Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Aufrüstung

Engstirnigkeit im Amt taugt nicht

Warum nur haben wir eine Verteidigungsministerin, die nicht versteht, dass das, was sie verfolgt und plant, absurd, wirtschaftsfeindlich, zerstörerisch und kriegstreibend ist? Und warum versteht ein Teil der SPD nicht, worum es wirklich geht?

Das sogenannte 2% Ziel

Die Bundesregierung behauptet immer wieder, sie sei verpflichtet, 2% des Bruttosozialprodukts für Militär und Rüstung auszugeben. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands lag 2019 bei rund 3.450 Milliarden €.  Zwei Prozent davon wären 69 Milliarden € – das ist weit mehr als eineinhalbmal soviel wie der Etat von 2019 i.H.v. 43 Mrd. €. Die Bundesrepublik liegt derzeit mit ihren Rüstungskosten international auf Platz 7 von 200 Staaten. Mit 2% BIP würden wir auf Platz 4 hochkatapultiert und zum militärisch mächtigsten Staat der Welt. Weiterlesen

Macht und Herrschaft

Selten habe ich ein Wissenschaftler*innen-Interview gehört, in dem so freihändig mit Begrifflichkeiten, wie Gesellschaft (“Gesellschaft als Risiko”), “Wir” und “man” hantiert wurde, wie heute im DLF mit Armin Nassehi. Den in diesem Interview gewürdigten Ulrich Beck habe ich seinerzeit gegen doktrinäre Kritik verteidigt. Sein Werk “Risikogesellschaft” war für mich ein Prototyp gelungen angewandter Dialektik. Davon konnte linke Politik, wenn sie nicht von gestern sein wollte, nur profitieren. Weiterlesen

Ami goes home

Gregor Gysi ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag. Gysi meint, der von US-Präsident Trump verfügte Abzug von 9.500 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland könne nur ein erster Schritt sein. Deutschland brauche für seine Verteidigung “weder US-Atombomben noch -Truppen auf seinem Staatsgebiet”. Gysi weiter: “Wenn der US-Truppenabzug die Konsequenz daraus ist, dass Deutschland die wahnwitzige Zwei-Prozent-Forderung vom Bruttoinlandsprodukt bei den Rüstungsausgaben nicht erfüllt, Weiterlesen

Kriegsgefahr und Aufrüstung ungebremst

Israel schafft Fakten im Schatten der Krise
Die weltweiten Ausgaben für Rüstung und Mordwerkzeug steigen in einem Mass, wie seit 10 Jahren nicht mehr. Das meldet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri. Deutschland ist auf den 7. Platz vorgerückt. Was könnte in dieser Zeit auch wichtiger sein, als den Aufforderungen des ehrwürdigen Präsidenten der USA nachzukommen? Hier finden Sie eine deutschsprachige Meldung der FAZ, hier die Original-Mitteilung des SIPRI, und hier den kompletten SIPRI-Bericht (beides in englischer Sprache).
Komisch, dass die Welt derzeit andere Sorgen hat, oder? Weiterlesen

Kriegsgefahr / Pornodaten / Ruhrpottderby

Angesichts der Münchener Unsicherheitskonferenz werden wir alljährlich durchgeschüttelt: Angst bekommen und mehr Geld für Aufrüstung spenden, ist die immer wiederkehrende Botschaft. Die Not der Rüstungsindustrie und ihrer Aktienbesitzer*innen ist so unbeschreiblich – dem muss der Bundeshaushalt endlich Rechnung tragen.

Es ist in der Tat nicht zu verniedlichen, wenn herrschende Klassen zum Krieg rüsten und treiben wollen. Aktuell gibt es eine Zuspitzung zwischen dem Trump- und dem Erdogan-Regime auf dem Rücken der Menschen in den kurdischen Gebieten in Nordsyrien. Die auf den ersten Blick (zu) türkeifreundliche Einlassung von Volker Perthes (SWP) Weiterlesen

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