Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Franz Müntefering

Meine Wahl-O-Mat-Irritation

Plus eine Mediathekperle, passend zur Wahl
38% aller Wahlberechtigten sind über 60 Jahre alt. Ihr Anteil an den tatsächlich Wählenden dürfte die 40% weit übersteigen, denn sie gehen weit disziplinierter/pflichtbewusster hin als die Jungen unter 30, die, selbst wenn sie alle teilnehmen würden, unter 15% ausmachen. D.h. die Kanzler*innenmacher*innen sind wir Rentner*innen, und zwar vor allem die Rentnerinnen. Die Mädels leben länger als die Männer, stellen also unter den Alten eine überproportionale Mehrheit. Was-mit-Medien-Leute verstehen das nicht. Sie sind weit jünger und agieren selbstreferentiell. Von dem Draussen wissen sie wenig, keine Zeit. Weiterlesen

Chef-Vize

Drei zogen aus, das Kanzleramt zu erobern, den alten CDU-Slogan im Sinn: „Auf den Kanzler kommt es an.“ Doch – heuer mehr denn je – wird umgekehrt ein Schuh draus: Auf den Vizekanzler kommt es an.

Er ist der Kanzlermacher, auch wenn es im Grundgesetz heißt: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.“ Schon Kurt Georg Kiesinger (CDU), der 1969 mit dem fragwürdigen Motto für sich werben ließ, musste leidvoll die Erfahrung machen, dass Walter Scheel (FDP) nicht ihn, sondern Willy Brandt (SPD) zum Kanzler aufsteigen ließ. Ohne Hans-Dietrich Genscher (FDP) konnte Helmut Schmidt (SPD) nicht Kanzler bleiben. Ohne Scholz keine Merkel. Weiterlesen

Wer sitzt da im Bundestag?

Am 25. September 2021 wird wieder ein neuer Bundestag gewählt. Derzeit werden die Kandidaten aufgestellt. Also habe ich mit mal angeschaut, wer heute so darin sitzt. Der Chef des Ganzen, Wolfgang Schäuble, macht, sollte er im Herbst wieder gewählt werden, nächstes Jahr seine 50 voll. Ja dann ist er tatsächlich seit 50 Jahren im Bundestag. Als die Grünen in den Bundestag einzogen, hatten die gewählten Abgeordneten gleich ihre “Nachrücker” dabei. Die Mandate sollten nach der Hälfte, also nach zwei Jahren an diese “Nachrücker” auf der Liste abgegeben werden. Die Idee hielt nicht lange an. Weiterlesen

Hinkriegen

Von Günter Bannas
Am Anfang war Gerhard Schröders „Wir müssen die Kirche doch mal im Dorf lassen“. Einen „eindeutigen Verlierer“ gäbe es, Angela Merkel nämlich. „Niemand außer mir kann eine stabile Regierung bilden.“ Er, Schröder, wer denn sonst. Merkel werde keine Koalition hinkriegen, mit der SPD schon gar nicht. Am 18. September 2005, dem Abend der Bundestagswahl, war das. Alles kam anders, was manche sogar auf Schröders krawalligen und von diesem später selbst als „suboptimal“ empfundenen Fernsehauftritt zurückführten, Weiterlesen

Unvollendet

Von Günter Bannas
Kommt noch etwas nach? Fast ein Vierteljahrhundert, fast die Hälfte ihres Lebens bewegte Andrea Nahles die SPD – drangsalierend und dienend. Die Katholikin aus der Eifel übte alle wichtigen Ämter aus, die die Bundes-SPD vergeben kann: Vorsitzende der Jungsozialisten, stellvertretende Vorsitzende, Generalsekretärin, Parteivorsitzende und Vorsitzende der Bundestagsfraktion. Sie war 1995 dabei, als der SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping gestürzt wurde. Sie gehörte zu den Gegnern von Gerhard Schröder. Weiterlesen

Absacken

Von Günter Bannas
Zeitenwende in Berlin vor 15 Jahren. Es nahte das Ende der „rot-grünen Ära“ 2005 und auch von Gerhard Schröders Kanzlerschaft. Vorlauf 2004. Bei der Europa-Wahl, einer Fülle von Landtags- und Kommunalwahlen (auch im Ruhrgebiet, der „Herzkammer“ der Sozialdemokratie) schnitt die SPD desaströs ab. Aus guten Gründen überließ Schröder den SPD-Vorsitz seinem Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering, der die Sozialreformen des Kanzlers („Agenda 2010“) durchpaukte. Doch nichts wurde besser. Weiterlesen

Jemen / Russland / Indien / Pakistan / Ägypten / Gabun / Italien

Jemen
27mal an 365 Tagen soll die Tagesschau im letzten Jahr über die nach Urteil der Uno “schlimmste humanitäre Katastrophe”, den Jemen-Krieg, berichtet haben. Dafür ist es aber deutschen Konzernen umso besser als gelungen, sich am dortigen Massenmord aktiv zu beteiligen. Wenn die Bundesregierung vornerum eine Exportstoppshow spielt, wird hintenrum von ausländischen Produktionsstandorten geliefert, und simsalabim – keine*r ists gewesen. (der letzte Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Russland
Während hierzulande über Ukraine, Sanktionen und Northstream2 gestritten wird, ärgern sich die Russ*inn*en über das Gleiche wie wir: die Rente. Weiterlesen

SPD: “Aus Fehlern lernen” – schaffen sie das?

Alle Parteien sollten (und werden!) das lesen. Es war noch vor Nahles in Auftrag gegeben worden, und wurde – Respekt! – gestern der ganzen Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben. Die Autor*inn*en Jana Faus, Horand Knaup, Michael Rüter, Yvonne Schroth und Frank Stauss haben im Auftrag der SPD eine bemerkenswerte Arbeit zur Analyse der Bundestagswahl 2017 vorgelegt.
Nebenbei: meine Hervorhebung der “alten Frauen” als Stütze Angela Merkels wird durch das vorgelegte Zahlenmaterial für 2017 bestätigt, aber in der Analyse nicht weiter bearbeitet.
Der Text hat aber bedeutsame Stärken. Er verzichtet darauf, ein Fähnchen in den rechten Wind zu hängen, Weiterlesen

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