Thema: CDU

Sonntagsfrage – deutsches Politik-Mikado

Von , am Sonntag, 20. Mai 2018, in Politik.

In der abgelaufenen Woche haben alle Marktforschungsfirmen gleichzeitig ihre Daten zur Sonntagsfrage (“Was würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?”) auf den Markt geworden. Beruhigen Sie sich, zu Spannung besteht kein Anlass. Politisch hat sich seit der Bundestagswahl (fast) nichts bewegt – wenn wir den Daten trauen können. Die Parteipolitiker*innen tun das. Ob wir als Bürger*innen das tun sollten, würde ich bezweifeln. Weil das in-die-Welt-setzen dieser Daten allein aber schon ein politisches Faktum im öffentlichen Diskurs setzt, erwähne ich es hier. Leser*innen dieses Blogs sollen ja klüger, nicht dümmer, werden als die Andern.
Diese Daten sehen diese Woche so aus (in Klammern das Ergebnis der Bundestagswahl 2017): Weiterlesen

Beklopptes Berlin / Schulzes

Von , am Donnerstag, 17. Mai 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

In meiner politischen Jugend waren Berliner*innen immer die beklopptesten Paranoiden unter allen Bundesländern (neben dem Saarland, aber das wäre ein eigenes Kapitel). Zu erklären aus ihrem Sein: eingemauert, und aussen rum lauter kleine Honeckers. Näher an diesem Berlin als an uns im Westen lag das Uni-Kaff Göttingen, in dem der kleine Jürgen Trittin zu studieren anfing, und vergeblich versuchte über den “KB-Nord” ein wichtiger Politiker zu werden. Dort entstand dann auch sein Musikgeschmack, über den sich vor lauter Begeisterung Berliner Jungs heute kaum noch einkriegen können.
Sonntagsfragen-Umfragen machen sie in dieser merkwürdigen Stadt, gut halb so gross wie das Ruhrgebiet, jeden Monat. Manfred Güllner (Forsa), ehemaliger städtischer Amtsleiter in Köln, heute Mitglied der FroGS (Friends of Gerhard Schröder), macht sie, Weiterlesen

Wie Merkel und Erdogan

Von , am Donnerstag, 17. Mai 2018, in Fußball, Medien, Politik.

Die Herren Grindel, Löw, Özil, Gündogan und eskortierende Medien sind dicke Geschäftsfreunde und spielen uns ein falsches Stück vor

Angela Merkel trifft Herrn Erdogan um einiges öfter, auch und gerade in seinen Wahlkämpfen, als die Herren Özil und Gündogan. Sie macht bei dieser Gelegenheit entschieden fiesere Deals, auf dem Rücken von Millionen Flüchtlingen, und zum Nutzen deutscher Rüstungskonzerne. Immerhin gibt es einige deutsche Medien, die darüber kritisch berichten. Ein Skandal, was es eigentlich ist, entsteht darüber leider nicht.
Jetzt haben sich die Herren Özil und Gündogan geschmacksverirrt und politisch desorientiert mit ihm ablichten lassen, wie es sonst Frau Merkel tat. Manche meinen, bei ihr gehört das eben zum Beruf, bei den Jungs dagegen nicht. Wer das meint, hat die Zusammenhänge von Fussball und Politik aber noch weniger verstanden, als Özil und Gündogan. Von Merkel und Erdogan ganz zu schweigen. Weiterlesen

PolitikFussball – eine Heuchelei-Epidemie

Von , am Dienstag, 15. Mai 2018, in Fußball, Medien, Politik.

Wut und Zorn entstehen, wenn wir für total bescheuert gehalten werden – Ist Jogi Löw auch Erdogan-(Geschäfts-)Freund?

Gestern gab es ein regelrechtes Wettrennen, wer sich am vernehmbarsten über die deutschen Nationalspieler und Erdogan-Freunde Gündogan und Özil aufregte. Mitleid mit ihnen hege ich nicht, bei dem Schmerzensgeld. Lächerlich gemacht hat sich in erster Linie der Spielerberaterkonzern Family&Football, an dem u.a. die Brüder Ilhan Gündogan und Mutlu Özil beteiligt sind. Und die einen noch berühmteren Klienten haben, Weiterlesen

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

Von , am Mittwoch, 9. Mai 2018, in Politik.

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien

Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Die Entscheidung Trumps zum Rückzug aus dem Abkommen stieß fast weltweit auf scharfe Kritik und wurde auch in Deutschland parteiübergreifend verurteilt. Unterstützung erhielt Trump lediglich aus Israel und Saudiarabien. Weiterlesen

Bonner fett im NSU-Skandal / Portugal

Von , am Mittwoch, 9. Mai 2018, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Politik.

