrott, weil die nächste Mode durchs Dorf getrieben wird.Weiterlesen…
Es ist alles angerichtet. Doch der Reihe nach. Irgendwo hier am Rheinufer muss Andrea Pawelcik rumlaufen. Sie schreibt in der Jungle World über ihren Kampf mit ihrem Körper. Es ist spannend, es steht Unentschieden. Das Geniale ist: suchmaschinen Sie mal ihren Autorinnennamen und klicken Sie dann auf Bilder. Was sehen Sie als ersten Treffer? Stark gemacht. Und genauso aussagekräftig wie Carola Padtbergs Verteidigung von Mrs. Madonna Louise Veronica Ciccone im Spiegel. Das Gesamtbild, das Sie aus diesen beiden Texten gewinnen können, ist die Magie der Angela Merkel.Weiterlesen…
Haben Sies gemerkt? Es gibt sie noch: die SPD (das auslösende Interview mit Kühnert ist nicht frei online zugänglich; statt eigener Meinungsbildung wird die Öffentlichkeit an die Nadel der Agenturnachrichten gezwungen; nehmen Sie stattdessen diese Darstellung, die kostet nichts). Sogar der Bundesminister Scheuer, der ja so wenig zu tun und so viel Freizeit hat, bemüht sich rechtschaffen darum, die Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen (zu Bild verlinke ich aus inhaltlichen Gründen nicht) und der SPD Wähler*innen zu mobilisieren. Wenn er so viel Zeit hat, nimmt er sich dann gelegentlich auch Zeit für Fachinformationen, z.B. über sein Lieblingsspielzeug E-Roller? Das halte ich nicht für gesichert.Weiterlesen…
Wundersame Bahn XXIII
Mit Datum von 14. Januar 2015 forderte Fraktion Die Linke im Bundestag, spätestens zum 1. Juli 2015 den Mehrwertsteuersatz für Tickets auch im Bahnfernverkehr analog zum Nahverkehr von 19 auf 7 Prozent zu reduzieren, so dass im gesamten Schienenpersonenverkehr nur noch 7 Prozent Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
Die Bahnkunden könnten verschiedenen Berichten zufolge um insgesamt um 400 Mio Euro entlastet werden. Das klingt doch gut,Weiterlesen…
Jemand hätte sie warnen müssen. Die Anstalt des ZDF gehört, darüber gibt es in der Branche keine zwei Meinungen, zur Oberklasse deutschen Kabaretts. Politische Recherche, junge und erfahrene Autor*inn*en sowie die zwei Frontmänner Uthoff und Wagner schaffen ein Gesamtbild von hohem professionellem Niveau, von der Konkurrenz auf diesem Level nur selten erreicht. Gestern haben sie sich überhoben: an der irren deutschen Klima-, Nicht-Luftreinhaltungs- und Verkehrspolitik.
Welchen Witzfunken soll Mann oder Frau aus Andreas Scheuer schlagen?Weiterlesen…
Wie gefährlich sind Mister Corbyn und Fru Thunberg?
Ist meine Überschrift zu dramatisierend? Darüber habe ich nachgedacht, und bin zu dem Schluss gekommen: nein, keineswegs.
Bei Jeremy Corbyn werden alle Register gezogen. Das heisst, Geheimdienste sind mittendrin im gewaltähnlichen Diskurs, und keine Waffe ist Tabu. Das Abschiessen einzelner Personen gehört zum Framing Manual derer, die Corbyn verhindern wollen, ebenso der Antisemitismus-Vorwurf, mit dem auch unser Autor Andreas Zumach unangenehm offene Bekanntschaft machen musste. Andreas ist ja nur ein kleiner Journalisten-Wicht. In Britannien geht es mittlerweileWeiterlesen…
Johannes Raus Devise “Gar nicht erst ignorieren”, in den 80ern auf die Grünen gemünzt – ich hatte mir fest vorgenommen, sie auf Charaktermasken wie die Herren Scheuer oder Spahn anzuwenden. Aber es geht nicht. Es ist zum Begreifen heutiger Politik nicht hinreichend. Schliesslich habe ich selbst in aller Ausführlichkeit analysiert, wie es dahin kommen konnte, dass immer mehr solcher Nullen in der Politik eine immer grössere Rolle spielen können.
