Thema: Berlin

Wenn Wunder möglich wären

Von , am Samstag, 21. April 2018, in Politik.

Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD?

Wenn kein Wunder geschieht, dann wird nicht Simone Lange am Sonntag auf dem SPD-Parteitag als erste Frau zur Vorsitzenden der Partei gewählt, sondern Andrea Nahles. Wunder passieren äußerst selten, sonst wären es keine, und der Sieg der Fraktionschefin im Bundestag über die Oberbürgermeisterin von Flensburg gilt als sicher. Seit Wochen wird Andrea Nahles als „designiert“ bezeichnet, also „für das Amt vorgesehen“ – so wie ein US-Präsident nach der Wahl und vor der Vereidigung.

Vor einer Wahl hingegen ist eine solche Zuschreibung eigentlich eher unüblich, außer vielleicht in Nordkorea. Aber das ist vermutlich kleinlich. Der Ausgang der SPD-Wahl steht doch sowieso fest, oder?

Tatsächlich spricht vieles für Andrea Nahles. Weiterlesen

Krieg der Gänse / Berlin umringt / Heimat

Von , am Freitag, 20. April 2018, in Genuss, Lesebefehle, Politik.

Manche meinen ja, dass Donald Trump US-Präsident geworden sei, hänge damit zusammen, dass sich die Dorfdeppen auf dem Land damit an den arroganten Fatzkes in den städtischen Metropolen rächen wollten. Machen Sie sich klar, liebe Leser*innen, das ist vielleicht auch schon eine Art Krieg.
Dazu folgende Symptome:

Frankfurt ist Opfer einer Invasion vom Nil geworden. Ich erinnere mich: auch Napoleon kam von dort (zurück), um anschliessend Europa zu erobern. In diesem Fall handelt es sich um keinen Napoleon, sondern um Gänse, die rücksichtslos Frankfurter Kulturerbe zerstören. Z.B. fressen sie den Frankfurter*inne*n ihre Zutaten für die Grüne Sosse weg. Weiterlesen

Im gefährlichsten Land der Welt

Von , am Donnerstag, 19. April 2018, in Medien, Politik.

Von Eduard Fritsch
Die Berichterstattung über die Maras in den hiesigen Medien

Auf der letzten Internationalen Tourismusbörse (ITB) in Berlin, die vom 7. bis zum 11. März 2018 stattfand, war auch El Salvador vertreten. María Luz Nóchez, Journalistin der salvadorianischen Internetzeitung „El Faro“, besuchte die ITB und den Stand ihres Landes. Ihr Kommentar: „Zwischen all den Vorzügen des Klimas, den vielfältigen Landschaften und dem guten Straßennetz tauchen die Worte Sicherheit, Gewalt und Pandillas (gleichbedeutend mit Maras, Gangs, Verbrecherbanden, d. Red.) an keiner Stelle auf. In der offiiellen Darstellung, mit der El Salvador als Tourismusziel angepriesen wird, gibt es keine Pandillas. War El Salvador früher für seinen Kaffee bekannt, so macht es heute Schlagzeilen mit den Leichen, die 60 Morde auf 100000 Einwohner*innen im letzten Jahr hinterließen. Heutzutage wäre es nicht übertrieben zu sagen, dass in diesem Land mehr Tote produziert werden als Kaffee.“ Weiterlesen

Humor – so verschieden

Von , am Sonntag, 15. April 2018, in Beuel & Umland, Genuss, Lesebefehle.

