Thema: Grundeinkommen

V-Leute warben für IS-Terror

Von , am Montag, 15. April 2019, in Lesebefehle, Politik.

Weiter unten: Grundeinkommen global, Europa-Wahlkampf deutsch
Immer wenn ich denke, dass es schlimmer nicht mehr geht mit dem Bundesamt zur Gefährdung der Verfassung, wühlt Thomas Moser/telepolis neuen Schmutz aus Untersuchungsausschüssen auf. In seinem jüngsten Bericht geht es um den Ausschuss des Bundestags und den des Berliner Abgeordnetenhauses, beide zum Breitscheidplatz-Attentat vor über zwei Jahren. Der mutmassliche Täter Anis Amri, kurz danach erschossen, war lange davor sehr, sehr vielen “Sicherheits”-Behörden allzu gut bekannt. Weiterlesen

Feministisch in die Zukunft

Von , am Freitag, 13. April 2018, in Politik.

von Gesine Agena, Katja Dörner, Ricarda Lang, Ulle Schauws

Am Wochenede beginnen Bündnis 90/Die Grünen auf dem Startkonvent ein neues Grundsatzprogramm zu entwickeln. Das letzte wurde nämlich bereits 2002 verabschiedet und wird in den nächsten 1 1/2 Jahren erneuert. Gesine Agena, Katja Dörner, Ulle Schauws und Ricarda Lang machen mit bei dieser Erneuerung und schreiben, welche feministischen Fragen in diesen Prozess einfließen müssen. Viele tolle grüne Feminist*innen unterstützen sie dabei.

Feministische Fragestellungen im Grundsatzprogramm-Prozess

Feminismus ist ein zentraler Grundsatz von uns Grünen; eine unserer wichtigsten Wurzeln ist die Frauenbewegung. Wir haben als erste die Machtfrage auch innerhalb unserer Partei gestellt und setzen in unseren Strukturen konsequent Geschlechtergerechtigkeit um. Viele Frauen wählen uns wegen unserer Frauen- und Gleichstellungspolitik, die für uns auch selbst eine identitätsstiftende Wirkung hat. Diese Säule unserer Partei wollen wir stärken. Weiterlesen

Smartphone-Demokratie

Von , am Samstag, 3. Februar 2018, in Politik.

Eine Revolution in Höchstgeschwindigkeit
von Rainer Bohnet

Das digitale Zeitalter ist eine Revolution in Höchstgeschwindigkeit. Es verändert unser ganzes Leben und bringt sogar die Demokratie in Bedrängnis. Die Smartphone-Demokratie ist ein thermonuklearer Sprengkopf im Vergleich zur Feder, die vor rund 200 Jahren mächtiger als das Schwert war (Zitat von Richard Gutjahr in seinem Vorwort zu “Smartphone-Demokratie”).

Da die Demokratie im Gegensatz zur Autokratie systemisch sehr langsam ist, dient die Digitalisierung in erster Linie autoritären und populistischen Kräften. Das kann die Demokratie in Bedrängnis bringen. Weiterlesen