Thema: Gauck

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

Von , am Freitag, 23. Februar 2018, in Politik.

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“[1]
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel der politischen Union, d.h. einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.

Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Weiterlesen

Rassismus bei uns / TV-Unterhaltung tot / Duterte / Realos

Von , am Sonntag, 20. November 2016, in Lesebefehle, Politik.

Isaiah Lopaz spiegelt mit einem Kunstprojekt den deutschen Rassismus in Berlin (FAZ).
Die deutsche TV-Unterhaltung ist im Eimer, wie sie bei einer Fachtagung in Köln selbst feststellte (FAZ).
Auf den Philippinen regiert nun schon über längere Zeit ein Präsident, der ein Vorbote für Entwicklungen in vielen weiteren, großen und kleinen Staaten sein könnte, wenn wir es einfach so weiterlaufen lassen (Jungle World).
Die Grünen Realos haben “es” vergeigt, meint Franz Sommerfeld; es liest sich ein bisschen wie enttäuschte Liebe, verkennt auch die wichtige Rolle, die Jürgen Trittin bei der Durchsetzung des Präsidenten Gauck gespielt hat, ist ansonsten in der Analyse aber sicher treffend (Carta).