Thema: Gewerkschaften

Zum 1.Mai: Kinder und Kapital

Von , am Dienstag, 30. April 2019, in Hörbefehl, Lesebefehle, Politik.

Brauchen Sie noch Motivation für einen kämpferischen 1.Mai? Kann ich liefern.
Beachten Sie zunächst, was das Vereinsblatt des deutschen Kapitals, die FAZ im Finanzressort von der US-Börse meldet. Einer Untersuchung der Ökonomen Daniel L. Greenwald, Martin Lettau und Sydney C. Ludvigson zufolge ist der wichtigste Treiber der Aktienkurse seit 1989 die Ausbeutung der arbeitenden Menschen, die Umverteilung zu ihren Lasten sowie die Schwächung ihrer Gewerkschaften. Weiterlesen

Neue Mitglieder für die Gewerkschaften

Von , am Mittwoch, 13. März 2019, in Politik.

Mitgliederpolitik als neues Politikfeld der IG Metall
von Wolfgang Schröder und Stefan Fuchs / Otto-Brenner-Stiftung

Nach 2000 hat die Mitgliederzahl der IG Metall abgenommen. Seit 2010 konnte sie ihre Mitgliederzahl allerdings insgesamt stabilisieren; bei den Mitgliedern in den Betrieben hat sie sogar seitdem einen Zuwachs verzeichnen können. Unterschiedliche, sich teilweise ergänzende, aber auch konträre Strategien wurden als Reaktion auf die zurückgehenden Mitgliederzahlen diskutiert. Klar scheint den Verantwortlichen zu sein, dass alleine mit Ad-hoc-Aktivitäten keine erfolgreiche Trendwende erreicht werden kann. Weiterlesen

Konzerne – die neuen Sekten

Von , am Dienstag, 12. März 2019, in Lesebefehle, Politik.

Linksradikale K-Gruppen waren mir seit den 70er Jahren zuwider, weil sie ähnlich wie die Kirche, der ich gerade entflohen war, nicht nur Engagement und Arbeitskraft, sondern den ganzen Menschen, seine komplette Persönlichkeit fressen wollten. Die entfremdete Arbeit, die ich sporadisch in Schul- und Semesterferien genoss, hatte neben der anständigeren Bezahlung den Vorteil, dass mein Inneres mir gehörte, und es für das Sich-Wehren Gewerkschaften gab.
Die Konzerne und “Start-Ups” der neuen Zeit, Grosse und Kleine, Weiterlesen

Frauentag – »Ein anderer Journalismus ist möglich!«

Von , am Freitag, 8. März 2019, in Medien, Politik.

von zahlreichen Journalistinnen – Vorbemerkung von Martin Böttger
Einem Mann, Frank Pergande/FAZ, ist das erste Porträt von Bundesumweltministerin Svenja Schulze gelungen, in dem ich sie wiedererkenne. Sie unterschätzen lassen, ist eine bewährt Methode kleinwüchsiger Damen – ihre männlichen Gegenstücke müssen sich immer aggressiv aufblasen, um auf dem Schulhof nicht verhauen zu werden. Frauen wie Svenja lösen das Problem mit Intelligenz.
Alina Schwermer/taz liefert einen sehr informativen Überblick über Frauen-Teamsport, den professionell zu betreiben immer unmöglicher wird – im krassen Gegensatz zu den Jungs. Nur “Sex sells”.
Den wichtigsten Text aber will ich im folgenden dokumentieren. Weiterlesen

Attac D zu den Gilets Jaunes FRA

Von , am Montag, 21. Januar 2019, in Politik.

