Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Baden-Württemberg (Seite 1 von 5)

Gruppe 47

In Britannien gab es jüngst eine bemerkenswerte Entwicklung. Von den acht Tories, die um die Nachfolge von Boris Johnson kämpften, hatten nur zwei das Alter von 50 Jahren überschritten – und genau diese beiden schieden als Erste aus dem Rennen aus. Wahlerfolge wurden ihnen nicht zugetraut. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist 44. Auf Deutschland übertragen hieße das: Friedrich Merz käme als Kanzlerkandidat nicht in Betracht. Er wird demnächst 67. Die CDU als Partei von gestern? Weiterlesen

Lagerkoller

Ein Begriff nistet sich ein, der von Ferne an alte – Helmut Kohls – Zeiten erinnert, als noch „Lagerwahlkämpfe“ praktiziert wurden: CDU/CSU/FDP gegen SPD/Grüne. „Lagerübergreifend“ heißt er. Dieser Tage wird er gern verwendet, in denen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen über schwarz-grüne Koalitionen verhandelt wird. Mona Neubaur, demnächst stellvertretende Ministerpräsidentin der Grünen dort, äußerte, es gehe darum, „dass wir uns mit der CDU über eine Brücke die Hand reichen und lagerübergreifende Lösungen suchen“. Weiterlesen

Hamburger Intrigen

Und: “9-Euro-Ticket” – bitte nicht! (Wundersame Bahn XCV)

Ein neuer Durchstich in der Cum-Ex-Affäre. Wer schiesst gegen wen? Ich wäre ziemlich platt gewesen, wenn einer wie Johannes Kahrs sich so umstandslos politisch kaltstellen lassen würde. Dafür ist er innerhalb der SPD viel zu rechts, und viel zu gut vernetzt, insbesondere im deutschen Rüstungs-Grosskapital, das derzeit vor politischer Kraft kaum laufen kann. Weiterlesen

Nachruf auf Klaus Gärtner

Klaus Gärtner konnte sehr hartnäckig sein. Ich erinnere mich gut an manche Parteitage, bei denen wir noch lange nach deren Beendigung intensiv über aktuelle politische Bewertungsfragen diskutierten. Er stritt mit offenem Visier. Immer mit heißem Herzen – so war er nun mal –, aber genauso oft mit bedenkenswerten Argumenten. Man musste schon einiges an rhetorischen und inhaltlichen Geschützen aufbieten, um nicht von seiner ebenso programmatischen wie rastlosen Vehemenz überrollt zu werden. Ohne Frage, es war eine andere Zeit. Im weichgezeichneten Rückblick erscheint es mir immer noch als eine solche, in der Politik zuerst aus den besseren Argumenten bestand. Weiterlesen

#KillTwitter #DeleteFacebook

Mit Update am Nachmittag

Vor ziemlich genau vier Jahren habe ich unter dem Titel “#DeleteFacebook – Warum soziale Netzwerke dezentralisiert werden müssen” eine Diskussion aufgenommen, die Roland Appel unter der starken Überschrift “Asoziale Netzwerke sind asoziale Netzwerke” begonnen hat. Am Ende meines Beitrags habe ich dem zu diesem Zeitpunkt gerade erst neu designierten Bundesbeauftragten für den Datenschutz Ulrich Kelber ein Stöckchen hingehalten. Was er inzwischen daraus gemacht hat, ist beachtlich. Weiterlesen

Omikron und Langeweile

Die gute Nachricht zuerst. Heute ist der erste Tag seit Omikron, an dem die 7-Tage-Inzidenz in Bonn leicht zurückgegangen ist: von 1.652 auf 1.504. Die Bonner Impfquote liegt über 87%; zwei Drittel sind geboostert. Stand letzter Woche liegen 88 Coronafälle im Krankenhaus (19 auf Intensiv), das war zuletzt angestiegen. Diese Daten sind respektabel – bei allem Chaos, das die arbeitenden Menschen, insbesondere in Kitas, Schulen und Pflegeeinrichtungen durchzustehen haben. Weiterlesen

Knacken

„Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit“, heißt es im Grundgesetz. In der sogenannten Länderkammer aber kann sich die entstehende rot-grün-gelbe Bundesregierung derzeit nur auf sieben der 69 Stimmen fest verlassen – auf drei Stimmen von Rot-Grün in Hamburg und auf vier Stimmen der Ampelregierung in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen

Wie lieb von dir

Lasst Blumen sprechen – wer immer sich an Bilder von 1974 erinnert, als Herbert Wehner in der SPD-Fraktion dem zurücktretenden Kanzler Willy Brandt ein Bouquet in Cellophan überreichte, über welches sich Egon Bahr noch Jahre später empörte, weil er, Bahr, ein Freund Brandts, in Wehner den „Verräter“ sah, der Brandt mit seinem „Der Herr Bundeskanzler badet gerne lau“ in den Rücktritt getrieben hatte, und der deshalb Wehner der Ruchlosigkeit zieh – wer das in Erinnerung hat, weiß um die einzigartige Bedeutung von Blumenstraußübergaben in der deutschen Sozialdemokratie. Weiterlesen

Virus in der Bahn?

Wundersame Bahn LXII
Lustig: “Scholz und Laschet können sich nicht auf Klimaschutz als das beherrschende Thema einlassen. Für sie muss es um den Geldbeutel gehen. Alles andere spielt Baerbock in die Hände.” So ein Abkömmling eines uradeligen Geschlechts aus – natürlich! – Westfalen. Schön blöd für Laschet und Scholz. Oder von? Weniger blöd der US-Präsident: er wird in diesem Leben sicher kein Revolutionär mehr, sondern ist ein Konservativer im besten Sinne. Er kapiert die Bedeutung des Klimaschutzes; er und seine Administration interessieren sich ernsthaft dafür. Bevor die Landwirtschaft kaputtgeht. Oder ist es schon zu spät? Weiterlesen

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