Wird Berlin verschwinden? Vieles spricht dafür. Wir werden es wohl aufgeben müssen. Leo Fischer hat für die Wahrheits-Seite der taz, dieses Reservat gibt es schon viel länger als die Erfindung der Lügenpresse, aktuelle Entwicklungen in die Zukunft weitergedacht.
Wie anders da eine Grossstadt wie dieses Bonn drüben am anderen Ufer: ein Mensch, der von seinem Humor gewiss überzeugt ist, hat die Citywache an der Bornheimer Strasse lahmgelegt. Die investigative Recherche des DuMont-Verbundes lässt einige wesentliche Fragen offen: Weiterlesen

Gehirn, weichgekocht – das BILD-Rezept

Von , am Donnerstag, 5. April 2018, in Medien, Politik.

von Dieter Bott

Wer mein gegenüber ist –wenn ich rundmails schreibe?
Fragst du—
Wie man bei den anschreiben sehen kann, schreibe ich
Für meine ehemalige berufs-gruppe—-´die sozialarbeit
Mit fussballfans—deswegen sollten fundstücke aus der
BILD_zeitung dabei sein—ole aus bielefeld hat sich jüngst
Bedankt und thomas schneider berichtet über erfolge bei der
Dfl–
2die schlagzeile heute RECHT und ORDNUNG in DEUTSCHLAND
GROKO-minister TRITT DEBATTE LOS —gesundheitsminister
JENS SPAHN (CDU) fürchtet “in arbeitervierteln” um das vertrauen
Der bürger in den rechtsstaat. wie sicher können wir uns in deutschland
Fühlen–die grosse debatte seite 2— Weiterlesen

Schublade auf – “Putinversteher” rein – Schublade zu?

Von , am Donnerstag, 22. März 2018, in Medien, Politik.

Werden jetzt die Schotten dichtgemacht? Weil AfD-Anhänger*innen – angeblich – prozentual am zahlreichsten für “Annäherung an Russland” sind, gefolgt von Anhänger*inne*n der sich anspuchsvoll “Die Linke” nennenden Partei? Und am andern Ende der Parteienskala in dieser Frage: die Grünen? Doch Vorsicht, Strateg*inn*en in Berlin und Hamburg: der selben Umfrage zufolge, ist die Anhänger*innen*schaft der Grünen fast genau halbe-halbe gespalten. Wollt ihr auf solchen Daten aussenpolitische Strategien bauen?
Wie valide diese Zahlen sind? Das Umfrageinstitut Civey hat sich auf Online-Umfragen spezialisiert. Medien nehmen die gerne, weils so schnell geht und billig ist. Schnell = gut? Nicht bei allen werden die für repräsentativ gehalten.

Bannas, ein Grosser

Ein Grosser des Politikjournalismus, Günter Bannas, wechselt gerade in den Ruhestand, und wird hoffentlich noch lange weiterschreiben. Im Medium-Magazin hat er einen knappen journalistischen Abschiedsbrief hinterlassen, Weiterlesen

Bannas / Grimmepreise / NSU / WHO / Lagos

Von , am Mittwoch, 14. März 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Günter Bannas, der Beste in Berlin, geht diesen Monat in Rente. Sein Kommentar zur neuen alten Bundesregierung könnte schon ein Abschiedsstück sein. Sein Mangel an Einbildung und Selbstverliebtheit kontrastierte angenehm zu seinem Reichtum an Empathiefähigkeit, Zuhörenkönnen und strategischem Scharfblick. Ein schwerer Verlust für die von ideologischen Bürgerkriegen geplagte FAZ – an denen Bannas nie erkennbar teilnahm.

Die Grimme-Preise sind vergeben. Hier finden Sie alle.

Im NSU-Prozess in München hat sich der Richter Götzl klar zur Politik der Bundesanwaltschaft bekannt, zum Schaden der politischen Hygiene in unserer abbauenden Demokratie.

Schon lange gibt es Zweifel an der Integrität der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Sie werden nicht geringer.

Lagos ist nicht mehr die Hauptstadt Nigerias. Die Eliten haben wohl zuviel Angst davor, sich in dieser Stadt, grösser als NRW, noch aufzuhalten. Lagos ist nicht nur gefährlich, sondern auch ein Zentrum intellektueller und ökonomischer Kreativität.

