Die Praktiken von #Amazon standen im Mittelpunkt einer Anhörung im Haushaltsausschuss des US-Senats. Unter dem Vorsitz von Senator Bernie Sanders, kam der Ausschuss am 5.Mai in Washington zusammen, um Subventionen an Unternehmen zu hinterfragen, die gegen Arbeitsgesetze verstoßen. Zu den diskutierten Themen gehörten das Recht, sich gewerkschaftlich zu organisieren, Verstöße gegen das Arbeitsrecht und den Schutz von Arbeitnehmer:innen. Weiterlesen
Seine reale Existenz ist hierzulande trauriger, als in den USA
Dass ich das noch erleben dürfte, habe ich lange nicht gedacht. In meinem Essener Stadtteil Karnap hatte die älteste Partei Deutschlands über 75%. Ich habe sie gehasst. Jetzt dagegen habe ich Mitleid – das ist in der Politik die unterste Schublade (bei “Hass” gibts immerhin noch Grund, jemandes gefürchteter Gegner/Konkurrent zu sein). Ich kann kaum noch so mitfühlen, wie Heribert Prantl/SZ es versucht, weil ich heute mehr fürchte als hoffe, dass mein einstiges Hassobjekt sich ganz aus der Arena abmeldet. Weiterlesen
Und: Von Organisierter Kriminalität in die Legalität / Bernie’s Jacke
FAS-Autor Ralph Bollmann, in seiner Jugend von der taz zur FAZ durchgestartet, feiert die Coronapolitik des parteilosen Rostocker Oberbürgermeisters Claus Madsen. Sein Erfolgsrezept soll die genaue Beobachtung der Politik seiner Landsleute in Kopenhagen gewesen sein. Natürlich kann ich aus unserem weit entfernten Westen nicht selbst urteilen, wie richtig (oder abwegig) Bollmanns Bewertung ist. Wenn Sie den “Zahlen” glauben wollen, wäre was dran.
Wettmafia
Bei diesem Thema gelingt es mir nicht mehr, sachlich zu bleiben. Weiterlesen
Das Ende des Spektakels – Trump ist weg, Biden und Laschet sind da. Sieht so aus, als ob wir uns wieder ernsthaft mit dem beschäftigen müssen, was diese Politiker sagen.
Die Erleichterung darüber, dass Donald Trump nun endlich weg ist, lässt allmählich nach. Die über die Niederlage von Friedrich Merz im Kampf um den CDU-Vorsitz ist schon länger verflogen. Und nun sitze ich da mit meinen erfüllten Wünschen und schaue einer trüben Zukunft ins Gesicht. Einer Zukunft, in der ich lernen muss, mich ernsthaft für Nachrichten zu interessieren, in denen es um Joe Biden und Armin Laschet geht. Weiterlesen
Marodeure und Faschisten treiben die USA nach rechts
Die folgenden Überlegungen basieren auf Berichten von Frauke Steffens/FAZ zu den gestrigen Washingtoner Ereignissen und Dorothea Hahn/taz zur Senats-Stichwahl in Georgia. Beide Autorinnen sind für mich satisfaktionsfähige Referenzen. Sie machen ihren Job als Auslandskorrespondentinnen so, wie ich es mir von allen Inhaber*inne*n solcher Jobs wünschen würde. Weiterlesen
“Populismus” ist im politischen Diskurs zu einem Totschlagbegriff geworden, ähnlich wie “Verschwörungstheorie”. Der Begriff wird immer dann gerne als Keule eingesetzt, wenn die*der Betreffende begrifflich anders nicht mehr weiter weiss. Nachdem Donald Trump unter widrigsten Umständen seiner eigenen Politik so viele Stimmen für sich mobilisiert hat, gibt es nun selbstverständlich Streit darum, warum sein Konkurrent und Mobilisierungsbesieger entweder “noch mehr”, oder “nicht mehr” Stimmen mobilisieren konnte.
Wie immer geht Alexandria Ocasio-Cortez aus der Deckung und formuliert einen Schüsselsatz Weiterlesen
Linke können Wahlen gewinnen. Bewiesen hat das, mehrfach, Bodo Ramelow. Er ist allerdings auch ein besonderer Fall. Ein zum Ossi konvertierter Wessi, dem das auch abgekauft wird. Weil er ein besonderer Fall von “ehrlicher Haut” ist. Das kommt beim Publikum (sehr) gut an, ist für seine Nahumgebung dagegen mit Sicherheit (sehr) anstrengend. Ich habe ihn nie persönlich kennen gelernt, kenne nur seinen Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff aus der Entfernung, weil wir zu (sehr) verschiedenen Zeiten in die gleiche Politikschule (Jungdemokraten) gegangen sind. Gegenüber der ihm nicht feindlich gesonnenen Anna Lehmann/taz hat Ramelow sich geöffnet, Weiterlesen
In der Epstein-Saga lassen sich die Kontinuitäten nachlesen: Grosskapitalgruppen, einsickerndes Organisiertes Verbrechen, professionelle Lobbynetzwerke. Dennoch läuft in einer Demokratie nicht immer alles nach Plan, dem perversesten Gerrymandering zum Trotz. Bernie Sanders war nah dran, die eine oder andere in Stein gemeißelte Gewissheit zum Einsturz zu bringen. Nicht immer ist der böse Klassenfeind alles schuld. Weiterlesen
Wahlkampf in den USA – Die US-Demokraten haben früher den amerikanischen Aufstiegsmythos in die Wirklichkeit übersetzt. Das entpuppt sich immer mehr als Illusion.
Kaum je waren sich so viele Deutsche in politischer Hinsicht so einig wie in ihrer Ablehnung von Donald Trump. Entgeistert nehmen sie zur Kenntnis, dass der Ausgang der kommenden Wahlen in den USA offen ist, obwohl der republikanische Präsident dreist lügt und die Spaltung der Gesellschaft befördert.
Wie kann es sein, dass der Kern seiner Anhängerschaft – immerhin rund 40 Prozent der Wahlberechtigten – unbeirrt in Treue zu ihm steht? Seine Gegnerinnen und Gegner, also die Demokraten, müssen ziemlich viel falsch gemacht haben. Aber was genau? Weiterlesen
Donald Trump ist Rassist, das zieht sich durch seine gesamte Biografie. Dokumentationen zeigen, dass er schon als Vermieter von Wohnungen Schwarze benachteiligt hat. Er wollte eine rassistische Mauer nach Mexico bauen, er kommentierte den Automord von Rechtsextremisten in Charlottesville 2017 als Tat “guter Kerle”. Er droht, er polarisiert, er wiegelte während der Corona-Krise rechtsextremistischen, bewaffneten Mob auf, die unter anderem den Gouverneurssitz in Michigan besetzten. Trump ist nicht nur für das Präsidentenamt, er ist letztlich für jedes Amt ungeeignet, eine Schande. Aber kein demokratischer Prozess kann ihm in den Arm fallen. Weiterlesen
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