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Schlagwort: Bulgarien (Seite 2 von 2)

Inseln der Kooperation

Deutschland in einer fragilen Welt

In der komplizierten politischen Lage zwischen Deutschland und Russland spricht die Bundesregierung von “Inseln der Kooperation”. Das gleiche gilt für die Beziehungen mit den USA. Angesichts von Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten kommt sich Deutschland tatsächlich wie eine Insel vor. Umgeben von Despoten und zum Teil von illiberalen Demokratien wie Polen im Osten und im Westen von einem erstarkten Frankreich, wird die Außenpolitik zum fragilen Gebilde der Diplomatie, das jederzeit zusammenbrechen kann. Weiterlesen

Wird alles immer schlimmer? – Mossul Polen Fukushima Bulgarien Äthiopien USA

Ich glaube ja. Wenn Wiglaf Droste kein verlässlicher giftiger Grantler mehr ist, sondern uns besinnlich zu erklären versucht, dass es erstens nicht stimmt und zweitens von uns selbst beeinflussbar ist, dass muss es schon so schlimm sein, wie es noch nie war.

Doch werden wir wieder ernsthaft:
– Mossul, Martin Gehlen berichtete in der FR
– Polen, katholische Kirche, und warum sich dort niemand traut sie öffentlich anzugehen, Reinhard Lauterbach in der Jungen Welt
Olympische Spiele sollen in Fukushima verstrahlt werden, das ist ja endlich mal eine gute Entsorgungsidee (Telepolis)
EU-Mitglied Bulgarien, das war eine Superidee, dieses Land der Türkei als Beitreter vorzuziehen (Telepolis)
Äthiopien, unsere Freunde bei der Flüchtlingsbekämpfung (IPG)
Wir sind wirklich gut an unseren Freunden zu erkennen.

In Ergänzung zum gestrigen Langtext zu Hillary Clintons zukünftiger Aussenpolitik, hier und hier Berichte von Konrad Ege im Freitag, warum es für US-Linke trotzdem richtig sei, sie jetzt zu wählen.

UNO-General Guterres = krachende Schlappe für Deutschlands Intriganten?

Gestern war in der Tagesschau zu betrachten, wie Finanzminister Schäuble sich gegen den Rest der Welt wehrte, um seine irrationale und international rücksichtslose Finanzpolitik zu rechtfertigen. Ist im scheißegal, wenn er gleichzeitig hierzulande in Umfragen als der “populärste” Politiker verkauft wird. Ebenso egal ist den Herren Brok und Röttgen und ihren Spindoktoren im Deutschlandfunk, wenn sie die Konfrontation gegen Russland weitertreiben statt abkühlen wollen. Doch heute gab es auch eine Orchidee im gleichen Sender.

In allen aktuellen Programmen werden derzeit Loblieder auf den kommenden UNO-Generalsekretär Guterres angestimmt. Alle wollen auf der Seite des Wahlsiegers im Uno-Sicherheitsrat sein, denn er wird ein wichtiges Amt übernehmen; es wird nützlich sei, zu ihm gute Beziehungen zu haben. Von seinem Herkunftsland Portugal aus betrachtet, stellt sich die Sache etwas anders dar. Portugal hat eine demokratisch gewählte Linksregierung. Im Gegensatz zu Griechenland wird von Seiten der EU und Deutschlands darauf verzichtet, spektakulär die Regierung in den Schwitzkasten und das widerspenstige Land unter Kontrolle zu nehmen. Beidseitig wird bisher stille Diplomatie bevorzugt. Das scheint letztendlich auch die tiefere Ursache für Guterres’ diplomatischen Wahlerfolg zu sein.

In Portugal hat man jedoch wahrgenommen, dass seine Wahl von Deutschland und der EU bis zuletzt hintertrieben wurde. Eine “Frau” sollte es sein, aus Bulgarien, eine “Visegrad”-Staat mit einer Schengen-Grenze zur Türkei. Das sollte wohl ein Beitrag zum inneren diplomatischen Frieden in der EU sein. Und ist dann ja ordentlich schiefgegangen. Aber: bloss kein Aufsehen!

Armselige EU

Der EU-Gipfel von Bratislava hat angeblich wichtige Fortschritte für die EU gebracht. Die Grenze zwischen Bulgarien und der Türkei mit Zäunen und Mauern zu sichern, neue Grenzschutzmaßnahmen zu treffen, die sich “an der Grenze der USA zu Mexiko orientieren” meldete der Deutschlandfunk. Na denn – das heisst fünf Meter hohe Mauern, die dort schon seit Anfang der neunziger Jahre stehen. Grenzpatrouillen mit scharfen Hunden, Infrarotübewachung und bewaffneten Grenztruppen. Dazu eine Verstärkung der maritimen Kräfte, die Flüchtlinge im Mittelmeer abfangen sollen. Die Verstärkung des Strukturfonds, die Errichtung einer Europäischen Militärzentrale, um gemeinsam in Zukunft schöner Kriege führen zu können Weiterlesen

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