Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Andreas Scheuer (Seite 1 von 4)

Verbietet endlich diesen Scheiß!

Andreas Scheuers Lieblingskind – die Verleihroller oder “E-Scooter” leisten keinen ernsthaften Beitrag zum Umweltschutz. Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. Entgegen den Verheißungen, hier werde ein neues Vehikel “für die letzten Kilometer” vom ICE nach Hause oder von der S-Bahn zur Arbeit geschaffen, habe ich bisher fast ausschliesslich testosterongesteuerte Halb- oder Ganzwüchsige, Liebestrunkene Paare oder schlangenfahrende, angesäuselte Zeitgenossen in Großstädten auf diesen  Vehikeln ohne jede Stabilität herumeiern gesehen. Zwischen den Radfahrer*innen stören sie, weil zu lahm, zwischen Fußgängern drängeln sie sich zum Teil rücksichtslos und gewalttätig durch. Wo liegt ihr Nutzen? Weiterlesen

Berliner Pressefreiheit: wie in China

mit Update nachmittags
Die Autobahn GmbH bedroht uns überall – und mit allem
René Martens/Altpapier (MDR) berichtet über Berliner Begebenheiten rund um eine Demo von Klimaaktivist*inn*en gegen einen Autobahneubau mitten durch besiedeltes Berlin. Er formuliert zum bisherigen Ausmass bundesweiter Nichtberichterstattung höflich und kollegial, wie er ist: “Die bisherige Berichterstattung über die zwischenzeitliche Festnahme von 13 Journalisten, die am Samstag in Berlin über den Protest gegen den Ausbau einer Autobahn berichten wollten, scheint mir angesichts der Schwererträglichkeit des Vorgangs bisher nicht adäquat zu sein.” Weiterlesen

Er ist immer noch nicht weg

Scheuerandy macht Lärm und kostet … – Wundersame Bahn LXIV
Meine Güte, wann ist das endlich zuende? Wenn er nicht komplett bescheuert ist, Zeuginnenaussagen dazu liegen mir vor, muss es ihm selbst peinlich sein. Und er der Erste, der sich ein Ende ohne Schrecken wünscht. Irgendjemand muss den Scheuerandy gezwungen haben, mglw. die Bundeskanzlerin selbst, erneut einen “Schienengipfel” zu veranstalten, und diesmal ist der “Deutschlandtakt” ja keine Neuigkeit mehr, also muss es ein “Europatakt” sein. Weiterlesen

Söders Kreuzzug gegen die CDU

Mitte Februar war die Union noch Volkspartei. Dann stürzte sie ab. Sie halbierte ihren Vorsprung zur SPD und schrumpfte hinter den Grünen zur zweiten Kraft. Den Niedergang hält sie für temporär. Sie hat ihn sich redlich verdient. Sie ist seit Langem zerstritten. Der Konflikt erreichte einen weiteren Höhepunkt, als CSU-Chef Söder nach der Kanzlerkandidatur griff. Der Regionalpolitiker aus Bayern, der in der Champions League mitspielen will, vertiefte die Spaltung und demontierte sich selbst. Weiterlesen

Mautdebakel vorhersehbar

Die Regierungskoalition aus Union und SPD hat ihren Ergebnistext zum Untersuchungsausschuss Maut vorgelegt. Auch wenn die beiden Fraktionen „Scheuers Ministerium gravierende Mängel“ bescheinigen und festhalten, dass der Risikoabwägung eines Scheiterns vor dem Europäischen Gerichtshof größere Bedeutung hätte zukommen müssen, so läuft das Ganze doch auf eine Schonung und Schuldfreiheit des Ministers hinaus. Der Hauptvorwurf, nämlich den Verstoß gegen das Haushalts- und Vergaberecht, sieht die Koalition nicht als erwiesen an. Am Ende bleibt auch die Frage offen, ob Scheuer das Parlament belogen hat oder nicht. Weiterlesen

Rohrkrepierer

Die beiden mitgliederstärksten Parteien in Deutschland befinden sich in einem tatsächlich beklagenswerten Zustand. Parallele Entwicklungen. Die Zahl der Mitglieder von CDU und SPD geht – gleich, ob in Regierungs- oder Oppositionsfunktion – zurück. Bei Wahlen verlieren sie an Stärke, in Umfragen an Zuspruch. Die Vorsitzenden prägen längst nicht mehr den Kurs ihrer Parteien geschweige denn den Zeitgeist der Politik. Weiterlesen

Ein Kabinett zum Gruseln

Mit der Pandemie sind die Defizite des schwarz-roten Bundeskabinetts sichtbar geworden. Sie zeigen sich vor allem in dessen Unionsteil, ausgerechnet im Wahljahr 2021, in der die Union ihren Regierungsanspruch erstmals seit 2005 ohne die Zugkraft ihrer Kanzlerin Merkel behaupten muss. Die Corona-Krise verschaffte der Runde der Ministerpräsidenten Gewicht. Gegen sie wirken die Mitglieder des Bundeskabinetts wie Statisten. Sie tragen auch noch selbst kräftig dazu bei, diesen Eindruck zu verstärken. Weiterlesen

Frau Merkel, gucken Sie mal …

9 Minuten Frontal21/ZDF gucken spart Sie eine halbe Milliarde …
Klar, Sie haben keine Zeit. Ein Krisenstress nach dem andern. Gut, dass das bald vorbei ist. Und dass die CSU eine Landplage ist, da sind wir uns wahrscheinlich seit Jahren einig. In Koalitionen ist es Sitte – oft gut so, oft aber auch ein Jammer – dass jede Koalitionspartei ihre Minister*innen für die jeweils ausgehandelten und parteilich zugeordneten Ressorts selbst auswählt. Im Grundgesetz Art. 64 steht dagegen: “Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.”
Frau Merkel, Sie haben garantiert schon einmal selbst darüber nachgedacht. Weiterlesen

Pandemie-Panik

…. erfasst auch Erdogan / Wände stürzen ein / Wer stoppt die Krisengewinner?
Menschen mit einer gewissen Allgemeinbildung und einer Lebenserfahrung von 3-5 Jahren ist bekannt, welche Folgen für ihr Alltagsverhalten der Wechsel der Jahreszeiten und des damit verbundenen Wetters hat. In Mitteleuropa z.B. hat das seit einigen Jahrhunderten dazu geführt, dass die Menschen sich im Sommer gerne draussen und im Winter gerne drinnen, in geschlossenen Räumen, aufhalten. Ersteres führt, ausser bei sich Liebenden und Flirtenden, zu mehr Platz und Raum für jede*n, letzteres zu mehr Enge und Suche nach Wärme. Doch den Politiker*inne*n hat wieder keine*r was gesagt. Weiterlesen

Saarländer / Neuigkeitenzimmer

Der weltweit vielleicht berühmteste Saarländer ist – wahrscheinlich nicht Oskar Lafontaine, und auch nicht Weltmeistertrainer Helmut Schön, sondern – Etepe Kakoko, Platz 4 bei Afrikas Fußballer des Jahres 1973. Arnd Zeigler/WDR wies gestern (ab Minute 19:45) auf den berühmten Mann hin, der nach seiner Vorstellung bei der WM 1974 zunächst recht erfolgreich beim VFB Stuttgart spielte und 1982-84 für den 1.FC Saarbrücken. Weiterlesen

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