Thema: Blätter

Veränderungen der politischen Öffentlichkeit

Von , am Montag, 13. August 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Axel Bojanowski versuchte am Wochenende den Elfenbeinturm der Wissenschaft gegen den Ansturm von Politik und Öffentlichkeit zu verteidigen. Kurz zusammengefasst will er, dass Wissenschaft von einer Klimakatastrophe erst sprechen soll, wenn das auch zu beweisen ist. In der Natur des Klimas liegt es nur leider, dass, wenn es so weit ist, alles zu spät ist. Wissenschaftler*innen mit Verantwortungsgefühl, denen das Leben und die Menschen lieb sind, Weiterlesen

Geheimdienstverbrechen einst und jetzt / Wundersame Bahn (IX)

Von , am Samstag, 28. Juli 2018, in Lesebefehle, Politik.

Das Monströseste zuerst. Die Berichterstattung des schweizerischen Onlineportals infosperber zu 9/11 ist jetzt mit drei Teilen komplett. Sie stützt sich auf die Klageschrift von Anwält*inn*e*n der 9/11-Hinterbliebenen gegen Saudi-Arabien. Selbstverständlich sollten wir uns beim Lesen und Nachdenken vor Unterkomplexität hüten. Auch und gerade in einer Feudaldiktatur wie Saudi-Arabien werden taktische und strategische Intrigen zwischen unterschiedlichen Interessen und Fraktionen ausgetragen. Auch in einem Feudalstaat läuft nicht “alles an einer Stelle zusammen”, sondern aufgrund zahlreicher Dysfunktionen so eines Systems oftmals exakt das Gegenteil, Weiterlesen

Klopp, CSU, rechter Diskurs und zerfallender Staat

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Einer wie Jürgen Klopp agiert nicht zufällig und auf Zuruf. Für seine Medienstrategie arbeiten Profis. Und die scheinen nicht in Urlaub zu sein. Klopp ist jetzt der Erste aus der Fussballcommunity, der die Özil/Gündogan/Erdogan-Affäre mit Verstand kommentiert, während andere (Lahm, ARD etc.) immer noch übereinander herfallen. Klopp hat das scheunentorgrosse Loch im Diskurs erkannt hat, das der DFB fahrlässig oder mutwillig geschaffen hat. Dass er das bei der AfD-nahen Springerpresse tut, kann mann wohlwollend als professionellen Realismus einstufen – es zeigt jedenfalls, dass er nicht links ist.
Von dem Verdacht ist die CSU bekanntermassen frei, auch wenn rechts von ihr nicht mehr die Wand ist, oder die Kante der Erdscheibe. Wie sie selbst ihr Grab schaufelt, Weiterlesen

Signal an Saudis? / Chinas Bürger-Kontrolle

Von , am Montag, 9. Juli 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Kronprinz Mohammed Bin Salman hat es mit allem eilig. Da trifft es sich gut, dass er ein feudaler Diktator ist. Mit Macht will er sein Land als Grossmacht im globalen Kapitalismus integrieren. Wenn Religion dabei nützlich ist, gut – wenn nicht, auch egal. Alle “Mächtigen” dieser Welt legen Wert auf seine Freundschaft, angesichts seiner Zahlungskraft ist dafür alles andere egal.
Alles? Ein bisschen nervös macht sein politisches Potenzgehabe schon. Kein Zufall, dass er sich mit Trump – scheinbar – so gut versteht. So muss offenbleiben, von wem diese klitzekleinen Warnungen an ihn ausgehen. So versteckte das ZDF während der WM letzte Woche Mittwochnacht um 0.45 h (!) eine kritische Dokumentation über Saudi-Arabien (Mediathekaufenthalt: 1 Monat), Weiterlesen

CSU-Selbstzerstörung – die Atombombe gegen Europa?

Von , am Freitag, 29. Juni 2018, in Lesebefehle, Politik.

In meiner Textreihe Politisches Prekariat habe ich in erster Linie auf meine eigenen Erfahrungen zurückgegriffen. Die basierten natürlich eher auf Erleben im linken Spektrum – bei den Grünen, und bei näherstehenden Sozialdemokrat*inn*en und Linken. Bis vor noch nicht so langer Zeit habe ich bedauernd geglaubt, die Rechten seien “schlauer” als die Linken. Das muss ich wohl revidieren, es ist – für uns alle – noch schlimmer: sie sind genauso doof. Weil sie aber über mehr politische Macht verfügen, wird der angerichtete Schaden viel grösser, als es den Linken möglich wäre. Weiterlesen

Und jetzt: Iran?

