Thema: Gerhard Schröder

Lafontaines Enkel Kühnert greift nach der SPD

Von , am Freitag, 6. Dezember 2019, in Politik.

von Ulrich Horn
Juso-Chef will die ganze Partei steuern

Die monatelange Suche der SPD nach einer neuen Parteispitze ist beendet. Sie bringt die Partei ihrem Ende noch ein Stück weit näher. Die zeitraubende Beschäftigung mit sich selbst sollte sie einen. Stattdessen hat die Suche nach neuem Spitzenpersonal die Risse in der Partei verbreitert. Esken und Walter-Borjans, die knappen Gewinner der Suchprozedur, haben es innerhalb weniger Tage geschafft, die SPD zu polarisieren und zu chaotisieren. Weiterlesen

Schuld daran ist nur die SPD

Von , am Sonntag, 1. Dezember 2019, in Medien, Politik.

mit Update
Nicht, dass es mir wichtig wäre. Mich entsetzt in erster Linie die abgrundtief billige Berechenbarkeit der Reaktionen. Keine Überraschung nirgends, was die SPD-Mitgliederabstimmung zu ihrer Parteiführung betrifft. Wenn Sie in den Reaktionen einen originellen Gedanken finden – bitte melden Sie sich!
1975 erwarb das Management von Rudi Carrell auf mir unbekannten Wegen die Lizenz für eine deutsche Version von “The City of New Orleans” – hier die Geschichte zu diesem Song, den Arlo Guthrie zuerst sang, Weiterlesen

Parteispitze gesucht

Von , am Dienstag, 19. November 2019, in Politik.

von Ulrich Horn
Die SPD erneuert sich mit altem Eisen

Noch haben die SPD-Mitglieder nicht entschieden, wer die nächste Parteispitze bilden soll. Ein Ergebnis der Suche steht jedoch schon fest: Die Mitgliederbefragung sollte die Mitglieder mobilisieren, die Partei erneuern und sie gegenüber ihren Konkurrenten nach vorne bringen. Alle drei Ziele wurden bisher verfehlt. Die SPD muss sich darauf einstellen, dass sich ihr Niedergang auch unter der neuen Führungsspitze fortsetzen wird. Weiterlesen

Weh getan

Von , am Sonntag, 17. November 2019, in Politik.

Von Günter Bannas

Aus gegebenen Anlässen ein Blick in die Vergangenheit. Im April 1993 trat Björn Engholm vom Amt des SPD-Vorsitzenden zurück. Sogleich meldete Gerhard Schröder, Ministerpräsident in Niedersachsen, Interesse an. Rudolf Scharping, SPD-Regierungschef in Mainz, hob ebenfalls den Finger, dann auch Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundestagsabgeordnete und Chefin des linken SPD-Bezirks Hessen-Süd. Das war der SPD-Spitze gerade recht, wollte sie doch den Aufstieg Schröders, der damals als „links“ galt, verhindern. Ihre Kalkulation: Schröder und Wieczorek-Zeul würden das „linke“ Lager spalten. Ein SPD-Mitgliederentscheid wurde angesetzt Weiterlesen

Ordentliches Abitur

Von , am Sonntag, 6. Oktober 2019, in Politik.

von Günter Bannas
Zu den schwierigsten in der Herausforderungen der Politik (auch für Bundeskanzler) gehört die Regelung der Nachfolge. Der benannte Nachfolgekandidat sitzt seinem Vorgänger im Nacken – gewollt oder von der Öffentlichkeit auch nur so wahrgenommen, wie es derzeit zu beobachten ist. Viele Nachfolgekandidaten zu haben, erleichtert den Machterhalt. Wenn es nur noch einer ist – dann wird es gefährlich. Weiterlesen

Aufstand der Senioren

Von , am Freitag, 27. September 2019, in Politik.

