Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Annalena Baerbock (Seite 1 von 9)

Konsens-Sondierung

Anm. d. Red.: während unsere Konkurrenz vom “Lügenblatt” aus der CDU-Sondierungsdelegation mit Zitaten angefüttert wird, haben Extradienst-Autoren ihrer Biografie gemäss exzellente Kontakte in die Delegationen von Grünen und FDP. Und die Nachfrage von Ihnen als Leser*innen ist offensichtlich gross. Entscheiden Sie selbst, ob die Version von Roland Appel oder diese hier die echtere ist.
Zufällig konnte ich zeitweise die Sondierungsverhandlungen zwischen Grünen und FDP mithören. Hier ein Auszug: Weiterlesen

Koalitionsgespräche nach zwei Wochen…

Vorsicht Satire!

Die SPD hat öffentich die “kleinen Parteien” aufgerufen, unter der Führung von Olaf Scholz in den Koalitionsverhandlungen endlich zu Potte zu kommen. Die SPD wolle als starke, größte Fraktion die Dinge in diesem Bundestag endlich voranbringen. Wir waren dabei, als sich in der Krise der Koalitionsgespräche mal wieder die Spitzen-Vierergruppe traf. Es ist Mittwochabend, der 20. Oktober 2021, Grüne und FDP-Verhandlungsdelegationen haben die meisten inhaltlichen Stolpersteine gemeinsam beiseite geräumt, unter anderem ein fünfzig Milliarden und drei Jahre Abschreibungs-Energiepaket geschnürt und damit ihren Fraktionen eine Menge zugemutet – mit der SPD aber zieht es sich quälend:
Christian:  “Ich kann diese Phrase nicht mehr hören, von der Volkspartei SPD, die aufgrund ihres grandiosen Wahlsiegs Weiterlesen

Auf verlorenem Posten

Der kleine Hobbit kämpft
Armin Laschet leitet aus der größten Niederlage und dem schlechtesten Wahlergebnis der CDU/CSU in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einen Anspruch ab, eine Regierung zu bilden, als wäre nichts geschehen. Das ist schon erstaunlich, war es doch offensichtlich der Wunsch vieler Wählerinnen und Wähler, die von der CDU direkt zur SPD gewechselt sind – die  größte Gruppe der Wechselwähler überhaupt – dass die Union keinen Auftrag zur Regierungsbildung mehr hat. Die CDU/CSU täte gut daran, nach 16 Jahren Kanzlerinnenschaft in sich zu gehen und zu prüfen, wohin die politische Substanz diffundiert ist, aus der sich ein Anspruch zur Zukunftsgestaltung speisen kann. Weiterlesen

Wahlausgang unter Vorbehalt

Die Ergebnisse der Bundestagswahl sind zum ersten mal seit langer Zeit auch gegen 1.00 des Folgetags noch offen. Deshalb sind Prognosen über die künftigen Konstellationen nur mit großem Vorbehalt möglich. Gleichwohl lassen sich an den aktuellen Trends und möglichen Ergebnissen schon einige Tendenzen ablesen und interpretieren. Schauen wir uns die Ergebnisse der Parteien an:

Die SPD

und allen voran Olaf Scholz sind der deutliche Wahlsieger. Scholz ist es gelungen, die SPD aus einem Jammertal von 15 auf 25,8 Prozent zu bringen. Weiterlesen

(Endlich wieder) Ein Jungsspiel?

Pegida und ihre Ausgeburt AfD haben heute einen historischen Erfolg eingefahren: “Merkel” kommt weg. Selbstverständlich ging es nur vordergründig um die Person. Im Kern geht es darum, was sie in der Öffentlichkeit verkörperte. Zwar hat sie es selbst nie herausgestellt, und doch ist es unbestreitbar: sie ist eine Frau. Ich habe schon als Western im Schwarzweissfernsehen konsumierendes Kleinkind gelernt: die stören die Action-Handlung. In den ARD-Tagesthemen versprachen die Herren Habeck und FDP-Vize Vogel in Vertretung seines in der “Berliner Runde” sitzenden Chefs Lindner in dieser Hinsicht Besserung. Weiterlesen

Geschacher

Ein entscheidender Schritt Angela Merkels zur Kanzlerschaft war es, dass sie sich 2005 zwei Tage nach der Bundestagswahl im Amt der Vorsitzenden ihrer Fraktion bestätigen ließ. Merkel wurde gestärkt – trotz des für die Union enttäuschenden Abschneidens von 35,2 Prozent. Die neue Fraktion sprach ihr mit 98 Prozent das Vertrauen aus. Eine Personaldebatte wurde verhindert. Vorbild für Olaf Scholz und Armin Laschet, die heute Abend mit dem Votum der Wähler konfrontiert werden? Weiterlesen

Die Schamgrenze ist gesunken

Der Wahlkampf geht seinem Ende entgegen. Wie viele Bürger mögen es herbeisehnen?
Wer viele Wahlkämpfe erlebt hat, dem dürfte es nicht schwerfallen, den aktuellen als den schrecklichsten zu empfinden. Parteien, Kandidaten und Medien überbieten sich darin, die Wähler zu düpieren. Maßstäbe sind entglitten, Schamgrenzen gesunken. Reformbedürftig sind das Gemeinwesen und seine Parlamente, aber auch die politische Kultur. Weiterlesen

Grüne: Wählt links!

von Hanspeter Knirsch
Angesichts des Risikos des Scheiterns der Linken an der 5%-Klausel (das ZDF-Politbarometer vom 24. Sept. 2021 sieht die Linke bei 6 %) ist ein Blick auf ein Politikfeld geboten, das durch eine Äußerung der Grünen Spitzenkandidatin Annalena Baerbock plötzlich zur Schlüsselfrage einer möglichen Koalitionsbildung geworden ist – die künftige Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik.
Es ist schon einigermaßen skandalös, dass die grüne Spitzenkandidatin in der Schlussrunde von ARD und ZDF in den Chor derjenigen eingestimmt hat, die von den Linken ein „klares Bekenntnis“ zur Nato fordert. Wie opportunistisch und geschichtsvergessen kann man sein? Weiterlesen

Wahlkampfthema Klima

Der*die Deutsche will die Welt nicht retten, sondern in Ruhe gelassen werden. Dem wird er und sie bei der Bundestagswahl ein weiteres Mal Aus- und Nachdruck geben (Video 45 min). Er und sie wissen ja noch nicht mal, dass ein entscheidender “Erfolg” der Ära Merkel ist, dass die deutsche Bundesregierung jetzt unumstrittener Boss in der EU ist. Also will auch die EU die Welt nicht retten, logisch. Bleibt also alles an den USA und China hängen. Ob es da gut aufgehoben ist? Weiterlesen

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