Von , am Sonntag, 29. April 2018, in Medien, Politik.

Karl D. Bredthauer, zu Bonner Zeiten noch veranwortlicher Redakteur, resümiert in den Blättern den bisherigen Verlauf des “Falles Skripal“, in anderen Kreisen auch “Salisbury Tales” genannt. Es gibt einigen Anlass zu seinem etwas ratlos geratenen Schluss.
Thomas Pany berichtet die russische Analyse dessen, was der US-Aussenminister des Trumpschen Vertrauens derzeit zwischen Saudi-Arabien und Israel zusammenzuschieben versucht. Wenn das Atomabkommen mit dem Iran tatsächlich gecancelt würde, wäre die Bahn frei für einen atomaren Rüstungswettlauf im Nahen Osten. Weiterlesen

SPD erstmals über 20? …..und streitet endlich

Von , am Donnerstag, 26. April 2018, in Politik.

Das Marktforschungsinstitut “Institut für Demoskopie” mit Unternehmenssitzen in Allensbach und Bonn gilt als der CDU/CSU nahestehend, so lange ich denken kann. Gründerin Noelle-Neumann war mit Helmut Kohl befreundet. Ihre Nachfolgerin Renate Köcher versucht es mit Angela Merkel zu sein, wird bisweilen als Referentin zu Fraktions-Klausurtagungen geladen. Der Wikipedia-Eintrag ihres Unternehmens scheint sie nicht sehr zu interessieren – er ist für Wikipedia-Verhältnisse recht negativ geraten. Am Bodensee nehmen sie an “Edit-Wars” nicht teil.
Die Sonntagsfrage der Allensbacher*innen funktioniert anders, Weiterlesen

Fall Skripal – Theorien und Ermittlungen

Von , am Freitag, 6. April 2018, in Medien, Politik.

“Lisbett, wie hällze datt bloss aus, mit sonne bekloppte Regierung” hätte Else Stratmann jetzt gefragt, eine Kunstfigur mit der Elke Heidenreich einst ihre vielfältige Karriere als öffentliche Person begründet hat. Die “Lisbett” (Elizabeth II.) von heute könnte Angela Merkel sein.

Niemand von uns weiss, was beim Mordanschlag Skripal wirklich passiert ist. Wir sind darauf angewiesen, uns aus dem Propagandakrieg ein eigenes Bild zusammenzusetzen, je nachdem wem wir wieviel glauben. Und da hat nun die britische Regierung gestern im UN-Sicherheitsrat ein weiteres fulminantes Eigentor geschossen, das sich in seiner Spektakularität politisch mit der Ästhetik von Ronaldos Zaubertor messen kann. Mir will es nur bisher nicht gelingen, mir die russische Regierung als Lionel-Messi-artige Herbeiführerin von Eigentoren vorzustellen.

Die britische UN-Botschafterin Pierce soll also ausgeführt haben, Russland verbreite “24 Theorien” über den Skripal Anschlag, ihre Regierung dagegen “habe nur eine”. Wow. Weiterlesen

Indien / US-Schwarze / SPD / Burmester

Von , am Mittwoch, 4. April 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Streng in der Reihenfolge von Grösse und Bedeutung:
Indien wurde hier schon als größter Datenschutz-Markt der Welt bezeichnet. Weil dort der Bedarf besonders gross ist, wie nicht zuletzt seine Regierung unter Beweis stellt. Die Junge Welt berichtet (als Einzige?), inhaltlich anknüpfend an die von mir jüngst erwähnte dpa-Meldung, wie die indische Bundesregierung den Facebook-Skandal aufbläst, um ihre eigenen Schandtaten dahinter zu verbergen.

Zwei sehr, sehr empfehlenswerte Texte der Blätter für deutsche und internationale Politik sind online:
Inken Behrmann zieht eine politische Kontinuitätslinie von Martin Luther King zu den heutigen Bewegungen Black Lives Matter und und Movement für Black Lives (M4BL).
In den USA ist derzeit besonders auffällig, was sich Wolfgang Michal für Deutschland und die SPD erst wünscht: Weiterlesen

China / Ruhrbergbau / Zockerbude “Deutsche” Bank

Von , am Dienstag, 20. März 2018, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Politik.