Ganz ohne Tugenden geht es dann wohl doch nicht – Beim Jahresforum der SPD-Zeitschrift „Neue Gesellschaft“ kam es zum Schisma zwischen Parteibasis und intellektueller Elite

Der tendenzielle Fall der Profitrate. Erinnert sich noch jemand an die schöne Vokabel? In den achtziger Jahren des verflossenen Jahrhunderts stützte die Linke ihre politische Zuversicht gern auf die These vom wissenschaftlich beweisbaren Untergang des Kapitalismus. Der ist zwar bis heute nicht eingetroffen. Der diskursive Joker stand aber immerhin für die Einsicht, dass der gesellschaftlichen Formation, die auf den Namen Kapitalismus hört, zuvörderst analytisch zu begegnen sei. Weiterlesen

Wundersame Bahn XXXIV

Von , am Donnerstag, 19. September 2019, in Politik.

Wieviele “21”s dürfens denn sein?
Nein, es ist kein “Wahnsinn”. Nein, die Beteiligten sind nicht irre. Im Gegenteil. Sie verhalten sich ganz rational, wie es der neoliberale Turbokapitalismus verlangt. Wer hat die Nachteile an Stuttgart 21? Die Fahrgäste und die Steuerzahler*innen. Wer hat die Vorteile? Die die es bauen. Die, die es betreiben. Und vor allem die, die sich den oberirdisch freiwerdenden Grund und Boden aneignen. Kurz: die öffentlichen Kassen werden ausgeräumt, zugunsten privaten Kapitals. Von dem gibt es mittlerweile so viel, Weiterlesen

Medienkriminelles Sommermärchen 2006

Von , am Samstag, 7. September 2019, in Fußball, Medien, Politik.

Hat lang’ gebraucht, bis es endlich rauskommt
Leo Kirch war der grössten Pleitiers der deutschen Mediengeschichte. Weil er vermutlich seiner Zeit zu weit voraus war. Das Prinzip: Bilder und Informationen privatisieren und monopolisieren – bis einem das Geld aus allen Körperöffnungen herauskommt. Heute ein ganz “normales” kapitalistisches Prinzip und Geschäftsmodell. Dass das demokratische Öffentlichkeit unterminiert und morsch macht, ist einerseits dabei Nebensache – und heute überall gut zu erkennen. Kirch hatte sich vor seiner Pleite die grössten medienverwertbaren Kuchenstücke der Fussball-WM 2006 gesichert. Weiterlesen

Das Krokodil muss alle beißen

Von , am Dienstag, 30. Juli 2019, in Medien, Politik.

Zur Ambivalenz des Verhältnisses zwischen Politik und Journalismus
Von Friedrich Küppersbusch

Rede beim Politischen Bildungsforum Niedersachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung am 18. Juni in Hannover, beim Empfang aus Anlass des 60. Geburtstags von Altbundespräsident Christian Wulff.

Nach vorne gucken! Das sagt uns der rüstige Jubilar, wenn er zu seinem 60. Geburtstag keine anderen Sorgen hat als: „Demokratie stärken – den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern“. Echt jetzt? Keine Ruhmesrede, keine tapfere Rückschau auf Krisen und Niederlagen: Enthuldigen Sie bitte, da geht’s lang, Weiterlesen

Achse gebrochen

Von , am Montag, 29. April 2019, in Politik.

Wer rettet die deutsche Beziehung zu Frankreich?mit Update 1.5.
Georg Blume war schon immer ein heller Kopf. Für die taz berichtete aus den grössten Ländern der Welt, China und Indien. Immer erhellend, immer weit über dem durchschnittlichen Niveau hiesiger Medien. Die taz war und ist immer ein Durchlauferhitzer begabter Journalist*inn*en. So war ein Abgang Blumes dort absehbar. Zunächst hatte ihn Zeit-online erspäht. Dann kam wohl ein Spiegel-Angebot, das mann nicht ablehnen kann.
Im momentanen Aufmacher von Spiegel-online zeigt Blume nun die klare Kante, die Frankreichs Präsident Macron gegenüber Deutschland ziehen will. Weiterlesen

