Schlagwort: Christian Lindner (Seite 1 von 10)

Schlagen? Auf eine Seite?

18. März 2023 / Dieter Bott (Gastautor) / Keine Kommentare

Ich kann eine anspruchsvolle und ehrenvolle (selbst) bezeichnung wie
z.b. “anarcho-syndikalist” im sinne einer
wirklichen/radikalen/fundamentalen demokratisierung und humanisierung
von wirtschaft und gesellschaft nicht wirklich für mich beanspruchen
—trotzdem ist mein anspruch und meine selbstverteidigung als
WARMDUSCHER und SCHATTENPARKER (als deserteur und
kriegsdienstverweigerer) nicht nur lustig —-und polemisch–
gemeint—ich bin ein ängstlicher mensch und schreckhaft vom naturell
her (schon wenn die böller knallen, zucke ich unwillkürlich zusammen
—auch wenn im film ein schuss fällt—–trifft der mich) — Weiterlesen

Macht, Einfluss und Posten

18. März 2023 / Günter Bannas (Gastautor) / Keine Kommentare

Um „Wer mit wem?“ geht’s nach Wahlen und damit – wie derzeit im Bundesland Berlin – auch um die Frage, wer das eigentlich entscheidet und wer dabei mitwirkt: Parteichefs, Vorstände oder die Parteimitglieder? Gibt es gar vorab beschlossene Koalitionsaussagen, mit denen Wahlkämpfe geführt wurden – und werden diese eingehalten? Sollen Regierungsbündnisse fortgesetzt werden? Aufgeschrieben oder in Parteisatzungen festgelegt ist das alles nicht. Es ist wie so oft in der Politik: Es kommt drauf an. Doch eine Erfahrung wird immer wieder gemacht: Die engere Parteiführung setzt sich durch. Klugheit und Voraussicht, Kampfeswillen und Durchsetzungsvermögen gehören allerdings dazu. Manchmal auch Glück. Weiterlesen

Nichts

24. Januar 2023 / Heiner Jüttner (Gastautor) / Keine Kommentare

Merz hält nichts von Angela Merkel. Laschet bereut nichts. Scholz erinnert sich an nichts. Habeck versteht nichts vom Atom. Kretschmann denkt sich nichts dabei. Lindner will nichts mehr von Schulden hören. Lauterbach hat lange geredet, aber nichts gesagt. Lambrecht liebt das Nichtswieweg. Die Linken haben nichts daraus gelernt. Söder weiß von nichts, redet aber mit. Gabriel verdient nichts. Schröder bleibt nichts anderes übrig. Der AfD fällt nichts mehr ein. Weiterlesen

Kaprizierungen

21. Januar 2023 / Günter Bannas (Gastautor) / Ein Kommentar

Alexander Graf Lambsdorff gibt im Handbuch des Bundestages „Diplomat“ als Beruf an. Als Angehöriger des Auswärtigen Amtes war er in Bonn, Berlin und Washington tätig, ehe er für die FDP 2004 in das Europa-Parlament und 2017 dann in den Bundestag gewählt wurde. Lambsdorff, Neffe des früheren FDP-Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff, war in den Medien ein gefragter Mann. Viele Interviews zu internationalen Fragen und zur deutschen Außenpolitik gab er – kenntnisreich, abgewogen und prononciert zugleich. Er war das außenpolitische Sprachrohr der FDP, zumal nach dem Ausscheiden von Guido Westerwelle aus dem Amt des Bundesaußenministers. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde er auch. Weiterlesen

Lindner verschleiert

16. Januar 2023 / Heiner Jüttner (Gastautor) / Keine Kommentare

Vor wenigen Tagen warnte das Bündnis „Soziales Wohnen“ vor einem Kollaps auf dem sozialen Wohnungsmarkt. Um diesen abzuwenden müsse der Bund ein Sondervermögen auflegen. Dafür seien mindestens 50 Milliarden Euro notwendig – zumindest für den Anfang. In diesem Bündnis haben sich der Mieterbund, die Baugewerkschaft sowie mehrere Sozial- und Branchenverbände zusammengeschlossen. Weiterlesen