Besser als bei Wolfgang Pomrehn/telepolis werden wir heute von Ruhrgebietspflanze Sha Hua im Handelsblatt bedient. Der Volkskongress der Volksrepublik China ermöglichte nicht nur BigBoss Xi Jinping längere Amtszeiten, sondern gab ihm abseits vom bisherigen Verfassungsrecht und westlichweicher Rechtsstaatsträumereien eine Kontrollbehörde an die Seite, die ihrerseits von niemandem, auch keinem Obersten Gerichtshof mehr, kontrolliert werden kann. Eine populäre Bezeichnung (NSA, FSB, BKA, BfV, Interpol o. ähnl.) steht noch aus.

Andreas Rossmann war im Ruhrgebiet bei einer Tagung über “Narrationen des Ruhrbergbaus“, Weiterlesen

Deutsche Atombewaffnung über Frankreich?

Von , am Montag, 12. März 2018, in Politik.

Den Abstieg in die Zweite Liga der Nicht-Atommächte hat Deutschland nach seinem Völkermord im Zweiten Weltkrieg nie akzeptiert, keine Bundesregierung, egal wie sie zusammengesetzt war. Um dagegen anzugehen waren sie für nix zu fies, auch nicht für Zusammenarbeit mit faschistischen Militärdiktaturen (Brasilien, Pakistan) oder rassistischen Apartheidregimen (Südafrika). Wo Weltöffentlichkeit sowieso nicht zugelassen wurde, konnte unbeobachtet Technologie entwickelt und ausprobiert werden. Schade nur, dass viele dieser Regimes später von ihren Völkern abgesetzt wurden. Jetzt löst sich dank Trump die Weltordnung langsam auf und keiner weiss, was als Nächstes kommt. Darum muss es jetzt darum gehen, für Ordnung im eigenen Haus EU zu sorgen (“Regeln müssen eingehalten werden”) und Freunde in nächster Nähe zu suchen.

Hat nicht Joseph Fischer erst kürzlich noch festgestellt, dass in Frankreich mit Macron die bisher deutschfreundlichste Regierung amtiert? Weiterlesen

Smart-City-Totalitarismus / Widerspruch zu Melenchon

Von , am Dienstag, 6. März 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Smart Cities werden das Thema der Digitalisierungspolitik. Wieviel eine neoliberal regierte Stadt da falsch machen kann, berichtet die FR aus der spanischen Stadt Santander.
Noch beunruhigender ist, dass die IT-Konzernriesen jetzt in den Immobilienmarkt drängeln. Auf den wollen jetzt alle, die viel Kapital haben, und nicht wissen, wie sie es verzinst kriegen. Zu besseren Zinszeiten riet Jürgen Becker schon: “Legen Sie mal einen Haufen Geld in die Ecke, und gucken Sie mal, wie das ‘arbeitet’!” Warren Buffet macht sich dort breit, Aldi, Lidl und Ikea sind schon da. Und die Datenkonzerne wissen natürlich am besten, wie man Datengold schürfen kann. Eine Wohnung ist voll davon.

Vor einigen Tagen beschrieb Peter Wahl hier die politische Organisationsstrategie des linken französischen Präsidentschaftskandidaten Jean Luc Melenchon. Steffen Vogel widerspricht nun einigen seiner Einschätzungen in den Blättern.

Smart Cities / Niedergang von “Volksparteien” und (alten) Medien

Von , am Donnerstag, 1. März 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Bei diesem Überblick des Freitag zur Smart City-Diskussion war meine erste Reaktion: wenn das kommt, haben sie uns. Konzerne und Regimes hätten uns im Sack, mit Demokratie, wie wir sie kennen, zumindest der Chance des Mitredens und Mitbestimmens wäre dann Schluss. Das Interview mit Francesca Bria an gleicher Stelle ist der erfreuliche dialektische Gegenschuss. Eine technik- und datenschutzkompetente Italienerin wird von Barcelona – nachdem Erdogan den kulturellen Niedergang Istanbuls betreibt – der hotteste Hotspot ganz Europas, geholt, um eine demokratische Variante von Smart City zu entwickeln. Das ist, was ich politisch unter Hoffnung verstehe: Weiterlesen

Kommt nach der GroKo “Österreich”?

Von , am Mittwoch, 7. Februar 2018, in Lesebefehle, Politik.

Tom Strohschneider ist zum Aufschreiben seines Nachdenkens im letzten Jahr vom Neuen Deutschland zum Oxiblog gewechselt. Mein Tipp ist, dass er mit seiner aktuellen Einschätzung, dass es sich bei der aktuellen Koalition um den letzten Akt einer Periode handelt, die mal “die gute alte Zeit” genannt wird, leider ziemlich richtig liegt.

