Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Christian Lindner (Seite 1 von 6)

Wenn zwei sich streiten

Laschet und Söder:
Die Union scheint von allen guten Geistern verlassen. Die Umfragewerte stürzten ab. Die Sperrminorität bei der Regierungsbildung ging verloren. Die Führung ist zerstritten. Sie schafft es nicht, eine gemeinsame Position zur Pandemie zu finden, leistet sich aber Machtkämpfe um Posten. Viele Anhänger haben das Theater der Hoffnungsträger Laschet und Söder satt und laufen zur Konkurrenz über. Die Union droht bei der Bundestagswahl ihre Führungsrolle im bürgerlichen Lager an die Grünen zu verlieren. Weiterlesen

Der Union droht Schwindsucht

Die Union sieht sich von zwei Skandalen belastet. Dabei sind es eigentlich drei. Einige ihrer Abgeordneten waren einem Diktator zu Diensten. Andere missbrauchten ihr Mandat, um sich in der Pandemie an der Not der Wähler zu bereichern. Zum dritten Skandal entwickelt sich die Reaktion der Union auf Verfehlungen ihrer Abgeordneten. Die Maßnahmen, die CDU und CSU erwägen, um Wiederholungen zu verhindern, reichen nicht aus. Es scheint, als habe die Union noch nicht begriffen, wie ernst ihre Lage ist. Weiterlesen

Schwarz-Grün nicht alternativlos

Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind vorbei und haben die Ministerpräsident*inn*en bestätigt. Winfried Kretschmann und Malu Dreier waren die Zugpferde und Persönlickeiten, die weit in die politische Mitte hinein die Stimmen der Wähler*innen gewonnen haben. Beide sind für ihre Parteien untypisch, die Ergebnisse deshalb kein Modell für die Bundestagswahl. Die CDU hat klar verloren, womöglich weniger, weil wegen “Corona” viele Wähler*innen schon Briefwahl gemacht hatten, als die “Maskenaffäre” ans Licht kam. Aber das wichtigste Ergebnis ist, dass sich bei den ersten Landtagswahlen unter Corona-Bedingungen die demokratischen Kräfte stabilisiert und durchgesetzt haben. Die AfD hat verloren, ist aber nicht verschwunden, sondern hat sich um 10% herum stabil gehalten.  Weiterlesen

Das Impfdesaster eskaliert

Am Freitag geisterten Meldungen über angebliche neue Nebenwirkungen des Astrazeneca-Impfstoffs durch die Medien, am Samstag hieß es, die Liefermenge des  Impfstoffes im April werde halbiert. Gleichzeitig erklärt Johnson&Johnson, seine Liefermengen ebenfalls zu reduzieren, und in Thüringen muss die Ministerin Heike Werner Impfzentren schliessen, weil der Biontech-Impfstoff ausgegangen ist. Auch er wurde nicht in zugesagter Menge geliefert. Am vergangenen Dienstag erklärte die NRW-Landesregierung, dass man nun auf die Arztpraxen setze, am Samstag war wieder alles ganz anders: NRW pfeift die angekündigten Impfungen durch Hausärzt*inn*e*n  ab April wieder ab, obwohl hunderttausende Impfdosen von Astrazeneca in den Kühlschränken des Landes vor sich hingammeln. Weiterlesen

Laschet – Vorgängerin Kraft lässt grüßen

NRW-Ministerpräsident Laschet hat viel um die Ohren. Er muss NRW regieren, als CDU-Chef den rechten Parteiflügel hinter sich bringen, 2021 mehrere Landtags- und Kommunalwahlen bewältigen, Kanzlerkandidat werden, den Bundestagswahlkampf bestreiten, in NRW die Nachfolge als Regierungs- und CDU-Landeschef organisieren, eine Koalition im Bund zustande bringen, ein Bundeskabinett bilden und die Corona-Krise in den Griff bekommen. Ist das zu viel für Laschet? Weiterlesen

Achsbrüche

Geht es zuende? Ich glaube nicht. Systemapokalyptiker, mehrheitlich Männer, gibt es immer weit zahlreicher, als Systemabstürze. Widersprüche, Gegensätze, gibt es mehr als genug. In diesen Tagen brechen viele weitere auf. Das Medienecho auf den zweiten Lockdown ist weit schlechter als beim ersten. Das liegt an durchschaubaren Interessen. Was mich z.B. täglich aus den “Presseschauen” des DLF beschallt, ist niedergehende Medienmacht auf bedrucktem Papier. Also eine aussterbende Art. Von dort kommt Gegenwind.
Die weniger als ein Dutzend deutschen Zeitungsmilliardär*inn*e*n sind über ihre Umsatzverluste nicht amüsiert – weniger Anzeigen, weniger Verkäufe, es geht abwärts. Wenn diese Organe nun gegen Merkels Coronapolitik blasen, Weiterlesen

Man(n) wird doch wohl noch …

… beleidigen und demütigen dürfen? – Nee, meint Claudia Roth, und ist damit nicht mehr allein
Alles beschleunigt sich. Da wissen viele Männer nicht mehr, wo ihnen ihr Kopf steht. Jahrtausendelang haben Frauen zu ihrem Besitz gehört. Schon als Kleinkind habe ich gelernt: was mir gehört, da kann ich mit machen, was ich will. So habe ich mir mit Legosteinen eine schöne Stadt gebaut, konnte aber auch jederzeit Häuser zerstören, Unfälle bauen, oder widerspenstige Legosteine in die Ecke werfen (wenn meine Mutter nicht im Zimmer war). Und wenn es in irgendeinem Jahrhundert in irgendeiner Weltgegend anders war? Dann haben wirs nicht erfahren, denn die Geschichtschreibung war ebenfalls stabil in männlicher Hand.
Durchgelassen haben die geschichtsschreibenden Männer die Amazonen (griechisch), Weiterlesen

Verewigung der Unmenschlichkeit?

Menschenwürde, Hilfsbereitschaft, Solidarität und Hilfe in Not sind Werte, zu denen ich erzogen worden bin. Nicht nur von meinen Eltern, von einer Bundesrepublik der 60er Jahre, die Kerzen für die unterdrückten “Brüder und Schwestern” in der DDR in die Fester stellte. In der Schule, in der die DGRS – Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger – Filme ihrer Arbeit zeigte und anschließend die Schüler*innen nötigte, am kommenden Tag Spenden ihrer Eltern mitzubringen. Ich dachte immer, in einer freiheitlichen Gesellschaft des Grundgesetzes zu leben – später habe ich dann gelernt,
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