Ein Alter Herr einer Bonner Burschenschaft hängt fett im Skandal um die Mordserie der NSU-Nazis. Er war Agentenführer eines V-Mannes, der mit den Mordgesell*inn*en gut bekannt war. Diese “Arbeit” verrichtete er noch für den Inlandsgeheimdienst (“Verfassungsschutz”) des Mini-Bundeslandes Brandenburg, das ist ungefähr doppelt so einwohner*innen*stark wie Bremen, halb so viel wie der Stadtstaat Berlin. Seitdem hat er Karriere gemacht. Weiterlesen

Stadtrat: “Jamaika” überlebt knapp

Von , am Donnerstag, 3. Mai 2018, in Beuel & Umland, Politik.

In der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde Stadtdirektor Wolfgang Fuchs mit 40:37 Stimmen wiedergewählt. Die NRW-Gemeindeordnung bestimmt, dass nicht nur ungültige Stimmen sondern auch Enthaltungen bei der Ermittlung von Mehrheiten nicht mitgezählt werden. Nur dadurch erreichte er die notwendige Mehrheit. Die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP hat mit dem OB zusammen nominell 51 Stimmen. Bei den Grünen hatte letzten Montag in ihrer Fraktionssitzung nur die Hälfte ihrer 16 Ratsmitglieder erklärt, für Fuchs stimmen zu wollen. Vertrauen oder gar Erfolgsorientierung ist damit heute sicher nicht gewachsen, Weiterlesen

General-Anzeiger – Verkauf aus Angst vor dem Tod

Von , am Samstag, 28. April 2018, in Beuel & Umland, Medien.

Der Bonner General-Anzeiger ist verkauft, für Branchenkundige keine Überraschung mehr. Die Rheinische Post übernimmt. In der Erbengemeinschaft der Familie Neusser, sofern sie nicht zuvor schon ausgezahlt wurden, können die Schampus-Korken knallen. Denn für sie privat ist das alles noch gerade rechtzeitig. Lieber vor dem Sterben abkassieren als umgekehrt.
In der guten alten Zeit der Pressevielfalt galten beide Blätter und Verlagshäuser als streng konservativ und CDU-orientiert. Sie erarbeiteten sich im Volksmund die Markenbezeichnung “General-Verschweiger” und “Rheinische Pest”. Im kapitalistischen Konzentrationsprozess schwammen sie und ihre Verleger lange oben. Weiterlesen

Doppelbeitrag für Betriebsrenten abschaffen

Von , am Freitag, 27. April 2018, in Politik.

Von Matthias W. Birkwald, MdB Die Linke

Seit Jahren machen entrüstete Betriebsrentner*innen auf eine gravierende Ungerechtigkeit aufmerksam: Mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) wurde 2003 in einer Nacht-und Nebelaktion von Horst Seehofer und Ulla Schmidt beschlossen, dass auf Bezüge aus der betrieblichen Altersversorgung (wie z.B. Direktversicherungen) Krankenkassenbeiträge gezahlt werden müssen. Dies gilt auch für Kapitalabfindungen. Im Unterschied zum so genannten halben Beitragssatz, den Rentner*innen für ihre gesetzlichen Renten zahlen müssen, muss bei Betriebsrenten seitdem der so genannte volle Beitragssatz gezahlt werden. Das heißt, sie müssen den Arbeitnehmer- und den Arbeitgeberanteil bezahlen. Ihre Betriebsrenten wurden damit auf einen Schlag um ein Fünftel gekürzt! Diese Regelung traf sogar rückwirkend auch Verträge, die bereits vor 2004 abgeschlossen worden waren. Mit einer Ausnahme: Besserverdienende, die privat krankenversichert sind. Weiterlesen

Weltkulturerbe nach China – in NRW: Zombieauferstehung

Von , am Montag, 23. April 2018, in Beuel & Umland, Fußball.

Dollerer Konrast geht nicht: Andres Iniesta (33), von seinen Fans (mich inkl.) zum “Weltkulturerbe der Menschheit” erklärt, wird nach China exportiert. Dorthin emigrieren Fussballunternehmer, um sich und ihren zahlreichen Familienangehörigen, Berater*inne*n und sonstigen Dienstleister*inne*n die Alterversorgung zu sichern. Iniestas Kollege Xavi macht das Gleiche in Katar. Schön ist das nicht. Atemberaubend schön war aber der Fussball, den diese Männer uns als Teil formidabler Mannschaften gezeigt haben – eine Ahnung davon, was alles menschenmöglich ist. Solche Ahnungen sind es, die uns Lebensfreude geben.
Dass Iniesta nach diesem zauberhaften 5:0 im Pokalfinale gegen den Real-Madrid-Besieger FC Sevilla geweint hat, Weiterlesen

Der Bonner Grünen-Beschluss zur Ratskoalition

Von , am Sonntag, 22. April 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Wie angekündigt hier der Beschlusswortlaut der gestrigen ausserordentlichen Mitgliderversammlung der Bonner Grünen:
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN Bonn fordert die grüne Ratsfraktion auf, die bestehende Koalition mit CDU und FDP nicht wegen einer Personalwahl scheitern zu lassen.