Dröhnendes Schweigen um rechtsradikale V-Leute

Von , am Montag, 26. Februar 2018, in Lesebefehle, Politik.

Thomas Moser berichtet heute bei telepolis über einen weiteren V-Mann im Umfeld der NSU-Mörder*innen, aus dem brandenburgischen Untersuchungsausschuss.
Im Februar hatte Moser bereits die aktuellen Zuspitzungen um den “VP 01”, einem mutmasslichen Motivator und Anleiter des Breitscheidplatz-Attentäters Amri, präsentiert, auf den ich hier schon im letzten Jahr hingewiesen habe, nachdem ihn eine sehenswerte TV-Dokumentation einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht hat.
Von den demokratischen Institutionen unseres Rechtstaates ist dazu unerbittlich dröhnendes Schweigen zu hören. Wenn Sie auch Anderes vernommen haben, bitte melden!

Immobilienboom zuende?

Von , am Donnerstag, 22. Februar 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Das wäre ja mal eine gute Nachricht; allein – mir fehlt der Glaube. Die FAZ verbreitet eine entsprechende Botschaft des Immobilienlobby-Instituts Empirica. Wie müssen wir diese Botschaft lesen?

Empirica, das liegt schon an seinen Auftraggebern, trägt eine Investorenbrille. Für die sind die lokalen und regionalen Märkte, auf denen der Preiswahnsinn galoppiert: das Paradies. Empirica scheint nun zu meinen: das Paradies – in Berlin, München, Stuttgart – hat Grenzen.

Das ökonomische Problem ist, dass der private Kapitalreichtum sehr Weniger explodiert ist. Das Kapital weiss nicht mehr wohin. Weiterlesen

Am Schnittpunkt von Grundproblemen linker Politik

Von , am Donnerstag, 15. Februar 2018, in Politik.

von Peter Wahl

Der Erfolg von La France Insoumise
ist auch deshalb von besonderem Interesse, weil er in einer Phase intensiver Debatten über Grundfragen linker Politik zustande kam. Er steht am Schnittpunkt von Diskussionssträngen, wie:
• dem Verhältnis von linker Klassenpolitik zu den Themen neuer sozialer Bewegungen wie der Umwelt-, der Frauen- oder der globalisierungskritischen Bewegung,
• dem Stellenwert identitätspolitischer Themen, wie sexuelle Minderheiten, Ethnizität, Nation oder Anti-Rassismus in linker Politik,
• dem Spannungsfeld Kosmopolitismus – Kommunitarismus (s. Nölke 2017: 77 ff),
• der Organisationsfrage und der nach dem Subjekt politischer Veränderung,
• der Debatte um den sog. „Linkspopulismus.“

LFI positioniert sich explizit oder implizit zu all diesen Fragen und versteht sich damit auch als Reaktion auf die Krise der Linken, wie sie sich im Niedergang der kommunistischen Bewegung seit den achtziger Jahren, dem Verfall der radikalen Linken und in jüngerer Zeit dem Absturz der PS manifestierte (Aguiton 2017: 7ff.).

LFI – ERGEBNIS EINES STRATEGISCHEN SUCHPROZESSES

Konzept und Strategie von LFI sind nicht mit einem Schlag entstanden, sondern das Ergebnis eines zehnjährigen Suchprozesses und Experimentierens mit unterschiedlichen Ansätzen. Weiterlesen

Glückwunsch: 50 Jahre iz3w Freiburg

Von , am Mittwoch, 14. Februar 2018, in Medien, Politik.

von Gert Eisenbürger

Die Zeitschriften aus der internationalistischen Bewegung haben alle schon ein paar Jährchen auf dem Buckel: „Südostasien“ aus Köln wird dieses Jahr 34 Jahre alt, die „Frauensolidarität“ aus Wien 36 Jahre, die „Correos de Centroamérica“ aus Zürich und das „Südwind-Magazin“ aus Wien 39 Jahre, „Lateinamerika anders“ aus Wien und die „ila“ 42 Jahre, der „Brennpunkt Drëtt Welt“ aus Lëtzebuerg (Luxemburg) und die „Lateinamerika Nachrichten“ aus Berlin 45 Jahre sowie „Afrika Süd“ aus Bonn sogar 46 Jahre.