Attac Deutschland – Projektgruppe Europa: Solidarität mit der Rebellion der Gilets Jaunes gegen den Neoliberalismus
1. Die Gelbwesten-Bewegung gehört zu den bedeutendsten sozialen Bewegungen in Europa seit der Jahrhundertwende. Sie umfasst mehrere Hunderttausend Aktive und hat die Sympathie einer großen Mehrheit der Bevölkerung in Frankreich. Sie fällt deutlich aus dem Rahmen der bekannten Protestbewegungen von Gewerkschaften und linken Organisationen gegen die neoliberale Politik, Kampagnen zivilgesellschaftlicher Organisationen, oder auch von Bewegungen wie Occupy oder Nuit Debout. Weiterlesen

Kommende Aufstände?

Von , am Montag, 31. Dezember 2018, in Lesebefehle, Politik.

Zeiten wie diese füllen deutsche Medien mit Wiederholungen und Jahresrückblicken. Mich nervt das unendlich, weil es sich um billige Ausreden handelt, seine Arbeit nicht zu machen. Pausen sind legitim und ein arbeitsrechtliches Grundrecht. Die liessen sich für die Beschäftigten aber auch realisieren, indem einfach mehr Menschen eingestellt würden. Deutschland geniesst lieber Feiertagsrituale, um sich auf diese Weise davon abzulenken, dass die Welt da draussen weitermacht – und wir leisten uns, was wir so gerne tun: das zu ignorieren.
Ein Text ragt heute für mich aus den Ritualen heraus, weil er auch an jedem anderen Tag hätte geschrieben werden können: Weiterlesen

“Chef, ich will mitbestimmen!”

Von , am Mittwoch, 18. Juli 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Die Demokratie ist die Grundlage unseres Staates und unserer Gesellschaft. In 91 Prozent aller betriebsratsfähigen Unternehmen in Deutschland hört die Demokratie allerdings vor dem Werkstor oder der Bürotür auf. Dort bestimmt ausschließlich der Chef. Wenn dort ein Beschäftigter auf die Idee kommen sollte, einen Betriebsrat gründen zu wollen, kann man sich folgenden Dialog gut vorstellen:

Mitarbeiter: “Chef, ich will mitbestimmen. Ich möchte einen Betriebsrat gründen.” Chef: “Machen sie mal bitte die Tür zu, danke. Sie wollen einen Betriebsrat gründen? Sind sie noch bei Trost? Wenn Sie das ernsthaft umsetzen wollen, suchen Sie sich bitte baldmöglichst einen anderen Arbeitgeber.” Weiterlesen

Wohnungslosigkeit als Ursache für Segregation

Von , am Samstag, 30. Juni 2018, in Beuel & Umland, Politik.

In den prosperierenden Großstädten herrscht Angst. Angst davor, keine bezahlbare Wohnung zu finden. So auch in Bonn, wo rund 50 Prozent der Einwohner*innen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben, der sie zum Bezug einer öffentlich geförderten Wohnung berechtigt. Und damit wird klar, dass davon auch der Mittelstand betroffen ist. Nämlich alle prekär Beschäftigten sowie “normale” Arbeitnehmer*innen wie Busfahrer*innen, Verkäufer*innen, Kassierer*innen oder auch “kleine” Angestellte. Besonders dramatisch ist es dort, wo unsere reiche Gesellschaft schlicht und einfach versagt, nämlich bei Wohnungslosen. Von denen gibt es in Bonn ca. 1.400 Menschen. Weiterlesen

Unterm WM-Radar: Krieg, Handelskrieg, Agendasetting

Von , am Montag, 25. Juni 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die USA sind nicht für die WM qualifiziert. Und selbst wenn: Soccer ist dort nur Nischenthema. Schwächling Trump muss ständig beweisen, was für ein starker Max er ist. Von den Regierungen Israels und Saudi-Arabiens wird er zusätzlich dazu aufgestachelt. So könnte es noch zu einer kriegerischen Konfrontation mit Russland in Syrien kommen – absichtlich oder unabsichtlich könnte in dem Moment, in dem es passiert, egal sein. Und wir in Europa gucken uns erstaunt an, weil wir wegen Fussball nichts gemerkt haben. Ausser Angela Merkel. Weiterlesen

Doppelbeitrag für Betriebsrenten abschaffen

Von , am Freitag, 27. April 2018, in Politik.