Stuttgarter Ladenhüter

7. Januar 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

Vor vierzig Jahren hat der Autor selbst noch am Dreikönigstreffen der F.D.P. – damals noch mit Pünktchen und liberal – teilgenommen. Allerdings nur am 5. Januar, dem Landesparteitag. Schon damals, ein Dreivierteljahr vor dem Bruch der sozialliberalen Koalition durch die Parteioberen Lambsdorff. Genscher und Scheel waren die “Kundgebungen” der baden-württembergischen FDP gemeinsam mit der Bundesspitze eine langweilige Inszenierung, zu der kritische Parteimitglieder gar nicht erst hingingen. 40 Jahre später ist das nicht anders.

Die Befreiung der Straße

22. Dezember 2022 / Manfred Kriener/ver.di-publik / Ein Kommentar

Vision — Sofas statt Autos: In unseren Innenstädten ist mit der Verkehrswende von 2025 neues Leben eingekehrt

Man könnte denken, das sei alles nur ein Traum. Wer heute durch die Stadtzentren von Berlin und Hamburg, Stuttgart oder Köln flaniert, die herrliche Luft einsaugt und das bunte Treiben auf den Straßen beobachtet, der kann nicht glauben, was geschehen ist. Dieselben Straßen waren noch vor wenigen Jahren mit Tausenden Autos vollgestopft. Die Blechlawinen hatten das Leben der Innenstädte erstickt, die Menschen auf schmale Gehwege und sogenannte Zebrastreifen verbannt. Die Straße – das war Angst, Beklemmung und Feinstaub, Lärm und Dauerstau, Aggressivität und Dichtestress, Hektik und Lebensgefahr. Das war der Todeskampf um die Parklücke, um die Poleposition an der Ampel. Vorbei! Weiterlesen

Falsch gerechnet

21. Dezember 2022 / Heiner Jüttner (Gastautor) / 3 Kommentare

In den vergangenen Wochen hat der Landesrechnungshof gleich zweimal die Haushaltspolitik der nordrhein-westfälischen Regierung beanstandet. Ende November hatte er die Verwendung der Corona-Hilfsmittel zur Abfederung der Energiekrise und der Rezession als verfassungswidrig erklärt. Die Landesregierung hatte daraus Konsequenzen gezogen und auf diese Finanzquelle verzichtet. Statt dessen wollte sie nunmehr eine Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse nutzen und die Kreditaufnahme erhöhen. Weiterlesen

CL minus

17. Dezember 2022 / Günter Bannas (Gastautor) / Keine Kommentare

Je zweimal im zu Ende gehenden Jahr gewannen CDU und SPD eine Landtagswahl. Auch die Grünen waren Gewinner. Sie holten die Beteiligung an zwei zusätzlichen Landesregierungen. Verlierer des Jahres 2022 aber ist die FDP. Ihr Unterbau zerbröselt. Zweimal – im Saarland und in Niedersachsen – scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde. Zwei weitere Male war sie zu schwach für eine Regierungsbeteiligung – in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein. Nur noch in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt gibt es Minister der FDP – in Mainz wie im Bund in einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen, in Magdeburg in einem großspurig „Deutschlandkoalition“ genannten Bündnis mit CDU und SPD. Weiterlesen

Kammerspiel

10. Dezember 2022 / Günter Bannas (Gastautor) / Keine Kommentare

Eine Uralttaktik der Opposition ist es, die Bundesländer zu instrumentalisieren, um sich gegen die Mehrheit des Bundestages durchzusetzen – was dann gelingen kann, wenn Gesetze ausdrücklich der Zustimmung des Bundesrates bedürfen. Die Union verbuchte jüngst einen Erfolg – im Streit darüber, die Hartz-IV-Regelungen durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Olaf Scholz musste nachgeben. Die Grünen machten es während der Großen Koalitionen – in den Debatten über das Asylrecht, als es um „sichere Herkunftsländer“ ging. Angela Merkel musste sich fügen. Weiterlesen