Arroganz und Zynismus können in Einzelfällen das Durchstehen des Alltags erleichtern.Weiterlesen…
Andreas Scheuer – müssen über den noch Worte verloren werden, oder hören Sie jetzt auf zu lesen? Doch es gibt etwas Bemerkenswertes. Der Herr Scheuer versucht sich in Donald-Trump-Imitation, was seine Öffentlichkeitsarbeit betrifft. Nicht mehr mit Journalist*inn*en reden, sondern direkt mit dem “Volk”. Das stellt keine unangenehmen Fragen, widerspricht nicht, redet nicht dazwischen. Das finden manche in Hauptstadtberlin modern. Demokratisch ist es nicht. Michael Borgers/DLF hat das mal auseinandergenommen.
Katar, soeben Asienmeister geworden, fühlt sich ermuntert, den Fussball jetzt in seinem ökonomischen Zentrum anzugreifen.Weiterlesen…
In Hauptstadtberlin und seinen Ministerien haben es wohl noch nicht viele gemerkt. Ich gestehe: auch ich habe länger gerätselt über den Höhenflug der Grünen. Wer “zu viel” über ihre inhaltliche Substanz und Leistungsfähigkeit weiss, meint bisweilen, das könne eigentlich nicht sein. Ist aber so. Und es hat “fukushima-effekt-“artig mit der Klimapolitik zu tun. Es hat sich, wenig ausgeleuchtet durch die mächtigen Medien, in den Köpfen vorwiegend junger Menschen was verschoben, langsam aber gewaltig, wie es sonst nur Erdplatten tun.
Wer das, wie ich, mit Freude registriert, kommt nicht umhin,Weiterlesen…
Wenn bei irgendwas die “asymmetrische Demobilisierung” funktioniert hat, dann war es schon immer die “Europawahl”, genauer: die Wahl des Parlaments der Europäischen Union (EU). In Deutschland wird sie am 26. Mai darum mit zahlreichen Wahlen terminlich zusammengelegt, für die Ähnliches befürchtet wird (in zehn Bundesländern). Wir dürfen gespannt sein, wer seine Wähler*innen am erfolgreichsten zur Urne bewegt. Die grösste “Fraktion” werden wieder die sein, die nicht hingehen.Weiterlesen…
Die heutigen Nachrichten brachten meinen Kreislauf ingang. Ein Staatssekretär meint, die Bahnpreise seien zu niedrig. Für ihn bestimmt, er bekommt beruflich eine Netzkarte geschenkt. Solche Kerle sind gemeingefährlich für Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt. Sein vorgesetzter Minister will die Daten der Autofahrer*innen geschenkt bekommen und verspricht als Gegenleistung dafür keine Staus mehr. Gut, ich muss mich nicht aufregen, bin ja kein Autofahrer. Aber von diesem Kerl würde ich noch nicht einmal ein gebrauchtes Fahrrad kaufen.
Ich habe zwar aus den Ampel-Koalitionsverhandlungen gehört,Weiterlesen…
Berufung dagegen ist noch möglich
Das Verwaltungsgericht Köln gab wie folgt seine heutige Entscheidung bekannt:
“Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass die Stadt Bonn ab April 2019 streckenbezogene Fahrverbote einführen muss. Dies betrifft auf der Straße Belderberg Dieselkraftfahrzeuge mit Euro-4/IV-Motoren und älter sowie Benziner der Klassen Euro 1 bis 3. Auf der Reuterstraße muss das Fahrverbot für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro-5/V-Motoren und Benziner der Klassen Euro 1 und 2 erfassen. Zudem muss die städtische Busflotte im Hinblick auf die Immissionssituation am Belderberg zeitnah mit SCRT-Filtern nachgerüstet werden.Weiterlesen…
Liebe Enkelkinder, liebe geplante Kinder, seid Ihr lärmempfindlich? Nee, ihr macht lieber welchen. Irgendwie muss ein Kind auf sich aufmerksam machen, andere Machtmittel hat es ja nicht. Erst wenn die Kinder aus dem Haus sind, mann und frau ihr Leben umstellen, überlegen, was sie schon immer wollten und nicht konnten, beginnt das Bedürfnis nach und der Genuss von Ruhe. Aber wie soll es dann jemals was werden mit einer Antilärm-Politik?
Bewohner*innen unseres schönen Mittelrheintals wissen was ich meine, also auch wir in Beuel. Jede Nacht, wenn sonst nur noch ein mildes RauschenWeiterlesen…
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