Von Matthias W. Birkwald, MdB Die Linke

Seit Jahren machen entrüstete Betriebsrentner*innen auf eine gravierende Ungerechtigkeit aufmerksam: Mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) wurde 2003 in einer Nacht-und Nebelaktion von Horst Seehofer und Ulla Schmidt beschlossen, dass auf Bezüge aus der betrieblichen Altersversorgung (wie z.B. Direktversicherungen) Krankenkassenbeiträge gezahlt werden müssen. Dies gilt auch für Kapitalabfindungen. Im Unterschied zum so genannten halben Beitragssatz, den Rentner*innen für ihre gesetzlichen Renten zahlen müssen, muss bei Betriebsrenten seitdem der so genannte volle Beitragssatz gezahlt werden. Das heißt, sie müssen den Arbeitnehmer- und den Arbeitgeberanteil bezahlen. Ihre Betriebsrenten wurden damit auf einen Schlag um ein Fünftel gekürzt! Diese Regelung traf sogar rückwirkend auch Verträge, die bereits vor 2004 abgeschlossen worden waren. Mit einer Ausnahme: Besserverdienende, die privat krankenversichert sind. Weiterlesen

Kommt jetzt das “Deutsche Facebook”?

Von , am Mittwoch, 28. März 2018, in Fußball, Medien, Politik.

Küppi hat sich vorgestern noch zurecht lustig gemacht über die Schläfrigkeit deutscher, und öffentlich-rechtlicher Medienpolitik. Wenn es aber mehr als ein Gerücht ist, dass der Intendant des Bayrischen Rundfunks und amtierende ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm (und ehemalige Merkel-Regierungssprecher, CSU) sowie der ehrenamtliche Präsident des Bundesverbandes der Zeitungsverleger Mathias Döpfner, im Hauptberuf Boss des Springer-Konzerns, darüber enrsthaft strategisch sprechen wollen, dann würde aus der Juxerei über die Penner Ernst. Weil das Risiko für einen teuren und politisch gefährlichen Alptraum steigt.

Warum sollten Wilhelm und Döpfner das tun? Sie müssen ein Kriegsbeil zwischen den von ihnen repräsentierten Lobbyorganisationen begraben. Wie geht das? Durch einen gemeinsamen Feind. Doch was kommt dann unten raus? Weiterlesen

Skandalisierung und Eskalierung

Von , am Dienstag, 27. März 2018, in Medien, Politik.

Ein probates Mittel der Politik?

In unserer heutigen schnelllebigen Mediengesellschaft werden wir ständig mit Problemen, Neuigkeiten, Skandalen, Katastrophen etc. überschüttet. Es bleibt uns wenig Zeit zur Unterscheidung von Wichtigkeit oder Unwichtigkeit, von Wahrheit oder Lüge, von Oberflächlichkeit oder Tiefgang, von Seriosität oder Populismus. Die Folge dieser medialen Überschüttung ist eine intellektuelle Abstumpfung, die in Lethargie und Desinteresse für komplexe politische Zusammenhänge mündet.

Die Politik hingegen verwaltet oftmals nur, reagiert mehr als sie agiert und zieht nur im Falle einer Eskalierung die Notbremse. Das beste Beispiel hierfür war der Ausstieg aus der Atomenergie nach dem GAU von Fukushima. Oder jüngst bei drohenden Dieselfahrverboten durch die Benennung von einigen deutschen Städten für einen kostenfreien ÖPNV.

Ich befasse mich derzeit mit einem arbeitsmarktpolitischen Thema, Weiterlesen

Eine neue Welle des Feminismus

Von , am Dienstag, 13. März 2018, in Politik.

