Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Armin Laschet (Seite 1 von 22)

Der ewige Friedrich Merz, 3.0

Am kommenden Wochenende werden sich die Delegierten des CDU-Parteitages ins Unvermeidliche fügen. Zweimal haben sie nach dem Verzicht Angela Merkels auf den Parteivorsitz diejenige Nachfolgelösung bevorzugt, die Merkels Politik und Stil am nächsten war – Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet. Doch da war Merkel noch Bundeskanzlerin. Nun, da sie das nicht mehr ist, werden sie den zweimal Unterlegenen ins Führungsamt hieven, wahrscheinlich mit um die 90 Prozent. Weiterlesen

Die Hölle sind die Anderen?

von Reinhard Olschanski
Chancen und Tücken der politischen Dreierkonstellation

Erstmals seit den Anfängen der Bundesrepublik regiert wieder eine Dreifarbenkoalition das Land. 60 Jahre lang waren es Zweier-Koalitionen: Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot, Rot-Gelb, Rot-Grün. Ab 2021 nun also Rot-Grün-Gelb – die Ampel. Welchen Wandel zeigt das an? Weiterlesen

Schöne neue Welt der Ampel

von Hanspeter Knirsch
Kann ein Bündnis besser sein als seine Bestandteile? Immerhin haben SPD, Grüne und FDP es geschafft, eine Koalition jenseits der CDU/CSU zustande zu bringen. Das ist eine politische Leistung, die für sich genommen schon ein Erfolg für die drei Beteiligten ist, wenngleich die Alternativlosigkeit ein entscheidendes Moment gewesen sein dürfte, denn das Bemühen von Armin Laschet, eine Jamaika-Koalition als Option offen zu halten, ist rasch den orientierungslosen Machtkämpfen in den Unionsparteien zum Opfer gefallen. Weiterlesen

Fehlstart mit Lebenslüge

Die künftige Ampelkoalition sieht sich als etwas Neues. Sie begründet ihre Existenz damit, dass Staat und Gesellschaft erneuerungsbedürftig seien und das Gemeinwesen modernisiert werden müsse. Unter der Überschrift: „Mehr Fortschritt wagen“ präsentierte die Koalition im Wartestand am Mittwoch ihre Pläne. Noch sind sie nicht in trockenen Tüchern. Eines aber steht schon heute fest. Kommt die Koalition zustande, startet sie mit einer Lebenslüge. Weiterlesen

Klimaregierung?

Seit weniger als 24 Stunden liegt der Entwurf eines Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP der Öffentlichkeit vor. Zügig war er an zahlreichen Stelle online zugänglich. Mit einer weiteren Textexegese will ich Sie hier nicht behelligen. Lesen Sie lieber selbst. Wie bei Wahlprogrammen werden die wenigsten den Text komplett lesen. Jede*r sucht sich die Stellen von besonderem Interesse raus. Existenziell im Zentrum steht die Frage, ob dieses Regierungsprogramm den Anforderungen, die die Klimakrise stellt, gerecht wird. Wobei: auch hierzu ist nicht das Programm entscheidend, sondern die darauf (und daraus?) folgende Praxis. Weiterlesen

Sonderposten

Dreimal hat Ralph Brinkhaus bisher um den CDU/CSU-Fraktionsvorsitz gekämpft. Als 2018 die Wahl turnusgemäß anstand, trat er – ungehörigerweise – gegen Merkels Vertrauten, Amtsinhaber Volker Kauder an. Brinkhaus gewann, auch weil die CSU-Abgeordneten sich von Kauder wegen dessen Unterstützung für Merkels Flüchtlingspolitik abgewandt hatten. Im vergangenen Frühjahr dann begründete Brinkhaus seinen Wunsch, auch nach der Bundestagswahl Fraktionschef bleiben zu wollen, mit dem Hinweis, der werde schließlich von ihren Abgeordneten gewählt, womit er das ungeschriebene Vorschlagsrecht der beiden Parteivorsitzenden, Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU), in Frage stellte. Nach der Bundestagswahl setzte er seine Wiederwahl in der Fraktion durch – gegen den Willen Laschets, das Amt nur für eine kurze Übergangszeit zu vergeben. Weiterlesen

Vom Sieg zur Niederlage

Die SPD-Chefs: Wenn der Sieg zur Niederlage wird
Schmerzlich sind Siege, die sich als Niederlage erweisen. Diese Erfahrung macht gerade die SPD-Linke um ihre Aushängeschilder Kühnert, Esken und Walter-Borjans. Ende 2019 erreichten sie einen Höhepunkt ihrer Macht. Damals gelang es ihnen mithilfe der Jusos, Finanzminister Scholz, einen Mann des rechten SPD-Flügels, als Parteichef zu verhindern. Weiterlesen

Union: Der Lack ist ab

Die Union liegt am Boden. Sie verlor bei der Bundestagswahl ihren Vorrang. Sie ist zerstritten. Beide Parteichefs sind diskreditiert. Die CSU ist inhaltlich verdorrt. Die CDU leidet unter ihrer langen Führungskrise. Der Partei fehlt die Kraft zu kämpfen. Dennoch leistet sie sich einen Richtungskampf. Der rechte Flügel will die CDU übernehmen. Ihr größter Landesverband NRW steckt in der Bredouille. Er muss ein halbes Jahr vor der NRW-Wahl im Mai seine Führungskraft Laschet gegen Wüst austauschen. Weiterlesen

« Ältere Beiträge

© 2022 Beueler-Extradienst

Theme von Anders NorénHoch ↑