Thema: Berlin

Steigender Grünen-Stern / Uschi taucht auf

Von , am Freitag, 21. September 2018, in Lesebefehle, Politik.

Florian Schmidt, Baustadtrat im Berliner Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg, dem von Hans-Christian Ströbele begründeten bundesweit ersten für die Grünen gewonnenen Direktwahlkreis bei Bundestagswahlen, hat in seiner Fachszene schon seit einigen Jahren einen guten Namen. Nun drängen die Themen und skandalösen Probleme der Wohnungspolitik endlich in den Vordergrund öffentlicher Politikdebatten. Schmidt erscheint dabei, heute mittag z.B. in diesem Interview im DLF, frei von Mediengeilheit, Weiterlesen

Osmanischer Napoleon ante portas / Wo ist Uschi?

Von , am Freitag, 21. September 2018, in Lesebefehle, Politik.

Nächste Woche kommt Sultan Erdogan und wird von der Grossen Koalition diplomatisch allumfassend geehrt. In die Region seines Herrschaftsbereichs werden gerade neue umfangreiche Rüstungsexporte beschlossen. Da liegt es nahe für ihn zu sagen: “Ich will auch!” Andere beschenken ihn reich, da wird sich die deutsche Rüstungsindustrie nicht lumpen lassen Weiterlesen

Duisburg – eine Stadt in Deutschland

Von , am Sonntag, 16. September 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Anett Selle ist verhaltensauffällig, als Verbesserung des journalistischen Niveaus der taz. Dieses Wochenende schreibt sie aus Duisburg. Zunächst neigte ich zum gleichen Reflex, wie schon bei der taz-Berichterstattung zu Gelsenkirchen. Immerhin hat Frau Selle die City verlassen und Stadtteile aufgesucht.
Das Bild, das dabei entstanden ist, kippt zwar wieder in die Bestätigung alter Klischees. Einerseits. Weiterlesen

Wohnen / Wein / Bannas

Von , am Samstag, 8. September 2018, in Genuss, Lesebefehle, Politik.

SPD auf sehr weitem Weg
Gestern und heute hat die SPD in ihren Bemühungen am Leben zu bleiben, und vielleicht wieder 20% zu erreichen, durchsickern lassen, dass sie wohnungspolitisch – etwas – mehr unternehmen will, als bisher im Koalitionsvertrag steht. Mmh, das ist einerseits: die richtige Richtung. Andererseits – wie immer bei der SPD: nicht weit genug.
Denn an die Eigentumsfrage will sie nicht dranpacken. Die Baulobby sagt, es gebe nicht genug Bauland, die Genehmigungen dauern zu lange, die Vorschriften seien zu viele. Es besteht durchaus die Gefahr, dass die “Grosse” Koalition bereit sein wird, alle ihre Forderungen Stück für Stück zu erfüllen. Und dann? Weiterlesen

#aufstehen / Kriege in Libyen und Syrien

Von , am Dienstag, 4. September 2018, in Allgemein.

Zum Eröffnungstag von #aufstehen gab es gestern ein informatives Feature des DLF und heute, wie bei ihm üblich, nachdenkliche Reflexionen von Stefan Reinecke/taz. Tatsächlich, das sehe ich wie Reinecke, gibt es ja ein gesellschaftliches Bedürfnis nach dem, was #aufstehen (leider nur) vorgibt zu sein, und was Anfang 2017 auch im kurzlebigen Schulz-Zug sichtbar geworden war; heute siehe z.B. “Seebrücke”. Weiterlesen

Wundersame Bahn (XI) – ein Glatteis für Politiker*innen

Von , am Samstag, 18. August 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Die Bonner MdBs mehrerer Parteien haben sich an die Deutsche Bahn gewandt, weil die ICE-Direktverbindungen zwischen Bonn und Berlin sie nicht zufriedenstellen. Vielleicht wussten sie nicht, auf welches Glatteis sie sich damit wagen. Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) wusste es wohl auch nicht, als sie als Digitalexpertin über die asozialen Medien wehklagte, was die Bahn ihr alles angetan hat. Denn die Deutsche Bahn gehört ja uns. Und wir lassen uns dabei vertreten von diesen Politiker*inne*n. Preisfrage: wer soll was ändern/bessern an der Bahn, wenn nicht sie?
Was nun Bonn und seine Umgebung und die Bahn betrifft, gibt es ein schwerwiegendes Problem: Weiterlesen

Wohnungen: der Terror der “freien Marktwirtschaft”

Von , am Mittwoch, 15. August 2018, in Politik.