Wie Strohschneider ausserdem richtig schreibt, und auch schon bei Albrecht von Lucke deutlich wurde, ist ursächlich für diesen Totalschaden unserer Demokratie die Schwäche und Unfähigkeit der Linken. Obwohl jetzt der (oder das?) Moment für auftrumpfende, innovative linke Alternativen wäre, Weiterlesen

Iran / Türkei & IS / BRD

Von , am Dienstag, 6. Februar 2018, in Lesebefehle, Politik.

Eine zweite Welle des Protests im noch jungen Jahr durchzieht den Iran. Über die Erste hatte hier Ali Mahdjoubi berichtet. Die zweite, welch Parallelität zu den USA, wird von den Frauen getragen. Gerrit Wustmann berichtet bei telepolis.
Im Hintergrund des iranischen Regimes geht es um einiges robuster zu. Detlef zum Winkel berichtet in der Jungle World. Diese Redaktion ist bekennend israelfreundlich und irankritisch; ich habe mich im Freundeskreis vergewissert, dass der Autor weitgehend richtig analysiert. Interessant, wie uns ein Anti-Trump- und -Erdogan-Kronzeuge in diesem Zusammenhang wiederbegegnet (zuletzt hier). Und ein klares Lagebild: die Revolutionswächter-Mafia muss sich Sanktionen herbeiwünschen, um ihr Geschäftsmodell weiterverfolgen zu können. Weiterlesen

Lorscheid, Perthes & Morozov: Herrschaft jetzt und demnächst

Von , am Mittwoch, 31. Januar 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Helmut Lorscheid, Extradienst-Gastautor, hat heute einen anschaulichen Text über die Steueroase Europäische Union bei den Kolleg*inn*en von telepolis veröffentlicht. Die Leute wissen so vieles nicht über den heutigen Bundestagspräsidenten und langjährigen Finanzminister Schäuble.

Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik, gab dem Tagesspiegel ein – wie immer lesenswertes – langes Interview. Einige Akzente im Einzelfall, vom Rüstungsexport bis Mali, würde ich kritischer setzen. Sein Gesamtbild ist aber, im Guten wie im Schlechten, realistisch gezeichnet.

Das gilt, so fürchte ich, auch für Evgeni Morozovs Text in den Blättern für deutsche und internationale Politik zur weiteren Entwicklung des digitalen Kapitalismus. Die Daten, die wir derzeit massenhaft an die Konzerne verschenken, sind die Währung der Zukunft. Wir werden also gerade von ihnen enteignet. Eine Politik, die das bremst oder stoppt, ist nicht zu erkennen – im Gegenteil. Besonders erbärmlich: die von Deutschland geführte EU. Die Revolutionär*inn*e*n und Bankräuber*innen zukünftiger Generationen bekommen ein unermesslich weites Betätigungsfeld.

Grüne noch geschmeidiger – aber wofür?

Von , am Sonntag, 28. Januar 2018, in Politik.

Die Grüne Partei steht nach dem Jamaika-Aus und dem voraussichtllichen “Weiter So” der GroKo vor vier Jahren mühsamem Oppositionsdasein. Sie haben auf ihrem Parteitag eine neue Parteispitze gewählt und dies in einer bisher unerwarteten Weise getan. Sie haben Robert Habeck eine Übergangsfrist für seine Rückgabe des Ministersessels von acht Monaten eingeräumt und sie haben sich dabei zumindest verbal ehrenwert auseinandergesetzt und sich vordergründig nicht zerlegt. Das, was der Autor vor einigen Wochen befürchtet hat, ist zumindest nicht öffentlich bekannt geworden, wenngleich in nicht repräsentativen Email-Verteilern der alt bekannte Frust über Niederlage und Verrat aus mancher Äußerung spricht und es wahrscheinlich nicht ohne den einen oder anderen Parteiaustritt abgehen wird. Aber weder waren Satzungsdebatte und Ergebnis der Vorstandwahlen geeignet, darin nun einen großen qualitativen Rechtsruck bei den Grünen zu sehen, noch war das, was sich manchmal noch “Parteilinke” nennt, so aufgestellt, dass man dem, was die Mehrheiten mit unerwartet komfortabler Mehrheit beschlossen haben, etwas entgegenzusetzen hatte. Weiterlesen

Mit Parkplätzen und Karneval gegen Amazon?

