Beueler Extradienst

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Schlagwort: Failed States

Coronakrise – schafft sie Failed States?

Berichte und Kommentare zu USA, Schweden, Frankreich, Russland, Spanien, Deutschland
Es gibt keinen politischen oder wissenschaftlichen Handwerkskasten, mit dem die aktuelle Krise in einen gedanklichen Rahmen eingepasst werden kann. Das hat auch Vorteile. Das Denken, Analysieren, SchlĂŒsse ziehen kann sich – potenziell! – freier bewegen. Es kann mehr KreativitĂ€t freisetzen. Materielle Bedingung dafĂŒr ist freilich, dass die eigene Existenz nicht bedroht ist. Diese Bedingung wird leider in den meisten FĂ€llen nicht mehr erfĂŒllt. Das illustrieren auch die folgenden Leseempfehlungen:Weiterlesen…

Europa, Griechenland, Iran

Vor wenigen Tagen hatte ich hier auf eine Analyse von Constantin Seibt in der Schweizer “Republik” ĂŒber Merkels Regierungs- und Europapolitik hingewiesen. Dazu gibt es jetzt ein kleines, linkes deutsaches GegenstĂŒck. Tom Strohschneider/Oxiblog unterzieht die Politik der europĂ€ischen – und also nicht zuletzt: deutschen – Linken einer Manöverkritik. Sie betrifft nur u.a. Griechenland. Viele entscheidende Fragen kulminieren nur an diesem Beispiel, und machen (fehlende) grundsĂ€tzliche Strategien und die ihnen innewohnenden WidersprĂŒche kenntlich. Sie werden die tiefere Ursache fĂŒr die anzunehmenden furchtbaren Wahlergebnisse bei der Europawahl im nĂ€chsten Jahr sein.
Bei telepolis unterzieht Behrouz Khosrozadeh, der am Göttinger Institut fĂŒr Demokratieforschung arbeitet, die europĂ€ische und deutsche Iranpolitik einer ebenfalls grundsĂ€tzlichen Kritik. Sie unterscheidet sich in markanten Punkten allerdings von der Strohschneiderschen QualitĂ€t.Weiterlesen…

Failed States – Pakistan Kongo TĂŒrkei Ukraine

Weil unsere Medien uns nur unzureichend ĂŒber andere Teile der Welt informieren, wissen wir oft gar nicht, wie gut die kapitalistischen UmstĂ€nde vergleichsweise sind, in denen wir leben können. Die guten GrĂŒnde, demokratischen Widerstand zu organisieren sind, dass unser System mitverursacht, was woanders fĂŒr Ausbeutung, Zerstörung und Krieg sorgt; und dass bei uns in den Zentren der Macht die Möglichkeiten, das zu tun, ungleich besser und ungefĂ€hrlicher sind. Wer sich erfolgreich und klug politisch betĂ€tigen will, muss wissen: der gefĂ€hrlichste Feind ist die eigene Dummheit und Uninformiertheit. Dagegen, das gehört zu unseren gĂŒnstigen UmstĂ€nden, können wir etwas tun. Es ist alles sowas altmodisches wie Verantwortung.
Das als Vorspruch, was uns das Folgende angeht.
Der Freitag profitiert von seiner Kooperation mit dem britischen Guardian, der einen ungleich weiteren Horizont hat,Weiterlesen…

Kommende Desaster: NSU-NichtaufklĂ€rung – Neue Balkankriege?

Andreas Förster befĂŒrchtet im Freitag, dass die Verschleierungsstrategie von Sicherheitsbehörden und Bundesanwaltschaft dazu fĂŒhren kann, dass noch nicht einmal Beate ZschĂ€pe angemessen verurteilt werden kann – nur um die zahlreichen Hintermenschen, nicht wenige V-Leute und andere Geheimdienstangehörige, ungeschoren davonkommen zu lassen. Thomas Moser berichtet derweil, wie nicht nur beim WDR/#metoo, sondern auch beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Baden-WĂŒrttemberg versucht wird, nicht die TĂ€ter*innen unter Druck zu setzen, sondern eine Hinweisgeberin.
Gestern erst meinte ich am Telefon zu Roland Appel, dass unser alter politischer Freund GĂŒnter Verheugen als einst zustĂ€ndiger EU-Erweiterungs-Kommissar Weiterlesen…

Weitere “Failed States”: USA? Brasilien?

Die nachdenkseiten.de dokumentieren heute einen lĂ€ngeren Beitrag des ehemaligen Geheimdienstlers Ray McGovern, der die “Russiagate”-ErzĂ€hlung, auf die die Mehrheit der Demokraten-Parteispitze ihre Oppositionstrategie baut, und deren stĂ€rkste Kraft zwangslĂ€ufig Sonderermittler Robert S. Mueller III sein muss, als morsches bald zusammenfallendes Kartenhaus charakterisiert. Wenn seine EinschĂ€tzung nur zu wichtigen Teilen stimmt, haben die USA und ihre Demokratie nicht nur mit dieser PrĂ€sidentenadministration ein kaum lösbares Problem.

Nicht minder dramatisch schildert Sergio Lessa im Jungle-World-Interview die Lage in Brasilien, einem der immer wichtiger werdenden BRICS-Staaten. Auch hier findet die instutionalisierte “linke Opposition” keine geeigneten Mittel mehr zur Lösung der Probleme der Mehrheit der Bevölkerung. Es muss und es wird was Neues, was Anderes kommen, sagt Lessa. Doch niemand scheint zu wissen, was es sein wird. Das erzeugt Furcht und macht Angst, GefĂŒhle, die lebensrettend und -erhaltend sein können, die aber nicht geeignet sind, Menschenliebe und Demokratie zu entwickeln.

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