Thema: Drogenpolitik

Die Internetgläubigkeit der NRW-Grünen

Von , am Samstag, 20. Mai 2017, in Politik.

Die Aufarbeitung der Wahlniederlage der Grünen ist im vollen Gange. Vielfältige Probleme leisteten zum Niedergang der Zustimmungswerte der Ökopartei in Nordrhein-Westfalen ihren Beitrag. Da war allen voran die Bildungspolitik, mit der in den letzten Jahrzehnten keine Partei in keinem Bundesland einen Blumentopf gewinnen konnte: Nichts ist so umstritten, weil jeder mal Schüler war oder Eltern ist, und meint, etwas von der Sache zu verstehen. Dass Ralf Jäger als Innenminister zum Mühlstein um den Hals nicht nur der SPD, sondern der ganzen Koalition wurde, hätten die Grünen nur durch eine konsequente Distanzierung von Jäger vielleicht mindern können. Einen solchen Schritt trauten sich jedoch die jahrelang von ihrem Chef Reiner Priggen auf Stromlinienförmigkeit getrimmten Fraktionäre aber offensichtlich nicht zu.

Warum, so fragen sich unbedarfte Beobachter, wurden der von Umweltminister Johannes Remmel vorangetriebene Ausstieg aus der Kohle, die Verkleinerung von Garzweiler II, der Kampf gegen Monsanto und den Mißbrauch von Antibiotika nicht breiter thematisiert? Warum wurden die im Mainstream umstrittenen aber eindeutig grünen Erfolge von Gesundheitsministerin Barbara Steffens im Nichtraucherschutz, der Drogenpolitik und dem Gleichstellungsgesetz nicht im Wahlkampf kommuniziert? Wodurch kam es zu einer Entpolitisierung des Wahlkampfs, der Werbefachleute urteilen ließ, die FDP habe im Vergleich zu den Grünen die um 20 Jahre modernere und politischere Wahlkampagne? Weiterlesen

Portugals Drogenpolitik / Graham Nash

Von , am Montag, 13. Februar 2017, in Genuss, Politik.

Das werktägliche DLF-Magazin “Europa heute”, Sendetermin 9.10 h, ist immer das Zuhören wert. Wir erfahren Dinge aus EU-Mitgliedsländern, über die in der Regel in anderen Medien überhaupt nicht berichtet wird. Unsere Sender und Zeitungsredaktionen sparen das Geld für teure Korrespondet*inn*en lieber ein. Wussten Sie, dass Portugal schon seit über 10 Jahren, also über mehrere Regierungswechsel hinweg, eine Politik der Entkriminalisierung von Drogengebrauch verfolgt? Dem DLF-Bericht zufolge liegt das an einem hartnäckigen fachkundigen Regierungsbeamten.
Um das gleiche Thema Drogengebrauch und seine Illegalisierung kreist das Jungle-World-Interview mit dem 70-jährigen angloamerikanischen Musiker Graham Nash. Er hat mit Crosby, Stills, Nash & Young (hier ein Wikipedia-Link auf deutsch ohne “Young”) sowie den Hollies ein zum Teil unvergessliches Werk hinterlassen, musikalisch und politisch. Beim “No-Nukes”-Konzert 1979, einem der ersten großen Musikereignisse der Anti-Atom-Bewegung spielte er eine wichtige Rolle.