Begründung
Koalitionen können nur dann tragfähig wichtige Inhalte der beteiligten Parteien umsetzen, wenn die Verbindlichkeit zwischen den Vertragspartnern gewährleistet ist. Weiterlesen

EIL: Bonner Grüne wollen kein Koalitionsende

Von , am Samstag, 21. April 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Der Kreisverband Bonn der Grünen führte heute eine ausserordentliche Mitgliederversammlung durch. Es ging um die Frage, ob die Personalfrage/Wiederwahl von Dezernent/Stadtdirektor Wolfgang Fuchs (CDU) ein hinreichender Anlass sei, die “Jamaika”-Rathauskoaltion aus CDU, Grünen und FDP von seiten der Grünen platzen zu lassen. Diese Frage, die letzten Montag noch von einer Mehrheit der Ratsfraktion der Grünen bejaht wurde (bzw. Teile der Mehrheit vertraten den Glauben, sie werde daran nicht platzen) – ich berichtete – wurde heute von geschätzt 80% der ca. 50 anwesenden Bonner Grünen-Mitglieder verneint.
Detailliertere Kommentierung und Beschlussdokumentation folgt.

Wenn Wunder möglich wären

Von , am Samstag, 21. April 2018, in Politik.

Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD?

Wenn kein Wunder geschieht, dann wird nicht Simone Lange am Sonntag auf dem SPD-Parteitag als erste Frau zur Vorsitzenden der Partei gewählt, sondern Andrea Nahles. Wunder passieren äußerst selten, sonst wären es keine, und der Sieg der Fraktionschefin im Bundestag über die Oberbürgermeisterin von Flensburg gilt als sicher. Seit Wochen wird Andrea Nahles als „designiert“ bezeichnet, also „für das Amt vorgesehen“ – so wie ein US-Präsident nach der Wahl und vor der Vereidigung.

Vor einer Wahl hingegen ist eine solche Zuschreibung eigentlich eher unüblich, außer vielleicht in Nordkorea. Aber das ist vermutlich kleinlich. Der Ausgang der SPD-Wahl steht doch sowieso fest, oder?

Tatsächlich spricht vieles für Andrea Nahles. Weiterlesen

Auflösungserscheinungen der Bonner Parteien

Von , am Mittwoch, 18. April 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Oberbürgermeister Sridharan (CDU) zieht, kaum bemerkt von der Öffentlichkeit, eine Furche durch die kommunalpolitische Landschaft unserer Stadt, dass ich mich frage, welche Vorstellungen von einer Wiederwahl in zwei Jahren er denn wohl hat. Die Durchstecherei, von wem auch immer, dass er an einer Wiederwahl seines Dezernenten und Parteifreundes Fuchs nicht interessiert sei, und ihm die Schuld an den Problemen im Bürgerservice und bei der Sanierung der Beethovenhalle allein in die Schuhe schiebt, war vor allem ein Dokument veritabler politischer Führungsschwäche. Selbstverständlich kann es Streit geben, auch innerparteilich, auch über Personalfragen. Wer Letztere jedoch über Pressebande spielt, weiss offensichtlich anders nicht mehr weiter. Weiterlesen

Gehirn, weichgekocht – das BILD-Rezept

Von , am Donnerstag, 5. April 2018, in Medien, Politik.

von Dieter Bott

Wer mein gegenüber ist –wenn ich rundmails schreibe?
Fragst du—
Wie man bei den anschreiben sehen kann, schreibe ich
Für meine ehemalige berufs-gruppe—-´die sozialarbeit
Mit fussballfans—deswegen sollten fundstücke aus der
BILD_zeitung dabei sein—ole aus bielefeld hat sich jüngst
Bedankt und thomas schneider berichtet über erfolge bei der
Dfl–
2die schlagzeile heute RECHT und ORDNUNG in DEUTSCHLAND
GROKO-minister TRITT DEBATTE LOS —gesundheitsminister
JENS SPAHN (CDU) fürchtet “in arbeitervierteln” um das vertrauen
Der bürger in den rechtsstaat. wie sicher können wir uns in deutschland
Fühlen–die grosse debatte seite 2— Weiterlesen

Termin beim Bürger*innen*amt – so klappts (II)

Von , am Mittwoch, 28. März 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Heute war der Termin, von dem ich jüngst beschrieben habe, wie ich ihn mir verschafft habe. Das Erlebnis Bürger*innen*amt Beuel könnte im Vergleich zum “Dienstleistungszentrum Stadthaus” nicht kontraststärker sein. Die Warteatmosphäre drüben auf der anderen Rheinseite stellt das Freitagschaos im DB-Reisezentrum oder beim Arbeitsamt (dort ist keins mehr, aber vielleicht im Jobcenter) weit in den Schatten. Wartezeiten von über einer Stunde sind keine seltene Ausnahme.

