Thema: Göttertdämmerung

Sechsundfünfzig Prozent “Weiter so”

Von , am Sonntag, 21. Januar 2018, in Allgemein, Politik.

Die Delegierten des SPD Parteitages haben das getan, was wir alle von der SPD gewohnt sind: Erst wird gemurrt und am Ende stimmt man der Parteispitze zu, weil man sich ja nicht selbst enthaupten will. Schulz, Nahles und die Führung der SPD können von Glück sagen, dass es noch einmal, vermutlich ein letztes Mal, gutgegangen ist. Was sie daraus machen können, ist völlig offen. Das wichtigste Ergebnis der Debatte war, dass es nicht um den einen oder anderen Spiegelstrich ging, auch nicht um die Nachforderungen, die nun in Form der Abschaffung der anlasslosen Befristung von Arbeitsverträgen, der Gleichstellung von an privaten und an Kassenpatienten erbrachten ärztlichen Leistungen, sowie der Neuverhandlung des Familiennachzuges von Flüchtlingen noch als Auftrag an die Verhandler formuliert wurden. Nein es geht in der SPD ums Eingemachte, es geht ums Ganze. Darum, dass die SPD schon zu Rot-Grün mit den Hartz-Reformen und insbesondere in den letzen GroKos faktisch gegen die Interessen der Armen und Schwachen, ihrer Kernwählerschaft Politik gemacht hat.

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