In Argentinien und in ganz Lateinamerika
von Mariana Carbajal

Die Bewegung #NiUnaMenos („Nicht eine weniger“), die 2015 in Argentinien gegen die Frauenmorde entstanden ist, hat nicht nur am Rio de la Plata ein Bewusstsein für Geschlechterungleichheit auf den unterschiedlichsten Ebenen des Lebens von Frauen geweckt, in den Schulen, den gewerkschaftlichen Organisationen und den Stadtvierteln. Können wir also von der vierten Welle der feministischen Flut sprechen?

In den Oberschulen von Buenos Aires ist der Atem des Feminismus immer stärker zu spüren. Die Forderung nach einer integralen Sexualerziehung ist eine der Parolen der Studierendenbewegung in der argentinischen Hauptstadt. „Ohne Sexualerziehung keine Bewegung NiUnaMenos“, rufen die Jugendlichen der Julio-Cortázar-Schule im Stadtviertel Flores immer wieder. Im letzten Jahr entstanden Kommissionen zur Geschlechterfrage in den Schulen und von dort aus haben sie verschiedene Projekte angestoßen, die den Einfluss der Bewegung NiUnaMenos ausdrückten. Weiterlesen

Rechte Betriebsräte / “5-Sterne” / Keiner will nach Bayern

Von , am Montag, 5. März 2018, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Die FR interviewt den Spross der “Marburger Schule”, der jetzt in Jena lehrt, Klaus Dörre zu den rechten Betiebsräten, zu denen sich die Gewerkschaften jetzt verhalten müssen. Seine wichtigen Ausführungen deuten an, dass da ein Zwang zu grösserer politischer Klarheit entstanden ist. Wie Dialektik-Lehrer Jürgen Becker sagt: “Nix is so schlääsch, dattet nicht für irjndwat joot es.”

Die FAZ hat sich mit Anna-Lena Ripperger ein 30-jähriges Talent eingefangen, und gleich mit dem Traumjob einer Rom-Korrespondentin ausgestattet. Klar ist schon mal, dass sich Frau Ripperger, die übrigens u..a. bei uns in Bonn Germanistik und Romanistik studiert hat, von der “5-Sterne-Bewegung” nicht hat einwickeln lassen. Weiterlesen

Jenseits von rechts und links: Die Grünen im Niemandsland

Von , am Dienstag, 27. Februar 2018, in Politik.

von Ludger Volmer

Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Partei von modernisierungskritischen Modernisierern, EU-skeptischen Pro-Europäern, antikapitalistischen Marktwirtschaftlern und sozialökologischen Globalisierungsgegnern, die auf unorthodoxe und undogmatische Weise den Platz in der Parteienlandschaft links von der SPD einnahmen, der wegen der historischen Selbst-Desavouierung kommunistischer Formationen nach dem Krieg in Deutschland-West frei geblieben war.

Doch heute, trotz glänzender Voraussetzung in Form vierjähriger Opposition gegen eine Große Koalition, sind Bündnis 90/Die Grünen nur noch die sechste Kraft im Bund – noch hinter der Linkspartei, deren traditionalistisches Verständnis linker Politik samt DDR-Komplex vor 15 Jahren fast vor dem Aus stand. Während die Linkspartei nach Häutung und Zuwachs heute im linken Spektrum neu verankert ist, sind die Grünen in die politische Mitte gedriftet. Dort meinten sie, in einer „Jamaika-Koalition“ mit der rechtsliberalen FDP, der national-konservativen CSU und der Gunst der mächtigsten Frau der Welt zur politischen Gravitationskraft werden zu können. Das aber klappte nicht, Weiterlesen

Nationalismus appelliert an niedere Instinkte

Von , am Mittwoch, 21. Februar 2018, in Politik.

von Rainer Bohnet

“America first, Deutschland zuerst”. Die Parolen der Nationalisten sind plump, aggressiv und gefährlich. Denn sie zielen auf die niederen Instinkte der Menschen und generieren Ängste und irrationale Ablehnungen gegenüber Migranten, anderen Ländern und deren Problemen.
Was ist der Hintergrund solcher Kampagnen und warum sind sie so erfolgreich?