Das Brücken-Desaster

Von , am Dienstag, 9. April 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Nein es soll hier mal nicht um das lokaltypische Bonner Selbstmitleid gehen. Nicht alles in dieser Stadt läuft schlecht. Allgemein war vorhergesagt worden, dass mit der Sanierung und langjährigen Teilsperrung der Kennedybrücke das Wirtschafts- und Alltagsleben in dieser Stadt zusammenbrechen werde. Von 2007-2011 dauerten die Bauarbeiten. Und nichts brach zusammen, im Gegenteil. Der reduzierte Autoverkehr verbesserte Luft- und Lebensqualität. Die Baukosten waren 10 Mio. höher als geplant, statt rund 40 auf rund 50 Mio. Welches Bauprojekt kann heute mit dieser Kostensteigerung von 20% glänzen? Weiterlesen

“Es begann mit einer Lüge”

Von , am Donnerstag, 21. März 2019, in Medien, Politik.

So hiess eine legendäre ARD-Dokumentation, damals schon um 21.45 h und nicht um Mitternacht gesendet, produziert von Mitgliedern der WDR-Monitor-Redaktion. Jo Angerer und Mathias Werth wiesen nach, dass die Herren Schröder, Fischer und Scharping die deutsche Öffentlichkeit beim Eintritt in den Kosovo-Krieg 1999 belogen haben. Der Kriegseintritt von Rot-Grün geschah gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit. Weiterlesen

SPD – klappt mal was?

Von , am Montag, 11. Februar 2019, in Politik.

Es ist wohl keine Übertreibung zu sagen, dass es um Leben und Tod geht. Kann die SPD als relevante Partei weiterleben? Oder geht es zuende? Diejenigen, die sie in diese Lebensgefahr gebracht haben, wollen es nicht wahrhaben, und meckern jetzt, mit Medienrückenwind, von der Seitenlinie gegen die an, die sie dafür hassen, dass sie sie innerparteilich abgeschaltet haben. Freilich, das Runterfahren kann dauern, wie wir in den letzten Tagen erleben durften.
Lang genug hat es gedauert, dass sich die SPD-Führung offiziell, mit selbstgemachten klaren Formulierungen von der von ihr selbst erschaffenen Hartz-IV-Ideologie trennt. Es bleibt eine offene Frage, Weiterlesen

Ruhrgebiet, SPD – wer schafft ein Comeback?

Von , am Freitag, 8. Februar 2019, in Beuel & Umland, Medien, Politik.

Ein durchgehend prägendes Problem des Ruhrgebietes ist, dass sein beherrschender Medienkonzern zugunsten optimierter Profitraten auf intellektuelle Interventionen in Diskurse dieser Republik verzichtet hat. Er hat damit eine unsichtbare Wand um die Region gelegt, weil sie vom Rest der Öffentlichkeit trotz Neugründung zahlreicher Hochschulen nur wahrgenommen wurde, wenn es drohte sozialpolitisch zu “brennen”. Dass das nicht passierte, dafür sorgte die IG Bergbau, und liess es sich und ihren Mitgliedern anständig bezahlen.
Dieser beherrschende Konzern war die WAZ, Weiterlesen

Kommende Aufstände?

Von , am Montag, 31. Dezember 2018, in Lesebefehle, Politik.

Zeiten wie diese füllen deutsche Medien mit Wiederholungen und Jahresrückblicken. Mich nervt das unendlich, weil es sich um billige Ausreden handelt, seine Arbeit nicht zu machen. Pausen sind legitim und ein arbeitsrechtliches Grundrecht. Die liessen sich für die Beschäftigten aber auch realisieren, indem einfach mehr Menschen eingestellt würden. Deutschland geniesst lieber Feiertagsrituale, um sich auf diese Weise davon abzulenken, dass die Welt da draussen weitermacht – und wir leisten uns, was wir so gerne tun: das zu ignorieren.
Ein Text ragt heute für mich aus den Ritualen heraus, weil er auch an jedem anderen Tag hätte geschrieben werden können: Weiterlesen

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

Von , am Freitag, 28. Dezember 2018, in Medien, Politik.

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben? Weiterlesen

In welcher Welt leben diese Vorstände?

Von , am Sonntag, 7. Oktober 2018, in Allgemein, Politik.