Der Terror der deutschen Immobilienwirtschaft: in einer TV-Recherche der ZDF-Frontal21-Redaktion war er gestern zu besichtigen (und bleibt das noch ein Jahr in der Mediathek). Die Menschen, die hier ein Jahr lang begleitet und porträtiert wurden, alle Mieter*innen in Berlin (Lützowstr.), hatten viel auszuhalten, haben alles Mögliche durchgemacht, mit dem Mieterverein im Rücken. Mir ist dabei eine Idee für die vermaledeite “Sammlungsbewegung” gekommen. Weiterlesen

Nächste Kurve der Özil-Debatte: was ist deutsch?

Von , am Montag, 30. Juli 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Während die Hauptstadtpolitik sich ins Sommerloch verabschiedet hat, durch Nichtteilnahme und Irrelevanz glänzt, nimmt die öffentliche Debatte um den Fall Özil und unser “Wir” in Schlangenlinien Kurs auf Kernfragen: wer sind wir? Wie wollen wir sein? Werte? Was sind unsere Werte? Wer teilt sie und wer bekämpft sie? Die Antworten werden auf ewig ungeklärt sein, weil die Menschen zum Glück verschieden sind und bleiben. Aber dass wir darüber streiten ist gut. Es verschafft Klarheit in den Köpfen und in der Gesellschaft – potenziell. Sicher ist das nicht.
Dass die Parteien in dieser Debatte kaum bemerkbar sind, sagt viel über ihren Stellenwert in unserem Leben. Für die Qualität dieser Debatten ist es sogar eher von Vorteil. Weiterlesen

Rheinland: Wir wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen

Von , am Freitag, 27. Juli 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Naika Foroutan wies jüngst darauf hin, dass sich erheblich mehr Menschen bei der Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen engagieren, als AfD wählen. Ich weiss nicht, ob so ein Hinweis im Hauptstadtberlin noch irgendwo wahrgenommen wird. Immerhin ist Foroutan Berlinerin und gab den Hinweis in einem Berliner Lokalblatt – liest in der Hauptstadt noch eine*r Zeitung? Es ist so weit weg, wir wissen es nicht.
In Italien richtete Roberto Saviano einen flammenden Appell an das demokratische Italien, den Mund aufzumachen gegen seine menschenfeindliche Regierung. Wenn wir die Politikernamen in seinem Text einfach austauschen, lässt er sich auch hierzulande gut anwenden.
Das haben die rheinischen Oberbürgermeister auf ihre Weise getan. Ich gestehe: ich bin positiv überrascht. Weiterlesen

Gelsenkirchen und die Gleichgültigkeit

Von , am Samstag, 7. Juli 2018, in Beuel & Umland, Medien, Politik.

Wer den Schaden hat, muss für den Spott nicht sorgen. Wer wüsste das besser, als meine Geburtsstadt Gelsenkirchen. Platz 401 im Städteranking von ZDF und Prognos, ich berichtete selbst darüber. Das ist natürlich selbst für die in Ostdeutschland, 70 km vor der polnischen Grenze, ein spektakuläres Ding. Und sie schickten eins ihrer ewigen Talente, die von irgendwo bei Würzburg in die grosse Stadt gezogen war, um was mit Medien zu machen, in diesen Zoo, um uns mal zu erzählen, wie es da wirklich ist.
Ich kann Frau Seubert zurufen: wenn wir im Ruhrgebiet auf irgendwas verzichten können – dann darauf. Weiterlesen

Wundersame Bahn (VI)

Von , am Samstag, 23. Juni 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Die EU ist am Ende – Bahnfahrer*innen wissen das früher als Andere

Gestern auf dem Weg von Bonn nach Essen. “Beachten Sie bitte die geänderte Wagenreihung”, “ca. 70 Min. später”, “fällt heute aus” – diese Informationen wurden zur freien Wahl an den Überresten des Bonner Hauptbahnhofes angeboten. Das Ergebnis war immer gleich: der IC nach Essen fährt nicht. Wohlweislich hatte ich mir die Fahrkarte tags zuvor am Bahnhof Beuel geholt, bei einem echten Menschen am Schalter, 20 Min. Wartezeit, weil vor mir eine Dame ein Therapiegespräch benötigte. Die ganze Voraussicht – vergeblich.
Ersatzweise nutzte ich den RE 5, den ich noch von meinem Berufspendeln kenne, freitags kann das die bessere Wahl sein. Weil er eigentlich immer voll ist, ist der freitags nicht voller als sonst, Weiterlesen

Das sollten Sie trotz WM nicht übersehen

Von , am Montag, 18. Juni 2018, in Genuss, Lesebefehle, Medien, Politik.

