Thema: Enteignung

Mietenwahnsinn

Von , am Mittwoch, 2. Oktober 2019, in Politik.

Warum wir eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit brauchen
Von Jana Mattert und Thomas Fritz (Attac AG De-Privatisierung)

Die Mieter*innenproteste haben die städtische Wohnungsnot auf die politische Tagesordnung gezwungen. Doch die Antworten der Politik sind völlig unzureichend. Für eine Lösung der Wohnungskrise braucht es durchgreifendere Maßnahmen, wie sie mit dem Konzept der Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit vorgeschlagen werden. Das Hintergrundpapier schildert Ziele, Instrumente und Rahmenbedingungen dieses Konzepts sowie konkrete Initiativen für seine Umsetzung. Weiterlesen

Art. 15 GG – der schlafende Riese

Von , am Samstag, 12. Januar 2019, in Politik.

Es muss Ende der 70er/Anfang der 80er gewesen sein, als die angehende Erstsemsterin der Politischen Wissenschaften Katina Schubert aus irgendeiner Mittelgebirgsregion, ich habe vergessen ob es die Eifel oder der Westerwald war, in die grosse Stadt Bonn kam. Die war der damaligen Jungsozialistin schnell zu klein, wie auch ihre Partei SPD. Als bekennende Lesbe kam ihr der Hauptstadtumzug nach Berlin 1999 gewiss gelegen. Trotz ausgedehntem Jobhopping, sie ging Konflikten und Schwierigkeiten nie aus dem Weg, Weiterlesen

Wohnungsnot und politischer Stillstand

Von , am Mittwoch, 26. September 2018, in Politik.

Seit Monaten und Jahren führt die Wohnpolitik in Deutschland zu immer höheren Mieten, Spekulation, internationaler Kapitalakkumulation und alles auf dem Rücken der Mieterinnen un Mieter. Explodierende Mieten – in Berlin stiegen von 2010 bis 2016 die Mieten um 74% – aber auch explodierende Immobilienpreise – ein Beispiel: Ökohaus (136 qm im Raum KölnBonn) 1998 für 265.000 Euro gebaut, wurde 2013 für 295.000 Euro verkauft, 2017 für 385.000 Euro weiterverkauft. Die Boden- und Immobilienpreise gehen budesweit durch die Decke. Spekulanten kaufen Innenstadtgrundsücke und warten nur kurze Zeit, dann verdienen sie sich goldene Nasen – durch Nichtstun. Bund und Kommunen haben viel Immobilienbesitz an Heuschrecken verkauft, die aufgrund des geltenden Mietrechts Beute machen. “Deutsche Annington” und anders heißen die Täter. Wochenlang sitzen Rollstuhlfahrer in ihrer Wohnung fest, weil der Aufzug nicht repariert wird. So berichtet ein Fernsehmagazin, dass eine dieser internationalen Heuschrecken einer Familie die Miete um 90 Euro pro Monat erhöhte mit der Begründung, dass sie eine “hochwertige Küche” hätten. Diese Küche hatten die Mieter aus einer Tasche bezahlt und vor sieben Jahren selbst eingebaut. Nach geltender Rechtslage kommen Vermieter mit solcher betrügerischer Ausbeutung durch. Der “Wohnungsgpfel” hat gezeigt, dass die GroKo daran nichts ändern will. Weiterlesen

Mega-Bergbau in Ecuador – Rentabel durch Enteignung

Von , am Dienstag, 19. September 2017, in Politik.

von William Sacher / Informationsstelle Lateinamerika (ila)

Der Widerstand gegen Großbergbau-Projekte hat überall in Lateinamerika stark zugenommen. Die chilenische „Beobachtungsstelle für Bergbaukonflikte in Lateinamerika” (OCMAL) hat erfasst, dass es aktuell 219 Konflikte in ganz Lateinamerika gibt. Lateinamerika hat sich zu einer erstklassigen Region für die Investitionen transnationaler Bergbauunternehmen entwickelt, deren Megaprojekte gewaltsame Enteignungen mit sich bringen. Tiefgreifende sozio-ökologische, wirtschaftliche, politische und kulturelle Veränderungen sind die Folge, betroffen sind bislang unberührte Gebiete, tropische Wälder des Amazonas-Regenwalds, Andengebirge und Gletscher. Viele Gemeinden – sowohl ländliche, indigene wie städtische – wehren sich gegen diese neue Kolonisierungs- und Enteignungswelle. Ecuador ist ein gutes Beispiel für diese Prozesse.

Bergbauunternehmen müssen imstande sein, große Flächen zu kontrollieren, oft Zehntausende oder gar Hunderttausende von Hektar. Diese Kontrolle muss total und bedingungslos sein, damit sich die Bergbauprojekte rentieren. Das zerstörerische Modell des gegenwärtigen Großbergbaus und die damit einhergehenden Eigentumsformen stehen im krassen Gegensatz zu den traditionellen Strukturen vor Ort. Die dabei stattfindenden Enteignungsprozesse sind vielgestaltig. Weiterlesen

Westherne und Nordlüdenscheid im Panicroom

Von , am Dienstag, 31. Januar 2017, in Fußball, Medien.

In Düsseldorf war eine Sportbusinessmesse. Und die wichtigste dort diskutierte Frage war, wie die Fans endlich vollständig enteignet werden können. Imgrunde also die Trumpsche Agenda herunterdekliniert auf unsere beliebteste Sportart, die jetzt neu definiert wird als letzte kapitalistische Goldgrube, nachdem alles andere leider abgegrast und ausgebeutet ist. Relevanter Widerstand dagegen ist nicht erkennbar. Dennoch ist die Nervosität groß. Denn es könnte sein, dass die kapitalistische Systematik nicht von Kommunisten, sondern von sich selbst gekillt wird.

In Düsseldorf wurde den Sport-“Journalisten” in die Aufnahmegeräte diktiert, dass die “50+1-Regelung”, eine letzte Bremse gegen schrankenlose Investoreninvasion, die in Wolfsburg, Leverkusen, Hoffenheim, Leipzig und Hamburg längst nicht mehr gilt, bald ganz weg soll. Für Hannover 96 und seinen verhassten Präsidenten Kind, quasi eine Trump-Zwergenausgabe in der DFL, zu spät. Der hat das Verhältnis zu den Fans so vollständig ruiniert, Weiterlesen