Der Tagebau Hambach, die Bayer-Monsanto-Fusion und der Dieselskandal haben eines gemeinsam: Vorstände zwischen Hybris, Gewissenlosigkeit, und politischer Ignoranz. Eine Generation freundlicher Technokraten, getrieben von den Dreimonatsberichten an die Börse und scheinbar unpolitisch.  “Völlig überrascht” war der Vorstandsvorsitzende der RWE Power AG nach eigenem Bekennen vom gestrigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das einen vermutlich zweijährigen Rodungsstopp des Hambacher Forstes verhängt hat. Tags darauf jammerte er darüber, dass sich der Wert seines Unternehmens an der Börse um fast eine Milliarde Euro vermindert habe. Kein Wunder, dieser Absturz der RWE-Aktie, wissen doch die Aktionäre, dass es beim Abbaggern des 12.000 Jahre alten Mischwaldes vordringlich nicht um die Sicherung der Energieversorgung, sondern um gigantische Gewinne durch die Verbrennung klimaschädlicher aber unschlagbar billiger Braunkohle und den Export des so gewonnenen Stroms geht. Weiterlesen

Systeme sind falsch – nicht “Staatsmänner verrückt”

Von , am Freitag, 3. August 2018, in Medien, Politik.

Konfrontation USA-Türkei: profitiert “der Russe“? Oder “der Deutsche”?

Ich weiss, ich habe Ihnen selbst schon vorgeschlagen sich bei Presseschauen im Radio die Ohren zuzuhalten. Und dann höre ich sie mir doch wieder an. Heute z.B. fällt auf, dass noch die piefigsten deutschen Provinzblätter psychiatrische Expertisen zum Geisteszustand der Herren Trump und Erdogan ausbreiten. Sie müssen es ja wissen, in Passau, Trier, Emden oder Osnabrück. Es breitet sich ein Spin aus. Und der ist aus Berlin.
Ich hatte selbst schon darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung stickum in die Opportunitätslücke springt, die die Polarisierung zwischen den USA und der Türkei um die Geiselnahme eines US-amerikanischen Priesters und das US-Exil des Ex-Erdogan-Spezis Gülen bietet. Weiterlesen

Ist Özil nur die Tapete vor dem Türkei-Crash?

Von , am Montag, 23. Juli 2018, in Politik.

Es gibt zahlreiche Kommentare, die Özils Rücktritt angemssen kritisch würdigen: Peter Ahrens/Sp-on, Cem Özdemir/DLF (besser als der Kurzfassungs-Spin der DLF-Nachrichten es mich erwarten ließ), oder Rüdiger Suchsland/telepolis, dessen fussballerischer Danksagung an Özil ich mich ausdrücklich anschliessen will.
Mich überkam jedoch eine Anwandlung, als wenn wir, mal wieder, von etwas Wichtigerem abgelenkt werden sollen, oder das zumindest gerne als Mitnahmeeffekt genutzt wird.
Ich hatte in meiner Seitenzugriffsstatistik das merkwürdige Phänomen, dass dieser Text von Samstag für mich unverständlich fast alle Zugriffsrekorde gebrochen hat. Mein Webmaster erklärte mir, dass es sich wohl um maschinelle Zugriffe handele. Ihre Herkunft zu erforschen wäre zwar technisch möglich, aber als Datenschutzfreunde verzichten wir darauf.
Ich glaube, eine politische Erklärung habe ich nun gefunden. Weiterlesen

Dank Trump plant deutsche Rüstungslobby den totalen Sieg

Von , am Freitag, 13. Juli 2018, in Politik.

Die niedersächsisch-sozialdemokratischen Ex-Funktionäre führen dieser Tage eine Interviewoffensive bei ihren Lieblingsmedien und Buddys von “Spiegel” und “Stern”. Da die Interviews nicht online gestellt werden, sind wir auf die Pressezusammenfassungen des Geredeten angewiesen.
Zu Schröder können wir es einfach bewerten: da ist nichts Falsches bei, das ist der pure politische Realismus, den wir in der aktuellen deutschen Politik so sehr vermissen. Verbunden mit den Äusserungen seines Ziehsohns Gabriel und dem, was gestern schon bei Illner schwadroniert wurde, läuft es aber auf etwas Anderes hinaus. Weiterlesen