Geldwäsche in Immobilien

Die grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Paus aus Berln hatte zu dem Thema einen schönen Erfolg in mehreren Medien. Bzw. hätte, wenn nicht WM wäre. Wer liest das? Hier der Bericht des Oxiblog mit weiteren Verlinkungen. Paus und Toni Hofreiter hatten zu dem Thema ausserdem einen Gastbeitrag im Berliner Lokalblatt Tagesspiegel.
Eine zentrale europäische Geldwaschmaschine ist unser schönes Nachbarland Österreich, wo auch der Besitzer des Bonner Viktoria-Karrees heimisch ist. Da war der BND wohl zu neugierig; wenigstens war seine Tätigkeit ausnahmsweise nicht gesetzwidrig, denn Österreich ist tatsächlich Ausland.

Framing von Rassismus und anderem Dreck

Die grossartige Elisabeth Wehling erklärte es noch mal im DLF für die Dümmsten der dummen Talkshowredakteur*inn*en, Weiterlesen

Ulrich Horn und Gerhart Baum zur Hauptstadtkrise

Von , am Samstag, 16. Juni 2018, in Hörbefehl, Lesebefehl, Lesebefehle, Politik.

Alte Männer, einer deutlich älter als Seehofer.
Mein Blogkollege Ulrich Horn, jahrzehntelanger WAZ-Korrespondent in Düsseldorf, analysiert kühl das aus der Ferne besehen schlechte Theaterstück, das in Berlin aufgeführt wird. Er bestätigt meine These, dass hier einer platten AfD-Agenda gefolgt wird. Flüchtlinge – richtige Menschen! – oder die, die mit ihnen arbeiten, kommen in diesem öffentlichen Diskurs nicht mehr zu Wort. es geht nur um Machtgelüste und Karrieren ausrastender weißer Männer.
Gerhart Baum nahm dazu gestern Abend im Deutschlandfunk Stellung. Er bestätigt Roland Appels Feststellung von der Rechtswidrigkeit der Seehofer-Position. Leider hat der Sender das Interview nicht im Wortlaut aufgeschrieben – Bückling vor Döpfner oder Personalknappheit? – Sie können es aber nachhören. Baum will es nicht aussprechen, der Interviewer besteht aber mit Recht darauf – Baum und Lindner (beide FDP), das sind zwei Welten.

Hallo Berlin – es gibt Wichtigeres als die AfD-Agenda!

Von , am Freitag, 15. Juni 2018, in Politik.

Der Hauptstadtdiskurs wird derzeit – scheinbar – von Merkel und Seehofer, von der Zuspitzung zwischen CDU und CSU bestimmt. Der Anlass der Zuspitzung ist aber eindeutig der zentrale Bestandteil der strategischen AfD-Agenda. Die kann Däumchen drehen, das Schauspiel konsumieren und anschliessend die Ernte einfahren.
Die Probleme, die die Mehrheit der Bevölkerung hat und empfindet, erleiden in Berlin Nichtbefassung. Alle anderen Parteien wirken abgemeldet. Weiterlesen

Iran / Türkei / NSU / Lügenpresse

Von , am Donnerstag, 14. Juni 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Mehr erfahren zum Leben im Iran. Jüngst lief die Doku-Reihe “Ein Tag in Teheran” auf Arte, noch bis 7. August in der Mediathek verfügbar. Sollten Sie nicht verpassen. Achten Sie darauf, wie die Menschen miteinander sprechen – für ein Grossstadt-Moloch sensationell. Diese Höflichkeit, dachte ich bei den Iraner*inne*n, die ich persönlich kenne, Weiterlesen

#metoo im NDR / Wohnungspolitik / Beklopptes Berlin

Von , am Montag, 11. Juni 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Jetzt hat auch der NDR seinen ersten öffentlichen #metoo-Fall. Was seine Wegmoderierer für einen Scherz halten, kann – nicht nur Frauen – sprachlos machen. Viele Leute, die “was mit Medien” machen, lesen und lernen offensichtlich: Nichts. Der gleiche Kerl war vor einigen Jahren schon einmal verhaltensauffällig, seinerzeit sind ausser Stefan Niggemeier alle über die Frau, Katja Riemann, öffentlich hergefallen, “Diva” etc. Wir waren nicht dabei, vorher und nachher; aber sie, deren Beruf es ist Rollenspiele exakt zu identifizieren. Weiterlesen

Wundersame Bahn (V) – Spandau, das echte Berlin

Von , am Dienstag, 5. Juni 2018, in Allgemein.

