Thema: Fracking

It’s The Econonmy, Stupid!

Von , am Sonntag, 14. April 2019, in Lesebefehle, Politik.

Neue Analysen zu Krisen- und Kriegsgefahren
Der in München lebende Bonner Exilant Ruben Schattevoy hat bei telepolis ein paar grundvernünftige Gedanken zur politischen Regulierung der digitalen Plattformmonopole aufgeschrieben. Er weist zutreffend darauf hin, dass die Zeit drängt. Beim üblichen Tempo deutscher Politik und Bürokratie könnten sie selbst in Kürze durch Überflüssigkeit verschwinden.
Verschärfend zu der von Schattevoy formulierten Problemstellung kommt hinzu, dass sie selbstverständlich Gegenstand und Instrument im Handelskrieg zwischen USA und EU ist, Weiterlesen

Der Russe bleibt schuld

Von , am Dienstag, 26. März 2019, in Medien, Politik.

Uploadfilter, Klima, Grippen aller Art – alles immer aus dem Osten
Wenn es nicht wahr ist, ist es zumindest gut erfunden. Ich bin sofort geneigt es zu glauben, weil die Kuhhändel der Politik nach diesem Muster eingefädelt werden. FAZ-Autor Hendrik Wieduwilt behauptet (kein Link, Paywall), die Bundesregierung habe den Franzosen das neue EU-Urheberrecht versprochen, wenn die sie im Gegenzug in Sachen Northstream2 in Ruhe lassen. Wir kriegen also die Uploadfilter, weil wir auch das russische Gas bekommen? Hier ein WAZ-Text zu dem online nicht zugänglichen FAZ-Text. Weiterlesen

Das Tagesthemen-Lehrstück zur Russlandpolitik

Von , am Dienstag, 8. Mai 2018, in Medien, Politik.

Und warum die meisten politische Prozesse nicht (mehr) verstehen (wollen)

Moderator/Interviewer Ingo Zamperoni und Kommentator Georg Restle sind keine reaktionäre Rechte, sondern liberale Linke. Sie haben heute schön demonstriert, wie viel schiefgeht in der politischen Kommunikation. Restle hat in seinem abschliessenden Kommentar gut begründet, warum Russlands Präsidenten Putin “nicht zu trauen ist”. Da war kaum eine Stelle, an der ihm zu widersprechen wäre. Schier zu verzweifeln schien Restle an der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zur Russlandpolitik, die er mglw. schon für von der AfD und Putin inspiriert glaubt. Irrtum, fetter! Denn was bedeutet Restles Sicht für die praktische Politik heute?
Exakt diese Frage wurde zuvor von Günter Verheugen, Mitverfasser des Textes “Dialog statt Eskalation” beantwortet. Weiterlesen

Avanti Dilettanti 2: Ein Küken knallt durch

Von , am Donnerstag, 15. März 2018, in Politik.

In der mehr als dubiosen Affäre um den Mordanschlag an einem Ex-Doppelagenten und seiner Tochter schlagen die Wellen des diplomatischen und politischen Dilettantismus immer höher. Nachdem die britische Premierministerin May und ihr Brexit-Außenpolitik-Kasper Boris Johnson einen tragischen, aber bisher nicht aufgelärten Doppelmord zu einer außenpolitischen Krise hochstilisiert haben und zumindest Teile der EU ihr auf dieses schmale diplomatische Brett gefolgt sind, hat sich nun die jungforsche neue Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock mit einer politischen Breitseite zu Wort gemeldet, die an diplomatischer Fahrlässigkeit, pauschaler Vorverurteilung, entspannungspolitischer Ignoranz und ideologischer Einseitigkeit nichts zu wünschen übrig lässt.
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Lindner auf Vernunftkurs

Von , am Montag, 14. August 2017, in Politik.

Die FDP sucht nach ihrer neuen politischen Linie. In Nordrhein-Westfalen ist es im Ergebnis noch nicht so klar, ob sich die moderne vom alten Image der neoliberalen FDP lösen kann. Die eher peinliche als ernst zu nehmende Einführung von Studiengebühren für nicht aus der EU stammende Auslandsstudenten war kein Ruhmenblatt, aber die Einrichtung eines liberalen Migrations- und Integrationsministeriums lässt hoffen. Nun hat Christian Lindner einen ernst zu nehmenden Vorschlag zur Neujustierung der europäischen Außenpolitik gemacht. Die Spirale der ständigen Sanktionen und Verhärtungen mit Russland, der gegenseitigen Vorwürfe und ökonomisch unsinnigen Embargos will er durch eine Geste des Einfrierens des Konfliktes um die Krim durchbrechen. Die aus Sicht des Westens völkerrechtswidrige Annexion der Krim solle in einer Art “vorläufigem Provisorium” auf absehbare Zeit toleriert und eine Lösung einer späteren, noch zu findenden gesamteuropäischen Friedensordnung vorbehalten sein. Leider ist der Vorschlag bisher im sommerlichen Dieselruß und Eiergift untergegangen. Er verdient es gleichwohl, auf Tauglichkeit untersucht und erörtert zu werden. Weiterlesen

Rohstoffkriminalität

Von , am Samstag, 15. April 2017, in Lesebefehle, Politik.

In der Rohstoffpolitik sind Demokratie und Rechtsstaat abgemeldet. Die Räder, die hier gedreht werden, sind zu gross, um sie solchen Unberechenbarkeiten auszusetzen. Wir kleinen Wichte können schon froh sein, wenn der Kampf um Marktanteile – “Markt?” Haben wir gelacht … – nicht als Krieg ausgetragen wird. In Syrien, Irak, Afghanistan wären sie froh darüber.
Selten genug wird darüber transparent berichtet, denn Transparenz ist in diesem Geschäft eine übel subversive Waffe. Telepolis tat es gestern mit einer Analyse zum Stand der Fracking-Strategien und zu einem über Italien geplanten Gaspipeline-Projekt.