Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Annegret Kramp-Karrenbauer (Seite 1 von 8)

Keine Minute

Zwei bemerkenswerte Neuerscheinungen über die Spannweite des Berliner Politikbetriebs gibt es. Um Aufstieg geht es und um Niederlagen – und um Akteure zweier Alterskohorten. Die beiden Werke gleichen Verwandten einer Familie: ihre Ausdrucksformen, Anpassungen von Alten und Jungen, Anknüpfungspunkte, Verbindungslinien, Generationenkonflikte. Weiterlesen

Friedrich Merz, jetzt auf Kuschelkurs

Ein Jahr nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl stehen die Unionsparteien nicht schlecht da. In den Umfragen liegen sie stabil auf Platz 1 – mit deutlichem, bis zu zehn Punkte betragenden Abstand zur SPD-Kanzlerpartei und stets, wenn auch nur knapp, vor den Grünen. Von den bisherigen drei Landtagswahlen in diesem Jahr hat die CDU zwei gewonnen. Zudem führen SPD, Grüne und FDP derzeit einen Koalitionsstreit über Corona-Bekämpfung (FDP gegen SPD) und Energiepolitik (SPD gegen Grüne) auf, als ob eine Partei stark würde, wenn andere Ampelpartner in ein schlechtes Licht gerückt werden. Weiterlesen

Die Backen, aufgeblasen!

Das Ergebnis des Schwarzer-Peter-Spiels, wer schuldig ist am Zustand der konsensual nun blank dastehenden Bundeswehr, hängt interessenbedingt vom Betrachter ab. Laut Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik „und trägt dafür die Verantwortung“. Das wäre nach 16 Amtsjahren Angela Merkel. Es heißt aber auch: „Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.“ Daraus könnte Merkels Sichtweise abgeleitet werden, wonach Bundesminister Lobbyisten ihres Geschäftsbereichs sind. Weiterlesen

Saarlandwahl? Gutt Gess!

Der Herausgeber dieses Blogs hat sich schon in der Vergangenheit immer wieder als Schätzer guten Essens und guten Weins gezeigt. Deshalb erscheint es mir ein völlig unakzeptabler Fauxpas, die Wahl im Saarland und damit das Solche derartig zu ignorieren. Da er seine Reklame heute schon geschrieben hat, kann ich mich jetzt hier an ihm vorbeischmuggeln. Ich wähle einen persönlichen Zugang, um Ihnen das Wahlergebnis analytisch näher zu bringen – um es zu verstehen, muss man eigentlich nur das Saarland verstehen und das geht eigentlich nicht theoretisch. Mein erster Lehrmeister über das Saarland Weiterlesen

Der ewige Friedrich Merz, 3.0

Am kommenden Wochenende werden sich die Delegierten des CDU-Parteitages ins Unvermeidliche fügen. Zweimal haben sie nach dem Verzicht Angela Merkels auf den Parteivorsitz diejenige Nachfolgelösung bevorzugt, die Merkels Politik und Stil am nächsten war – Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet. Doch da war Merkel noch Bundeskanzlerin. Nun, da sie das nicht mehr ist, werden sie den zweimal Unterlegenen ins Führungsamt hieven, wahrscheinlich mit um die 90 Prozent. Weiterlesen

Unübertrefflich: Merkel

Als geborener Kölner und karnevalsgewohnt habe ich zum “Großen Zapfenstreich” eher das Verhältnis der Kölner zu den “Roten Funken”, den historischen Stadtsoldaten. Die sollen, so geht die Sage aus dem Mund von Kabarettist Jürgen Becker, beim Angriff der Franzosen im 18.Jahrhundert auf der Kölner Stadtmauer gerufen haben “Wie kutt Ihr dann scheeße, sidd Ihr nit, dat he Lück stonn??!” [Wie könnt Ihr denn schießen – seht Ihr nicht, dass hier Leute stehen?]. Wir Kölner machen, wo immer es geht, Militarismus lächerlich. Aber Angela Merkels “Zapfenstreich” zur Ehre ihrer Amtszeit fand ich bemerkenswert – kulturell stellvertretend für ihre Regierungszeit. Weiterlesen

Union am Ende

Die Gremien der Union tagen in Permanenz – man könnte glauben, sie hätte noch etwas mit der künftigen Politik der Bundesregierung zu tun. “Allerwichtigste” Männer – namenlose Fraktionsvorsitzende aus den Bundesländern von CSU und CDU berichteten zu Wochenbeginn wortreich nichts inhaltliches von einer belanglosen Tagung. Anschließend berichtete Generalsekretär Paul Ziemiak nichts inhaltliches vom CDU-Bundesvorstand. Jaja, man stehe zur Verfügung, wolle keine Regierungskrise zulassen, falls die Ampel nicht komme. Das verkünden vor allem alte Männer, von denen einer älter aussieht, als der andere. Weiterlesen

Die verrücktesten Bundesländer

Saarland & Berlin
1955 ist etwas gründlich schiefgelaufen. In einer Volksabstimmung im Saarland, die der französische Ministerpräsident gefordert hatte, und für die Konrad Adenauer zuvor bitterlich von der Opposition und Parteifreunden kritisiert wurde, stimmten knapp über zwei Drittel der Saarländer*innen gegen das “Saarstatut” (hier der entsprechende Wikipedia-Eintrag). Das haben wir nun davon. Ein Bundesland kleiner als Köln, aber mit doppelt so viel Streitlust. Weiterlesen

Die vier apokalyptischen Reiter der Union

Merz, Röttgen, Söder, Spahn
Beim Aufstieg zur CDU-Spitze hat Laschet bekannte Parteifreunde hinter sich gelassen. Nach der Niederlage der Union bei der Bundestagswahl gehen die Unterlegenen nun daran, ihn auszubooten und sich für den CDU-Vorsitz in Stellung zu bringen. Die vier apokalyptischen Reiter Merz, Röttgen, Söder und Spahn verstärken die Schwäche der Union ausgerechnet in dem Moment, in dem eine Koalition gesucht wird, die Deutschland erneuern soll. Weiterlesen

Ministerin

Frauen und Politik: Wer sich gruseln will über die Schattenseiten der Bonner Republik, dem sei ein Film empfohlen: „Die Unbeugsamen“. Schwarz-grau die Anzüge im Plenarsaal, Herrschaften, wohin das Auge blickt. Die erste Bundesministerin wurde Elisabeth Schwarzhaupt (CDU), 1961, zwölf Jahre nach Gründung der Bundesrepublik, zuständig für das Gesundheitswesen, durchgesetzt durch ein Sit_In (sic!) der wenigen weiblichen Abgeordneten von Konrad Adenauers Partei. Männerwitze. Tätscheln. Weiterlesen

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