Thema: Atomabkommen

Perthes/SWP: “E3” müssen jetzt selbstständig handeln

Von , am Mittwoch, 23. Mai 2018, in Lesebefehle, Politik.

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien müssen das Iran-Atomabkommen ohne die USA retten

Ich kannte den Begriff “EU/E3” noch nicht. Und diese Art der Intervention ist für einen unabhängigen wissenschaftlichen Berater von Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit nicht ohne Risiko. Volker Perthes publizierte gestern auf der Homepage der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), der er als Direktor vorsteht, eine klare Haltung zum Vorgehen um das Atomabkommen mit dem Iran. Exakt am Tag der Washington-Premiere von Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD), der bisher nicht durch profilierte oder gar innovative Positionsbestimmungen auffiel. Beide Herren werden noch viel und intensiv zusammenarbeiten müssen.
Perthes hat in den letzten Jahren zu denen gehört, die politisch intensiv an der Ermöglichung dieses Abkommens gearbeitet haben. Weiterlesen

Das Nervenkostüm des Aussenministers

Von , am Samstag, 14. Oktober 2017, in Medien, Politik.

Was muss ich mir denn noch alles antun? Das wird sich Sigmar Gabriel heute morgen bei seinem Deutschlandfunk-Interview gedacht haben. Recht hat er.
Rechthaben gehört aber nicht zum Berufsbild eines guten Aussenministers. Er muss Einfühlungsvermögen in sein Gegenüber haben, dessen Interessen identifizieren und auf dieser Basis genau die passenden Vorschläge machen. Dafür hat er umfangreiche und qualifizierte Beratungsstäbe. Mit denen immerhin, das höre ich aus Berlin, weiss Gabriel professioneller umzugehen, als es aus westlicher Ferne den Anschein hat.

Sein Interview zum US-Verhalten gegenüber dem Atomabkommen mit dem Iran ist politisch angemessen, das gesprochene Wort in meinen Augen tadellos. Wenn Sie auf der DLF-Homepage allerdings die Hörfassung anklicken, merken Sie am Timbre der Stimme, dass Gabriel wieder kurz vor dem Ausrasten gegenüber einer zu dumm fragenden Interviewerin ist. Ausrasten gehört nicht zum Berufsbild eines guten Aussenministers, immerhin der oberste Diplomat seines Landes, der es qua Amt mit zahllosen Verrückten auf der Welt zu tun hat, und das – nicht nur in Ausnahmefällen – in unausgeschlafenem Zustand.
Genauso muss der Deutschlandfunk darüber nachdenken, ob es für den Sender eine durchdachte Strategie ist, Moderator*inn*en dümmer fragen zu lassen, als das Publikum des Senders ist. Und wie viele Stunden Wartezeit auf eine Schriftfassung tolerabel sind.

Aussenpolitik und Sicherheit – damals und heute

Von , am Samstag, 7. Oktober 2017, in Medien, Politik.

Derzeit wird irgendein Jahrestag im Zusammenhang mit Willy Brandt begangen (25. Todestag?), ein Anlass für einige Medien, sich wieder mit ihm zu beschäftigen. Das begrüsse ich. Ein sehenswertes Stück war der jüngst auf Phönix ausgestrahlte Film von Michael Kloft, der sich stark auf ein Buch und Interviews mit Torsten Körner stützte.
Einschub: auf der wenig benutzerfreundlich gestalteten Phönix-Homepage kann ich leider kein übersichtlich gestaltetes Mediathek-Angebot entdecken. Ich habe wohl den letzten Wiederholungstermin erwischt.
Ganz von Legendenbildung lassen konnte Klofts Film leider nicht. So wird auf dem Umweg über den interviewten Egon Bahr, der sich auf eine Selbstaussage Brandts zu stützen vorgab, behauptet, Brandt sei “je älter umso linker” geworden. Gleichzeitig wird zurecht darauf verwiesen, welchen grossen – menschlich stabilisierenden – Einfluss Brandts letzte Ehefrau Brigitte Seebacher auf ihn ausübte. Der war keinesfalls links.
Der für die Gegenwart bemerkenswerte an Brandt und seiner Politik, und schwerpunktmässig seiner Aussenpolitik, war, dass er den vom Krieg traumatisierten Menschen – nicht nur in Deutschland – das Gefühl wachsender Sicherheit vermittelte. Diese Kunst beherrscht heute niemand mehr.
Das heute absichtlich verbreitete Gefühl Weiterlesen