Besetzt

26. November 2022 / Günter Bannas (Gastautor) / Ein Kommentar

Feministische Außenpolitik, der von Annalena Baerbock zwar nicht erfundene, aber popularisierte Begriff, ist hinreichend provozierend, unbestimmt und hilfreich zugleich. Ihre Partei ist begeistert, und – nicht zuletzt – werden Gegner von Medienleuten bis Friedrich Merz in Wallung gebracht. Weiterlesen

Gerhart Rudolf Baum 90

21. November 2022 / Roland Appel / Keine Kommentare

Mir ist es nicht klar, wie er das macht. Am Donnerstagabend voriger Woche in Berlin haben wir ihn gefeiert – etwa 200 Menschen im linksliberalen Umfeld – und es sagt etwas über die Liberalität der Naumann-Stiftung aus, dass nicht nur viele ehemalige Jungdemokrat:inn:en, die nach 1982 in anderen Parteien wie den Grünen, den Linken oder der SPD beitraten, eingeladen wurden. Es war ein kulturell vielfältiges Umfeld, das dieser Mann zusammenbrachte, welches weit über die FDP und ihr übliches Wähler:innenspektrum hinaus geht. Viele Facetten seines Lebens wurden angesprochen und Weggefährt:innen wie Zeitzeugen huldigten ihm. Weiterlesen

Kompetenzkompetenz

22. Oktober 2022 / Günter Bannas (Gastautor) / Keine Kommentare

Zusagen werden gebrochen, Freundschaften vergehen, Interessen aber schweißen zusammen. Dass sich die Ampelparteien – trotz allem, was geschah und noch geschehen wird – von einer Neuauflage der Bundestagswahl nichts versprechen, zeigt ihr Zusammenhalt, wenn es um die Bewältigung des hauptstädtischen Wahldesasters im September 2021 geht. Weiterlesen

Berliner Affentheater

20. Oktober 2022 / Roland Appel / Keine Kommentare

Als in der Politik noch wirkliche Schwergewichte tätig waren, wurden nicht nur Bekenntnisse abgegeben, sondern die gegenseitigen Interessen hinterfragt und – zur Vermeidung von Unfällen – geachtet. Die Instrumentarien galten generell, national und international. Klaus Matthiesen, Fraktionsvorsitzender der SPD im NRW-Landtag und mein Gegenspieler als Grünen-Fraktionschef von 1995-2000, beherrschte diese Kunst. Er wusste, dass man niemals seinem Gegenüber das Gesicht rauben darf, wenn man morgen noch weiter mit ihm regieren will, und einer seiner wenig feinen Sätze war: “Wenn ich heute die Affen auf die Bäume jage, muss ich auch wieder wissen, wie ich sie morgen wieder herunterbekomme.” Weiterlesen

Dicke Bretter oder dünne Slogans?

15. Oktober 2022 / Reinhard Olschanski (Gastautor) / Keine Kommentare

Das Hauptproblem der heutigen FDP

Ein Satz von Max Weber, Begründer der Soziologie und politisch eher linksliberal tickend, den jeder kennt, ist der von den dicken Brettern, die zu bohren die hohe Kunst der Politik sei. Der überzitierte, seinem Sinn nach oft nicht ganz ausgeschöpfte Satz aus „Politik als Beruf“ meint nicht nur, dass man sich in der Politik ziemlich anstrengen sollte – und das über längere Zeiträume hinweg -, er meint vor allem, dass man ein wirkliches Problem, eine wirkliche Sache haben muss, für die sich der ganze Aufwand lohnt und die dem eigenen Bemühen einen inneren Zusammenhang gibt. Hat man diese Sache nicht, löst das eigene Tun sich auf in der diffusen Reizflut des Tagesgeschehens. Weiterlesen

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