Von , am Donnerstag, 25. Januar 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Auf dieser Seite habe ich die Gewerbegemeinschaft Beuel bisher ausdauernd gelobt. In der Tat ist ihre blosse Existenz für den Stadtteil wertvoll, das zeigt schon ein Blick nach Bad Godesberg. Jetzt muss die GGB aber wohl von Selbstmordgedanken abgebracht werden. Das wird nicht leicht.

Um meine Ausführungen besser verständlich zu machen und abzukürzen, lesen Sie bitte zunächst:
Daniel Leisegang: Amazon Fresh oder:die Schlacht um die Supermarktkunden, in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Die Blätter sind eine im Zweifel linke politikwissenschaftliche Zeitschrift.
Und damit es hier ausgewogen zugeht, und Sie das auch glauben:
diese Meldung aus dem Finanzteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), dem im Zweifel rechten Zentralorgan der im Zweifel rechten konservativen Mehrheitsfraktion des deutschen Grosskapitals.

Nachdem Sie das gelesen haben, fassen wir jetzt also zusammen.
So wie Immobilien nach “den drei L-Kriterien: die Lage, die Lage und die Lage” bewertet werden, gilt die Bewertung für Citys, und solche, die es werden wollen: “die drei A’s”: Aufenthaltsqualität, Aufenthaltsqualität und Aufenthaltsqualität.
Und nun prüfen Sie sich selbst: wie lange halten Sie sich gerne auf einem Parkplatz auf?

Gehen wir mal durch Beuels City: Haltestellen-Dreieck Adenauerplatz. Weiterlesen

Weiterführendes zur SPD, (noch) nicht von ihr ….

Von , am Montag, 22. Januar 2018, in Lesebefehle, Politik.

Uli Kelber gibt heute in seinem GA-Interview die Richtung vor, die realpolitisch für die SPD gangbar ist. Das Strategieproblem: es gibt keine alternativen Optionen.
Albrecht von Lucke (Blätter) hatte letzten Donnerstag bei Illner unbarmherzig und brutal in den Wunden gerieben: Juso Kühnert müsse geradezu hoffen, beim Parteitag zu unterliegen (was gelungen ist), sonst würde er als “Boris Johnson” der SPD enden. Wenn die SPD-Koalitionsgegner*innen Neuwahlen provozieren würden, bliebe “nur noch eine Volkspartei übrig”, die die enttäuschten FDP- und SPD-Wähler*innen, also jene, die eine Partei wählen, weil sie wollen dass sie regiert (warum tun sie es sonst?), aufsaugen würde. Eine direkte Strategie zur Enthauptung der SPD und zur Stärkung Merkels (und vielleicht einer Schwarz-Grün Mehrheit, wie die rechten Realos bei den Grünen erhoffen).

Majid Sattar (FAZ) hat all das aufgeschrieben, worüber SPD-Führungsmitglieder bei Strafe der Exkommunikation nicht öffentlich sprechen dürfen. Irgendwann kommt immer alles raus.

Albrecht Müller, Planungsstabchef bei Bundeskanzler Willy Brandt, und heute leider viel zu verbittert, hemmungsloser Wagenknecht-Fan, sieht, dass die Koalitionsfrage nicht die Entscheidende ist; der politische Inhalt ist das Problem.

Mobilität 4.0, 5.0, 6.0, …..

Von , am Freitag, 5. Januar 2018, in Allgemein, Lesebefehle, Politik.

“Hamses nich ‘ne Nummer kleiner?” Hamburg hats: sein Stuttgart 21 ist ‘ne Nummer kleiner und heisst Altona. Wie in Stuttgart getrieben vom Immobilienkapital und seinem Verwertungsharndrang. Ich habe Kindheitserinnerungen an den Bahnhof Altona, der einst ein zweiter Hauptbahnhof Hamburgs war und auch so ähnlich gut aussah. Wer es nicht kennt: in Gelsenkirchen war – und ist! – es sehr ähnlich gelaufen; ästhetisch und auf das Eisenbahnnetz bezogen.
Winfried Wolf, (Ex-?)Trotzkist, Ex-PDS-MdB, jedenfalls einer der klügsten Analysten deutscher Bahnpolitik, bei dem das politisch Denken das „Pufferküssen“ überwiegt, hat in den Blättern die aktuellen Anforderungen an eine fortschrittliche Mobilitätspolitik aufgeschrieben.

Trotzdem habe ich das Gefühl, dass der komplette deutsche Diskurs zu diesem Thema komplett gestrig hinter der Musik hinterherläuft. Und das noch nicht einmal merkt. Weiterlesen