Thema: Barack Obama

“Es begann mit einer Lüge”

Von , am Donnerstag, 21. März 2019, in Medien, Politik.

So hiess eine legendäre ARD-Dokumentation, damals schon um 21.45 h und nicht um Mitternacht gesendet, produziert von Mitgliedern der WDR-Monitor-Redaktion. Jo Angerer und Mathias Werth wiesen nach, dass die Herren Schröder, Fischer und Scharping die deutsche Öffentlichkeit beim Eintritt in den Kosovo-Krieg 1999 belogen haben. Der Kriegseintritt von Rot-Grün geschah gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit. Weiterlesen

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

Von , am Montag, 11. Februar 2019, in Politik.

Zur Rettung des INF-Vertrages muß Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenanbkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten. Weiterlesen

Uno stimmt für den Flüchtlingspakt

Von , am Dienstag, 18. Dezember 2018, in Politik.

Mehrheit bei der Generalversammlung: 181 von 193 – Der UN-Flüchtlingspakt soll Grundlagen für den Umgang mit Flüchtlingen schaffen – und ist nicht zu verwechseln mit dem Migrationspakt.
Die UNO-Generalversammlung in New York hat am Montag mit überwältigender Mehrheit den seit September 2016 ausgehandelten „Globalen Flüchtlingspakt“ verabschiedet. Ziel der 21-seitigen Übereinkunft ist es, den Druck auf die bisherigen Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen durch eine bessere Verteilung zu mindern. Ebenso soll er die Eigenständigkeit von Flüchtlingen fördern, ihren Zugang zu Aufnahmeprogrammen in Drittstaaten ausweiten sowie Bedingungen für eine Rückkehr in ihre Heimat „in Sicherheit und Würde“ ermöglichen. Weiterlesen

Zentrum und Pol zugleich

Von , am Donnerstag, 29. November 2018, in Lesebefehle, Politik.

Der kluge Wolfgang Michal, von Augsteins Freitag in den Journalismus zurückgelockt, hat das “Geheimnis” des Grünen Demoskopie-Höhenfluges so einfach wie logisch entschlüsselt. CDU/CSU und SPD haben sowohl Zentrumsbesetzung als auch Polarisierung aufgegeben, mehr aus Qualifikationsmangel und Dummheit, denn aus Not. Was blieb den Grünen anderes übrig?
Auch Michals Italien-Parallele verstrahlt Plausibilität: CDU und SPD könnten ähnlich verschwinden wie ihre Parteigenoss*inn*en in der dortigen PD. Weiterlesen

Atomwaffen: Gefährliche Renaissance

Von , am Mittwoch, 28. November 2018, in Politik.

Das im Juli 2017 von 122 Mitgliedsstaaten der UNO-Generalversammlung vereinbarte Abkommen zum Verbot von Atomwaffen war ein großer Erfolg im schon über 70 Jahre währenden Kampf für die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen. Doch seitdem mehren sich die Anzeigen für eine negative Trendwende und eine Renaissance der atomaren Abschreckungs- oder gar Kriegsführungspolitik. Die USA, Deutschland und andere NATO-Staaten versuchen zu verhindern, dass das UNO-Abkommen in Kraft tritt. Weiterlesen

Sozialismus aus den USA?

Von , am Montag, 24. September 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Es gibt ein paar politische Sprachverschiebungen zwischen den USA und uns, die die Verschiedenheit der Kulturen kennzeichnen. In den USA werden Linke als “Liberals” bezeichnet, was dort auf ganz andere Weise als bei uns (FDP) als Schimpfwort gemeint ist. In dieser politischen Geometrie werden Kräfte, die sich in den USA als “Socialists” bezeichnen, programmatisch mit den hierzulande gewöhnlichen Sozialdemokraten gleichgesetzt. Doch jetzt verschiebt sich Vieles. Könnte sein, dass in den USA was Neues entsteht.
Allein der Stimmungsunterschied. Weiterlesen

Europa übertölpelt sich selbst

Von , am Samstag, 9. Juni 2018, in Allgemein, Politik.