Doch keine existiert so lange wie „iz3w“ aus Freiburg. Die feiert nämlich 2018 ihr fünfzigjähriges Bestehen! Die erste Ausgabe der „blätter des iz3w“ (iz3w stand für „Informationszentrum Dritte Welt“) erschien im bewegten 1968. Allerdings waren die Macher*innen der ersten Stunden keine klassischen 68er. Weiterlesen

Politik oder Entertainment

Von , am Donnerstag, 8. Februar 2018, in Medien, Politik.

Heute ist der höchste Beueler Feiertag, der alljährliche Höhepunkt des Frohsinns. Katharina Barley, geboren in Köln, müsste das wissen. Aber heute morgen um 7 war sie noch nicht richtig drauf. Jemand hätte sie, nach gründlichem Espresso-Konsum, in den Arm nehmen und zum nächsten Bierstand vor dem Beueler Rathaus mitnehmen müssen.

Stattdessen ein Interview im DLF, mit Dompteur Philipp May, den ich bisher als Sportredakteur in Erinnerung hatte. Wie sich herausstellen sollte: kein Zufall. Barley hätte gerne über Inhalte gesprochen, vor allem ihre. Sie leitet geschäftsführend das Familien- und Jugendministerium und hat ausserdem kommissarisch das ehemalige Nahles-Haus Arbeit und Soziales übernommen. Nicht wenig. Weiterlesen

Danke, Martin Schumacher

Von , am Montag, 5. Februar 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Selbst war ich nie Kultur-Fachpolitiker. Immer nur Konsument, Nutzer, Interessent. Kulturpolitik und -produktion war dabei für mich kein nebensächlicher Luxus, sondern ist in meinem Weltbild konstitutives Element unserer Demokratie, und in Deutschland ein sehr spezielles Widerstandsnest gegen den Neoliberalismus und seine Tendenz, alle unsere Lebensbereiche zu ökonomisieren, “in Wert zu setzen”. Mir ist schon schlecht, wenn ich das nur so schreibe…..
Das vorangestellt, habe ich vieles, was Martin Schumacher in Bonn erleben musste, von der Seitenlinie aus mit offenem Mund bestaunt, im ambivalenten Sinne des Wortes, nicht bewundert. Weiterlesen

Entscheidung in den Grünen?

Von , am Donnerstag, 1. Februar 2018, in Politik.

Die Volkspartei in spe ist in Wirklichkeit eine Minipartei. Ich glaube, sie hat immer noch weniger Mitglieder als die FDP. Und die haben wir in den 80ern mit ein paar hundert Entschlossenen ganz schön ins Schleudern gebracht, auch wenn der schlaue Genscher am Ende gewonnen hat. Aber der Grund, damals in die FDP zu gehen, ist der gleiche, die Grünen nicht zu verlassen: hier könnte sich die Richtung der Republik entscheiden.

Das wird deutlich, wenn wir die gestrigen Umfragen aus den Bundesländern Baden Württemberg (infratest) und Berlin (Forsa) nebeneinander legen. Weiterlesen

Fressen und Moral – glücklich in eins

Von , am Dienstag, 23. Januar 2018, in Genuss, Politik.

von Ingo Arend
Internationale Grüne Woche – Hüftgoldschnitte und Insekten-Burger: Ein kultureller Blick auf ein Event, das sich das Ende des Hungers auf die Fahnen geschrieben hat.