Donald Trump hat mit nationalistischen Parolen die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen. Und in Deutschland zog die AfD mit 90 Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein. Sie liegt derzeit in aktuellen Umfragen sogar knapp vor der SPD. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich Deutschland, Europa und die Welt fundamental verändern. Weiterlesen

Am Schnittpunkt von Grundproblemen linker Politik

Von , am Donnerstag, 15. Februar 2018, in Politik.

von Peter Wahl

Der Erfolg von La France Insoumise
ist auch deshalb von besonderem Interesse, weil er in einer Phase intensiver Debatten über Grundfragen linker Politik zustande kam. Er steht am Schnittpunkt von Diskussionssträngen, wie:
• dem Verhältnis von linker Klassenpolitik zu den Themen neuer sozialer Bewegungen wie der Umwelt-, der Frauen- oder der globalisierungskritischen Bewegung,
• dem Stellenwert identitätspolitischer Themen, wie sexuelle Minderheiten, Ethnizität, Nation oder Anti-Rassismus in linker Politik,
• dem Spannungsfeld Kosmopolitismus – Kommunitarismus (s. Nölke 2017: 77 ff),
• der Organisationsfrage und der nach dem Subjekt politischer Veränderung,
• der Debatte um den sog. „Linkspopulismus.“

LFI positioniert sich explizit oder implizit zu all diesen Fragen und versteht sich damit auch als Reaktion auf die Krise der Linken, wie sie sich im Niedergang der kommunistischen Bewegung seit den achtziger Jahren, dem Verfall der radikalen Linken und in jüngerer Zeit dem Absturz der PS manifestierte (Aguiton 2017: 7ff.).

LFI – ERGEBNIS EINES STRATEGISCHEN SUCHPROZESSES

Konzept und Strategie von LFI sind nicht mit einem Schlag entstanden, sondern das Ergebnis eines zehnjährigen Suchprozesses und Experimentierens mit unterschiedlichen Ansätzen. Weiterlesen

Kollektives Beschäftigtenhandeln in der Altenpflege

Von , am Mittwoch, 31. Januar 2018, in Politik.

von Wolfgang Schröder / Hans-Böckler-Stiftung
Im folgenden wird das Schlusskapitel der gleichnamigen Studie dokumentiert (ohne Tabellen, Fussnoten, Literaturverzeichnis). In voller Länge (256 Seiten) finden Sie sie hier.

6 RESÜMEE

Die Altenpflege ist eine junge Teilbranche des Sozial- und Gesundheitssektors in Deutschland. Sie ist erst vergleichsweise spät professionalisiert worden; hat aber seit den 1960er Jahren stark an Beschäftigungs- und Professionalisierungsdynamik gewonnen und sich damit anderen Segmenten des Dienstleistungssektors angepasst. In der alternden Gesellschaft der Bundesrepublik, die durch einen hohen Grad von Arbeitsteilung, Dienstleistungen und Erwerbsbeteiligung gekennzeichnet ist, in der sich die weibliche Erwerbstätigkeit zur Normalität entwickelt, kommt der professionellen, berufsförmigen Altenpflege eine zunehmend größere Bedeutung zu. In dieser dynamischen Perspektive hat sich der Pflegesektor in den letzten Jahrzehnten grundlegend transformiert: Noch in den 1960er Jahren war die Altenpflege eine teilweise semiprofessionelle Form der Daseinsfürsorge, die in hohem Maße durch Sozialversicherungs- und Steuermittel refinanziert wurde und stark durch wohlfahrtskorporatistische Strukturen geprägt war. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts präsentiert sie sich als ein zerklüfteter, wettbewerblich gemischt finanzierter Sektor, dessen Beschäftigungsbedingungen von Kostendruck, Flexibilisierung und Ökonomisierung gekennzeichnet sind. Diese Prozesse der Vermarktlichung werden aber nicht von vergleichbaren machtpolitischen Dynamiken auf Seiten der Beschäftigten begleitet: Weder auf der betrieblichen noch auf der überbetrieblich-gewerkschaftlichen Ebene sind sie organisatorisch stark verankert, so dass in der Tendenz gegenüber den Arbeitgebern ein starkes Machtgefälle mit ausgeprägten Repräsentationslücken besteht.

