Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Enteignung

Gute Ideen, schlechte Ideen

Wohnungsnot / Wundersame Bahn XLVI
HĂ€tte ich das MietshĂ€user-Syndikat schon vor ĂŒber 20 Jahren gekannt, wer weiss, ob ich dann heute in meiner Single-Eigentumswohnung hausen wĂŒrde? Im Rahmen der herrschenden VerhĂ€ltnisse ist es gewiss eine gute Idee. Eine politische Lösung kann es, schon von seinem minimalen Umfang her gesehen, nicht sein. Als Angehöriger der zu ihrer Zeit langlebigsten Wohngemeinschaft Bonns in Beuel (1971-1998), freut es mich zu sehen, dass sich auch heute noch Menschen zu erstaunlich grossen Gruppen zusammenfinden, um gemeinsam zu wohnen. Ich versichere: das ist immer ein grosser Lernprozess, ĂŒber sich selbst, und die Menschen an sich.Weiterlesen…

Mietenwahnsinn

Warum wir eine Neue WohnungsgemeinnĂŒtzigkeit brauchen
Von Jana Mattert und Thomas Fritz (Attac AG De-Privatisierung)

Die Mieter*innenproteste haben die stĂ€dtische Wohnungsnot auf die politische Tagesordnung gezwungen. Doch die Antworten der Politik sind völlig unzureichend. FĂŒr eine Lösung der Wohnungskrise braucht es durchgreifendere Maßnahmen, wie sie mit dem Konzept der Neuen WohnungsgemeinnĂŒtzigkeit vorgeschlagen werden. Das Hintergrundpapier schildert Ziele, Instrumente und Rahmenbedingungen dieses Konzepts sowie konkrete Initiativen fĂŒr seine Umsetzung.Weiterlesen…

Art. 15 GG – der schlafende Riese

Es muss Ende der 70er/Anfang der 80er gewesen sein, als die angehende Erstsemsterin der Politischen Wissenschaften Katina Schubert aus irgendeiner Mittelgebirgsregion, ich habe vergessen ob es die Eifel oder der Westerwald war, in die grosse Stadt Bonn kam. Die war der damaligen Jungsozialistin schnell zu klein, wie auch ihre Partei SPD. Als bekennende Lesbe kam ihr der Hauptstadtumzug nach Berlin 1999 gewiss gelegen. Trotz ausgedehntem Jobhopping, sie ging Konflikten und Schwierigkeiten nie aus dem Weg,Weiterlesen…

Wohnungsnot und politischer Stillstand

Seit Monaten und Jahren fĂŒhrt die Wohnpolitik in Deutschland zu immer höheren Mieten, Spekulation, internationaler Kapitalakkumulation und alles auf dem RĂŒcken der Mieterinnen un Mieter. Explodierende Mieten – in Berlin stiegen von 2010 bis 2016 die Mieten um 74% – aber auch explodierende Immobilienpreise – ein Beispiel: Ökohaus (136 qm im Raum KölnBonn) 1998 fĂŒr 265.000 Euro gebaut, wurde 2013 fĂŒr 295.000 Euro verkauft, 2017 fĂŒr 385.000 Euro weiterverkauft. Die Boden- und Immobilienpreise gehen budesweit durch die Decke. Spekulanten kaufen InnenstadtgrundsĂŒcke und warten nur kurze Zeit, dann verdienen sie sich goldene Nasen – durch Nichtstun. Bund und Kommunen haben viel Immobilienbesitz an Heuschrecken verkauft, die aufgrund des geltenden Mietrechts Beute machen. “Deutsche Annington” und anders heißen die TĂ€ter. Wochenlang sitzen Rollstuhlfahrer in ihrer Wohnung fest, weil der Aufzug nicht repariert wird. So berichtet ein Fernsehmagazin, dass eine dieser internationalen Heuschrecken einer Familie die Miete um 90 Euro pro Monat erhöhte mit der BegrĂŒndung, dass sie eine “hochwertige KĂŒche” hĂ€tten. Diese KĂŒche hatten die Mieter aus einer Tasche bezahlt und vor sieben Jahren selbst eingebaut. Nach geltender Rechtslage kommen Vermieter mit solcher betrĂŒgerischer Ausbeutung durch. Der “Wohnungsgpfel” hat gezeigt, dass die GroKo daran nichts Ă€ndern will.Weiterlesen…

Mega-Bergbau in Ecuador – Rentabel durch Enteignung

von William Sacher / Informationsstelle Lateinamerika (ila)

Der Widerstand gegen Großbergbau-Projekte hat ĂŒberall in Lateinamerika stark zugenommen. Die chilenische „Beobachtungsstelle fĂŒr Bergbaukonflikte in Lateinamerika” (OCMAL) hat erfasst, dass es aktuell 219 Konflikte in ganz Lateinamerika gibt. Lateinamerika hat sich zu einer erstklassigen Region fĂŒr die Investitionen transnationaler Bergbauunternehmen entwickelt, deren Megaprojekte gewaltsame Enteignungen mit sich bringen. Tiefgreifende sozio-ökologische, wirtschaftliche, politische und kulturelle VerĂ€nderungen sind die Folge, betroffen sind bislang unberĂŒhrte Gebiete, tropische WĂ€lder des Amazonas-Regenwalds, Andengebirge und Gletscher. Viele Gemeinden – sowohl lĂ€ndliche, indigene wie stĂ€dtische – wehren sich gegen diese neue Kolonisierungs- und Enteignungswelle. Ecuador ist ein gutes Beispiel fĂŒr diese Prozesse.

Bergbauunternehmen mĂŒssen imstande sein, große FlĂ€chen zu kontrollieren, oft Zehntausende oder gar Hunderttausende von Hektar. Diese Kontrolle muss total und bedingungslos sein, damit sich die Bergbauprojekte rentieren. Das zerstörerische Modell des gegenwĂ€rtigen Großbergbaus und die damit einhergehenden Eigentumsformen stehen im krassen Gegensatz zu den traditionellen Strukturen vor Ort. Die dabei stattfindenden Enteignungsprozesse sind vielgestaltig.Weiterlesen…

Westherne und NordlĂŒdenscheid im Panicroom

In DĂŒsseldorf war eine Sportbusinessmesse. Und die wichtigste dort diskutierte Frage war, wie die Fans endlich vollstĂ€ndig enteignet werden können. Imgrunde also die Trumpsche Agenda herunterdekliniert auf unsere beliebteste Sportart, die jetzt neu definiert wird als letzte kapitalistische Goldgrube, nachdem alles andere leider abgegrast und ausgebeutet ist. Relevanter Widerstand dagegen ist nicht erkennbar. Dennoch ist die NervositĂ€t groß. Denn es könnte sein, dass die kapitalistische Systematik nicht von Kommunisten, sondern von sich selbst gekillt wird.

In DĂŒsseldorf wurde den Sport-“Journalisten” in die AufnahmegerĂ€te diktiert, dass die “50+1-Regelung”, eine letzte Bremse gegen schrankenlose Investoreninvasion, die in Wolfsburg, Leverkusen, Hoffenheim, Leipzig und Hamburg lĂ€ngst nicht mehr gilt, bald ganz weg soll. FĂŒr Hannover 96 und seinen verhassten PrĂ€sidenten Kind, quasi eine Trump-Zwergenausgabe in der DFL, zu spĂ€t. Der hat das VerhĂ€ltnis zu den Fans so vollstĂ€ndig ruiniert,Weiterlesen…

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