Erst kommt das Fressen, dann die Moral. So lautet der Leitsatz, der den Vorrang des Bauchs vor der Metaphysik behauptet. Daran denkt unwillkürlich, wer dieser Tage kurz vor zehn Uhr die Berliner Messehallen von der Ostseite her betritt. Eine kritische Masse älterer Herrschaften, in der Hand eine grüne Tragetasche mit Ährensymbol, leckt erwartungsvoll die Lippen und wartet darauf, dass sich die Stahltüren nach oben rollen. Der Run auf die Fleischtöpfe kann beginnen.

Die Grüne Woche, dem ökofloralen Subtext im Titel zum Trotz, ist noch immer der Karneval der Karnivoren. Rotes Fleisch, wohin das Auge reicht auf den 116.000 Quadratmetern der größten Ernährungsmesse der Welt. Besonders in Österreich wachsen die Wurstträume noch in den Himmel. Wie ein Symbol der allgemeinen kulinarischen Horizontverengung hängen bei einem brandenburgischen Anbieter geringelte „Sauschwänzchen“ wie Gardinen am Stand.

Vor der Weihnachtsbauminstallation einer belgischen Schinkenräucherei schwinden manchem Kostgänger die Sinne. Und vor den Ständen Schwedens stauen sich die Schlangen für Elchburger. Man sollte meinen, die Zeiten der Grünen Woche als Fett- und Kraftreserve des Nachkriegs seien vorbei. Es mögen Kaffeekirschen und Gemüsechips ja inzwischen auf dem Vormarsch sein – doch noch regiert Fleisch die Welt und den Geschmack. Weiterlesen

Russophobie macht dumm und unbeweglich

Von , am Freitag, 19. Januar 2018, in Politik.

Arte bescherte uns diese Woche eine Reihe von Dokumentationen des US-Filmemachers Michael Kirk, über Russland und Trump. Ich hatte zunächst auf den nachdenkseiten diese Erregung gesehen, und dachte: was regen die sich denn schon wieder so auf? Bisher haben sie sich nicht sonderlich vertieft mit Kritik am russischen Oligarchiesystem beschäftigt. Aus meiner Sicht gibt es keine guten und bösen Oligarchien; sie sind immer eine Gefahr, für jede Demokratie. Und für soziale Gerechtigkeit sowieso.

Dann schaute ich mir Kirks Filme an, Weiterlesen

Termiten fressen America first, Köln sich selbst

Von , am Dienstag, 16. Januar 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Trump ist nur die Kulisse. Alle Vorurteile über ihn scheinen zu stimmen. Es stellt uns immer wieder zufrieden, das feststellen zu können. Harald Staun, Medienredakteur der FAS, beschäftigt sich mit unserer Rezeption von Michael Wolffs “Fire an Fury“, wie gesagt, ich verleihe es gerne. Hinter der Kulisse findet ein Bürgerkrieg der Milliardärsklasse statt. Kollateralschaden: der demokratische Staat, das was von ihm noch übrig ist. Frauke Steffens (ebenfalls FAZ) bringt uns ein Buch des Pulitzer-Preisträgers David Cay Johnston näher. Dessen These: sie lassen die unfähige Trump-Administration absichtlich machen. Wie Termiten fressen sie die staatlichen Überreste auf.
Denn was gut für die Welt ist, wissen nur die Milliardäre. Wir sollten sie das unter sich ausmachen lassen, und nicht mit unmässiger Demokratie dabei belästigen. Sie haben viel Entertainment bereitgestellt, um uns zufrieden zu machen und sinnvoller als mit Politik zu beschäftigen.

Köln braucht keine Trump-Termiten. In einem launigen Gruss an das übellaunige Berlin schreibt Christian Werthschulte, wie Köln das macht und bedankt sich in Berlin für deren Lärm, der Köln so gemütlich unbeachtet lässt. Auch die taz hatte mal einen NRW-Teil, ebenfalls eingestellt.

Waren die NSU-Serienkiller Auftragsmörder?

