Thema: Grundsteuer

FJS zur Grundsteuer / #metoo im WDR (Forts.)

Von , am Montag, 16. April 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Niklas Maak ist ein seriöser Journalist. Darum glaube ich ihm mal, wenn er Franz-Josef Strauss – den Heiligen der CSU – von 1970 zitiert: „Die Grundstückspreise steigen in einem Maße, dass es nicht zu verantworten ist, diese Gewinne unversteuert in die Taschen weniger fließen zu lassen.“ Ich kannte Strauss vor allem über Bernt Engelmanns Schwarzbuch, dieses Zitat kannte ich nicht. Ob es die CSU von heute noch kennt?
Maak beschreibt in der FAS die neoliberalen Horrorvisionen aus dem Büro der verstorbenen Stararchitektin Hadid – und die linken Alternativen, die eher in die Richtung der Vernunft des Mannes gehen, in dessen Richtung ich 1980 noch Gemüse geworfen habe.
Zur Vollständigkeit der #metoo-Debatte im WDR hier die Darstellung aus Sicht meiner Gewerkschaft. Ihr entnehme ich, dass ähnlich wie beim DFB und Freshfields eine parteiische Anwaltskanzlei mit weiteren Untersuchungen beauftragt wurde. Ich zweifle, ob das einer allgemein respektierten Wahrheitsfindung dient.

Goldgrube Schwarzrheindorf – Grundsteuer und Grundstücksmarktbericht

Von , am Mittwoch, 11. April 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Es ist Streikzeit. Nicht nur ver.di streikt für bessere Bezahlung im öffentlichen Dienst. Der Staat streikt auch. Während wir ein Grundrecht auf Streik haben, haben Staat und Politik das nicht. Seit 1964 haben sie sich nicht um die Grundsteuer gekümmert. Weder als Gesetzgeber, noch als Verwaltung. So bleibt die ganze Arbeit mal wieder beim Bundesverfassungesgericht hängen. Das hat dem renitenten Staat gestern ein Ultimatum gesetzt. Bis Ende nächsten Jahres muss er das neue Gesetz fertig haben. Und spätestens 5 Jahre später muss es auch praktiziert werden. Weiterlesen

“Eigentumsfrage am Boden komplett neu stellen”

Von , am Freitag, 30. März 2018, in Beuel & Umland, Hörbefehl, Lesebefehle, Medien, Politik.

Es ist Zeit, der “Zeitfragen“-Redaktion des Deutschlandfunk-Kultur hier mal ein fettes Kompliment zu machen. Ich habe diese Radiosendung noch nie zum Zeitpunkt ihrer Ausstrahlung gehört. Sondern immer Tage oder Wochen später wahrgenommen – meistens die Textfassung auf der Homepage gelesen. Noch nie waren Themen und Inhalte inaktuell geworden.

Und so wird auch der Beitrag “Wie bezahlbarer Wohnraum entstehen könnte” von Richard A. Fuchs, so ist zu befürchten, noch jahrelang aktuell bleiben. Weiterlesen