Thema: Bautzen

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Von , am Dienstag, 14. Mai 2019, in Politik.

von #unteilbar Sachsen

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Weiterlesen

Armselige EU

Von , am Samstag, 17. September 2016, in Politik.

Der EU-Gipfel von Bratislava hat angeblich wichtige Fortschritte für die EU gebracht. Die Grenze zwischen Bulgarien und der Türkei mit Zäunen und Mauern zu sichern, neue Grenzschutzmaßnahmen zu treffen, die sich “an der Grenze der USA zu Mexiko orientieren” meldete der Deutschlandfunk. Na denn – das heisst fünf Meter hohe Mauern, die dort schon seit Anfang der neunziger Jahre stehen. Grenzpatrouillen mit scharfen Hunden, Infrarotübewachung und bewaffneten Grenztruppen. Dazu eine Verstärkung der maritimen Kräfte, die Flüchtlinge im Mittelmeer abfangen sollen. Die Verstärkung des Strukturfonds, die Errichtung einer Europäischen Militärzentrale, um gemeinsam in Zukunft schöner Kriege führen zu können Weiterlesen