Von , am Montag, 15. Januar 2018, in Medien, Politik.

Und der sächsische “Verfassungsschutz”-Chef einer ihrer Chauffeure? Das sind nur zwei der zahllosen ungeklärten Fragen. Thomas Moser gibt auf telepolis einen Überblick über den Münchener NSU-Prozess und die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse.
Unsere zahlreichen “Qualitäts-” und “Leitmedien” haben ja anscheinend im Moment keine Zeit und keinen Platz, uns über das Geschehen ausreichend zu unterrichten. Vielleicht findet sich in Berlin ein*e Journalist*in, bei einem der zahlreichen Koalitionsgequatsche nachzufragen, wie dieses Thema in den Verhandlungen behandelt wird. Wie positioniert sich die zukünftige Bundesregierung zur Aufklärung der NSU-Verbrechen? Wie gedenkt sie die Versprechen der Bundeskanzlerin an die Opferfamilien zu erfüllen?

Linke Zellteilungen – von Europa bis Bonn (Politisches Prekariat XIV)

Von , am Donnerstag, 11. Januar 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Viel Gedankenreichtum und Energie wurde bereits in die Erklärung weltweiter rechter Vormärsche investiert. Die Bibliotheken sind vollgeschrieben. Eine gedankliche Abzweigung bleibt im allgemein verbreiteten Besserwissertum merklich unterbelichtet: die suizidale Neigung der gesellschaftlichen Linken (fast) aller Länder, sich nicht zu Kompromissen und gemeinsamen Strategien zu vereinigen, sondern immer weiter zu teilen. Gemäss der verbreiteten Neigung von Politiker*inne*n: wenn ich keine Verantwortung übernehmen muss, bin ich auch nichts schuld, habe es aber immer “gleich gewusst, aber auf mich hörte ja keiner”. Sie werden so zu getreuen Ausführenden des angeblich von ihnen bekämpften Neoliberalismus, indem sie seinen Segregations- und Individualisierungsdruck in ihren eigenen Betätigungsfeldern auf die Spitze treiben.

Zellteilung in Europa

Ist das besonders deutsch? Leider nicht.
In Spanien regiert eine gerichtsverwertbar semikriminelle Vereinigung namens “Volkspartei” (PP) das Land, fährt es mit ihrer Katalonien-Politik, wo sie selbst nur 4% erreicht, mutwillig gegen die Wand. Die EU schaut zu – und die spanische Linke auch.
In Frankreich war das Potenzial vorhanden, die rechtsradikale Le Pen schon aus der Stichwahl rauszukicken. Weiterlesen

Iran (I) – in deutschen Medien

Von , am Dienstag, 2. Januar 2018, in Medien, Politik.

Siehe da, unsere Medien sind wieder auffe Arbeit. Iran steht in der Perspektive der geostrategische Spin-Doktor*inn*en im Mittelpunkt. Zumal in Berlin nichts Substanzielles los ist. Doch wenn das so ist, ist auch Vorsicht angebracht. Zuviele Interessen sind im Spiel.

Ferdos Forudastan wurde im letzten Jahr neue Innenpolitik-Chefin der Süddeutschen. Schade eigentlich. Denn jetzt wäre die Gelegenheit, die Iran-Berichterstattung ihrer Redaktion, ich drücke es mal diplomatisch aus: zu aktualisieren. Der zuständige SZ-Korrespondent muss von Kairo aus arbeiten. Leider nicht Ferdos’ Ressort. Aber sicher kann sie helfen, ich gebe die Hoffnung nicht auf. Schade, dass Chimelli nicht mehr lebt.
Gestern verwiesen wir schon auf Gerrit Wustmanns vorsichtig akzentuierten Bericht bei telepolis. Heute schreibt Bahman Nirumand, ein integrer 68er in der taz: wie immer kompetent zum Iran, leider komplett ahnungslos zu Trump. Die beste Leistung zeigt, Weiterlesen