Neuere Reiseeindrücke

Grundsätzliches

Ja beim Zugfahren kann man was erleben. Weiß jemand aus der verehrten Leserschaft, woher das oft als Grund für Verspätungen ins Feld geführte “hohe Verkehrsaufkommen” kommt? Ich stelle mir das so vor, dass über Nacht plötzlich Züge aus den Gleisen wachsen und dann einfach da sind. Oder die Klingonen fahren Bahn. also die landen auf den Gleisen, und deshalb sind da auf einmal zu viele Züge – daher “hohes Verkehrsaufkommen”.
Mich interessiert auch, wer für die Bahn textet – also ich meine: sich die Erklärungen für Verspätungen ausdenkt? Weiterlesen

Beklopptes Berlin / Schulzes

Von , am Donnerstag, 17. Mai 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

In meiner politischen Jugend waren Berliner*innen immer die beklopptesten Paranoiden unter allen Bundesländern (neben dem Saarland, aber das wäre ein eigenes Kapitel). Zu erklären aus ihrem Sein: eingemauert, und aussen rum lauter kleine Honeckers. Näher an diesem Berlin als an uns im Westen lag das Uni-Kaff Göttingen, in dem der kleine Jürgen Trittin zu studieren anfing, und vergeblich versuchte über den “KB-Nord” ein wichtiger Politiker zu werden. Dort entstand dann auch sein Musikgeschmack, über den sich vor lauter Begeisterung Berliner Jungs heute kaum noch einkriegen können.
Sonntagsfragen-Umfragen machen sie in dieser merkwürdigen Stadt, gut halb so gross wie das Ruhrgebiet, jeden Monat. Manfred Güllner (Forsa), ehemaliger städtischer Amtsleiter in Köln, heute Mitglied der FroGS (Friends of Gerhard Schröder), macht sie, Weiterlesen

Deutsch-Syrische Geheimdienstkooperation

Von , am Montag, 23. April 2018, in Politik.

Der Fall Zammar
von Bernhard Klaus / Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Viel wird gerade darüber berichtet, dass der „Deutsche Dschihadist“ Mohammed Haydar Zammar von kurdischen Kräften in Syrien festgesetzt wurde. In der Frankfurter Rundschau heißt es zur Vorgeschichte: „Der Hamburger Dschihadist Zammar hatte sich Ende 2001 – kurz nach den Flugzeuganschlägen in den USA – nach Marokko abgesetzt. Dort wurde er vom US-Geheimdienst CIA verschleppt und an die syrischen Behörden übergeben, die ihn ins Gefängnis sperrten. Die USA hatten nach den Anschlägen vom 11. September ein Geheimprogramm zur Verschleppung und zum Verhör von Terrorverdächtigen im Ausland gestartet.“ Zur deutschen Rolle heißt es weiter: „Das Schicksal des Deutsch-Syrers war auch Thema eines Untersuchungsausschusses des Bundestags, weil der Verdacht bestand, dass die deutschen Stellen zu wenig taten, um einen Staatsbürger vor Willkür und Folter zu schützen. Der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte 2008 vor dem Ausschuss vehement den Verdacht zurückgewiesen, die Bundesregierung habe die Verschleppung Zammars durch den US-Geheimdienst CIA in Kauf genommen.“

Das ist – grob gesagt – beschönigend und unterschlägt einen wichtigen Moment Weiterlesen

Wenn Wunder möglich wären

Von , am Samstag, 21. April 2018, in Politik.

Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD?

Wenn kein Wunder geschieht, dann wird nicht Simone Lange am Sonntag auf dem SPD-Parteitag als erste Frau zur Vorsitzenden der Partei gewählt, sondern Andrea Nahles. Wunder passieren äußerst selten, sonst wären es keine, und der Sieg der Fraktionschefin im Bundestag über die Oberbürgermeisterin von Flensburg gilt als sicher. Seit Wochen wird Andrea Nahles als „designiert“ bezeichnet, also „für das Amt vorgesehen“ – so wie ein US-Präsident nach der Wahl und vor der Vereidigung.

Vor einer Wahl hingegen ist eine solche Zuschreibung eigentlich eher unüblich, außer vielleicht in Nordkorea. Aber das ist vermutlich kleinlich. Der Ausgang der SPD-Wahl steht doch sowieso fest, oder?

Tatsächlich spricht vieles für Andrea Nahles. Weiterlesen