Der US-Präsident hat sich auf dem G7-Gipfel in Kanada mit seiner Strategie erfolgreich durchgesetzt, die restlichen G7-Staaten gegeneinander auszuspielen. Europa ist selbst schuld, hatte offensichtlich gegen Trump keine gemeinsame Strategie. Das ist eine krasse Niederlage für den innerer Zusammenhalt der EU. Ursache ist vor allem mangelnde Weitsicht und Abstimmung von Merkel, Macron und Tusk. Wie, zum Teufel, konnten die drei derart in die Falle des “politischen Idioten” Trump tappen? Nun – ähnlich wie im peinlichen Spiel der Deutschen Nationalmannschaft gegen Saudi-Arabien – könnten Überheblichkeit und mangelnde strategische Vorbereitung eine wichtige Rolle gespielt haben. Weiterlesen

Der Nahostkonflikt rückt uns immer näher

Von , am Sonntag, 13. Mai 2018, in Fußball, Politik.

Ein schlecht versteckter Sirenenalarm aus der internationalen Fussballwelt

Die Printausgabe der SZ hat gestern weit hinten im Sportteil eine Recherche des geschätzten Kollegen Thomas Kistner versteckt, die in den vorderen geopolitischen Teil gehört hätte. Aber bei der gegenwärtigen Leitung der atlantisch vernagelten SZ-Auslandsredaktion ist wohl jede Hoffnung vergeblich.
Kistner selbst betrachtet den von ihm berichteten Vorgang weniger geo- als sportpolitisch. Hier stehen sich die grossen Fussballclubs Europas und die Fifa gegenüber, im Kampf um die unermesslichen Kapitalströme, die ins Fussballentertainment fliessen. Neben den WMs und der europäischen Champions League werden beständig zusätzliche Wettbewerbe erfunden, in denen die vor Geld kaum Laufen könnenden Investoren aus den Feudaldiktaturen Arabiens und aus dem explodierenden chinesischen Kapitalismus ihr Kapital steueroptimiert verstecken und waschen sollen. Weiterlesen

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

Von , am Mittwoch, 9. Mai 2018, in Politik.

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien

Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Die Entscheidung Trumps zum Rückzug aus dem Abkommen stieß fast weltweit auf scharfe Kritik und wurde auch in Deutschland parteiübergreifend verurteilt. Unterstützung erhielt Trump lediglich aus Israel und Saudiarabien. Weiterlesen

Trumps Wirtschaftskrieg hat begonnen

Von , am Mittwoch, 9. Mai 2018, in Politik.

Eigentlich wollte US-Präsident Donald Trump erst am kommenden Samstag verkünden, wie seine Regierung mit dem Atomdeal mit dem Iran weiter umgehen will. Doch am Montagabend verkündete er per Twitter, dass er seine Entscheidung schon an diesem Dienstag um 20 Uhr deutscher Zeit bekanntgeben will.

Seine Entscheidung könnte zur Zerstörung des Vertrages führen, den die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates (USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien) sowie Deutschland im Juli 2015 nach über zweijährigen Verhandlungen mit Teheran vereinbart hatten.

Mit dem Vertrag wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben – gleichzeitig reduzierte der Iran seine Nuklearkapazitäten und unterwarf sich einem strengen Kontrollsystem, um sicherzustellen, dass sein Atomprogramm tatsächlich nur zivilen Zwecken dient. Weiterlesen

Der koreanische Mauerfall

Von , am Sonntag, 6. Mai 2018, in Politik.

Meint es Kim Jong Un ernst mit dem Ausstieg aus dem Atomwaffenprogramm? Einiges spricht dafür. Trump dürfte sich dafür feiern lassen, um dann militärisch gegen Iran vorzugehen

Noch im September des vergangenen Jahres bedrohten sich Nordkoreas Führer Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump gegenseitig mit atomarer Vernichtung. Und jetzt scheint all das vergessen und der Friede angebrochen zu sein, nicht nur zwischen den seit 65 Jahren bitter verfeindeten beiden Koreas, sondern auch zwischen Washington und Pjöngjang. Ein Wunder?

In der Politik gibt es keine Wunder. Auch der für die meisten Menschen völlig überraschende Fall der Berliner Mauer im November 1989 war erklärbar durch eine Reihe politischer, ökonomischer und ideologischer Faktoren. Dasselbe gilt für die nach allen Anzeichen der letzten Wochen erfreuliche Wende im Koreakonflikt.

Oder gibt es gar keine Wende? Skeptiker haben voller Misstrauen sofort darauf verwiesen, Weiterlesen