Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Asylrecht

Satirekritik und Kritik der Satire

BITTE NICHT WECK–KUCKEN –wer hilft mit bei MARIO BARTH
und RTL—fragezeichen !—das ich nicht auf meinem tv-schirm habe-

HEUTE mittwoch 25.mai 22 ab 20 uhr 15 — auf RTL kommt
“MARIO BARTH DECKT AUF–” — der werbetext verspricht kritik technik
und utopie–“MARIO schiesst sich auf die SCHLEPPENDE DIGITALISIERUNG ein—-etwa
beim ELEKTRONISCHEN rezept oder der elektronischen aktenführung” —-( “tv-BILD-programm-magazin” nr.20 vom 21. –27. mai.22-) Weiterlesen

Abrüstung!

Die amtierende Bundesregierung will die Aufrüstung im Grundgesetz verankern, eine ähnliche Dämlichkeit, wie sie die SPD schon in den 90ern bei der Demontage des Asylrechts und bei der Einführung der “Schuldenbremse” – bei Letzterem in Handlungseinheit mit den Grünen – mitgemacht hat. Postmoderne Mode: was ich heute durchsetzen kann, lasse ich in die Verfassung schreiben, damit es noch gilt, wenn ich längst politisch weg vom Fenster bin. In dankenswerter Klarheit hat das der Bundesfinanzminister Lindner (FDP) genau so erklärt, auf dass nicht hinterher jemand jammert: “Wenn ich das gewusst hätte …” Weiterlesen

Stolze 70

Das Bundesverfassungsgericht hat Geburtstag

Ein Grundpfeiler von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wird 70 Jahre alt. Am 12. März 1951 wurde das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht beschlossen, am 17. April 1951 trat es in Kraft. Glückwunsch und weiter so!

Das Bundesverfassungsgericht hat einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass Deutschland international als vorbildlicher Rechtsstaat anerkannt ist. 1957 schuf es die Grundlage seiner Arbeit: Seitdem kann jede Bürgerin und jeder Bürger eine Verfassungsbeschwerde einreichen. Dieses Recht wurde genutzt: Bis Ende 2020 wurden dem Gericht rund 250.000 Beschwerden unterbreitet. Weiterlesen

© 2022 Beueler-Extradienst

Theme von Anders NorénHoch ↑