Thema: Benjamin Netanyahu

Palästina: Ende der Straflosigkeit

Von , am Montag, 23. Dezember 2019, in Politik.

Ende der Straflosigkeit für Kriegsverbrechen in Palästina in Sicht
Mit der seit über 52 Jahren währenden Straflosigkeit für mutmaßliche Kriegsverbrechen in den von Israel völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem dürfte es 2020 ein Ende haben. Erste Ermittlungsverfahren durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu mußmaßlichen Verbrechen sowohl israelischer Militärs und Sicherheitskräfte wie auch der Hamas und anderer Akteure im Gazastreifen könnten bereits in der ersten Hälfte des nächsten Jahres beginnen – vorbehaltlich einer noch ausstehenden Überprüfung der territorialen Zuständigkeit des IStGH für die drei besetzten Gebiete. Weiterlesen

Grenzgänger Mansour & Brumlik

Von , am Mittwoch, 31. Juli 2019, in Lesebefehle, Politik.

Wie schon mehrfach erwähnt, halte ich mich von deutschen Gefechten um Antisemitismus, Israel und den Nahostkonflikt gerne fern – weil es sich mehr um Gefechte als Diskurs handelt. Und zur Problemlösung selbst sowieso nichts beiträgt. Bei Ahmad Mansour und Micha Brumlik sieht das anders und entschieden besser aus.
Von Mansours Auftritten, auch hier in Bonn, ist mir berichtet worden. Demzufolge handelt es sich bei ihm um einen unermüdlich gegen nutzlose Polarisierungen kämpfenden und streitenden Aufklärer. Dieses Bild bestätigt mir sein aktueller taz-Text. Weiterlesen

Grüner Taumel / Österreich / Israel / Iran

Von , am Dienstag, 11. Juni 2019, in Lesebefehle, Politik.

Die Jungle World hat einige lesenswerte Texte online geöffnet. Felix Klopotek meint, bei der Europawahlen hätten die Grünen AfD-Gaulands “Erwartungen erfüllt”. Der Herr Klopotek mag es gegenüber den Grünen immer gerne boshaft, aber nicht dumm.
Interessante Auslandsberichte: Tobias Müller über Belgien, neues aus Ibiza-Gate-Österreich von Bernhard Torsch (wozu zu ergänzen ist, dass der Herr Benko Weiterlesen

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

Von , am Mittwoch, 9. Mai 2018, in Politik.

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien

Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Die Entscheidung Trumps zum Rückzug aus dem Abkommen stieß fast weltweit auf scharfe Kritik und wurde auch in Deutschland parteiübergreifend verurteilt. Unterstützung erhielt Trump lediglich aus Israel und Saudiarabien. Weiterlesen