Thema: Bodo Ramelow

Demokratie gegen Oligarchie: Thüringen, USA

Von , am Montag, 13. Januar 2020, in Lesebefehle, Politik.

mit Update 14.1.
Thüringen ist derzeit das heisseste Labor der Solidarität der Demokrat*inn*en. Mittendrin der populärste Linken-Politiker Bodo Ramelow; und der wichtigste und handlungsstärkste Ex-Jungdemokrat unserer Zeit, sein Staatskanzleichef Benjamin Hoff. Im oxiblog beschreibt Tom Strohschneider die Lage von Verhandlungen und Gesprächen, erkennbar darum bemüht, Weiterlesen

Wie diskursfähig sind Liberale und Linke?

Von , am Montag, 28. Oktober 2019, in Politik.

Rechtsradikale Menschenhasser sind nach dem 2. Weltkrieg nicht verschwunden. Angesichts der Katastrophe, die sie der Welt bereitet hatten, haben sie ihre Sichtbarkeit ausgeschaltet. Sie versteckten sich. Habe ich nicht gewusst. Bin ich nicht dabeigewesen. Eilfertig schlüpften sie in die Rolle konservativer Demokraten, die sich bei Wiederaufbauwundern hervortaten. Im Kommandieren waren sie schon immer ganz stark, Herrenmenschen halt. Hauptsache kein Sozialismus. So entstand die BRD.
Als über 20 Jahre später eine radikale Minderheit von jungen Erwachsenen dagegen rebellierte, sahen die Ersten ihre Zeit gekommen und vitalisierten die NPD, Weiterlesen

Thüringen: 47:47?

Von , am Donnerstag, 26. September 2019, in Allgemein.

Warnhinweis: die hier zu kommentierenden Zahlen wurden von der AfD-nahen Firma Insa veröffentlicht. Wie von allen andern Umfragekonzernen auch, wird damit versucht, den öffentlichen politischen Diskurs zu beeinflussen. Und für sich selbst publizistischen Wind zu machen, um renditeträchtigere Marktforschungsaufträge von kapitalkräftigen Kund*inn*en zu erhaschen. Weiterlesen

Nazis nehmen zu – Warnschüsse für Grüne und FDP

Von , am Montag, 2. September 2019, in Politik.

Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen werden von den Spitzenkandidaten Woidke und Kretschmer schöngeredet. Die Aussicht, dass am Wahlabend vielleicht doch beide Ministerpräsidenten weiterregieren könnten, macht sie offensichtlich blind für die Erdrutschgewinne der AfD in beiden Ländern. Rund 28% Neonazis in Sachsen und rund 24% in Brandenburg sind eine Schande für die Demokratie. Die Grünen haben lange nicht so stark abgeschnitten, wie sie in Umfragen gehypt wurden. Die FDP, die sich im Osten als Blockpartei an der Seite der CDU profilieren wollte, deren Spitzenkandidat in Sachsen sogar den Klimawandel geleugnet hat, kann mit ihrem Rechtskurs nicht punkten. Der Absturz der SPD in Sachsen auf 7,7% ist vernichtend. Weiterlesen