Wie anders in Beuel. Weiterlesen

FAZ: Neins von der CDU

Von , am Donnerstag, 15. März 2018, in Lesebefehle, Politik.

Eine, wie fast immer, lesenswerte und detailreiche Reportage des FAZ-Hauptstadtbüros vermittelt den kaum verborgenen Eindruck, dass die Mehrheit der Stimmen, die Angela Merkel bei ihrer Kanzlerinnenwahl zur Koalitionsmehrheit fehlten (33), aus ihrer “eigenen” CDU-Fraktion kommen. Das bestätigt meine These, dass im gegenwärtigen deutschen Parteiensystem die gefährlichsten politischen Gegner*innen sich in unmittelbarer “politischer Nähe” befinden.
Nebenbei zerstreut die Reportage Illusionen, beim neuen Aussenminister Maas (SPD) handele es sich um einen “Linken”; viele glauben das, nur weil er aus dem Saarland kommt. Wir müssen uns eher mehr Sorgen machen, als weniger.

Der Täuscher

Von , am Dienstag, 13. März 2018, in Politik.

Zu Rainer Baake

Selbstinzenierung gehört zum politischen Geschäft. Eine Meisterleistung ist in diesem Sinne die Abdankung des bisherigen Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Rainer Baake. Gerade noch rechtzeitig vor der sehr wahrscheinlichen Abberufung durch den neuen Minister Peter Altmaier. “Von einem Staatssekretär wird zu Recht erwartet, dass er sich in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen Politiken und Zielen der Regierung befindet”, heißt es in einem von der “tageszeitung” veröffentlichten Schreiben Baakes. “Ich kann das von mir in Zukunft nicht mehr behaupten.”

Dieser Satz läßt Raum für Interpretationen Weiterlesen

Deutschland sabotiert UNO-Verhandlungen zu Menschenrechtsnormen

Von , am Dienstag, 6. März 2018, in Politik.

Verbindliche Menschenrechtsnormen für Unternehmen – Haltung der Bundesregierung steht im Widerspruch zum SPD-Regierungsprogramm

Die Bundesregierung lehnt ein UNO-Abkommen mit verbindlichen Menschenrechtsnormen für transnationale Konzerne und andere Wirtschaftsunternehmen weiterhin ab, und bemüht sich gemeinsam mit ihren EU-Partnern um einen Abbruch der laufenden Verhandlungen im Genfer UNO-Menschenrechtsrat, deren vierte Runde am Donnerstag (morgen) eröffnet wird. Und dies, obwohl die SPD sich in ihrem Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September 2017 noch ausdrücklich für ein UNO-Abkommen ausgesprochen hatte. Das derzeit noch von SPD-Minister Siegmar Gabriel geführte Außenministerium ist unter den fünf mit diesem Thema befaßten Ressorts (AA. BMZ, Wirtschaft, Justiz sowie Arbeit und Soziales) federführend für die ablehnende Haltung der Bundesregierung. Weiterlesen

Die Tragödie der SPD

Von , am Dienstag, 6. März 2018, in Politik.

Die Sozialdemokraten wollen sich als Partei erneuern – in der Regierungsverantwortung. Wer daran glaubt, macht sich etwas vor.

Keine Begeisterung, keine Verzweiflung. Irgendwann ist der Vorrat an Leidenschaft aufgebraucht, irgendwann ermüdet jedes Drama. Man muss ja nicht gleich so weit gehen wie die Redaktion der Talkshow „Anne Will“, die das Votum der SPD-Mitglieder souverän ignorierte und die Gäste über etwas ganz anderes diskutieren ließ, aber eine gewisse Erschöpfung ist auch andernorts zu beobachten, wenn es um den langen Weg zur Regierungsbildung geht.
Befürworter und Gegner der Großen Koalition schienen am Sonntag zumindest in einem Gefühl vereint zu sein: dem der Erleichterung. Endlich ist die Entscheidung gefallen. Endlich.

Selbstverständlich beschwören jetzt die Granden der SPD die notwendige Erneuerung der Partei – was sollen sie denn auch sonst sagen? Weiterlesen