Der Arbeitsmarkt der Altenpflege weist einige Spezifika auf, die ihn auch von anderen Teilbranchen des Sozial- und Gesundheitswesens deutlich unterscheiden. Weiterlesen

Siemens: Kriechen bei Trump

Von , am Sonntag, 28. Januar 2018, in Politik.

Keine zwei Monate ist es her, dass der Siemens-Vorstand verkündete, man müsse “leider” den – mit viel Subventionen aus Bundes- und EU-Geldern – aufgebauten Standort der Turbinenproduktion schließen, weil, ja weil die Aussichten so schlecht seien und diese Technik weltweit keinen Markt mehr habe. Schon damals war diese Begründung angesichts der Notwendigkeit, dass für eine funktionierende Energiewende in Europa dringend Gaskraftwerke gebraucht werden, die schnell benötigte Spitzenlast bringen oder Lücken im Ökostromsystem ausgleichen werden, eine Art absurdes Theater. Auch wenn die GroKo und die FDP mit ihrer Energiepolitik alles tun, um diese Kraftwerke ökonomisch zu verhindern, damit die dreckige Kohle noch möglichst lang Profite garantiert, muss diese Technik in den nächsten beiden Jahrzehnten kommen. Weil die Politik mit sich selbst beschäftigt ist, kam Kaeser damit durch.

Kaum hatte sich der in den Jamaika-Hampeleien und der klimaskandalösen GroKo fast untergegangene Sturm im Wasserglas gemäßigt, sich die Gewerkschaften wieder schlafen gelegt, erklärt vorgestern der oberste “Pate” von Siemens, Jo Kaeser, auf dem Oligachentreffen von Davos, Weiterlesen

Engagierte Diskussion und herbe Niederlage – so ist die SPD

Von , am Sonntag, 21. Januar 2018, in Politik.

von Rainer Bohnet

Innerparteiliche Mitbestimmung und Demokratie ist stets riskant und ein Ritt auf der Rasierklinge. Es wird als Schwäche ausgelegt, wenn eine Partei wie die SPD unsicher und ambivalent agiert. Stattdessen stärkt man durch die Einbeziehung der Mitglieder die Debattenkultur und die politische Auseinandersetzung mittels Argumenten. Also exakt das, was Große Koalitionen neutralisieren.

Die heutige knappe Niederlage beim SPD-Parteitag im WCCB in Bonn ist herb und enttäuschend. Es war knapp und die Gegner der GroKo mussten sich einer Flut von E-Mails seitens des Parteivorstandes erwehren. Insofern ist das knappe Abstimmungsergebnis bemerkenswert.

Diese Partei fordert mir unendlich viel ab. Ich bin selbst von der Agenda 2010 persönlich betroffen und muss mich pausenlos gegenüber Gewerkschaften und Freunden für 36 Jahre SPD-Mitgliedschaft rechtfertigen. Und mein persönliches Ziel, eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit hinzubekommen, ist aktuell in weite Ferne gerutscht. Es scheitert an der persönlichen Feindschaft von Protagonisten diverser Parteien, das man als desaströsen Egoismus bezeichnen muss.

Jetzt läuft wieder alles auf eine Große Koalition hinaus. Es sei denn, die Mehrheit der 440.000 SPD-Mitglieder sagt endgültig Nein. Darauf hoffe ich. Ansonsten bin ich sehr traurig und enttäuscht. Nicht über die Diskussion, sondern über das Ergebnis. Ich denke aber, also bin ich!